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UFSL FSRV/0076-L/05Unversteuerte Spirituosenumsätze einer Gastwirtin, welche die Waren mittels Splitting verschleiert zugekauft hatte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)04.04.2006Teil 1/2

…Finanzstrafverfahren [in der Spruchsenatsverhandlung am 31. März 2005] habe sie das Wareneingangsbuch vorgelegt, woraus ersichtlich sei, dass sie die Spirituosen meistens bei anderen Firmen eingekauft habe. Das Straferkenntnis stütze sich aber auf das Abgabenverfahren, wo dieses Wareneingangsbuch nicht behandelt wurde bzw. angeblich nicht auffindbar war …

UFSL FSRV/0076-L/05Unversteuerte Spirituosenumsätze einer Gastwirtin, welche die Waren mittels Splitting verschleiert zugekauft hatte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)04.04.2006Teil 2/2

Anders verhält es sich jedoch in Bezug auf die Ausmessung der Ersatzfreiheitsstrafe, für welche grundsätzlich auch die obigen Ausführungen gelten, aber anzumerken ist, dass dabei überdies der Aspekt der schlechten Finanzlage der Beschuldigten ohne Relevanz verbleibt, da ja laut Gesetz eine Ersatzfreiheitsstrafe gerade für den…

UFSF FSRV/0006-F/08Verkauf von aus Abfindungsbrand hergestellten Spirituosen an Firmen und Vereine, die diesen an ihre Mitglieder bzw. Kunden weitergeben, führt nicht zur Entstehung der Alkoholsteuer und daher auch nicht zur fahrlässigen Abgabenverkürzung nach § 34 Abs.1 FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.05.2009

…festgestellt, dass der Bf. u. a. auch aus Abfindungsbrand hergestellte Spirituosen an Vereine sowie an Firmen verkauft hat, die diesen Alkohol wiederum an ihre Mitglieder bzw. an Firmenangestellte als Geschenk weitergeben haben. Anlässlich der mit ihm am 8. Jänner 2008 aufgenommenen Niederschrift erklärte der Bf.…

UFSZ4I ZRV/0066-Z4I/03Vorschreibung von Zoll und Alkoholsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.07.2003

…Betrieb Getränke Groß- und Einzelhandel M., Adr1" Ab der Rechnung vom 23. Jänner 1996 enthielt der Kopf noch den Zusatz "Spirituosenerzeugung und Vertrieb" und außerdem wurde eine Festnetznummer und eine Mobiltelefonnummer angegeben. Nur die letzte Rechnung vom 28. Juni 1996 enthielt im Kopf den Zusatz:…

UFSF RV/0186-F/101. Laufende Halbjahres-AfA sowie Absetzung für eine außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung - vorweggenommene Werbungskosten? 2. Schätzungsberechtigung - Höhe der Schätzung? 3. Anwendung der Gaststättenpauschalierung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.04.2012Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Peter Steurer und die weiteren Mitglieder Dr. Wolfgang Kofler, Prok. Bernd Feldkircher und Dr. Ulrike Stadelmann über die am 12. März 2010 bzw. am 10. Februar 2011 elektronisch eingelangten Berufungen des Bw., Gde X, P-Straße…

UFSW FSRV/0038-W/10Einfuhr von Zigarren und Rechtsirrtum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)02.02.2011Teil 2/2

…bei der R s.r.o., die in der EC in Tschechien unweit der österreichischen Grenze ein Geschäft mit Parfums, Süßigkeiten, Spirituosen und Tabakwaren betreibe. Der Club X, bei dem es sich um ein Treffen von Zigarrenliebhabern handle, werde von GP organisiert und finde einmal…

UFSW RV/2001-W/09Erlöszuschätzung in der Gastronomie, Anfechtung der Höhe der Zuschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2010Teil 2/2

…Umsatzanteil für Wodka für unglaubwürdig, auch für die übrigen Einwendungen zu diesem Punkt fehlt jeder Nachweis. Artikelstatistik wurde der Betriebsprüfung bis dato keine vorgelegt. Weshalb werden dann viele andere Spirituosen (wie z. B. diverse Obstschnäpse) im Betrieb eingekauft und auf der Speisekarte angeboten? b) Bier…

UFSL RV/0457-L/02Schätzung eines Gastwirtes - Schwarzumsätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2003Teil 2/2

…Auf Grund der eindeutigen Gewichtung der Spirituosen im Schwarzeinkauf im Zeitraum der Stichprobenanalyse vom 3.2.1993 bis 29.9.1993 (so beträgt der Einkaufswert der Alkoholika S 16.546,71 bei einem Gesamteinkaufswert von S 27.035,65) erscheint jedoch die Berufungswerberin mit dem…

UFSF RV/0162-F/11Schätzungsgrundlagen einer Betriebsprüfung bei Vorliegen einer automationsunterstützten Manipulationsfunktion in einem Kassensystem
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2013Teil 2/2

…ca. 45% in dieser Sparte. Die Verkürzung der Tageslosungen erfolgte nicht auf den gesamten Getränkeumsatz, sondern nur auf ausgewählte umsatzstarke Sparten (zB alkoholfreie Schankgetränke, Spirituosen von der Schank, Eintritte). In einem als Tageslosung erklärten Umsatz können sich daher Getränkesparten mit 100% Umsatz, solche mit ca…

UFSZ3K ZRV/0211-Z3K/12Keine Nachsicht nach § 236 BAO bei Unterbleiben des Cross-Checks im Rahmen der Beförderung unter Steueraussetzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)08.10.2013

…unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im Februar 2012 bestellte ein Schweizer Unternehmen bei der A-GmbH, einem Alkohol-Steuerlagerinhaber, eine bestimmte Menge an Spirituosen. Wie dem "Einkaufsvertrag für Campari und Chivas" vom 6. Februar 2012 (Blatt 9 des Verwaltungsaktes) zu entnehmen ist…

UFSW RV/2911-W/09Einstellung des Verfahrens mangels Zustellmöglichkeit wegen Vollbeendigung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2012

…In den Umsatzsteuerbescheiden berücksichtigte das Finanzamt eine Zuschätzung aufgrund festgestellter Mängel der Buchführung in Form eines 5 %i-gen Sicherheitszuschlages zu den erklärten Umsätzen in allen Jahren und einer weiteren Zuschätzung wegen Kalkulationsdifferenzen beim Fassbier im Jahr 2004 und bei den Spirituosen im Jahr 2005…

UFSW RV/0640-W/04Schätzung einer Pizzeria aG fehlender Grundaufzeichnungen und herkunftsmäßig nicht nachgewiesenen Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011Teil 2/2

…Differenzen bei den Rohaufschlägen bereits während der Bp geklärt wurde. Verblieben sei lediglich ein außerordentlich hoher Verbrauch an Kohlensäure, der erklärbar sei. Bei Nachkalkulation der Spirituosen habe sich im Zuge der Bp herausgestellt, dass im Jahresabschluss zum 31.12.1999 ein unrichtiger Inventurwert ausgewiesen war…

UFSW RV/4293-W/02Erlöszuschätzung in der Gastronomie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2005

…für endgültig erklärt. Im Übrigen bleiben die o.a. Bescheide unverändert. Entscheidungsgründe Strittig ist die Erlöszuschätzung aufgrund von Abweichungen bei der durchgeführten Nachkalkulation in den Sparten Fassbier, Spirituosen, Kaffee und Küche. Betriebsgegenstand der Bw. ist das Gastgewerbe. Geschäftsführer (GF) war vom 4. April 1996 bis…

UFSW RV/0361-W/12Steuerliche Erfassung von nicht erklärten Bierzukäufen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013

…§ 131 BAO seien die Besteuerungsgrundlagen im Schätzungswege zu ermitteln gewesen. - In Anlehnung auf gleichgelagerte Fälle sei auf die übrigen Erlösgruppen (Wein, Spirituosen, Aufgussgetränke, Küche und Zigaretten) ein 5 %iger Sicherheitszuschlag verhängt worden. - In den Jahren 1993 bis 1998 sei darüber hinaus beim GF eine Geldflussdifferenz…

UFSS RV/0685-S/10Überreichung von Aufmerksamkeiten an Kunden und Geschäftspartner (hier Flaschenweine) stellt nichtabzugsfähigem Repräsentationsaufwand dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2013

…geehrter Herr Bw ! Wir dürfen uns im Namen der Objektabteilung sehr herzlich für die Spirituosen im Dezember 2007 bei Ihnen bedanken. Auch wir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit und werden Ihr Unternehmen gerne wieder bei Ausschreibungen berücksichtigen. MfG" 3)"Sehr geehrte Geschäftsleitung! Wir möchten…

UFSL RV/0172-L/11Erlöszuschätzung in der Gastronomie - Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012Teil 1/2

…Obst, Öl, Mehl, Bier-diverse Sorten In- und Ausland, diverse Spirituosen, diverse Tees) keine Mengenangaben enthalten, bzw. werde die zum Stichtag vorhandene Ware nicht näher definiert. Das mit Pfand behaftete Leergebinde sei in der Inventur nicht erfasst. Die erstellten Printfiles der Registrierkasse würden Angaben über…

UFSI RV/0245-I/12Anwendbarkeit der Gaststättenpauschalierungs-VO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.07.2012Teil 2/2

… 303 Abs. 4 BAO. 5. Dazu kommt, dass im Zuge der Außenprüfung Kalkulationsdifferenzen bei den Warengruppen Bier und Spirituosen festgestellt wurden, die Hinzurechnungen zum Gewinn aus Gewerbebetrieb von 14.000 € (2007), 2.000 € (2008), 2.000 € (2009) und 13.000 € (2010…

UFSW RV/1828-W/10Schätzung eines Imbissstandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2012

…00, AF-Getränke um € 80,00, Kaffee, Tee um € 10, Flaschenbier um € 30,00 sowie Spirituosen um € 30,00 eingekauft. An Betriebs- und Hilfsstoffen fielen € 40,00, an Hilfs- und Verbrauchsmaterial € 50,00 an. Energiebezüge kosteten € 120,00…

UFSW RV/3902-W/09Feststellung von Einkünften, Zurechnung der im Schätzungsverfahren ermittelten Einkünfte aus Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2012

…Tz. 4 - Es sei zudem festgestellt worden, dass der auf Basis der Einnahmen-/Ausgaben-rechnung ermittelte Durchschnitts-RAK für Getränke sich in keiner Weise mit den pro Getränkesparte (Bier, Spirituosen, Alkoholfreie Getränke) bei Gegenüberstellung der Einkaufspreise zu den Verkaufspreisen laut Getränkekarte ermittelten RAK decke. Der…

UFSW RV/3901-W/09Gasthaus, Nichtordnungsmäßigkeit der Buchführung, Einsatz-/Umsatzschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2012

…Tz. 4 - Es sei zudem festgestellt worden, dass sich der auf Basis der Einnahmen-/Ausgaben-rechnung ermittelte Durchschnitts-RAK für Getränke in keiner Weise mit den pro Getränkesparte (Bier, Spirituosen, Alkoholfreie Getränke) bei Gegenüberstellung der Einkaufspreise zu den Verkaufspreisen laut Getränkekarte ermittelten RAK decke. Der…