…kann von genügenden Verdachtsgründen im Hinblick auf die subjektive Tatseite im verfahrensgegenständlcihen Zeitraum nicht gesprochen werden. Bei der Bf. handelt es sich nicht nur um eine türkische Staatsbürgerin ohne ausreichende Deutschkenntnisse und ohne höhere Schulbildung, weshalb eine Kenntnis der österreichischen Abgabenvorschriften nicht vorausgesetzt werden kann…

…nicht als gemeinnützig angesehen werden, es sei denn, es handelt sich um die Pflege von wissenschaftlichen Sammlungen. Schulbildung und Erziehung Rz 69: Die Errichtung und das Unterhalten von Einrichtungen, die eine den öffentlichen Schulen vergleichbare unterrichtende Tätigkeit entfalten oder der Erziehung dienen (Kinderhorte, Kindergärten usw.)…

…in § 2 Abs 1 lit d erster Fall FLAG 1967 idF BGBl I 220/2021 vorgesehenen Bezugszeitraumes von vier Monaten und dem Beginn des (verpflichtend zu absolvierenden) Zivildienstes so wie für den Zeitraum zwischen Abschluss der Schulbildung und dem Beginn einer weiteren Berufsausbildung bestünde, erscheint…

…Abs. 1 lit. c FLAG ab. Betr.: X.Y. Vers.Nr.: 1234 Aktengutachten erstellt am 2009-02-12 Anamnese: Lt. den Unterlagen habe die Pat. eine normale Schulbildung mit VS und HS absolviert. Keine Berufsausbildung, sie habe geheiratet und insgesamt 13 Kinder. Der 1. Aufenthalt…

…sei. Das X -Gymnasium unterscheide sich in mehrfacher Hinsicht von den in der Umgebung verfügbaren Schulen: Das X -Gymnasium sei eine Weltanschauungsschule mit konservativ katholisch geführtem Internat. Die Kinder würden neben der Schulbildung im religiösen geistigen Bewusstsein erzogen. Der Schulträger sei die Bruderschaft St. Pius…

…UVA nicht Bescheid." (9) Auch sonst hat der Spruchsenat mit Stillschweigen ihre Verantwortung in der Stellungnahme vom 02.10.2025 übergangen, der zufolge sie bloß über eine Schulbildung von zwei Hauptschuljahren in Österreich verfügt, sodann bis ins Jahr 2018 als Hilfskraft ua in Wäschereien arbeitete…

…Anlehre, ein Anlernen von Fähigkeiten, Schulbildung etc.) vorliege. Der Abweisungsbescheid vom 20.01.2020 erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Am 09.06./14.10.2021 beantragte die Bf. erneut die Gewährung des Erhöhungs- und des Grundbetrages ab 01/2019. Hinsichtlich des Grund- und Erhöhungsbetrages erfolgten am…

…gerne weiterbilden würde. Sie äußerte die Bitte, eine Förderung in Anspruch nehmen zu können, da sie von der B-Therapie weg wolle und eine Tätigkeit als Raumpflegerin anstrebe. ... Schulbildung: 8 Jahre Waldorfschule Berufsausbildung: keine Weiterbildungen: 3 Jahre Ausbildung bei Wien Work für Raumpflegerin, ... Jobsuche intensiv..…

…in Dok1, Fachärztin für Neurologie, Ärztin für Allgemeinmedizin, untersucht und das nachstehend angeführte Gutachten erstellt: [Grafik]   Sozialanamnese: Invaliditätspension, Schulbildung: Volksschule Gymnasium Unterstufe fertig dann 2 Jahre HLA, Lehre versucht; Studienberechtigungsprüfung fertiggemacht, 1 Kind (lebt beim Vater), sie lebt allein: Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe…

…Unterlagen abgegeben. 2. Sachverhalt Der 1995 geborene Bf. ist Staatsbürger ***eines EU-Mitgliedsstaates***. Im Juni 2013 schloss er in seinem Heimatland die Schulbildung ***in der Oberstufe*** mit positivem Abschlusszeugnis ab. Kurz darauf zog er nach ***Tirol***, wo er seither durchgehend wohnt und arbeitet. Er beabsichtigt…

