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UFSG RV/0003-G/02Schätzung eines unaufgeklärten Vermögenszuwachses, Zurechnung nicht aufgeklärter Geldmittel (Sparguthaben) und eines behaupteten Treuhandvermögens, Zurechnung von fakturierten Leistungen eines Immobilienmaklers (Vermittlungsprovision), Frage der Unternehmereigenschaft einer Innengesellschaft (GesbR), familienhafte Mitarbeit der Ehegattin im Immobilienbüro, Schätzung eines PKW-Privatanteiles, Kürzung von Reisekosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2004Teil 1/2

…weder aus dem erklärten Einkommen noch aus sonstigen, glaubhaft gemachten Mitteln herrühren kann, ist sie ermächtigt, den Umsatz und den Gewinn zu schätzen, da ihr die begründete Vermutung zuzubilligen ist, dass der Zuwachs aus unversteuerten inländischen Einkünften stammt (vgl. Weinzierl, FJ 1980, 62; VwGH-Erk…

UFSG RV/0003-G/02Schätzung eines unaufgeklärten Vermögenszuwachses, Zurechnung nicht aufgeklärter Geldmittel (Sparguthaben) und eines behaupteten Treuhandvermögens, Zurechnung von fakturierten Leistungen eines Immobilienmaklers (Vermittlungsprovision), Frage der Unternehmereigenschaft einer Innengesellschaft (GesbR), familienhafte Mitarbeit der Ehegattin im Immobilienbüro, Schätzung eines PKW-Privatanteiles, Kürzung von Reisekosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2004Teil 2/2

…von S 1.220.000,00 zugleich das verbleibende Zuwachsergebnis dar. Für die Frage der Vermögensdeckung und des Ausmaßes der Hinzurechnung ist nachfolgend zu untersuchen, ob bzw inwieweit das Verfahrensergebnis im Gesamtbild eine Unterdeckung der vom Bw nicht aufgeklärten Geldmittel aufzeigt, die zur Schätzung iSd …

UFSW FSRV/0033-W/12Schätzung nach Lebenshaltungskosten, Darlehen unglaubhaft,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.12.2012

…dem Berufungssenat und die Einstellung des Verfahrens beantragt. Die Finanzstrafbehörde erster Instanz erstattete eine umfangreiche Stellungnahme zur Berufung und führte aus, dass zunächst lediglich vier Darlehensbestätigungen vorgelegt und erst nach dem Vorhalt, dass eine Anmeldepflicht für Reisende mit Barmitteln über € 10.000,00 bestehe…

UFSW RV/0143-W/06Schätzung des Standes des Verrechnungs(forderungs)kontos betreffend einen Gesellschafter zugleich als Schätzung des zugehörigen Sachverhaltes (Höhe der tatsächlichen Forderung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2009

…an der Donau eingereicht; diese Jahresabschlüsse wurden aber laut Vorbringen der Bw nur zum Zwecke der Offenlegung beim Firmenbuch auf Basis der vom Finanzamt durchgeführten Schätzungen erstellt. Geschäftsführer der Bw und einer ihrer Gesellschafter ist laut Firmenbuch Herr A. Am 17. Jänner 2003 langten die…

UFSW RV/0386-W/021. Schätzung bei ungeklärter Mittelherkunft; 2. Vorsteuerabzugsberechtigung aus formell mangelhaften Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2004

…dass der unaufgeklärte Vermögens-zuwachs aus nicht einbekannten Einkünften stammt. Das Vorliegen eines unaufgeklärten Vermögenszuwachses löst diesfalls die Schätzungsbefugnis der Behörde nach § 184 Abs. 2 BAO aus, wobei eine solche Schätzung in einer dem ungeklärten Vermögenszuwachs entsprechenden Zurechnung zu den vom Abgabepflichtigen erklärten Einkünften zu…

UFSW RV/0149-W/02Schätzung eines Betriebsberaters und Konsulenten a.G. schwerwiegender formeller und materieller Mängel und Verletzung der Mitwirkungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.09.2003Teil 1/2

