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4 678 Treffer1801 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1107-W/05Hallentore, Elektroverteilerschränke und eine Wärmepumpenanlage stellen Gebäudebestandteile im Sinne des § 108e Abs. 2 EStG dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.05.2006

…in aus Kunststoff vorgefertigten und an der Wandoberfläche befestigten rechteckigen Kabelschächten bzw. Kabelrinnen. In beiden Verteilerschränken sind die jeweiligen Sicherungen für die Stromkreise und die Stromzähler montiert. Ein Einbau der Verteilerschränke in den Wänden wurde nicht vorgenommen, sondern stehen diese (frei zugänglich) an der Wand…

UFSW RV/3469-W/11Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gem. § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2012Teil 1/2

…PLU-Nummern, Preisänderungen etc.), könne nur bedingt angenommen werden, dass die PLU-Nummern im Prüfungszeitraum mit denselben Artikelstammdaten hinterlegt worden seien. Regelmäßige Sicherungen dieser Daten seien nie vorgenommen worden. Im Betrieb selbst würden Bonausdrucke aus dem System erzeugt, deren Inhalten gewesen seien: Tischnummer, LNr., Stückzahl…

UFSW RV/2724-W/10Globalzession, Zwangsausgleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2011

…Bank bestimmt worden seien, so dass augenscheinlich ein faktisches Geschäftsführerhandeln durch die Bank vorgelegen sei. Der Bank seien nämlich alle Rechte der Gesellschaft abgetreten worden (Sicherungen von Krediten etc.) und der Bw. als Geschäftsführerin sei letztendlich nicht sehr viel Handlungsspielraum verblieben. Letztendlich habe die Bw…

UFSL RV/0722-L/09DB und DZ für Vergütungen an wesentlich beteiligte Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2010

…jeweils einen Gewerbeschein, seien für mehrere Auftraggeber tätig und würden die gesamten Kosten (PKW, Sozialversicherung etc.) jeweils in den Einzelunternehmen tragen. Lediglich für Datenkompilierungen und Sicherungen gebe es ein eigenes Büro für die GmbH. Die Einzelunternehmer Z. und P. würden Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§ 23 EStG…

UFSW RV/1881-W/04Schätzung aufgrund fehlender Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2006

…Opfer gefallen. b) Ordnungsmäßigkeit der Aufzeichnungen Hieraus (siehe a) schließt die Betriebsprüfung, dass für 3 Jahre keinerlei Sicherungen der Daten (Grundaufzeichnungen) gemacht wurden und auch keinerlei Ausdrucke der Grundaufzeichnungen erfolgt sind. Dies widerspreche den Erfahrungen des täglichen Lebens. Eine detaillierte Probe zwischen Excel-Tagesliste (Grundaufzeichnungen…

UFSL RV/0484-L/10Abgabenhinterziehung durch eine Angestellte als Bestimmungstäter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2013Teil 2/2

…Seit 1. Mai 1996 sei BG mit der Führung der Hauptkassa betraut gewesen. Für Zeiträume vor dem 16. Mai 2002 seien keine Sicherungen aus dem S-System mehr vorhanden. Somit seien die betragsmäßigen Feststellungen erschwert, da die fehlenden Tagesberichte nicht mehr rekonstruiert werden könnten. Aufgrund…

UFSZ1W ZRV/0069-Z1W/06Zolltarifliche Einreihung von Verbindungsstücken für Kabel aus optischen Fasern und Festsetzung einer Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsableiter, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbindungskästen), für eine Spannung von 1 000 V oder weniger". Unter der Position 8544 sind ua. angeführt: "Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel (einschließlich…

UFSZ1W ZRV/0055-Z1W/06Zolltarifliche Einreihung von Verbindungsstücken für Kabel aus optischen Fasern und Festsetzung einer Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsableiter, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbindungskästen), für eine Spannung von 1 000 V oder weniger". Das Kapitel 69 der KN erfasst keramische Waren. Unter der Position 6909 sind ua. angeführt: "Keramische Waren zu chemischen…

UFSW RV/0871-W/07Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2012Teil 1/2

…sei die Registrierkasse samt Daten an den Betriebsnachfolger übergeben worden, ohne dass vorher Sicherungen der Datenbestände erstellt worden seien. Die Überprüfung dieser Ausdrucke sei nur in vollständiger Form sinnvoll und deshalb unangemessen zeitaufwändig. Es würde wohl sicher ein Zeitaufwand von über 50 zusätzlichen Prüfungstagen anfallen…

UFSZ1W ZRV/0136-Z1W/04Zolltarifliche Einreihung von Steckvorrichtungen zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen für eine Spannung von 1.000 V oder weniger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2011

…Geräte und andere elektrotechnische Waren sowie Teile davon. Unter der Position 8536 sind angeführt: "Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen (zB Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsableiter, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und andere Verbindungselemente, Verbindungskästen) für eine Spannung von 1.000 V oder weniger…

UFSW RV/0368-W/09Gehört die Versicherungssteuer zu jenen Abgaben, von denen eine sachliche Befreiung in § 50 Abs. 2 Bundesbahngesetz 1992 vorgesehen ist?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2010Teil 1/2

