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UFSL RV/1126-L/07Außerbetriebliches Vermögen beim Kauf von Futures und Optiones durch eine Kapitalgesellschaft mit dem Betriebsgegenstand "Versicherungsmakler".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2011Teil 1/2

…nach den EStR unter dem Gesichtspunkt einer betrieblichen Liquiditätsreserve im Fall branchenfremder Betätigungen als gewillkürtes Betriebsvermögen (BV) ausscheiden, da sie aufgrund ihres spekulativen Charakters in die Nähe von Spiel und Wette zu rücken seien. Da die spekulativen Geschäfte auf die künftige Entwicklung des DAX sicherlich…

UFSL RV/1126-L/07Außerbetriebliches Vermögen beim Kauf von Futures und Optiones durch eine Kapitalgesellschaft mit dem Betriebsgegenstand "Versicherungsmakler".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2011Teil 2/2

…vermehren. Der beauftragte Händler war in seinen Entscheidungen frei und erhielt (an der erreichten Rendite orientierte) angemessene Provisionen, sodass der subjektive Tatbestand gegeben ist. Es bleibt daher die Frage, ob die Spekulationen auf den DAX objektiv geeignet waren, das Betriebskapital zu verstärken. Die Bw. hat…

UFSW RV/2161-W/09Kein Vorsteuerabzug, wenn der Empfänger vom Umsatzsteuerbetrug des Lieferanten Kenntnis haben musste.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.07.2010Teil 3/5

…UVA gemeldet, aber nicht bezahlt worden; zu einem späteren Zeitpunkt seien weder Meldung noch Zahlung erfolgt. Diese Aussage beziehe sich naturgemäß nur auf den Streitzeitraum. Seitens des FA seien letztlich rund 1,5 Mio Euro eingebracht worden; es sei dem FA auch gelungen, noch weitere…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 1/5

…Allgemeine Risiken von Warenterminoptionsgeschäften Risikoerhöhung durch die Vermittlungsgebühr der Bw. Risikobegrenzung Sammelkonto Währungsrisiko Spekulation auf Kredit Geschäftsablauf Information und Risikoaufklärung Vereinbarung eines ersten Geschäftes Vermittlungsauftrag/Vorauserfüllung Plazierung/Plazierungsbestätigung Absprache über den Verkauf der Optionen Abrechnung Geschäftsbedingungen Musterauftrag Zusammenfassende Risikobelehrung Soweit der prospektive Kunde spekulieren wolle…

UFSL RV/1068-L/06Aufrechnung einer während des Abschöpfungsverfahrens entstandenen Einkommensteuergutschrift mit einer Konkursforderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2008

…der KO. Die gegenteilige, im angefochtenen Bescheid vertretene Ansicht würde dazu führen, dass sich der Fiskus über konkursrechtliche Beschränkungen hinsichtlich der Forderungseinbringung hinwegsetzen und unter vorauseilender Spekulation auf die Anordnung des § 214 Abs. 3 KO sich eine Gläubigerbegünstigung gegenüber allen anderen Konkursgläubigern beschaffen könnte. Diese…

UFSF RV/0146-F/03Spekulationsgewinn bei zweimaligem Konvertieren innerhalb der Spekulationsfrist; Kursgewinne betrieblich veranlasster Verbindlichkeiten, die umgründungsbedingt zurückbehalten werden, als nachträgliche Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2006

…der Ermittlung von Spekulationseinkünften ist die Erfassung der aus einem privaten Veräußerungsgeschäft erzielten Bereicherung, deren Anwendungsbereich und Umfang gesetzlich determiniert ist. Ein Fremdwährungskredit ist nichts anderes als eine Spekulation auf Zinsen und Währungen; durch die Wechselkursschwankungen verändert sich der ATS- bzw. EUR-Gegenwert der Finanzierung…

UFSW RV/0787-W/11Familienbeihilfe, Rückforderung, Mittelpunkt der Lebensinteressen, ständiger Aufenthalt, Inlandsbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2011

