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UFSI FSRV/0029-I/02Verdacht der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG im Fall einer Geschäftsführerin ohne Schulbildung und ohne Deutschkenntnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)26.07.2004

…kann von genügenden Verdachtsgründen im Hinblick auf die subjektive Tatseite im verfahrensgegenständlcihen Zeitraum nicht gesprochen werden. Bei der Bf. handelt es sich nicht nur um eine türkische Staatsbürgerin ohne ausreichende Deutschkenntnisse und ohne höhere Schulbildung, weshalb eine Kenntnis der österreichischen Abgabenvorschriften nicht vorausgesetzt werden kann…

UFSW RV/3381-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2010

…Abs. 1 lit. c FLAG ab. Betr.: X.Y. Vers.Nr.: 1234 Aktengutachten erstellt am 2009-02-12 Anamnese: Lt. den Unterlagen habe die Pat. eine normale Schulbildung mit VS und HS absolviert. Keine Berufsausbildung, sie habe geheiratet und insgesamt 13 Kinder. Der 1. Aufenthalt…

UFSF RV/0128-F/05Internatskosten für Privatschule in Deutschland als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2005

…sei. Das X -Gymnasium unterscheide sich in mehrfacher Hinsicht von den in der Umgebung verfügbaren Schulen: Das X -Gymnasium sei eine Weltanschauungsschule mit konservativ katholisch geführtem Internat. Die Kinder würden neben der Schulbildung im religiösen geistigen Bewusstsein erzogen. Der Schulträger sei die Bruderschaft St. Pius…

UFSW RV/0260-W/13Anspruch (bloß) auf Differenzzahlung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2013

…Jahre). Für über 18 Jahre alte Kinder steht bis zur Vollendung des 23. Lebensjahres Kindergeld zu, solange sie sich in einer Berufsausbildung bzw. höheren Schulbildung befinden. Für ein Kind, das an einer Hochschule studiert, gibt es keinen Anspruch auf Familienleistungen (Quellen: MISSOC Jänner 2007; http…

UFSL RV/0484-L/10Abgabenhinterziehung durch eine Angestellte als Bestimmungstäter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2013Teil 2/2

…aaO, Rz 897 und 900). (4) Im vorliegenden Fall ergibt sich aus dem Kontext der Schulbildung der Angestellten im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit, dass diese von der Steuerhinterziehung wusste und diese auch wollte (sich damit zumindest abgefunden hat): Als Bürokauffrau mit Lehrabschlussprüfung in den Fächern…

UFSW RV/2666-W/09Vorliegen einer Berufsausbildung als Voraussetzung für Familienbeihilfenbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2012

…nun das Ableisten des Wehrdienstes bzw. des Zivildienstes ansteht, entschloss er sich, zuerst den Wehrdienst zu absolvieren und danach erst die Schulbildung fortzusetzen. 2. Da bis Anfang 2008 nicht absehbar war, dass die gewählte Schule keine Prüfungen abnehmen darf bzw. kann und von M sehr…

UFSL RV/1203-L/11Keine Wiederaufnahme eines Beihilfenverfahrens, wenn die neuen Tatsachen oder Beweismittel keinen im Spruch anders lautenden Bescheid herbeiführen würden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2012

…dass der Bw. bereits seit dem Jahr 1994 in Betreuung des PSD (Paranoid-psychotisches Zustandsbild) stand. Der Bw. habe im 17. Lebensjahr die Schulbildung abgebrochen, er sei nicht in der Lage gewesen eine Berufsausbildung zu absolvieren, habe immer wieder Arbeitsversuche gestartet, diese aufgrund seiner psychischen…

UFSW RV/0914-W/11Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2011

…behandlungswürdige psychische Erkrankung vorgelegen sei, wobei diese auch durch den Verlauf der Schulbildung und Versicherungszeiten in ausreichendem Maß belegt erscheine. In realiter sei die dauernde Erwerbsunfähigkeit bereits von frühester Kindheit an vorgelegen. Nämliche Schlussfolgerung liege unter anderem auch darin begründet, dass die Eltern der Bw…

UFSL RV/1475-L/10Gemeinnützigkeit eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…Kunst und Wissenschaft, der Gesundheitspflege, der Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen, des Körpersports, des Volkswohnungswesens, der Schulbildung, der Erziehung, der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und…

UFSW RV/1519-W/10Familienbeihilfenanspruch einer nach Österreich übersiedelten volljährigen deutschen Staatsbürgerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2010

…für sich selbst ein. Der Familienstand war nunmehr verheiratet seit 6. November 2007. Die Zuerkennung wurde beantragt wegen "Schulbildung ab 01 09 06". Die Bezeichnung der Schule entsprach jener des ersten Antrages, das Schuljahr und die Klasse wurden nunmehr mit 2008/09 bzw. 4A angegeben…

UFSW RV/0943-W/10Anspruchsvoraussetzungen für (erhöhte) Familienbeihilfe aufgrund einer erheblichen körperlichen oder geistigen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2010

