…97 S | 41.129,47 € Für die Jahre 2003 bis 2005: | | 2003 | 2004 | 1/2005 | Schuldschein | 825.201,40 € | 820.041,47 € | 900.853,66 € | Zinsen | 48.194,44 € …

…Endfälligkeiten von Darlehensbeträgen würden bei ausreichenden Sicherheiten des Schuldners durchaus den heutigen Geschäftsgepflogenheiten entsprechen und wären Rückzahlungszeiträume von 10 bis 20 Jahren durchaus an der Tagesordnung. Im Schuldschein über die Rückführung des Saldos auf dem Verrechnungskonto wäre auch vereinbart, dass vorzeitige Rückzahlungen jederzeit möglich wären…

…A. wurde seitens der X-AG ein Finanzierungsangebot für ein Hypothekardarlehen iHv ATS 20.600.000,00 (EUR 1.497.060,38) iZm der beabsichtigten Sanierung eines Wohnhauses auf der Liegenschaft KG SEZ*** gelegt. Der diesbezügliche Schuldschein iSd Richtlinien gem § 11 Niederösterreichischen Wohnungsförderungsgesetz (NÖ WFG)…

…als Darlehensgeber und Pfandgläubiger einerseits und P.S als Darlehensnehmer und M.S. als Darlehensnehmerin und Pfandschuldnerin andererseits hinsichtlich eines Darlehensbetrages von 15.000 € eine als "Schuldschein und Pfandurkunde" bezeichnete Urkunde. Darin wurde auszugsweise Folgendes festgehalten: "II. Die Darlehensnehmer P.S und M.S…

Die von der Behörde insbesondere in ihrer Beilage zur Berufungsvorlage aufgearbeiteten Sachverhaltsfacetten fanden allesamt Deckung einerseits in den zur Vorlage gebrachten Urkunden (Korrespondenzschreiben der Rechtsvertreter, Schuldschein vom 9.10.1997, Mehr-Weniger-Rechnung, Darstellung der "Mittelherkunft-Mittelaufteilung-Abrechnung", udgl.), andererseits in den Aussagen des Zeugen…

…folgt: a. Mit ausdrücklicher Zustimmung der Verkäuferin übernehmen Käufer in Anrechnung auf den vereinbarten Kaufpreis zur Selbst- und Alleinzahlung sowie schuldscheinmäßigen und vertragsgemäßen Tilgung die dem im Lastenblatt des Kaufobjektes zu C-LNR 4 einverleibten Pfandrecht von ATS 300.000,-- s.A. für Land zugrundeliegende…

…folgt: a. Mit ausdrücklicher Zustimmung der Verkäuferin übernehmen Käufer in Anrechnung auf den vereinbarten Kaufpreis zur Selbst- und Alleinzahlung sowie schuldscheinmäßigen und vertragsgemäßen Tilgung die dem im Lastenblatt des Kaufobjektes zu C-LNR 4 einverleibten Pfandrecht von ATS 300.000,-- s.A. für Land zugrundeliegende…

…Berufungswerberin, Bw) die Refundierung einer versehentlich am 9. Feber 2009 (zutreffend wohl: 2010) abgeführten Darlehensgebühr in Höhe von € 100.000. Diese betreffe den Schuldschein vom 16. Dezember 2009, womit dem AbwasserverbandX zum Projekt "BauabschnittXY" ein Darlehen in Höhe von € 12,5 Mio. gewährt…

…2. lautet: "Ob den gegenständlichen Liegenschaftsanteilen haftet zu C-LNr.la auf Grund Schuldschein 1978-07-27 das PFANDRECHT von S 2.799.000,-- samt 0,5 % Zinsen, 9 % Verzugszinsen und S 279.900,-- und zu C-LNr.2a das VERÄUSSERUNGSVERBOT gemäß WBFG 1968 je…

…2. lautet: "Ob den gegenständlichen Liegenschaftsanteilen haftet zu C-LNr.la auf Grund Schuldschein x das PFANDRECHT von S 2.799.000,-- samt 0,5 % Zinsen, 9 % Verzugszinsen und S 279.900,-- und zu C-LNr.2a das VERÄUSSERUNGSVERBOT gemäß WBFG 1968 je für das…

