…Die Bf. brachte vor, in der Stellungnahme vom 13. Juni 2002 sei auf die Fragen, ob es sich ausschließlich um Schinkenteile handle bzw. deren offenbaren Erkennbarkeit, ausgeführt worden, dass in gleich gelagerten Fällen beim gleichen Produkt keine Zweifel an der Erkennbarkeit aufgetaucht seien. Der angefochtene…

…60 innen und 60 im Freien. Die Ausstattung des Buschenschanks sei mit einem rustikalen Gastgewerbebetrieb absolut vergleichbar (Theke, Schankanlage). An Arbeitskräften würden neben den Abgabepflichtigen selbst drei erwachsene Kinder im Studentenalter sowie Personen aus dem Verwandtschaftskreis (Schwägerinnen) zur Verfügung stehen, die in keinem offiziellen Dienstverhältnis…

Eine im Zeitpunkt der Einbringung der Berufung an sich zulässige Berufung wird unzulässig, wenn der angefochtene Bescheid vor Berufungserledigung aus dem Rechtsbestand ausscheidet. Ein Umsatzsteuerfestsetzungsbescheid ist zwar in vollem Umfang anfechtbar, hat jedoch insofern einen zeitlich begrenzten Wirkungsbereich, als er durch Erlassung eines Jahresbescheides außer…

…Im Zolltarif würden als "Bäuche" im Sinne der Unterpositionen 0203 1915, 0203 2915, 0210 1211 und 0210 1219 der auch als Bauchspeck oder durchwachsener Speck bezeichnete untere Teil des halben Tierkörpers zwischen Schinken und Schulter, mit oder ohne Knochen, jedoch mit Schwarte und Speck gelten…

…23 Paletten mit gefrorenem Fleisch von Hausschweinen ohne Knochen, Schinken und Teile davon (22.689,00 kg Eigenmasse), zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte durch entsprechend ausgefüllte Datenfelder 9 und 37 in der Ausfuhranmeldung gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Mit Bescheid vom 20…

…Nr. b., insgesamt 21 Paletten Fleisch von Hausschweinen, ohne Knochen, Schinken und Teile davon, gefroren, zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte durch entsprechend ausgefüllte Datenfelder 9 und 37 in der Ausfuhranmeldung gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Mit Bescheid vom 23. November 2005, Zl…

…b., insgesamt 43 Karton auf einer Palette Fleisch und genießbare Schlachterzeugnisse gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; Fleisch von Hausschweinen; Schinken, Vorderteile, Schultern oder Kotelettstränge, auch Teile davon; ohne Knochen, zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Mit Bescheid vom…

…am Standort R den Gastgewerbebetrieb "X-Cafe" in der Betriebsart Kaffeehaus. Im Lokal werden neben alkoholfreien und alkoholischen Getränken auch Speisen angeboten. Auf der Getränke- und Speisenkarte findet sich folgendes Speisenangebot: Hauspizza (Tiefkühlpizza), Schinken-Käse-Toast, Herrentoast mit Salat, Hawaiitoast mit Salat, Frankfurter mit Gebäck…

…des Produktcodes 0210 1981 9300 zur Ausfuhr angemeldet und für eine Menge von 536,00 kg die Zahlung einer Ausfuhrerstattung beantragt. Laut vorliegendem Beschauvermerk wurden zwei Kartons Schinkenspeck nach Annahme der Zollanmeldung einer Warenkontrolle unterzogen. Abweichende Feststellungen wurden dabei nicht getroffen. Mit Bescheid vom 21…

…Girokonto erfolgt durch das Zollamt Salzburg. Entscheidungsgründe Am 15. Dezember 2008 hat die Beschwerdeführerin (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) mit Anmeldung CRN 08AT Fleisch und Wurstwaren zur Ausfuhr angemeldet und für 1.517,00 kg Schinken (Positions-Nr. 1) und 154,00 kg Würste (Positions-Nr…

…| - 4.165,80 | A51-50% Entscheidungsgründe Am 12. April 2000 meldete die A-GmbH (Bf.) beim Zollamt A insgesamt 20 Paletten "Fleisch von Hausschweinen ohne Knochen, Schinken und Teile davon, gefroren" zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte durch entsprechend ausgefüllte Datenfelder…

…Aus einer entdeckten Verladeliste für die Z, Adr2, wäre ersichtlich, dass im Rahmen des verfahrensgegenständlichen Ausfuhrgeschäftes nicht wie angemeldet 40.282 kg "Schinken und Teile davon, ohne Knochen" exportiert wurden, sondern 7.749 kg Rindfleisch, 20.324 kg Separatorenfleisch und 12.209 kg "Bauchfleischabschnitte 50…

…und zwar 4 Paletten gefrorenes Fleisch von Hausschweinen, Schinken und Schulter, auch Teile davon, ohne Knochen (2.435, 00 kg Fleisch der Waren-Nr.02032955 9110), 9 Paletten gefrorenes Fleisch von Hausschweinen, Schinken und Teile davon, mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger…

…In der Begründung wird ausgeführt, mit der verfahrensgegenständlichen Ausfuhranmeldung wäre eine Erstattung für 19 Paletten "Fleisch von Hausschweinen, ohne Knochen, Schinken und Teile davon, gefroren" des Produktcodes 0203 2955 9110 mit einer Eigenmasse von 20.063,00 kg, Bestimmungsland Bulgarien, von der Bf. beantragt und…

…WE-Nr. 3456 durch Angabe des Verfahrenscodes 10009 in Feld 37 der Anmeldung das Ausfuhrerstattungsverfahren für vierzehn Paletten frische Schinken mit Knochen von Hausschweinen mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 25 % der Warennummer 02031211/100 beantragt. Mit Eingabe vom 16. April…

…WE-Nr. 3456 durch Angabe des Verfahrenscodes 10009 in Feld 37 der Anmeldung das Ausfuhrerstattungsverfahren für fünf Paletten frische Schinken mit Knochen von Hausschweinen mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 25 % der Warennummer 02031211/100 beantragt. Mit Eingabe vom 17. April…

…WE-Nr. 3456 durch Angabe des Verfahrenscodes 10009 in Feld 37 der Anmeldung das Ausfuhrerstattungsverfahren für dreizehn Paletten frische Schinken mit Knochen von Hausschweinen mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 25 % der Warennummer 02031211/100 beantragt. Mit Eingabe vom 22. April…

…Nr. 3456 durch Angabe des Verfahrenscodes 1000 9 in Feld 37 der Anmeldung das Ausfuhrerstattungsverfahren für sieben Paletten frische Schinken mit Knochen von Hausschweinen mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 25 % der Warennummer 02031211/100 beantragt. Mit Eingabe vom 14. Mai…

…werde zugekauft. Wenn die Schweine ein Lebendgewicht von rd. 110 bis 120 kg erreicht hätten, würden sie geschlachtet und zu Speckwaren, Würsten, Selchfleisch, Schinken etc. verarbeitet. Ebenso würden jährlich einige Stiere und Kälber selbst geschlachtet, der Bw. halte durchschnittlich ca. 15 Melkkühe und ca. 10…

…312 Packstücke mit 17.220,00 kg Würste des Produktcodes 1601 00 99 9110 (Positions-Nr. 1 der Anmeldung) und 1.928,00 kg Schinken (Selchroller) des Produktcodes 1602 41 10 9210 (Positions-Nr. 2 der Anmeldung) abgegeben und eine Ausfuhrerstattung für die Erzeugnisse beantragt…