…vom 27. Juli 2009 hat die A GmbH als nunmehrige Beschwerdeführerin (Bf) dem Zollamt St. Pölten Krems Wiener Neustadt die Verwendung von gekennzeichnetem Gasöl für den Betrieb von stationären Anlagen zur Erzeugung elektrischer Energie im Rahmen des Projektes B, angezeigt. Mit Schriftsatz vom 21. August…

…Da gemäß § 9 Abs. 6 Mineralölsteuergesetz 1995 (MinStG 1995) die Verwendung von gekennzeichnetem Gasöl zu einem anderen Zweck als zum Verheizen oder zum Antrieb der im § 8 MinStG 1995 angeführten begünstigten Anlagen, sowie für stationäre Anlagen, verboten sei, sei nach § 10 MinStG 1995 der Unterschiedsbetrag…

…bestimmten selbstständigen Zweck dienen (VwGH vom 8. Jänner 1958, 997/57. Unter Betriebsanlagen sind daher nur stationäre Anlagen (z.B. eine Brennerei, eine Pumpanlage) zu verstehen. Im vorliegenden Fall handelt es sich bei den in Rede stehenden Fahrnissen um typisch landwirtschaftliche Maschinen, Geräte bzw. Vorrichtungen…

…für allgemein verwendbare Anlagegüter (siehe Anlage) sähen zum Beispiel für Kesselanlagen (Punkt 3.1.9) und für Wärmetauscher (Punkt 3.1.14) eine Nutzungsdauer von mindestens 15 Jahren vor. Die besondere deutsche Afa-Tabelle für Energie- und Wasserversorger (siehe Anlage) bestimme für stationäre Heizungsanlagen (Punkt…

…am Ende der Berufungsentscheidung als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern (in Euro) zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) war Bankbediensteter und machte sich mit Beginn des Jahres 1999 als Anlagen- und Finanzierungsberater selbständig und erzielte aus dieser Tätigkeit Einkünfte aus Gewerbebetrieb…

…Positionen einen Neuwert von € 149.725,00. Der Zustand der Positionen ist der normalen Abnutzung entsprechend gut und im vorliegenden Bestand mit zusätzlichem Aufwand verwendbar. Zusätzlich zu den vom eigenen Betrieb und vom Vorpächter zu übernehmenden Anlagen, Maschinen und Pferden ist noch Investitions- bzw…

…vom 7. 11. 2007 (indem ein Gesamtgrad von 60 vH bestätigt wurde), hat das Finanzamt nach Überprüfung unseres Anspruches die erhöhte Beihilfe mehrfach (siehe Anlagen) gewährt! Dies sowohl vom Finanzamt n, als auch letztes Jahr vom Finanzamt e! Da es sich um kein Versehen unsererseits…

…07, 16:00 Ordination Anamnese: Geburt: Sectio in der 37 SSW, OP: Leistenhernie rechts im 2 LM, Sichelfüße, FK: 3 stationäre Aufenthalte wegen Asthma bronchiale rez. Bauchschmerzen und Migräne bei Fructoseintoleranz. Unter Diät subjektiv beschwerdefrei. Bei der Untersuchung im LKHV kam ein grenzwertiger Schweißtest zustande…

…Sanierung als Gegenstand eines Verfahrens gemäß § 18 MRG geeignet wären, fest, dass nur "die Arbeiten, die zur Aufrechterhaltung des Betriebes von bestehenden, der gemeinsamen Nutzung der Bewohner dienenden Anlagen, wie im besonderen von ... Personenaufzügen erforderlich sind," (§ 3 Abs. 2 Z. 3 MRG) als Erhaltungsarbeiten gemäß…

…bekannt gewesen gekennzeichnetes Gasöl nicht zum Betrieb der gegenständlichen Maschinen verwenden zu dürfen. Die Relativierung dieses Wissens mit der Aussage, der stationäre Betrieb der Maschinen mit Heizöl in der Schottergrube würde "passen" reicht aber aus, um dem Bw. zumindest einen Eventualvorsatz zur Last zu legen…

