15.4.5 Einzelfälle zum Dienstverhältnis 15.4.5.1 Ärzte Rz 968: Gastärzte Bei Ärzten, die nicht in einem Dienstverhältnis zu einer Krankenanstalt stehen, aber in solchen fallweise tätig werden (zB Gastchirurgen, Hausärzte in Sanatorien), gehören die aus einer solchen Tätigkeit zufließenden Einnahmen immer…

…Regelung des Artikels 18 richtet, die für alle Arbeitgeber gilt, denen kein öffentlich-rechtlicher Status zukommt. Die Krankenbehandlung in den öffentlich-rechtlichen Spitälern wird als gewerbliche Betätigung der öffentlichen Hand gewertet. Gemäß Artikel 19 Abs. 4 finden die Artikel 15, 16 und 18 auf Vergütungen…

…„Vermittlungsverträgen“ sogar ausdrücklich dazu verpflichten, (unmittelbar) mit den Spitälern/Pflegeeinrichtungen keine Verträge abzuschließen. Von einem durchlaufenden Posten könnte – den vorstehenden Ausführungen zufolge – jedoch nur dann die Rede sein, wenn unmittelbare Rechtsbeziehungen zwischen den Pflegefachkräften und den Spitälern/Pflegeeinrichtungen bestanden hätten. Da solche (unstrittig) nicht bestanden…

…gem. § 142 HGB gegründet. Unternehmensgegenstand ist die Textilreinigung, die Vermietung von Wäsche, insbesondere für die Hotellerie, Gastronomie sowie für Spitäler, Altenheime, Industrie, Gewerbe und für Privatpersonen, der Betrieb einer Reinraumwäscherei und Wäschesterilisation für den medizinischen Bereich und das Gewerbe der Datenverarbeitung und Informationstechnik. Die Bw…

…1-3/2009 in Höhe von 11.827,18 Euro. Die Muttergesellschaft verkaufte laut Rechnung vom 31. Oktober 2008 Waren (medizinische Digitalbildgeräte für Spitäler) an den in Deutschland ansässigen CK (CK) um einen Nettopreis von 71.000 USD. Laut Versendungspapier wurden die Waren am 31…

…Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber bezieht als Pensionist Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Er beantragte in seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2005 den Abzug folgender Aufwendungen als außergewöhnliche Belastungen: 1. Aufwendungen im Rahmen der Unterhaltspflicht für seine Ehegattin: Fahrtkosten in Spitäler und zu Ärzten, Arztkosten…

…Tz 1 der Niederschrift vom 27. November 2003) u.a. folgende Feststellung: Die Bw stelle Spitälern von ihr angeschaffte Instrumente zum Einsetzen von Implantaten im Leihwege kostenlos zur Verfügung. Die Instrumente seien bereits im Zeitpunkt der Anschaffung zur Gänze abgeschrieben worden; dies mit der Begründung…

…insbesondere von Monumentalbauten, Theatern, Festhallen, Ausstellungsgebäuden, Museumsbauten, Kirchen, Schulen und Spitälern des Bundes, der Länder und Gemeinden, sofern sie vom künstlerischen, kulturellen oder vom sozialen Standpunkt von Bedeutung sind, berechtigt sind. Gemäß Abs. 3 sind Ziviltechniker mit öffentlichem Glauben versehene Personen gemäß § 292 der Zivilprozessordnung…

…bei der KrankenpflegerInnen mit einem "Schwesternpool" ein sehr oft als Werkvertrag bezeichnetes Vertragsverhältnis eingehen und von diesem an Spitäler oder Private verliehen oder vermittelt werden. Für die Beurteilung der Einkünfte des Pflegepersonals ist nicht die vertragliche Vereinbarung sondern der wahre wirtschaftliche Gehalt der Vereinbarung maßgeblich…

…von Personen mit bestimmten Krankheiten (zB Anstalten für Lungenkrankheiten, für psychische Krankheiten, für Nervenkrankheiten, Rehabilitationszentren oder Geburtenkliniken) oder von Personen bestimmter Altersstufen (zB Kinderspitäler, geriatrische Spitäler) oder für bestimmte Zwecke (zB Intensivspitäler, Unfallspitäler); Pflegeanstalten für chronisch Kranke, die ärztlicher Betreuung und besonderer Pflege bedürfen; Sanatorien…

