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UFSK RV/0057-K/05Investitionszuwachsprämie - Schleifmaschine nach rd. sechsmonatigem Gebrauch kein "ungebrauchtes" Wirtschaftsgut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2005

…Juni 2002 legte die A der Bw. ein Anbot über eine Schleifmaschine Volmeer RZ 100, in dem es heißt: "Ref.: Angebot Miete Volmeer RZ 100 Hallo Ka, wie gewünscht darf ich dir folgende Maschine anbieten: Listenpreis der Maschine Volmeer RZ 100 € 110.390,00…

UFSL RV/0314-L/05Wirtschaftliches Eigentum und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2005

…EStG 1988 für 2003. In einer rechtzeitig dagegen eingebrachten Berufung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Anschaffung der Schleifmaschine von R als Zugang 2003 und nicht als Zugang 2002 berücksichtigt werden solle, da der Anschaffungszeitpunkt der 9.1.2003 gewesen sei. Der mit der Firma…

UFSW RV/1982-W/12Wäscherei (inkl. Desinfektion und Sterilisation) macht einen betriebswirtschaftlich als Produktionsbetrieb einzustufenden Betrieb nicht zu einem typischen Produktionsbetrieb i.S. des EngAbgVergG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2013

…Es sei vollkommen gleichwertig, ob Metall mit Hilfe einer Dreh-oder Schleifmaschine eine neue Form oder eine weniger rauhe Oberfläche erhalte oder ob Wäsche durch den Wasch-und Finishprozess gereinigt und oberfächengeglättet werde. Maßgebend seien der hohe Einsatz an maschineller Ausrüstung des Betriebes und die…

UFSF RV/0226-F/07Schmutz- und Erschwerniszulage eines Grenzgängers in die Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2008

…dass Sie in unserer Firma TAG als Schweissfachmann EWS (European Welding Spezialist) Bereichsleiter unserer Schweissereiabteilung angestellt sind. Folgende Arbeiten gehören zu Ihrem täglichen Tätigkeitsbereich: - Schweissen - Schweissnähte verputzen mit Schrupp und Schleifmaschine - Die Ausbildung der Lehrlinge im Bereich Schweisserei Der produktive Aufwand pro Tag beträgt ca…

UFSW RV/0275-W/06Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für das in einem anderen EU-Staat lebende Kind mangels Rechtmäßigkeit der nichtselbständigen Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2006

…pro m² oder nach Stunden. Das Werkzeug, das der Bw. für die Ausübung seines Gewerbes benötigt (Spachtel, Schleifmaschine, Glättbrett) hat er selbst gekauft, das Arbeitsmaterial wird vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt. In Polen besitzt der Bw. keinen entsprechenden Gewerbeschein. Der Bw. ist in Polen als…

UFSL RV/0819-L/09Investitionszuwachsprämie (IZP) und wirtschaftliches Eigentum im Zusammenhang mit sale and lease back - Verträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 1/2

…März 2006 und 27. März 2006 betreffend die berufungsgegenständlichen Maschinen (Bearbeitungszentrum SHW D55 und Schleifmaschine Favretto). 1.6 Mit Schreiben vom 24. Oktober 2013 wurden dem FA zur Wahrung des Parteiengehörs und Einbringung einer allfälligen Stellungnahme die Ergebnisse des bisher durchgeführten Ermittlungsverfahrens (Vorhalt vom 19…

UFSL RV/1401-L/12Putz-, Stuck- und Anstreicherarbeiten durch einen polnischen Staatsangehörigen als selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2013

…Werkzeug: Bw.; Leiter: Bw.; alles, was ich sonst brauche (Klebebänder, Kübel, Schleifmaschine): Bw.; Kleidung kaufe ich selbst. Frage: Wie erfolgt die Abrechnung mit der Bw.? Antwort: Ich habe einen Zettel mit meinen Stundenaufzeichnungen. Ich gebe den Zettel der Sekretärin, dann überweist die Bw. das Geld…

UFSL RV/0594-L/09Putz-, Stuck- und Anstreicherarbeiten durch einen polnischen Staatsangehörigen als selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2012

…Werkzeug: Bw.; Leiter: Bw.; alles, was ich sonst brauche (Klebebänder, Kübel, Schleifmaschine): Bw.; Kleidung kaufe ich selbst. Frage: Wie erfolgt die Abrechnung mit der Bw.? Antwort: Ich habe einen Zettel mit meinen Stundenaufzeichnungen. Ich gebe den Zettel der Sekretärin, dann überweist die Bw. das Geld…

UFSW RV/2868-W/06Bauhilfstätigkeit - Scheinselbständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2008

…Arbeiten keiner Hilfskräfte Das zu verarbeitende Material wird vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt bzw. notwendiges Kleinmaterial direkt an diesen verrechnet Das verwendete, selbst erworbene Werkzeug (Schleifmaschine, Wasserwaage etc.) ist geringfügig Der Auftragnehmer wird von seinem Auftraggeber stundenweise entlohnt oder "pauschal" monatlich Aus dem Gesamtbild des…

UFSW RV/2869-W/06Ein Scheinselbständiger (slowakischer Staatsbürger) fällt nicht unter die Ausnahmeregelung für EWR-Bürger und muss dann, wenn seine Tätigkeit in wirtschaftlicher Betrachtungsweise der eines nichtselbständigern Bauhilfsarbeits entspricht, eine entsprechende Bewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz besitzen, um einen Anspruch auf Familienbeihilfe oder Differenzzahlung zu erlangen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2007

