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UFSI FSRV/0057-I/2002Kostenersatz gemäß § 108 FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.06.2003

…eine sonstige Leistung eines umsatzsteuerpflichtigen Unternehmens handelt, und zwar auch dann nicht, wenn die Wahrnehmung, deren Schilderung vom Zeugen vor der Behörde erwartet wird, im Zusammenhang mit einer umsatzsteuerpflichtigen Tätigkeit gemacht worden sein sollte; auch fehlt es am Leistungsaustausch. Die Entschädigung für Zeitversäumnis hat daher…

UFSI FSRV/0002-I/08Fahrlässige Abgabenverkürzungen eines Luxuswagenhändlers; keine Verlängerung der Verjährung der Strafbarkeit durch neue Fahrlässigkeitstaten Bedeutung der Stellungnahme des Amtsbeauftragten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.06.2009

…noch, das dem Beschuldigten zur Last gelegte Verhalten nur in groben Umrissen zu umschreiben und die einzelnen Fakten noch nicht bestimmt, d.h. in den für eine Subsumtion relevanten Einzelheiten zu schildern (vgl. für viele: VwGH 6.4.1995, 93/15/0071 - ÖStZB 1995, 699…

UFSL RV/1089-L/08Kleines oder großes Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2009Teil 2/2

Bei Schilderungen der Bw, dass sie Altgeräte zur Entsorgung brachte oder Kunden aufsuchen musste, handelt es sich nicht um Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte. Beim Pendlerpauschale geht es nur und ausschließlich um die Fahrten Wohnung - Arbeitsstätte und nicht darum, ob die Bw das Kfz auch…

UFSL RV/1085-L/08Kleines oder großes Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2009Teil 2/2

Bei Schilderungen der Bw, dass sie Altgeräte zur Entsorgung brachte oder Kunden aufsuchen musste, handelt es sich nicht um Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte. Beim Pendlerpauschale geht es nur und ausschließlich um die Fahrten Wohnung - Arbeitsstätte und nicht darum, ob die Bw das Kfz auch…

UFSS RV/0621-S/11Vorsteuerabzug bei Überlassung einer Dienstnehmerwohnung durch eine GmbH an Sohn und Schwiegertochter des Alleingesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013Teil 2/3

Die Entstehungsgeschichte des Betriebswohnhauses schilderte die Berufungswerberin in Berufung und Vorlageantrag so, dass das Nebengebäude aus rein betrieblichen Überlegungen geplant gewesen sei, private hätten dabei keine Rolle gespielt. Die Gemeinde und die zuständige Bezirkshauptmannschaft (als Baubehörde) hätten der Umwidmung von Grünland in Gewerbegebiet nur deshalb…

UFSG RV/0676-G/05Grundstückshandel oder privater Abverkauf bei einem Wohnbauverein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2007Teil 2/2

…Eigentümer war der [Bw] . Miete wurde nie bezahlt. Es handelte sich um ein Terrassengeschoss dass als "Schwarzbau" nachträglich in den 50-er Jahren aufgebaut wurde. Ich schildere dies so ausführlich, weil alle [Bw]-Projekte keine einfachen waren. Durch den "Schwarzbau" hat die Parifizierung nicht gestimmt…

UFSW RV/2071-W/12Spätere Schätzung steht der Verhängung einer Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe der Steuererklärungen nicht entgegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…betreffend Zwangsstrafe entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Das Finanzamt Wien 4/5/10 schildert in seinem überaus detaillierten Vorlagebericht vom 30.7.2012 den Verfahrensgang im Verfahren vor der Abgabenbehörde erster Instanz - in Übereinstimmung mit der Aktenlage -…

UFSF RV/0161-F/10"Master in Luxury Management" als Fort- oder Ausbildungsmaßnahme eines technischen Sachbearbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2012

…Management". Anbieter der Ausbildungsmaßnahme ist das "IP" in Florenz. Er schilderte seinen beruflichen Werdegang wie nachstehend: Nach Besuch der Fachschule für Elektronik in R mit Aufbaulehrgang und Reifeprüfung habe er die Hochschule in B mit dem Titel eines Diplomingenieurs (FH) für Systemtechnik abgeschlossen. Daraufhin übte…

UFSG RV/0586-G/10Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2011

…die bestehende Rechtslage abgewiesen, da das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (kurz: Bundessozialamt) nur einen Grad der Behinderung von weniger als 50 % festgestellt habe. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung schildert die Berufungswerberin ausführlich die Beschwerden des Kindes und verweist auf die von Univ. Prof…

UFSL RV/1272-L/10Absetzen restlicher Fünfzehntelbeträge der Firmenwertabschreibung nach § 3 Abs. 2 Z 2 UmgrStG BGBl. Nr. 669/1991 durch verunglückten Zusammenschluss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2010

…Berufungsentscheidung vom 13. September 2004, RV/0654-L/02 geschildert, auf welche hinsichtlich der Schilderung des Ganges des behördlichen Verfahrens bis zu dieser Berufungsentscheidung verwiesen wird, wurde die Berufungswerberin mit dem Bescheid datiert vom 9. Juli 1998 antragsgemäß zur Körperschaftsteuer 1996 veranlagt. Der gegen diesen…

UFSK RV/0732-K/07Kein Vorsteuerabzug bei falscher Angabe des Namens und der Adresse des leistenden Unternehmers in der Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2010Teil 2/2