…Zuwachs geschätzt | | | | | | | Summe=Bedarf an finanziellen Mitteln | 240.000,-- | 260.000,-- | 260.000,-- | 760.000,-- | 180.000,-- | | | | | | | abgedeckt durch Einkünfte aus nsA | | | | |…

UFSW RV/2367-W/02Schätzung nach dem Lebensaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2003

…gemäß § 184 BAO zur Schätzung der Umsätze befugt. Da der Zuwachs für das Jahr 1996, der bei der Schätzung ermittelt und auf den unter Berücksichtigung der Kosten der Lebensführung der Gesellschafter und anderer Einkommensverwendungen auf die Einkünfte innerhalb der untersuchten Periode geschlossen worden war, vom…

UFSW RV/1932-W/02Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen ungeklärtem Vermögenszuwachs und mangelhafter Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2007

…Er sei davon ausgegangen, dass eine Hinzurechnung unterbleibe, weil er den Nachweis über die Herkunft des Geldes zunächst mündlich und später auch schriftlich erbracht habe. In der zur Berufung ergangenen Stellungnahme vom 6. Oktober 2000 verweist die Betriebsprüfung bezüglich Einkommensteuer 1994 darauf, dass die in…

UFSW RV/2284-W/11Schuldhafte Pflichtverletzung, Schätzung wegen Nichtabgabe einer Umsatzsteuerjahreserklärung, Umsatzsteuervoranmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2012

…könnte für die Umsatzsteuer des Jahres 2007 der Schuldenstand zu Beginn des Jahres 2007 zuzüglich an alle Gläubiger bis zum Fälligkeitstag 15.2.2008 geleisteten Zahlungen und zuzüglich des Zuwachses an Verbindlichkeiten in das Verhältnis zu den in diesem Zeitraum insgesamt geleisteten Zahlungen gesetzt werden…

UFSW RV/2282-W/11Schuldhafte Pflichtverletzung, Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2011

…von "Zug um Zug Geschäften" und laufende Zahlungen in die Berechnung miteinzubeziehen. Beispielsweise könnte für die Umsatzsteuer des Jahres 2007 der Schuldenstand zu Beginn des Jahres 2007 zuzüglich des Zuwachses an Verbindlichkeiten in das Verhältnis zu den in diesem Zeitraum insgesamt geleisteten Zahlungen gesetzt werden…

UFSL RV/0302-L/03Zurechnung nicht aufgeklärter Mittel (Sparguthaben, Wertpapiere) Schätzung eines unaufgeklärten Vermögenszuwachses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2006Teil 2/2

…entfernen. Gibt der Steuerpflichtige keine brauchbare Erklärung woher - wenn nicht aus nicht erklärten Betriebserlösen - der Zuwachs an Spargeldern und Wertpapieren stammen sollte, so muß er die mit jeder Schätzung verbundene Unsicherheit hinnehmen (VwGH 19.09.1984, 84/13/0021). Entscheidend für die Zurechnung der vom…

UFSW RV/1183-W/03Ungeklärte Eingänge auf einem Verrechnungskonto einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2003

…behauptet, hervorgehen (ArbBgBP 90). Der Vollständigkeit halber wurden die im Zuge der Berufung vorgelegten Unterlagen, soweit sie in Deutscher Sprache abgehalten sind, vom UFS gesichtet. So wurde etwa die Satzung zu JVRR, datiert mit Minsk 2001, vorgelegt, nach der die Bw. als Gründerin angeführt ist…

UFSW RV/3656-W/02Personenbeförderungsunternehmen, Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2006Teil 1/2

…Geschäftsführerin S. ist zu 99 % Gesellschafterin. Im Rahmen einer abgabenbehördlichen Prüfung (BP) über den Zeitraum 1997 bis 2000 wurden gravierende Buchführungsmängel festgestellt und eine Schätzung der Besteuerungsgrundlagen durchgeführt. Die wesentlichen das Berufungsverfahren betreffenden Feststellungen lauten wie folgt: 1) Sachverhalt laut Niederschrift vom 18. Oktober 2001…