…Bahnanlagen sind alle Grundstücke, Bauwerke und sonstigen Einrichtungen einer Eisenbahn, die unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse zur Abwicklung oder Sicherung des Reise- oder Güterverkehrs auf der Schiene erforderlich sind. Dazu gehören auch die Nebenbetriebsanlagen sowie sonstige Anlagen einer Eisenbahn, die das Be- und Entladen sowie…

UFSW RV/2058-W/09Halber Kfz-Sachbezug, weil monatliche Fahrtstrecke unter 500 km?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2010

…MA 6 | MA37-19-16576-1/2007 | Gebühren Bauvorhaben | 28,34 | 15.06.2007 | Bauhaus | 1950 | Sicherungen | 85,10 | 22.06.2007 | Bauhaus | 721 | Schalter | 139,43 | 23.06.2007 |…

UFSW FSRV/0116-W/09Subjektive Tatseite der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG. Selbstanzeige - Täterbennung (§ 29 Abs. 5 FinStrG).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.02.2010

…07 bis 03/08 erst heute via Finanz-Online an sie übertragen werden. Die Daten mussten mit den vorhandenen Sicherungen wieder hergestellt und teilweise nachgebucht werden. Ich erstatte hiermit Selbstanzeige wegen verspäteter Abgabe der Umsatzsteuererklärungen. Mit freundlichen Grüßen Gezeichnet H.R.Geschäftsführer." Gemäß § 29 Abs…

UFSL RV/1402-L/07Erlassung eines Sicherstellungsauftrages im Zuge einer bundesweiten Prüfung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2009Teil 1/2

…der Diskotheken hätten daher nach Meinung der Systemprüfung keinerlei Beweiskraft. Zusätzlich seien durch die automatische Löschung und des Nichtdurchführen der Sicherungen der Daten das Gebot der Datenaufbewahrung missachtet und die (nur elektronisch geführten) Grundaufzeichnungen weggeworfen worden. Die formelle Ordnungsmäßigkeit sei daher in allen gegenständlichen Diskotheken…

UFSL RV/1273-L/06Sicherstellungsauftrag bei Verdacht auf systematische und nachhaltige Verkürzung von Umsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2008Teil 1/2

…Discotheken hätten daher nach Meinung der Systemprüfung keinerlei Beweiskraft. Zusätzlich seien durch die automatische Löschung und das Nichtdurchführen von Sicherungen der Daten das Gebot der Datenaufbewahrung missachtet und die (ja nur elektronisch geführten) Grundaufzeichnungen weggeworfen worden. Die formelle Ordnungsmäßigkeit sei daher in allen gegenständlichen Diskotheken…

UFSW RV/4136-W/02Schätzungsberechtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.02.2008

…Kreditrückzahlungsfähigkeit" dargelegt, Herr B dem Kreditinstitut gegenüber auf außerbücherliche Einnahmen hingewiesen hat, somit aus eigenem die Existenz zusätzliche Einkunftsquellen "ins Spiel" gebracht hat. Dies offensichtlich zum Zweck der Sicherung der Finanzierung durch die Bank, wobei im Hinblick auf die Kreditgewährung davon auszugehen ist, dass die…

UFSW RV/1236-W/04Griffweise Zuschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2007

…erfasste, ausgewertete und ausgedruckte Daten verloren gegangen und/bzw. Ende 2001 ein gravierender Eingriff in die Datenstruktur vorgenommen, jedoch verabsäumt worden eine Sicherung der alten Daten vorzunehmen. Der Sicherheitszuschlag wäre somit nicht auf Grund nicht aufgezeichneter Rechnungen, sondern pauschal ohne Begründung der Höhe nach geschätzt…

UFSL RV/0733-L/03Betriebsausgaben bei einem Versicherungsagenten: Taggelder und Arbeitszimmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007

…Urlaub: Im arbeitsintensiven Jahr 2002 war nur ein längerer Urlaub, nämlich eine Woche im August 2002 möglich. Dies wurde auch im eingereichten Fahrtenbuch entsprechend "privat" deklariert. d) Eine Familiennützung des Büros ist auf Grund der Sicherungen bzw. unseres hoch sensiblen Kundendatenschutzes nicht gestattet. Dafür steht…

UFSL RV/1038-L/06Bei Umsatzsteuerberichtigungen gemäß § 16 Abs. 1 und 3 UStG wird der die Abgabepflicht auslösende Sachverhalt erst im Zeitpunkt des Eintrittes der Uneinbringlichkeit des Entgeltes verwirklicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2006

…Folge der Quotenausschüttung bereits längst getilgt worden sei. Nach ständiger Judikatur bedeute die Annahme der Quote automatisch auch den Verzicht auf darüber hinausgehende Ansprüche sowie weiters auch den Verzicht auf darüber hinausgehende Sicherungen, jedenfalls aber sicherlich auch den Verzicht, die bereits erloschene Konkursforderung durch "Neufestsetzungen…

UFSK RV/0106-K/05Autowaschhalle als Gebäude oder Maschinenummantelung (Investitionszuwachsprämie).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2005

…unmittelbar an die Waschhalle an und ist durch die Verbindungstüre zu erreichen) befinden sich der Wassertank, die Pumpe, der Schaltkasten, der Sicherungskasten sowie der Hauptschalterkasten. Diese technischen Einrichtungen dienen dem Betrieb der Waschanlage. Im Technikraum werden auch die benötigten Waschmittel aufbewahrt. Weiters wird der Technikraum…