…siehe aber die Beispiele in Rz 167). Beispiel 2: In einer Anstaltsapotheke eines Krankenhauses werden ua. Infusionslösungen hergestellt und neben der Deckung des Eigenbedarfs auch an Dritte, überwiegend Spitäler, verkauft. Auch wenn aus dem Teilbereich der Versorgung der Krankenanstalt mit Medikamenten keine Einnahmen erzielt werden…

…neuerlich ins Spital eingewiesen wurde - der 2. Spitalsaufenthalt im August. Es sollte eigentlich bekannt sein, dass Spitäler die Kosten direkt mit der Gesundheitskassa bzw. den Versicherungen verrechnen. Letztere hat uns daher nur unseren Selbstbehalt für das 2-Bettzimmer (Hals-OP) bzw. 1-Bettzimmer (Depression) lt…

…Bildungskosten, sonstige Werbungskosten) und außergewöhnliche Belastungen (Krankheitskosten) hinaus um Vorlage einer GENAUEN AUFSTELLUNG der beantragten außergewöhnlichen Belastungen (Arztkosten inkl. Spitalskosten) gebeten wurde. In Hinblick auf die bei Ausgaben für Privatkliniken / -spitäler geltenden Bestimmungen des § 34 EStG 1988 und der Tatsache, dass höhere Aufwendungen als jene…

…Weiters wurde um Stellungnahme ersucht, ob eine telefonische Kontaktaufnahme mit anderen Spitälern erfolgt sei bzw. aus welchen sich konkret am 17.03.2022 abzeichnenden ernsthaften gesundheitlichen Nachteilen die sofortige Operation in der Privatklinik notwendig und ein Zuwarten auf einen OP-Termin in einem öffentlichen Spital…

…Spitalaufenthaltes, aus klar nachvollziehbaren Daten belegt, manchmal gar nicht, aber in jedem Fall sehr aufwendig für mich meine Geschäftsorganisation dort im Spital reibungsfrei zu erledigen (Handy- und Computerverbot auf den Intensivstationen aller Spitäler, wo ich allein im letzten Jahreszeitraum sechs! Mal ambulant aufgenommen wurde. Es…

…Gutachten wurden die weiteren oa. Befunde und Entlassungsschreiben von Ärzten und Spitäler ab dem Jahr 2006 vorgelegt. Der Gesamtgrad der Behinderung wurde ebenfalls mit 50% festgestellt. Allerdings wurde nunmehr auf Grund der in dem 2. Gutachten angeführten weiteren (vorgelegten) Unterlagen die Erwerbsunfähigkeit bereits ab März…

…den konkreten Einzelfall zutreffen können, aber nicht müssen. Sie können jedenfalls für sich keine allgemeine, von den Umständen des Einzelfalles unabhängige Gültigkeit in Anspruch nehmen (Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler AO/FGO § 96 FGO Rz 120; in Tipke/Kruse AO/FGO § 96 FGO Tz 22…

…sie erhalten und der Bf. vorgelegt, eine Berufshaftpflichtversicherung habe sie privat ebenfalls abgeschlossen. Sie habe dann einen Vermittlungsvertrag unterfertigt und ihr sei der weitere Ablauf erklärt worden. Die Bf. erfahre von den Spitälern, Seniorenheimen, Pflegeheimen etc., dass Personal benötigt werde. Dann melde sich die Bf…

…Bf. in Geschäftsbeziehung stehenden Spital/Pflegeeinrichtung Verträge abzuschließen. Nach dem sog. Vermittlungsvertrag „neu“ (5.3.) mussten die Pflegefachkräfte bei Übergehen der Bf., also bei einem direkten Vertragsabschluss mit den Spitälern/Pflegeeinrichtungen, und zwar auch nach Beendigung des Vertrages, also zeitlich nicht beschränkt, der Bf. eine…

…der Privatwirtschafts­verwaltung öffentlich-rechtlicher Einrichtungen, von Architekten und von Privatpersonen. Der Hauptumsatz wird mit der Fa. Y GmbH (Büro, Spitäler, Pflegeheime) getätigt. Die Bf. kann im Vergleich zu Tischlereien der näheren Umgebung ein größeres Portfolio anbieten. Es bestehen bei jenen Produkten, die auch von anderen…