…Die Bf. brachte vor, in der Stellungnahme vom 13. Juni 2002 sei auf die Fragen, ob es sich ausschließlich um Schinkenteile handle bzw. deren offenbaren Erkennbarkeit, ausgeführt worden, dass in gleich gelagerten Fällen beim gleichen Produkt keine Zweifel an der Erkennbarkeit aufgetaucht seien. Der angefochtene…

…60 innen und 60 im Freien. Die Ausstattung des Buschenschanks sei mit einem rustikalen Gastgewerbebetrieb absolut vergleichbar (Theke, Schankanlage). An Arbeitskräften würden neben den Abgabepflichtigen selbst drei erwachsene Kinder im Studentenalter sowie Personen aus dem Verwandtschaftskreis (Schwägerinnen) zur Verfügung stehen, die in keinem offiziellen Dienstverhältnis…

Eine im Zeitpunkt der Einbringung der Berufung an sich zulässige Berufung wird unzulässig, wenn der angefochtene Bescheid vor Berufungserledigung aus dem Rechtsbestand ausscheidet. Ein Umsatzsteuerfestsetzungsbescheid ist zwar in vollem Umfang anfechtbar, hat jedoch insofern einen zeitlich begrenzten Wirkungsbereich, als er durch Erlassung eines Jahresbescheides außer…

…Im Zolltarif würden als "Bäuche" im Sinne der Unterpositionen 0203 1915, 0203 2915, 0210 1211 und 0210 1219 der auch als Bauchspeck oder durchwachsener Speck bezeichnete untere Teil des halben Tierkörpers zwischen Schinken und Schulter, mit oder ohne Knochen, jedoch mit Schwarte und Speck gelten…

…2013, 2013/15/0208, hat der Verwaltungsgerichtshof ausgesprochen, dass ein Betrieb, der seinen Gästen lediglich Toasts anbietet, die wahlweise mit Schinken und/oder Käse sowie verschiedenen Gewürzen belegt werden, über keine Speisekarte im Sinne des Erkenntnisses vom 5. September 2012, 2012/15/0120, verfügt. Weiters…

…23 Paletten mit gefrorenem Fleisch von Hausschweinen ohne Knochen, Schinken und Teile davon (22.689,00 kg Eigenmasse), zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte durch entsprechend ausgefüllte Datenfelder 9 und 37 in der Ausfuhranmeldung gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Mit Bescheid vom 20…

…Nr. b., insgesamt 21 Paletten Fleisch von Hausschweinen, ohne Knochen, Schinken und Teile davon, gefroren, zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte durch entsprechend ausgefüllte Datenfelder 9 und 37 in der Ausfuhranmeldung gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Mit Bescheid vom 23. November 2005, Zl…

…b., insgesamt 43 Karton auf einer Palette Fleisch und genießbare Schlachterzeugnisse gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; Fleisch von Hausschweinen; Schinken, Vorderteile, Schultern oder Kotelettstränge, auch Teile davon; ohne Knochen, zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Mit Bescheid vom…

…Rinder der Anhänge A bis D, gefroren | ex0203 11 90 | Fleisch von gefährdeten Arten wildlebender Schweine der Anhänge A bis D, frisch gekühlt oder gefroren | ex0203 12 90 | Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen, von gefährdeten Arten wildlebender Schweine…

…Sortiment der Beschwerdeführerin befinden sich u.a. die folgenden Produktgruppen: • belegte Weckerl • heiße Snacks • Mehlspeisen • Backwaren • heiße Getränke • kalte Getränke Die Waren des ***4*** werden großteils tiefgekühlt angeliefert und in eigens dafür vorgesehenen Backöfen aufgebacken. Teilweise werden die Waren mit diversen Zutaten (Schinken, Käse, Tomaten…

