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UFSL RV/0375-L/05Zuwendungen an Begünstigte einer Privatstiftung (Nutzungsüberlassung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2005Teil 2/2

…bestellten Vorstand erfolgt, weil die Vorstandsmitglieder vor dem bezeichneten Willensakt des Vorstandes nicht Begünstigte sein konnten (sondern erst eine juristische Sekunde später). 2) Eine Kollision wäre aber auch im Bereich der Zuwendung nicht hinderlich: Die Stifter erhielten als Begünstigte Nutzungen an Liegenschaften eingeräumt, die zuvor…

UFSL RV/1283-L/12Ausgliederung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2013

…Dies führte zur Beendigung des Verwaltungsvertrages von 1994, wodurch die Aufgabe und Verwaltung und Erhaltung der Wohnungen vor Abschluss des Kauf- und Tauschvertrages wieder an die Stadt ZZ für eine juristische Sekunde zurückgefallen ist. Das Eigentum an und die dazu gehörenden Aufgaben im Zusammenhang mit…

UFSW RV/0727-W/13Anspruch auf Familienbeihilfe für den Monat, in dem der Zivildienst angetreten wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

…Ende September weiter zu gewähren gewesen, da die Anspruchsvoraussetzung erst im Monat Oktober (wenn auch bereits in der ersten logischen Sekunde des ersten Tages) weggefallen ist. Eine andere Betrachtung führt zu einer unsachlichen und somit verfassungsrechtlich bedenklichen Schlechterstellung gegenüber Personen, welche durch Beginn und Ende…

UFSG FSRV/0017-G/08Hausdurchsuchung bei einem Rechtsanwalt, Voraussetzungen zur Beschlagnahme auch der Klientenakten und der Daten über angelegte Anderkonten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)27.01.2010Teil 3/3

…ist ihm zu entgegen, dass durchaus nicht selten nach dem Erscheinen der Steuerfahndung bei Hausdurchsuchungen der Versuch unternommen wird, noch gleichsam in letzter Sekunde Belastungsmaterial in Sicherheit zu bringen. Auch ist durchaus denkbar, dass der Beschuldigte beispielsweise in seiner Brieftasche Bankomatkarten oder Notizen über Passwörter…

UFSL RV/0040-L/06Grundstückseinbringung, Privatstiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2009

…handelt es sich um eine ausschließlich unentgeltliche Zuwendung. Die Stiftung verfügt somit nicht, solange die Nebenbestimmung über die Einräumung des Fruchtgenussrechtes aufrecht ist, auch nicht für eine logische Sekunde, über jene Vermögenswerte, die Gegenstand des Fruchtgenussrechtes sind. Es fehlt somit bereits ursprünglich an einer Verfügungsmacht…

UFSW RV/3325-W/08Arbeitszimmer einer Außendienstmitarbeiterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2009

…der Berufungsschrift wird ausgeführt, dass die Bw. nicht der Meinung sei, dass ein Arbeitraum nur dann ein Arbeitsraum sei, wenn "man dort jede Sekunde am Schreibtisch festklebe". Besonders bei Außendiensttätigkeiten sei es zeitökonomisch zielführend, die Vorbereitung für Außendiensttermine, wie lesen des Mailverkehrs, Erfassung von Termininformationen…

UFSW RV/1064-W/06Auswirkung der Anrechnung von Vorstudienzeiten beim Studienwechsel auf die Dauer der Familienbeihilfengewährung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2008

…Februar 2006 wies der Bw darauf hin, dass seine Tochter alle Semester abgeschlossen habe, wodurch ihr sämtliche Prüfungen von der PädAk angerechnet worden seien; allerdings sei ihr keine Sekunde Zeit angerechnet worden. Dies habe dazu geführt, dass seine Tochter nur stundenweise anwesend sein müsse. Wegen…

UFSW RV/1576-W/04Keine Vorsteuerweiterleitung nach § 12 Abs. 15 UStG bei Liegenschaftsverkauf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2007

…ident. Der von der Bw. geltend gemachte Vorsteuerabzug (insgesamt 20.283,28 €) wurde von der Betriebsprüfung mit folgender Begründung nicht anerkannt: Eine Entnahme und eine "juristische Sekunde" später (= de facto gleichzeitig) erfolgte Veräußerung sei wirtschaftlich betrachtet nicht möglich. Es könne nur ein Eigenverbrauch…

UFSG RV/0868-G/02Rückgängigmachung: kein Erhalt der Verfügungsmacht bei gleichzeitigem Verkauf an einen Dritten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2006

…nämlich dass die Liegenschaft vom Kaufinteressenten H gekauft wird und die intabulierten Pfandrechte zur Gänze abgedeckt werden, erfüllt worden sind und die Auflösungsvereinbarung dadurch Gültigkeit erlangt habe. Das Eigentum über die Liegenschaft sei innerhalb einer juristischen Sekunde an K. zurückgefallen und lag die volle Verfügungsgewalt…

UFSG RV/0867-G/02Rückgängigmachung: kein Erhalt der Verfügungsmacht bei gleichzeitigem Verkauf an einen Dritten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2006

…nämlich dass die Liegenschaft vom Kaufinteressenten X gekauft wird und die intabulierten Pfandrechte zur Gänze abgedeckt werden, erfüllt worden sind und die Auflösungsvereinbarung dadurch Gültigkeit erlangt habe. Das Eigentum über die Liegenschaft sei innerhalb einer juristischen Sekunde an K. zurückgefallen und lag die volle Verfügungsgewalt…