…bzw. bedient sich bei der Ausführung der Arbeiten keiner Hilfskräfte Das zu verarbeitende Material wird vom Auftraggeber zu Verfügung gestellt bzw. wird direkt an diesen verrechnet Das verwendete, selbst erworbene Werkzeug (Schleifmaschine, Bohrmaschine, etc. ) ist geringfügig Aus dem Gesamtbild des vorliegenden Sachverhaltes und aufgrund der…

UFSW RV/2870-W/06Kein Beihilfenanspruch für ein ständig in Polen lebendes Kind für einen Scheinselbständigen (Montage von mobilen Trennwänden ...) auf Grund wirtschaftlicher Betrachtungsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2007

…Gesamtwert d. Auftrages - nach Rechnungsstellung - Auszahlung". Das Material kaufe er selbst in Polen und verrechne es dem Auftraggeber. Das Werkzeug (Bohrmaschine Schleifmaschine elektr. Säge etc.) stelle er selbst zur Verfügung. Die Frage wer die Bauaufsicht durchführe und wie oft dies erfolge beantwortete der Bw. mit…

UFSL RV/1031-L/05Gründet ein polnischer Staatsbürger (neuer EU-Staatsbürger) ein Unternehmen, ist zu prüfen, ob dieser tatsächlich eine selbstständige oder eine nichtselbstständige Tätigkeit ausübt und das Unternehmen nicht nur zum Schein zwecks Umgehung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes gegründet worden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2006Teil 1/2

…Glätter, Baueimer, Verfugungsschwämme usw. sich im Besitz der polnischen Arbeiter befänden, während die vor Ort befindliche Fliesenschneid- und Schleifmaschine (Firmenpickerl!) der Fa. N gehöre, die Einteilung der Arbeiten auf der Baustelle prinzipiell nur durch Ing. MW erfolge und die polnischen Arbeiter kein Unternehmerrisiko zu tragen…

UFSL RV/1017-L/05Gründet ein polnischer Staatsbürger (neuer EU-staatsbürger) ein Unternehmen, ist zu prüfen, ob dieser tatsächlich eine selbstständige oder eine nichtselbstständige Tätigkeit ausübt und das Unternehmen nicht nur zum Schein zwecks Umgehung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes gegründet worden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2006Teil 1/2

…Glätter, Baueimer, Verfugungsschwämme usw. sich im Besitz der polnischen Arbeiter befänden, während die vor Ort befindliche Fliesenschneid- und Schleifmaschine (Firmenpickerl!) der Fa. N gehöre, die Einteilung der Arbeiten auf der Baustelle prinzipiell nur durch Ing. MW erfolge und die polnischen Arbeiter kein Unternehmerrisiko zu tragen…

UFSL RV/0055-L/06Gründung einer OEG zur Umgehung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2006Teil 1/3

…Baueimer, Verfugungsschwämme usw. sich im Besitz der polnischen Arbeiter befänden, während auf der vor Ort befindlichen Fliesenschneid- und Schleifmaschine ein Firmenpickerl der Fa. N angebracht sei und diese Maschine der Fa. N gehöre. Die Einteilung der Arbeiten auf der Baustelle erfolge prinzipiell nur durch Ing…

UFSL RV/0055-L/06Gründung einer OEG zur Umgehung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2006Teil 3/3

…papier, Spachteln und Rührwerkzeug besaßen (Fragenkatalog, Fragen 26 und 27). Die bei der Baustellenkontrolle in S vorgefundene Fliesenschneid- und Schleifmaschine war mit einem Firmenpickerl der Fa. N gekennzeichnet und gehörte ebenfalls dieser (Strafantrag des Zollamtes S vom 19. Dezember 2005). X2 brachte ebenfalls vor, dass…

UFSW RV/1808-W/04Aufhebung und Zurückverweisung wegen unvollständiger Erhebungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.08.2006

…handelt, in der u.a. Schleifmaschinen, diverse Bohrmaschinen und anderes Werkzeug gelagert ist. In einem Raum befindet sich ein "wüstes Durcheinander" von diversen Ordnern und Schachteln und lediglich im dritten Raum finden sich Kisten mit CD´s. Die Aufnahmen von den Büroräumlichkeiten erwecken den Eindruck, dass…

UFSL RV/0358-L/02Verdeckte Gewinnausschüttung, verdecktes Stammkapital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2006Teil 1/2

…Fertig gestellt wurden die Maschinen vom Arbeitnehmer AN2 (eingestellt im Herbst 1989). Laut Rechnung der Spedition Englmayr vom 8.8.1990 wurden 64 Stk. Schleifmaschinen gebraucht im Gesamtgewicht von 3.200 kg nach Li. befördert. Auf der dazugehörigen Rechnung heißt es "Sondermaschinen (nicht komplett fertig)…

UFSL RV/0838-L/02Schätzung wegen ungeklärter Vermögenszuwächse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2006Teil 1/2

…Fertig gestellt sei die Maschine vom Arbeitnehmer P. (eingestellt im Herbst 1989) worden. Laut Rechnung der Spedition Englmayer vom 8.8.1990 wurden 64 Stück Schleifmaschinen gebraucht im Gesamtgewicht von 3.200 kg nach L. befördert. Auf der dazu gehörigen Rechnung heiße es "Sondermaschinen (nicht…