…= Berufungswerberin, Bw) abgeschlossenen "Kauf- und Übergabsvertrag" ist C Alleineigentümer der Liegenschaft in EZ1 (bebautes Grundstück). Der Erwerb erfolgte 1989; im Lastenblatt ist eine Wohnbauförderung des Landes lt. Schuldschein aus 1990 besichert. Unter Punkt I. ist abschließend festgehalten, die Vertragsteile hätten 1989 die Ehe geschlossen;…

…BGBl 1955/141, idgF, im Betrag von € 374,12 festgesetzt. Die Fälligkeit des angefochtenen Bescheides bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Laut dem "Schuldschein" vom 24. Feber 1997 hatte T (= Berufungswerber, Bw) von seiner Tante J ein unverzinsliches Darlehen in Höhe von ATS 1,300.000…

…Übergeber bezüglich dieser Verbindlichkeit schad- und klaglos zu halten. Nach dem Inhalt des Vertrages erklären die Übernehmer bezüglich des Darlehens des Landes Niederösterreich in das Schuldverhältnis anstelle der Übergeberin einzutreten und dieses zur schuldscheingemäßen Selbst- und Alleinzahlung unter Schad- und Klagloshaltung der Übergeberin zu übernehmen…

…Übergeber bezüglich dieser Verbindlichkeit schad- und klaglos zu halten. Nach dem Inhalt des Vertrages erklären die Übernehmer bezüglich des Darlehens des Landes Niederösterreich in das Schuldverhältnis anstelle der Übergeberin einzutreten und dieses zur schuldscheingemäßen Selbst- und Alleinzahlung unter Schad- und Klagloshaltung der Übergeberin zu übernehmen…

…grundbücherlich auf Grund Schuldschein abc mit einem löschungsreifen Pfandrecht für die Forderung von 200.000,-- Schilling, samt Anhang, samt Veräußerungsverbot gemäß WBFG 1968, für das Bundesland Niederösterreich, mit einem löschungsreifen Belastungs- und Veräußerungsverbot für den Übergeber, sowie auf Grund Schuldschein def mit einem Pfandrecht für…

…grundbücherlich auf Grund Schuldschein abc mit einem löschungsreifen Pfandrecht für die Forderung von 200.000,-- Schilling, samt Anhang, samt Veräußerungsverbot gemäß WBFG 1968, für das Bundesland Niederösterreich, mit einem löschungsreifen Belastungs- und Veräußerungsverbot für den Übergeber, sowie auf Grund Schuldschein def mit einem Pfandrecht für…

…des Kaufvertrages vom 11. Jänner 1988 zur ideellen Hälfte Eigentümerin der Liegenschaft EZ 1288 KG X. Festgestellt wird, dass diese Liegenschaft wie folgt belastet ist: a) Aus dem Schuldschein und der Pfandurkunde vom 23. Februar 1988 mit einem Pfandrecht im Betrage von ATS 569.000,- ..... …

…und Herrn D.H. als Darlehensnehmer einen Schuldschein in Notariatsaktform, in dem auszugsweise folgende Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien getroffen wurden: Der Darlehensgeber hat den Darlehensnehmern ein Darlehen von 120.000,00 € durch Einzahlung auf ein näher bezeichnetes Treuhandkonto gegeben. Aus dem Treuhanderlag ist ein…

…ein Darlehen in Höhe von 1,3 Mio. S erhalten. Über dieses Rechtsgeschäft haben die Parteien am 8. Juni 1989 den Schuldschein mit folgendem, entscheidungswesentlichen Inhalt errichtet: Punkt I: Der Darlehensnehmer bekennt hiermit, dem Darlehensgeber den Betrag von S 1,300.000,-- schuldig geworden zu…

…den Verfassungsgerichtshof muss - abgesehen von den gesetzlich bestimmten Ausnahmen - von einem Rechtsanwalt unterschrieben sein. Die Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof muss - abgesehen von den gesetzlich bestimmten Ausnahmen - von einem Rechtsanwalt oder einem Wirtschaftsprüfer unterschrieben sein. Entscheidungsgründe Im Schuldschein vom 24. Februar1997 trafen die Gläubigerin J. K…