…Zwangsläufigkeit iSd § 34 Abs. 3 EStG 1988 folglich nicht gegeben. Die Aufwendungen für den Aufenthalt in der Sonderklasse des Krankenhauses iHv. 1.830,67 € konnten daher nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden. Aus diesen Gründen war spruchgemäß zu entscheiden. Linz, am 30. Dezember 2011

…der erkennenden Behörde die Zwangsläufigkeit iSd § 34 Abs. 3 EStG 1988 folglich nicht gegeben. Die Aufwendungen für den Aufenthalt in der Sonderklasse des Krankenhauses konnten daher nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden. Aus diesen Gründen war spruchgemäß zu entscheiden.   Wien, am 19. April 2013

…ergibt sich somit keine Unterscheidung zwischen Patienten der Sonderklasse und denjenigen der allgemeinen Gebührenklasse (UFS26.4.2012, RV/1184-L/11). Es ist davon auszugehen, dass zum einen eine optimale Versorgung der Bw. in der allgemeinen Gebührenklasse des öffentlichen Krankenhauses am Wohnort gegeben gewesen wäre…

…vor, wenn sich im Rahmen eines einheitlichen wirtschaftlichen Vorganges in einem Zuge mit der betrieblichen Tätigkeit der bisherige Betriebsinhaber aller Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens entweder begebe oder sie in sein Privatvermögen überführe. Die "Sondergebühren" erbringende selbstständige Tätigkeit im Krankenhaus sei kein Betrieb, der aufgegeben worden sei…

…bestehen, welche ohne die mit höheren Kosten verbundene medizinische Betreuung eintreten würden. Der Berufungswerber werde also ersucht, einen Nachweis (eventuell Bestätigung des Krankenhauses) vorzulegen, dass aus triftigen medizinischen Gründen die Behandlung in der Sonderklasse notwendig gewesen sei, da sonst ernsthafte gesundheitliche Nachteile entstanden wären. Sollten…

…Pfleglingen der Sonderklasse, in den Streitjahren waren das 823.893,00 S (1998), 914.665,00 S (1999) bzw. 885.411,00 S (2000), machte der Bw. jeweils ein Betriebsausgabenpauschale von 12% geltend. Das Finanzamt ließ - nach Durchführung einer abgabenbehördlichen Prüfung - den Abzug des Betriebsausgabenpauschales…

…er Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als ärztlicher Leiter (Vorstand) einer Abteilung des Krankenhauses B. sowie Einkünfte aus selbständiger Arbeit aus dem Betrieb einer Ordination und in Form von Entgelten für die Behandlung von Pfleglingen der Sonderklasse (Sondergebühren). Die Einkünfte aus der Ordination ermittelte der Bw…

…davon auszugehen, dass im Jahr 2003 eine 100% Gehbehinderung des Berufungswerbers vorgelegen hat und der Krankenhausaufenthalt auf eine Erkrankung zurückgeht, die im Zusammenhang mit der Behinderung steht. Strittig ist allerdings, ob der vom Berufungswerber im Zusammenhang mit der Belegung der Sonderklasse angefallene Selbstbehalt, als außergewöhnliche…

…1988 zählen die Entgelte der Ärzte für die Behandlung von Pfleglingen der Sonderklasse (einschließlich ambulatorischer Behandlung), soweit diese Entgelte nicht von einer Krankenanstalt im eigenen Namen vereinnahmt werden, zu den Einkünften aus freiberuflicher Tätigkeit. Erst aufgrund dieser Bestimmung ist eine Zuordnung der Einkünfte des Bw…

…1988 zählen die Entgelte der Ärzte für die Behandlung von Pfleglingen der Sonderklasse (einschließlich ambulatorischer Behandlung), soweit diese Entgelte nicht von einer Krankenanstalt im eigenen Namen vereinnahmt werden, zu den Einkünften aus freiberuflicher Tätigkeit. Erst aufgrund dieser Bestimmung ist eine Zuordnung der Einkünfte des Bw…

