…sei. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung führt der Bw im Wesentlichen aus, dass ihm der mit Ende Mai 2004 erfolgte Schulabbruch der Tochter erst im Oktober 2004 bekannt geworden sei. Sie habe sich über Mobbing durch ihre Mitschüler beklagt und habe im Mai auch…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 5. September 2011 gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Land, vertreten durch Dr. Heitger-Leitich, vom 1. September 2011 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für Juni 2011 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 12. Oktober 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf vom 25. September 2009 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum August 2008 bis Juni 2009 entschieden: Die Berufung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 22. Juni 2007, gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 22. Mai 2007, betreffend die Rückforderung der für das Kind XY. für die Monate Juli und August 2004 ausgezahlten Familienbeihilfe und der entsprechenden…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der A.T., vom 14. Oktober 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wels vom 6. Oktober 2008 betreffend Familienbeihilfe für den Zeitraum August 2008 bis Oktober 2008 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Rückforderung beträgt…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 10. Juli 2001 gegen den Bescheid des Finanzamtes X. vom 1. Juni 2001 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe für den Zeitraum Februar und März 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber…

…eine Aufenthaltsbewilligung bis zum 21.10.2010. Die Abgabenbehörde I. Instanz forderte die Mutter auf, Nachweise für den Aufenthalt des Sohnes in Österreich für die Zeit nach dem Schulabbruch zu erbringen (wie z.B. Bestätigung über Arztbesuche, Kopie des Reisepasses usw.). Mit dem angefochtenen Bescheid…

…auch keine Bestätigung über "arbeitsuchend vorgemerkt" vorgelegt worden. Die dagegen eingebrachte Berufung vom 28.8.2008 wird damit begründet, dass sich der Berufungswerber am 13.12.2007 wegen dem Schulabbruch seiner Tochter telefonisch am Finanzamt wegen der Familienbeihilfe erkundigt habe. Er habe die Auskunft erhalten…

…Schulnachricht / Jahreszeugnis Schuljahr 2006/07 ... (Feber 2007 und Juli 2007) Schulnachricht / Jahreszeugnis Schuljahr 2007/08 ... (Feber 2008 und Juli 2008) bzw. Bestätigung über den Schulabbruch (BORG ...)." Im entsprechenden Schreiben vom 25. Februar 2009 wies das Finanzamt darauf hin, dass die Berufungswerberin mit einer Rückforderung gewährter…

…er aus, dass sämtliche finanzielle Leistungen seinem Sohn zu Gute gekommen wären und dieser aus finanziellen Gründen und wegen zu hoher Lernbelastung die Schule abgebrochen habe. Der Schulabbruch sei dem Finanzamt rechtzeitg gemeldet worden. Seit Feber 2007 leiste der Sohn den Präsenzdienst ab. Der Berufungswerber…

…Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Das Finanzamt hatte der Berufungswerberin (im Folgenden Bw.), die sich - nach dem Schulabbruch und neben geringfügigen Beschäftigungen - auf die Externistenreifeprüfung vorbereitete bzw. Teilprüfungen bereits abgelegt hatte, bereits nach …

…der Bw. die Berufsausbildung bereits am 4. Juni 2001 abgebrochen hatte. Eine Meldung des Schulabbruches war seitens der Mutter nicht erfolgt. Laut AMS war er in der Zeit vom 4. Mai 2001 bis 28. September 2001 als arbeitssuchend vorgemerkt. Das Finanzamt erließ am 19. Juni…

…Anspruch auf Familienbeihilfe besteht, trat mit 28. Februar 2011 außer Kraft. X steht seit 27.06.2012 nicht mehr in Berufsausbildung (Schulabbruch mit 26.06.2012). Die Familienbeihilfe steht daher ab Juli 2012 nicht mehr zu." Die Bw. stellte ohne weitere Begründung einen Vorlageantrag. Über…

…dann nicht zu. Die BBRZ-REHA-Maßnahme/Arbeitsplatznahe Ausbildung meines Sohnes dauert vom 24.08.2009 bis voraussichtlich 13.05.2011. Mir ist eingefallen, dass wir nach dem Schulabbruch im Sozialamt MA 40 die Auskunft erhielten, er könne die Familienbeihilfe weiter beziehen, weshalb ihm bis…

…Berufung mit Berufungsvorentscheidung als unbegründet ab und führte in der Begründung im Wesentlichen aus, dass eine Ausbildungsverzögerung wegen Erkrankung nicht zum Tragen komme, da laut vorgelegten Spitals- und Arztbestätigungen die Erkrankung erst nach dem Schulabbruch eingetreten sei. Mit Eingabe des Bw. vom 5. April 2004…

…als der hier streitgegenständliche Zeitraum betreffend die Rückforderung von Familienbeihilfe. Der Schulabbruch sei nach zweimaligem Wiederholen der sechsten Klasse erst am Höhepunkt der Entwicklungskrise ihres Sohnes erfolgt. Nachdem es endlich gelungen sei den volljährigen Sohn dazu zu bewegen, sich beim AMS als arbeitsuchend zu melden…

…fachärztliches Sachverständigengutachten ein, welches wie folgt lautet: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Untersuchung am: 2006-06-16 09:15 Ordination Identität nachgewiesen durch: r,FS Anamnese: 1.stationärer Aufenthalt im LKH Mauer 8-10/85,später wegen psych. Probleme Schulabbruch. Immer wieder Schübe ,die stat. Aufenthalte notwendig…

…MTF musste er auch diese Schule abbrechen. Ich war natürlich absolut nicht erfreut darüber und begann sofort nach Schulabbruch mit der Suche nach einem Lehrberuf. Kurze Zeit darauf machte mich eine Freundin aufmerksam mit der Aussage: "Sie glaube, dass man sich beim Arbeitsamt melden muss…

…gegen die Rückforderung der Beihilfe für den nachfolgenden Zeitraum lediglich ins Treffen, dass der Schulabbruch aus gesundheitlichen Gründen erfolgt sei und der Gesundheitszustand des Sohnes nach wie vor noch sehr instabil sei. Wie der Verwaltungsgerichtshof bereits mehrfach festgestellt hat (z.B. VwGH 14.12.1995…

…Finanzamt mitgeteilt. Ich habe mir auch daher die Kinderbeihilfe und Absetzbetrag nicht erschlichen. Eine weitere private schulische Ausbildung war aus finanziellem Grunde und eine öffentliche aufgrund des Schulabbruches am BFI nicht mehr möglich. Die Familienbeihilfe wurde deshalb im guten Glauben für seinen Unterhalt aufgebraucht. Die…