…dass der Bw. bereits seit dem Jahr 1994 in Betreuung des PSD (Paranoid-psychotisches Zustandsbild) stand. Der Bw. habe im 17. Lebensjahr die Schulbildung abgebrochen, er sei nicht in der Lage gewesen eine Berufsausbildung zu absolvieren, habe immer wieder Arbeitsversuche gestartet, diese aufgrund seiner psychischen…

UFSW RV/0662-W/10Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe mangels Eintrittes der Behinderung vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…Ausbruch der Erkrankung - schon fünf Jahre vor der ersten Psychose "zu beschreiben sind". Der Bw. habe die Schulbildung (HTL für Betriebsmanagement) und eine Lehre als EDV-Kaufmann abgebrochen und sei nicht in der Lage gewesen, eine Berufsausbildung zu machen. Er habe immer wieder Arbeitsversuche gestartet…

UFSW RV/2532-W/09Zulässigkeit der Wiederaufnahme von Amtswegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2009

…keine Punkte in den Erklärungen ausgelassen, wir haben vom Jahre 2003 bis 2007 bzw 2008 immer die gleichen Angaben zur auswärtigen Berufsausbildung (Schulbildung) unseres Sohnes abgegeben.... Wenn nunmehr das Finanzamt nach 5 Jahren feststellt, dass die Bescheide aus den Jahren 2003 bis 2007 falsch sind…

UFSW RV/1102-W/09Ständiger Auslandsaufenthalt in Brasilien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2009

…11. oder 12.2.2009 im Finanzamt - ist Folgendes zu entnehmen: "Meine Tochter A.B. hat sich entschlossen, ihre Schulbildung in Brasilien fortzusetzen, noch 3 Jahre bis zur Matura oder dann Universität. Sie wird aller Wahrscheinlichkeit nicht nach Ablauf des laufenden Schuljahres zurückkehren. A. war…

UFSL RV/0320-L/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2007

…am freien Arbeitsmarkt eine Stelle für sie zu finden, mit ihren Einschränkungen und der Schulbildung sei dies jedoch nicht möglich. Auf Grund dieser Berufung wurde ein neues Gutachten vom Bundessozialamt angefordert, in dem jedoch nur ein Grad der Behinderung von 40% festgestellt wurde und eine…

UFSG RV/0680-G/05Gemeinnützigkeit eines Vereins, der eine private Bildungseinrichtung unterhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007Teil 2/2

…berufliche Weiterbildung, Vermittlung der Erkenntnisse der Wissenschaften, Bildung als Hilfe zur Lebensbewältigung, sittliche und religiöse Bildung, musische Bildung, Nachholung und Fortführung und Erweiterung der Schulbildung, Führung von Volksbüchereien, Aus- und Fortbildung von Erwachsenenbildnern und von Volksbibliothekaren, Bildungsinformation, Bildungsberatung und Bildungswerbung, Veröffentlichungen über die Erwachsenenbildung und…

UFSW RV/2158-W/06Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Fehlen eines Aufenthaltstitels gemäß §§ 8 und 9 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz NAG BGBl I Nr. 100/2005
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007

…Es ist notorisch, dass keine oder schlechte Ausbildung die Gefahr der Arbeitslosigkeit eminent erhöht. Meine Kinder, die aufgrund der Streichung der Familienbeihilfe keine höhere Schulbildung genießen werden könnten, sind daher eminent am Arbeitsmarkt benachteiligt und von Arbeitslosigkeit bedroht, was wiederum enorme Kosten für den Staat…

UFSW RV/0430-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2006

…Bw. am 18. Juli 2005 - folgendes ärztliche Sachverständigengutachten: Anamnese: Motorradunfall am 09.06.1991 mit Querschnittslähmung Th 7-9, multiplen Frakturen, Gehirnschwellung und 2 Monaten Koma. Nach KH-Aufenthalt Rehabzentrum Doblbad: August 1991 - Feber 1992.Schulbildung: Volksschule, Hauptschule, Zimmererlehre. Arbeit als Zimmerer bis zum Unfall…

UFSW RV/1788-W/05Halten sich die Kinder ständig im Ausland auf?
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid25.11.2005

…ihr gesamtes Leben (Beruf, Reisen, Schule etc.) nach der Krankheit der Tochter E ausrichten. So musste Sohn R zeitweise sein Schulbildung in einer amerikanischen Privatschule absolvieren, Herr Dr.G. verstärkt in Amerika beruflich tätig werden und seine österreichische Karriere teilweise vernachlässigen, alles unter dem Vorzeichen…

UFSS RV/0605-S/02Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit bei Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2003

…Berufung wies der Bw und Sachwalter des J.L. auf die schwere Behinderung seines Sohnes hin, der infolge einer frühkindlich erworbenen Epilepsie und geistiger Behinderung kaum schulbildungsfähig und arbeitsfähig gewesen sei und am Bauernhof lediglich kleine Arbeiten verrichtet habe.   Über die Berufung wurde erwogen:…