…Backstationen laufend frisch gebacken und zubereitet. Dazu würden sämtliche Waren von den Mitarbeitern der "***1***"- Franchisenehmer vor Ort frisch und aufwendig zubereitet. Die Mitarbeiter der einzelnen "***1***"-Franchisenehmer bereiteten bis zu zwei Stunden vor Öffnung der jeweiligen Filiale die Zutaten (Wurst, Schinken, Käse, Lachs, Tomaten…

…Produkte nicht nachvollziehbar. Der Einwand, die überwiegende Anzahl der zu verkaufenden Produkte müsse vorab vor Ort bearbeitet und zubereitet werden, sowie der Hinweis auf die durch Prozessbeschreibungen standardisierten Zubereitungen und die Veredelung der Speisen mit Wurst, Schinken, Käse, etc., trifft auf kalte Snacks und Jausenweckerl…

…3,54 Euro | 3,54 Euro | 30.01.2012 / Billa | Heidelbeeren (2x) | 3,58 Euro | | | Schinkenaufstrich | 0,99 Euro | | | Kokosdrink | 4,98 Euro | | | Tee Magenfein | 2,99 Euro |…

…Vorbringen hält der Senat für gänzlich unglaubwürdig. Dass die Bf die private Küche zur Zubereitung von Gulaschsuppen und Apfel-und Topfenstrudeln verwendet haben soll, während die betriebliche Küche der Zubereitung von Baguettes und Schinken-Käse-Toasts diente (vgl. Eingabe vom 15.5.2017, BFG-Akt…

…69 € (2009) und 47.727,12 € (2010) Begründend wurde dazu im Prüfungsbericht neben Ausführungen zu den rechtlichen Grundlagen zusammengefasst ausgeführt, im Prüfungszeitraum habe das Speisenangebot Schinken-Käse-Toasts mit/ohne Salat sowie Fertigpizzas umfasst. In der Folge seien nur noch Toasts angeboten worden…

…am Standort R den Gastgewerbebetrieb "X-Cafe" in der Betriebsart Kaffeehaus. Im Lokal werden neben alkoholfreien und alkoholischen Getränken auch Speisen angeboten. Auf der Getränke- und Speisenkarte findet sich folgendes Speisenangebot: Hauspizza (Tiefkühlpizza), Schinken-Käse-Toast, Herrentoast mit Salat, Hawaiitoast mit Salat, Frankfurter mit Gebäck…

…des Produktcodes 0210 1981 9300 zur Ausfuhr angemeldet und für eine Menge von 536,00 kg die Zahlung einer Ausfuhrerstattung beantragt. Laut vorliegendem Beschauvermerk wurden zwei Kartons Schinkenspeck nach Annahme der Zollanmeldung einer Warenkontrolle unterzogen. Abweichende Feststellungen wurden dabei nicht getroffen. Mit Bescheid vom 21…

…Girokonto erfolgt durch das Zollamt Salzburg. Entscheidungsgründe Am 15. Dezember 2008 hat die Beschwerdeführerin (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) mit Anmeldung CRN 08AT Fleisch und Wurstwaren zur Ausfuhr angemeldet und für 1.517,00 kg Schinken (Positions-Nr. 1) und 154,00 kg Würste (Positions-Nr…

…| - 4.165,80 | A51-50% Entscheidungsgründe Am 12. April 2000 meldete die A-GmbH (Bf.) beim Zollamt A insgesamt 20 Paletten "Fleisch von Hausschweinen ohne Knochen, Schinken und Teile davon, gefroren" zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte durch entsprechend ausgefüllte Datenfelder…

…Aus einer entdeckten Verladeliste für die Z, Adr2, wäre ersichtlich, dass im Rahmen des verfahrensgegenständlichen Ausfuhrgeschäftes nicht wie angemeldet 40.282 kg "Schinken und Teile davon, ohne Knochen" exportiert wurden, sondern 7.749 kg Rindfleisch, 20.324 kg Separatorenfleisch und 12.209 kg "Bauchfleischabschnitte 50…