UFSW RV/1571-W/05Nachschauauftrag, taugliche Unterbrechungshandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006

…Rechtsfragen zu klären, die diesbezüglichen Angaben würden Ende Juli 2003 nachgereicht werden. Er müsse diese Frage persönlich lösen, könne aber wegen einer dringenden Sondercausa, (Bundesratsitzung) keine Sekunde für anderes aufwenden. Am 3.12.2003 übermittelte der Bw. eine Anregung der amtswegigen Wiederaufnahme des Abgabeverfahrens gem. …

UFSF RV/0160-F/04Ausschüttungsgleiche Erträge aus Investmentfonds und Teilwertabschreibung bei Kursverlusten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2006

…die nicht dadurch rückgängig gemacht werden könnten, indem der Bilanzansatz des Investmentfondsanteiles fiktiv erhöht und eine juristische Sekunde später auf den niedrigeren Teilwert abgeschrieben werde. Dies führe im Ergebnis zur laufenden Nichtbesteuerung von ausschüttungsgleichen Erträgen und zwar solange sich der Teilwert auf Höhe der Anschaffungskosten…

UFSL RV/0728-L/05Abtretung eines Übereignungsanspruches; Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2005

…geschlossen. Dadurch, dass die Berufungswerberin den Hälfteanteil dieser Miteigentumsanteile mit Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag vom 26.5.1999 erworben hat, muss sie konsequenterweise zumindest eine logische Sekunde vorher den Anspruch auf Übereignung dieser Miteigentumsanteile erworben haben. Die Miteigentumsanteile selbst waren nicht Gegenstand der Übertragung, weil der…

UFSW RV/0878-W/05Haushaltszugehörigkeit des Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2005

…unter meiner Adresse Zahlscheine in meinem Briefkasten, die ich dann jedes Mal beglich. Dazu möchte ich bemerken, dass mein geschiedener Mann nicht eine Sekunde unter meiner Adresse gemeldet war. Weiters bezahlte ich monatlich von Sept. 2003 bis einschließlich Sept. 2004 Betreuung und Essen für mein…

UFSL RV/1014-L/12Unfallkosten stellen nur dann Werbungskosten dar, wenn sie durch eine dienstlich veranlasste Fahrt zustande kamen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2013

…befand sich in Geldnot und war in einem Langzeitkrankenstand. Der Lagerleiter wollte mich zu einem Vorschuss für Herrn Z überreden. Auf der Fahrt zu diesem Termin streifte ich vermutlich durch Sekundenschlaf ein entgegenkommendes Fahrzeug. Die Polizei RÖ war vor Ort, hat aber kein Protokoll aufgenommen…

UFSL RV/1092-L/07Reisekosten eines Werkstätten- und Niederlassungsleiters einer großen LKW-Erzeugerfirma.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2008Teil 1/2

…00 | 124 | | 11.09. | 13:00 | 20:00 | Ber Industrietag - | R | 7,00 | 134 | | 12.09. | 16:00 | 1:00 | 7. Sekunden für den ersten Eindruck | WIKA F | 9…

UFSW RV/2384-W/07Rechtzeitigkeit einer per Fax (Fernkopierer) eingebrachten Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

…folgende Stellungnahme ab: "Am 25.02.07 um 20:40:53 habe ich meine Berufung zum Einkommensteuerbescheid 2005 von der Telefonnummer XXXXXXXX an die Telefonnummer 812 71 61 mit [OK] gefaxt. Der Datentransfer hat 47 Sekunden gedauert. Ich habe mich am folgenden Tag auch erkundigt…

UFSL FSRV/0047-L/03Vorliegen eines begründeten Verdachtes einer gewerbsmäßig begangenen Abgabenhinterziehung bei zu niedriger Abgabenfestsetzung wegen der wiederholten Nichtabgabe von Steuererklärungen und gleichzeitiger Nichtentrichtung der geschätzten Abgabenbeträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)01.09.2003

…der Absage sei daher mit Sicherheit davon auszugehen, dass die Organisation dieser Großveranstaltung durch ihn dem Finanzamt bekannt gewesen sei, zumal der Finanzbehörde nicht einmal eine nur wenige Sekunden dauernde Sequenz in den ORF-Seitenblicken, die ihn beim Opernball 2002 gezeigt hätten, verborgen geblieben sei…

UFSZ1W ZRV/0171-Z1W/13Verjährung von Altlastenbeiträgen und Nebenansprüchen. Verlängerungshandlungen im Sinne von § 209 Abs.1 BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.07.2013Teil 1/2

…betreffend das Einsetzen der Verjährungsfrist der Abgabenschuldentstehungszeitpunkt jedenfalls schon im Jahr 2002 liegt. Der Einwand, dass man bei dieser Sichtweise den genauen Zeitpunkt der Abgabenschuldentstehung nicht kennen würde - ist es die erste oder vierte Sekunde nach Mitternacht oder gar erst der 2. Jänner ? - bleibt irrelevant…

UFSW RV/2051-W/12Verdeckte Ausschüttung - fremdüblicher Kaufpreis eines Geschäftslokals
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2013

…Übersiedlung. Es handelte sich dabei ausschließlich um Spezialumbauten für eine Z.. Für einen anderen Gewerbebetrieb waren diese Umbauten wertlos. Der Mieter hat es sich in letzter Sekunde anders überlegt. Der ganze Fall wurde dann bei Gericht entschieden. Daraufhin mussten alle Investitionen wieder rückgängig gemacht werden…