…gem. § 142 HGB gegründet. Unternehmensgegenstand ist die Textilreinigung, die Vermietung von Wäsche, insbesondere für die Hotellerie, Gastronomie sowie für Spitäler, Altenheime, Industrie, Gewerbe und für Privatpersonen, der Betrieb einer Reinraumwäscherei und Wäschesterilisation für den medizinischen Bereich und das Gewerbe der Datenverarbeitung und Informationstechnik. Die Bw…

…1-3/2009 in Höhe von 11.827,18 Euro. Die Muttergesellschaft verkaufte laut Rechnung vom 31. Oktober 2008 Waren (medizinische Digitalbildgeräte für Spitäler) an den in Deutschland ansässigen CK (CK) um einen Nettopreis von 71.000 USD. Laut Versendungspapier wurden die Waren am 31…

…Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber bezieht als Pensionist Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Er beantragte in seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2005 den Abzug folgender Aufwendungen als außergewöhnliche Belastungen: 1. Aufwendungen im Rahmen der Unterhaltspflicht für seine Ehegattin: Fahrtkosten in Spitäler und zu Ärzten, Arztkosten…

…Tz 1 der Niederschrift vom 27. November 2003) u.a. folgende Feststellung: Die Bw stelle Spitälern von ihr angeschaffte Instrumente zum Einsetzen von Implantaten im Leihwege kostenlos zur Verfügung. Die Instrumente seien bereits im Zeitpunkt der Anschaffung zur Gänze abgeschrieben worden; dies mit der Begründung…

…insbesondere von Monumentalbauten, Theatern, Festhallen, Ausstellungsgebäuden, Museumsbauten, Kirchen, Schulen und Spitälern des Bundes, der Länder und Gemeinden, sofern sie vom künstlerischen, kulturellen oder vom sozialen Standpunkt von Bedeutung sind, berechtigt sind. Gemäß Abs. 3 sind Ziviltechniker mit öffentlichem Glauben versehene Personen gemäß § 292 der Zivilprozessordnung…

…Behindertenpass rückwirkend ab 1999 erhalten. Unterlagen über die Krankheitskosten bei der GKK für die Jahre 2001 und 2002 könnten leider nicht mehr erlangt werden, Unterlagen von den behandelnden Ärzten und Spitäler bzw. Apotheken wären zu zeitintensiv und kostenaufwendig. Weiters wird eingewendet, dass nach Ansicht des…

…fortwährenden Grad der Behinderung von zumindest 50% ab dem Zeitraum Juli 2005 auszugehen. Zum Nachweis dieses Vorbringens wurden diverse Arzt- und Patientenbriefe verschiedener Spitäler sowie insgesamt fünf ärztliche Befunde aus den Jahren 2005, 2008 und 2010 der Berufung beigelegt: Nach Einholung eines zweiten Gutachtens wurde…

…die keineswegs mehr zeitgemäß sei, werde im gegenständlichen Fall vollinhaltlich entsprochen. Die Befassung von zwei namhaften Spitälern beweise von vornherein schon die Zweckmäßigkeit der Einholung von entsprechenden Fachmeinungen, die zwangsläufig nur im Rahmen der Sonderklasse erfolgen hätte können und könne. Es sei von vornherein nicht…

…Leistender iSd UStG ist. Das Umsatzsteuerrecht knüpft an den Verkehrsvorgang der tatsächlichen Verschaffung der Verfügungsmacht an. Es greift anders als zB das Einkommensteuerrecht zur Bestimmung des Steuerpflichtigen auf das wirtschaftliche Ergebnis dieses Rechtsvorgangs zurück (Hübschmann/Hepp/Spitaler, Kommentar zur Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung, Rz 12a zu…

…Pensionist nicht geändert, was zur abweislichen Erledigung It. Begründung führte. Tatsächlich beziehe ich Einkünfte aus Bundespension, bin also Pensionist, doch habe ich im Jahr 2009-2010 eine ambulante Hospitzbetreuung aufgebaut und besuche in Krankenhäusern, Spitälern, Hospizen Menschen, alte, schwerkranke, gebrechliche, sterbende Menschen. Dafür habe ich…