…in der Folge nur geringfügig ausbezahlt worden sei. Ende September 2005 bzw. Anfang Oktober 2005 habe VV dem Dritten dann eine Vollmacht gegeben. Nach der Schilderung der Sachlage durch den Bw. habe es sich im Wesentlichen so verhalten wie bei VT. VV habe ihn angesprochen…

UFSL RV/0417-L/10Tägliches Training sowie die Ausbildung zum Lehrwart für Kunstturnen - keine Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2010

…den dritten Kursteil der Lehrwarteausbildung für Kunstturnen vom 11. bis 16.1.2010 besucht habe. In einem ergänzenden Schreiben vom 27.1.2010 schildert die Bw., dass ihr Sohn B. am 30.6.2009 am Gymnasium für Leistungssport maturiert und vom 1.7.2009 bis…

UFSG RV/0704-G/071) Wiederaufnahme des Verfahrens 2) Aufwendungen für Kurreise als außergewöhnliche Belastung 3) diverse Betriebsausgaben (Büromaterial, Fremdleistungen, Fachliteratur, Tageszeitungen, Fahrtkosten, Telefongebühren, ORF-Gebühr etc.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2010Teil 2/2

…dass steuerliche Folgen willkürlich herbeigeführt werden könnten; andererseits dienen die genannten Kriterien einer sauberen Trennung der Sphären von Einkommenserzielung und Einkommensverwendung. Im Schreiben vom 8. Februar 2010 schilderte der Bw. den Ablauf seiner Rhetorikseminare und legte dar, für welche Tätigkeiten er dabei die Hilfe einer…

UFSG RV/0456-G/07Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung; Würdigung des Sachverständigengutachtens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2008

…das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (kurz: Bundessozialamt) nur einen Grad der Behinderung von 40 % festgestellt habe. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung schildert die Berufungswerberin ausführlich die Beschwerden des Kindes und rügt an der erfolgten Untersuchung des Kindes deren Mangelhaftigkeit. Mit Schreiben vom 1…

UFSG RV/0371-G/05Wegfall des Alleinverdienerabsetzbetrages und Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2007

…die Voraussetzungen dafür jedoch infolge Todes der Ehegattin des Berufungswerbers am 14. Februar 2003 weggefallen sind. In Berufung und Vorlageantrag weist der Berufungswerber nach Schilderung des maßgebenden Sachverhaltes darauf hin, dass er nach wie vor Alleinverdiener und Erhalter seines (imJahr 1962 geborenen) studierenden Sohnes sei…

UFSF RV/0089-F/04Anfechtung abgeleiteter Bescheide mit Vorbringen, die sich gegen die Grundlagenbescheide richten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2005

…die Einkommensteuerverfahren für die Jahre 1999 und 2000 wieder auf und setzte mit Bescheiden vom 27. Juni 2003 die Einkommensteuer für die Jahre 1999 bis 2001 unter Berücksichtigung der Prüferfeststellung fest (zur genauen Schilderung des Sachverhaltes sowie der einzelnen Verfahrensschritte vgl. die Berufungsentscheidung vom 27…

UFSL RV/0159-L/04Auslandsreisen eines Kunsterziehers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2005Teil 2/2

…widersprüchlich, es würden verschiedene Endtage der Reise angegeben worden sein. Der Bw. würde ersucht werden, den genauen Ablauf der Reise zu schildern, samt Abreise- und Ankunftszeitpunkt der Züge. Jedenfalls erscheine die Geltendmachung eines Verpflegungsmehraufwandes für den 5. Juli 2001 nicht gerechtfertigt (Abeise 21.00 Uhr)…

UFSW RV/0297-W/091. Die im Mietvertrag erfolgte Einräumung einer Verlängerungsoption ist bei der Ermittlung des Wertes iSd § 33 TP 5 Abs.1 Z 1 GebG 1957 zu beachten 2. Eine einmal entstandene Gebührenschuld kann durch nachträgliche Ereignisse nicht beseitigt werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2013

…Hinweistafeln, Aufschriften, Schilder u.dgl. dürfen außerhalb der Bestandräumlichkeiten nur mit schriftlicher Zustimmung des Vermieters im Rahmen des Ortsüblichen und nach Erwirkung aller hierfür erforderlichen Genehmigungen angebracht werden, wobei jedenfalls auf das einheitliche Bild der Hausfassade und die Werbeeinrichtungen aller anderen Mieter Bedacht zu nehmen…

UFSI RV/0521-I/09Aufhebung unter Zurückverweisung gem. § 289 Abs. 1 BAO (Fachliteratur, Arbeitsmittel, Reisekosten und Fortbildung einer Lehrerin)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.02.2011

…Positionen zeitgenössischer Kunst zu erörtern. • Design und Kommunikation: In diesem Unterrichtsfach gehe es darum, wie Bilder und visuelles Design (Fotos, Werbungen, Layout-Gestaltung, Schilder, Zeichen) durch ihre Gestaltung, aber auch inhaltlich kommunizieren. Großen Anteil an diesem Unterrichtsfach hätten die Semiotik (Lehre von den Zeichen), Psychologie…

UFSW RV/3306-W/02Liebhaberei bei An- und Verkauf von Kunstdrucken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2004

…Kunstbilder mehr der Dekoration des Hauses und weniger zum Verkauf bestimmt wären. Eine Auspreisung der Bilder wäre nicht erkennbar gewesen, zudem würden weder Schilder noch andere Hinweise den Verkauf von Kunstwerken im Wohnhaus des Bw. anzeigen. Die zu beurteilende Tätigkeit stelle demnach keinen gewerblichen Kunsthandel…