…seit Geburt des Kindes bezogen. Mit der gerichtlichen Hilfe sei zu Beginn 2021 vereinbart worden, dass die gemeinsame Tochter aufgrund deren Schulbildung ihren Hauptwohnsitz zukünftig beim Kindesvater haben werde, somit dieser nun auch selbsterklärlich den Bezug auf Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge habe. Die Änderung dessen habe…

…Soweit eruierbar, im Alltagsleben weitgehend selbständig. Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: keine ärztliche Bestätigung - Schachteln von Metformin und von Praxiten werden gezeigt. Sozialanamnese: rumänische Familie, seit 2014 in Ö. Keine Schulbildung der Pat., hat nie gearbeitet. Wohnt hier bei der Mutter. Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe…

…einer Schulausbildung und dem frühestmöglichen Beginn bzw. der frühestmöglichen Fortsetzung der Berufsausbildung - Zeiten zwischen der Beendigung des Präsenz- oder Ausbildungs- oder Zivildienstes und dem Beginn bzw. der frühestmöglichen Fortsetzung der Berufsausbildung. Anspruch auf Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag besteht zwischen der Beendigung der Schulbildung (Gymnasium, HAK, HLW…

…seien. Er erklärt weiters, auf Grund seiner Vorgeschichte, des Erlernens seiner Handelstätigkeit bei seinem Vater in N und seiner fehlenden technischen Schulbildung, sein Unvermögen,eine digitale Registrierkasse mit digitalisierter Belegerteilung und Sicherheitseinrichtungen zu führen. Weiters weist er darauf hin, dass das freie Gewerbe des Handels…

…Mindestsicherung und des AMS. Dem Finanzamt wurde mitgeteilt, dass die Bf. einen Antrag auf Invaliditätspension und auf Zuerkennung des Pflegegeldes gestellt habe. Der Sachwalterin fehlten bezüglich des Versicherungsverlaufes und der Schulbildung der Bf. wesentliche Daten. Die Bf. habe auch ein Kind geboren, das derzeit bei…

…1 lit.d FLAG fest, dass auch für die Zeit zwischen dem Abschluss der Schulausbildung und dem Beginn einer weiteren Berufsbildung, wenn die weitere Berufsbildung zum frühestmöglichen Zeitpunkt nach Abschluss der Schulbildung begonnen wird, anspruchsbegründend ist. Da der Sohn der Bf. zum frühestmöglichen Zeitpunkt nach…

…Durch das Budgetbegleitgesetz 2011 wurde § 2 Absatz 1 lit d FLAG 1967 neu gefasst. Durch diese Regelung soll eine familienrechtliche Lücke zwischen einer Schulbildung und einer weiterführenden Ausbildung geschlossen werden, im Falle dass der frühestmögliche Beginn des Studiums gewahrt wird. Auch wenn der Gesetzgeber das…

…besucht. Dazu legte er ein Schreiben der Schule vom 13. September 2011 vor, wonach die Tochter im Wintersemester 2011/12 aufgrund der bisherigen Schulbildung als ordentliche Studierende in das 3. Semester der Bundeshandelsakademie für Berufstätige aufgenommen wird, sowie die Zeugnisse für das Wintersemester 2011/12…

…führt zu unbefriedigenden Ergebnissen. Es gibt Fälle, in denen im vorschulpflichtigen Alter die erhöhte Familienbeihilfe gewährt wird, während der Zeit der Schulbildung aber kein Anspruch auf die erhöhte Familienbeihilfe besteht, trotzdem das Leiden bzw. Gebrechen unverändert ist. Dies hat auch bei den Betroffenen Unverständnis hervorgerufen…

…dass Herr S. eigentlich illegal in Österreich sich aufhält, in der weiteren Folge wurde mit September 2013 Frau SW mit der Sachwalterschaft betraut. Schulbildung: Laut Dolmetsch hat Herr S. 9 Jahre lang eine praktische Sonderschule besucht, und zwar 8 Jahre lang von zu Hause aus…