…den Aufenthalt in Berlin nachgewiesenermaßen widerlegt und andererseits als Schutzbehauptungen zu werten, da sie mit den festgestellten Fakten nicht in Einklang zu bringen sind. Die Ausführungen der Bw, wie - die Auskunft sei nicht möglich, - die Frage beruhe auf unbegründeter Spekulation, - die Fragen hätten nicht auf…

UFSW RV/0638-W/03Abnutzbarkeit von Softwaretechnologie, IFB bei Erwerb im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011

…die Begrenzung der Nutzbarkeit auf der Hand. Die an den Produktzyklen der Branche und der Geschwindigkeit des technischen Fortschrittes orientierte Einschätzung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer basiert auf nachvollziehbaren Zukunftsprognosen und nicht auf bloßer Spekulation. Daher lässt sich dem Verweis der Bp auf das Erkenntnis des VwGH…

UFSF RV/0238-F/08Der Berufungswerber hat die Vermietung einer Wohnung vor Erreichung eines positiven Gesamtüberschusses auf Grund einer Unwägbarkeit abgebrochen und insgesamt 3 Prognoserechnungen vorgelegt, mit welchen er das Nichtvorliegen von Liebhaberei darlegen will.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.04.2010

…wiederholt ausgesprochen hat, liegt die Last der Behauptung und des Beweises der voraussichtlichen Ertragsfähigkeit einer zunächst verlustbringenden Betätigung innerhalb des von der LVO 1993 erforderten Zeitraumes nicht auf der Behörde, sondern auf dem Abgabepflichtigen, den die Obliegenheit zur Widerlegung der Liebhabereivermutung trifft (vgl. VwGH 19…

UFSW RV/3451-W/07Abweisung eines Antrags auf Wiederaufnahme des Verfahrens wegen groben Verschuldens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2008

…Es handle sich um eine Holding- und Investmentgesellschaft. Dem Unternehmen sei u.a. nicht gestattet, Handelstätigkeiten auf den Bahamas nachzugehen. Befragten Stellen am Platz sei nicht bekannt gewesen, wo und welche Aktivitäten das Unternehmen tatsächlich ausübe. Der protokollierte Firmensitz befinde sich an der Anschrift einer…

UFSW RV/3910-W/08Aufwendungen für den Einbau von Zentralheizungen anstelle von Einzelöfen als Herstellungsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2010Teil 1/2

…Einkommens zum Ansatz zu bringen. In diesem Zusammenhang wird auf den vorgelagerten Schriftverkehr verwiesen." In der am 23. Jänner 2007 eingebrachten Berufung betreffend Einkommensteuer 2004 führt die steuerliche Vertretung des Bw. wie folgt aus: "Wir beantragen die Streichung der Einkünfte aus Spekulation gemäß § 30 Abs…

UFSW FSRV/0016-W/05Anträge auf 1) eine erweiterte Rechtsbelehrung im Rahmen der Manuduktionspflicht, 2) die Erlassung eines Mängelbehebungsauftrages nach Einbringung eines Einspruches, 3) Befassung des Spruchsenates (jedoch nicht im Einspruch), 4) Verfahrenshelfer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.03.2005Teil 2/2

…ein derartiger Antrag als verspätet zu betrachten, wenn der Bf. trotz nachweislicher Kenntnis - immerhin weist er selbst im Einspruch darauf hin, dass er über das Recht zur Stellung eines Antrages auf Entscheidung durch den Spruchsenat gemäß § 58 Abs. 2 lit. a FinStrG belehrt worden ist …

UFSF RV/0310-F/07Prozesskosten als Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.07.2008

…angefallen. Die Referentin verkenne, dass der Kapitalstamm lediglich 5.000,00 € aus dem Kauf der Forderung sein könne. Diesen Substanzverlust habe man bei der Einkommensteuer 2005 auch nicht in Abzug gebracht. Sie wollten daher genauer auf den Begriff der Anschaffungskosten (Kapitalstamm) eingehen (Doralt, EStG10, …

UFSZ3K ZRV/0170-Z3K/11Bindungswirkung eines Feststellungsbescheides nach § 10 ALSAG trotz VwGH-Beschwerde gegen den Feststellungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.07.2011