UFSW RV/1900-W/071) Liebhaberei bei einem Gewerbebetrieb (Kriterienprüfung) 2) Schätzungsberechtigung bei Fehlen von Grundaufzeichnungen 3) Schätzung nicht betrieblicher Anteil Fahrzeugkosten 4) Umsatzsteuerpflicht für eine sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück 5) Einheitlichkeit der Leistung im Umsatzsteuerrecht 6) Beweisvorsorge bei bereits im damaligen Zeitraum kritischem Sachverhalt 7) freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 1/3

…die Weiterentwicklung von Entstörgeräten für die elektrischen Netze in Kraftfahrzeugen verwendet. Auf Grund des massiven Zuwachses von elektronischen Steuerungen würden die dadurch verursachten Störzonen im Fahrzeug eine große Rolle auf das persönliche Wohlbefinden spielen. Diese Entstörgeräte würden auf einem mit Nummer angegebenen Patent der Bw…

UFSW RV/1338-W/041. Wirtschaftliches Eigentum an Krankenhäusern zur Nutzung überlassenen medizinisch-technischen Instrumenten 2. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2006

…Eine bessere Schätzung wäre z.B. die gleichmäßige Verteilung über den Zeitraum von 3 Jahren gewesen. Dies zeige auch das der Berufung beigelegte Diagramm. Dieses Diagramm zeigt für den Zeitraum 1999 bis 2003 einen Vergleich des Instrumentenzuwachses in % des Zuwachsdurchschnitts. Danach betrug der Zuwachs im…

UFSW RV/1008-W/02Zuschätzung bei unaufgeklärten Vermögenszuwachs - Automatenaufsteller
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2003

…an den Abgabepflichtigen, die Herkunft eines festgestellten Vermögens(zuwachses) nachzuweisen, stellt keine unzulässige Beweislastumkehr dar; vielmehr verpflichtet der Umstand des unaufgeklärten Vermögenszuwachses die Behörde zu Schätzung (VwGH 24.2.1993, 91/13/0198). Das Ziel der Schätzung muss dabei stets darauf gerichtet sein, diejenigen Besteuerungsgrundlagen…

UFSW RV/0982-W/02Schätzungsweise Zurechnung eines ungeklärten Vermögenszuwachses zu den Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2003

…führte die BP eine Vermögensdeckungsrechnung durch. Auf Basis der nichtaufgeklärten Vermögensunterdeckung wurde in der Folge eine Schätzung zu Umsatz und Gewinn vorgenommen. Die Lebenshaltungskosten wurden auf Basis der Konsumerhebung 1993/1994 und monatlich durchschnittlichen Verbrauchsausgaben im Bundesländervergleich (pro Kopf i.H.v. S 16.200,-…

UFSL RV/0373-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005Teil 3/4

…Wahlrecht besteht. Deshalb wird in der Literatur die Meinung vertreten, dass dann wenn eine Verpflichtung dem Grunde nach sicher ist (und Ungewissheit bloß der Höhe nach besteht) eine Verbindlichkeit auszuweisen ist, deren Höhe zu schätzen ist (Doralt/Ruppe: Grundriss des österreichischen Steuerrechts, 6. Auflage, 1998…

UFSL RV/1160-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögenssparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 3/4

…Wahlrecht besteht. Deshalb wird in der Literatur die Meinung vertreten, dass dann wenn eine Verpflichtung dem Grunde nach sicher ist (und Ungewissheit bloß der Höhe nach besteht) eine Verbindlichkeit auszuweisen ist, deren Höhe zu schätzen ist (Doralt/Ruppe: Grundriss des österreichischen Steuerrechts, 6. Auflage, 1998…

UFSL RV/0452-L/03Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder als Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 3/4

…Wahlrecht besteht. Deshalb wird in der Literatur die Meinung vertreten, dass dann wenn eine Verpflichtung dem Grunde nach sicher ist (und Ungewissheit bloß der Höhe nach besteht) eine Verbindlichkeit auszuweisen ist, deren Höhe zu schätzen ist (Doralt/Ruppe: Grundriss des österreichischen Steuerrechts, 6. Auflage, 1998…