…war 1984 im LKH-Kl. stationär auf der Psychiatrie, wo ich Frau DSA T. von der Drogenberatung kennen lernte. Sie hat mich von der Notwendigkeit einer Therapie überzeugt und mich meines Wissens mit einem Dienstwagen des Magistrates zum E. gebracht." Anlagen: 1 Bestätigung v. E.…

…Vorraum, Klosett und einer dem zeitgemäßen Standard entsprechenden Badegelegenheit (Baderaum oder Badenische) besteht, die über eine zentrale Wärmeversorgungsanlage oder eine Etagenheizung oder eine gleichwertige stationäre Heizung- und über eine Warmwasseraufbereitung verfügt; | | 2. | 16,50 S für eine Wohnung der Ausstattungskategorie B, das…

…Küche (Kochnische), Vorraum, Klosett und einer dem zeitgemäßen Standard entsprechenden Badegelegenheit (Baderaum oder Badenische) besteht, die über eine zentrale Wärmeversorgungsanlage oder eine Etagenheizung oder eine gleichwertige stationäre Heizung- und über eine Warmwasseraufbereitung verfügt; 2. 16,50 S für eine Wohnung der Ausstattungskategorie B, das ist…

…sowie zur Kennzeichnung als Information für Anwender. Bei mobilen Anlagen ist die Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebes durch Fremdüberwachung erschwert. Daher ist die Frequenz der Fremdüberwachung im Rahmen der Qualitätssicherung bei mobilen Anlagen gegenüber den stationären Anlagen zu erhöhen. Wenn die im Juni 2004 verabschiedete 6…

…abgerechnet werde, sei hingegen unerheblich. Auch sei zB. sogar die Personalgestellung anlässlich der Errichtung von Anlagen durch andere Unternehmen explizit erwähnt. Warum (selbst bei Zugrundelegen der Sachverhaltsannahme der Abgabenbehörde) eine solche Personalgestellung nur im Rahmen eines abgrenzbaren Teilprojektes begünstigt sein sollte, sei unklar. Sinn der…

…€ | ergibt folgende festgesetzte Einkommensteuer (Nachforderung) | 1823,68€ Die Berechnung der Bemessungsgrundlagen und der Höhe der Abgabe sind dem als Anlage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen, das einen Bestandteil dieses Bescheidspruches bildet. Die Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus…

…der Kinder und Jugendschutzbestimmungen in der Gemeinde A zuständig. Entsprechend den Art. 77 bis 83 des KJG (IV. Kinder- und Jugendförderung) verwaltet Herr X Fördermittel für gemeindebezogene Initiativen, Angebote, Einrichtungen und Anlagen gemäß Art. 79 Abs. 1 Bst. a bis g. Er ist berechtigt Aufträge…

…Erledigung Ihrer Verfügung übersende ich Ihnen in der Anlage diverse Beweisunterlagen, Atteste etc. soweit zu beschaffen, zur gefl. Verwendung. Ergänzend möchte ich darauf hinweisen, dass meine Heilverfahrenskosten von keiner Versicherung, weder von der Sozialversicherung noch von der Zusatzversicherung (stationäre Behandlung im Spital) im geringsten Maße…

…der darauf Bezug nehmenden "ANLAGE: Begründung" festgehalten. Demnach habe der Bw seiner Gattin mit Vertrag vom 10. Mai 1991 die bis dahin (seit dem Erwerb 1987) in seinem Alleineigentum stehende, der Facharztpraxis im selben Gebäude (u. a. für den stationären Aufenthalt der Patienten des Bw…

…ihr 1987 geborener Sohn S Schüler sei und ständig in ihrem Haushalt wohne. Bezug von erhöhter Familienbeihilfe auf Grund von erheblicher Behinderung wurde nicht angegeben. Als Anlagen wurde übersendet: Eine Bestätigung des Berufungsförderungsinstitutes, wonach S vom 28.2.2005 bis 7.6.2005 zum Karosseriebautechniker…