…1988 zählen die Entgelte der Ärzte für die Behandlung von Pfleglingen der Sonderklasse (einschließlich ambulatorischer Behandlung), soweit diese Entgelte nicht von einer Krankenanstalt im eigenen Namen vereinnahmt werden, zu den Einkünften aus freiberuflicher Tätigkeit. Erst aufgrund dieser Bestimmung ist eine Zuordnung der Einkünfte des Bw…

…indem er den Verlauf der Anästhesie beobachte. Es wurde die Vorlage einer genauen Tätigkeitsbeschreibung im Hinblick auf die Behandlung von Sonderklassepatienten sowie einer Bestätigung des Krankenhauses über die in dieser Eigenschaft benutzten Einrichtungen vereinbart. Am 28. Juni 2005 wurde vom Berufungswerber eine Tätigkeitsbeschreibung beigebracht, aus…

…3.2004, 2001/15/0034, ausgeführt habe, sei vor dem Hintergrund dieser Rechtslage davon auszugehen, dass die in der Steiermark geltenden Rechtsvorschriften den Träger des Krankenhauses verpflichteten, die in Rede stehenden Sondergebühren im eigenen Namen einzuheben. Damit aber handle es sich bei den Sondergebühren gemäß §…

…EStG, 2011, § 22 Rz 74f). Entscheidend ist somit für ärztliches Personal, ob der Träger des Krankenhauses nach dem zur Anwendung gelangenden Krankenanstaltengesetz verpflichtet ist, die Sonderklassegebühren im eigenen Namen einzuheben (VwGH 18.3.04, 2001/15/0034; EStR 5223 und LStR 970 mit Fallkonstellationen). Es…

…der Sonderklasse in einem öffentlichen Spital vereinnahmt werden. Unbestritten handelt es sich bei der Bw um ein Privatspital mit Belegarztsystem. Ohne Belegarzt (Wahlarzt) des Patienten ist eine Behandlung in der Bw grs nicht möglich. Unter einem "Belegarzt" wird grundsätzlich der Arzt verstanden, dem ein Krankenhausträger…

…zu geben, ob für die im Zusammenhang mit dem Unfall der Gattin des Bw. angefallenen Kosten - beispielsweise für eine Familienhelferin - seitens der Versicherung Schadenersatzleistungen gezahlt worden seien. Da Aufwendungen für Sonderausstattungen bei Kuren bzw. Krankenhausaufenthalten nur im Falle einer medizinischen Notwendigkeit abzugsfähig seien, werde hinsichtlich…

…hingewiesen, wonach Entgelte der Ärzte für die Behandlung von Pfleglingen der Sonderklasse (einschließlich ambulatorischer Behandlung) zu den Einünften aus selbständiger Arbeit zählen, soweit diese Entgelte nicht von der Krankenanstalt in eigenem Namen vereinnahmt werden. Hat der Träger des Krankenhauses die Sondergebühren im Namen des Bw…

…rechtfertigt die Aufzählung von Vorteilen der Sonderklasse, wie die Möglichkeit der Wahl des Krankenhauses, die Behandlung durch den Arzt des Vertrauens, freundliches Spitalszimmer, schnellerer Heilungsprozess, Besucherzeiten, Zuschüsse für einen Kuraufenthalt noch nicht die Annahme des Vorliegens triftiger medizinischer Gründe im konkreten Fall. Die strittigen Krankheitskosten…

…Bereits bei der Aufnahme des leitenden Arztes in die Krankenanstalt sind die von den Sonderklassepatienten zu erzielenden Gebühren Teil der "Verhandlungsmasse" für den Dienstvertrag. Das Krankenhaus profitiert von Ärzten, die einen so guten Ruf haben, dass die Patienten in der Sonderklasse von ihnen behandelt werden…

…der Sonderklasse in einem öffentlichen Spital vereinnahmt werden. Unbestritten handelt es sich bei der X. um ein Privatspital mit Belegarztsystem. Ohne Belegarzt (Wahlarzt) des Patienten ist eine Behandlung in der X. grs nicht möglich. Unter einem "Belegarzt" wird grundsätzlich der Arzt verstanden, dem ein Krankenhausträger…