…werden kann. Es erübrigt sich daher eine Spekulation dahin, welche rechtlichen Möglichkeiten der beschwerdeführenden Partei dann offen stünden, wenn die von ihr zu Grunde gelegten Annahmen tatsächlich eintreffen sollten (soweit ein Vorabentscheidungsverfahren angesprochen wurde, sei nur auf das Urteil des EuGH vom 13. Januar 2004…

UFSW FSRV/0153-W/06Schmuggel von Uhren durch vorschriftswidrige Entfernung aus einem Versandverfahren unter zugleich begangener Verschlussverletzung. Mangels ausreichender Beweisbarkeit bei einem Beteiligten Einstellung gemäß dem Grundsatz "Im Zweifel für den Beschuldigten".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2008

…und jene 103 Kartons Uhren kaufte, die am Flughafen ankamen. Er verlangte, dass sie mittels Anweisung an N. geliefert werden sollen. Auf den Vorhalt, dass diese Person am 29.6. aber in Haft war, änderte er seine Aussage dahin ab, dass diese Person schon 2…

UFSW FSRV/0154-W/06Schmuggel von Uhren durch vorschriftswidrige Entfernung aus einem Versandverfahren unter zugleich begangener Verschlussverletzung. Mangels ausreichender Beweisbarkeit bei einem Beteiligten Einstellung gemäß dem Grundsatz "Im Zweifel für den Beschuldigten".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2008

…und jene 103 Kartons Uhren kaufte, die am Flughafen ankamen. Er verlangte, dass sie mittels Anweisung an K. geliefert werden sollen. Auf den Vorhalt, dass diese Person am 29.6. aber in Haft war, änderte er seine Aussage dahin ab, dass diese Person schon 2…

UFSK RV/0176-K/04Spekulationsgeschäft - Zeitpunkt des Zuflusses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2008

…0050; 96/15/0256) und Verwaltungspraxis (SWK 1994 A 708) sei zu entnehmen, dass im vorliegenden Fall im Jahr 2000 nicht das wirtschaftliche Eigentum auf den späteren Käufer übergegangen sei. Es läge keine einen späteren Kaufvertrag wirtschaftlich vorwegnehmende Vereinbarung vor. Mit Berufungsvorentscheidung vom 9. Dezember…

UFSL RV/0238-L/06Zurechnung eines Spekulationsgewinnes aus Grundstücksveräußerung nicht an die zivilrechtliche Eigentümerin, sondern an deren Vater als wirtschaftlichen Eigentümer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.02.2011Teil 2/2

…Darüber hinaus hat der Bw. mittels schriftlicher Vereinbarung vom 4. Dezember 2000 die Gestaltungsrechte der Tochter insofern eingeschränkt, als ein allfälliger Verkaufserlös auf sie und den Bw. im Verhältnis 50 zu 50 aufzuteilen ist. In dieser Vereinbarung wurde auch fest gehalten, dass der Alleinerwerb durch…

UFSG RV/0071-G/02Wurden von der Vermieterin die von der Mieterin vorgenommenen Gebäudeeinbauten entgeltlich abgelöst und gleichzeitig rückvermietet, so wird sich der Mietzins nicht an durchschnittlichen (ortsüblichen) Mieten, sondern daran orientieren, dass sich die Investition in angemessener Zeit amortisiert (Finanzierungsfunktion).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2004Teil 2/3

…auf den Scheidungsvergleich v. 22. Jänner 1992 seien eine bloße Spekulation und hätte mit den betrieblichen Vorgängen nichts zu tun. In ihrer Berufung bezog sich die Bw. auf ihr bisheriges Verbringen vom 9. November 1998 und betonte die Betriebskausalität des Aufwandes mit dem Hinweis auf…

UFSI RV/0194-I/04Zählt ein für die Einräumung einer Option zu bezahlender erheblicher Barbetrag zusätzlich zum vereinbarten Kaufpreis zur Gegenleistung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2005

…der Betrag von EUR 75.000,-- auf den Gesamtpreis nicht angerechnet wird und bei Nichtausübung des Optionsrechtes ersatzlos zugunsten der L.AG verfällt. Die Begründung der Erstbehörde stellt sich daher als eine durch nichts bewiesene Spekulation dar, die noch dazu auf falschen Feststellungen (17.7…