…nicht einschätzbaren plötzlich eintretenden Probleme (Bewusstseinsstörung, Denkstörung) zu bekommen. Der Hausarzt habe ihn damals an verschiedene Psychiater überwiesen und er sei in verschiedenen Spitälern untersucht und behandelt worden. Mit allergrößter Anstrengung habe der Berufungswerber die Autospenglerlehre absolvieren können. Er sei während der Berufsausbildung ständig im…

…Es handle sich um typische Berufskleidung, da nicht nur in Rehabilitationszentren, sondern in allen Arztpraxen und Spitälern Ärzte weiße Hosen, Hemden sowie Sandalen tragen würden. Bei den Aufwendungen für Wein in Höhe von € 669,94 im Jahr 2002, von € 197,29 im Jahr…

…bei seinen Eltern in B. gewohnt. Er habe in Kärnten noch keinen Arbeitsplatz gefunden. Von den Spitälern sei kein derartiger Arbeitsplatz öffentlich ausgeschrieben worden. Bei dem Satz im Vorlageantrag: "Es werden monatlich mindestens 10 Fahrten zwischen dem ordentlichen Wohnsitz in B. und Wohnsitz C. zurückgelegt"…

…würden unter Krankheitskosten Arzt und Krankenhaushonorare fallen. Im Gehbereich bestünde eine 100% Behinderung. Krankheitskosten seien jedenfalls zwangsläufig. Auch falle das ausgesuchte Krankenhaus nicht in die Kategorie von Spitälern, bei denen die volle Deckung der Kosten nicht gewährleistet sei. Jeder der sich in Spitalspflege begebe kenne…

…00 und von 14:00 bis 20:00 bzw. 20:30. Täglich würden 20 bis 25 Untersuchungen durchgeführt, während in Spitälern beispielsweise lediglich ca. 12 Untersuchungen täglich vorgenommen würden. Zusätzlich erfolgten bei Bedarf auch Untersuchungen an Samstagen. Bei Mehrschichtbetrieben sei die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer kürzer (VwGH…

…Wir haben bereits eine mittelgroße Apotheke zu hause. Die Kopien (beiliegend) sind nur ein kleiner Auszug aus dem Krankheitsbild meines Sohnes. Wir sind bereits Stammkunden in den Wiener Spitälern. Wenn er einen Anfall hat, hustet er so stark, dass er keine 2 Meter laufen kann…

…kann daher auch nicht in eine geplante Abfolge von Handlungen einbezogen werden. Das Vorliegen eines Gesamtplanes ist somit zu verneinen (vgl. zur ähnlichen Rechtslage in Deutschland Fischer in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 42 AO Rz 366). Mit dem Schenkungsmeldegesetz (BGBl I 2008/85) beabsichtigte der Gesetzgeber…

…kann daher auch nicht in eine geplante Abfolge von Handlungen einbezogen werden. Das Vorliegen eines Gesamtplanes ist somit zu verneinen (vgl. zur ähnlichen Rechtslage in Deutschland Fischer in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 42 AO Rz 366). Mit dem Schenkungsmeldegesetz (BGBl I 2008/85) beabsichtigte der Gesetzgeber…

…15/0118, genügt es, dass die Anlagen (Einrichtungen) für Zwecke des Unternehmens dauernd zur Verfügung stehen. Alleinige Verfügungsmacht ist nicht erforderlich (Tipke/Kruse, AO, § 12 Tz 14; Musil, in Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO, § 12 Tz 17; Doralt/Ludwig, EStG15, § 98 Tz 32/1). Bei Mitbenützung…

…stellt eine eingeschränkte Beurteilung der Bedeutung und Wichtigkeit der die Gründung des Vereines auslösenden Ideen dar, die seither von den Pflegevereinen nachvollzogen wurden. Daraus ist die Unmittelbarkeit und Bedeutung für die Allgemeinheit ersichtlich. Von Leisner-Egensperger, in: Hübschmann/Hepp/Spitaler, AbgabenordnungIFinanzgerichtsordnung Kommentar, Loseblatt, Köln 2009, …