…erkennen. Offenbar seien nach Ansicht der Betriebsprüferin die Forderungen 2003 deshalb eingebucht worden, um zukünftige Erträge aus der Berufungswerberin an die Muttergesellschaft "abziehen" zu können. Weiters sei hinsichtlich der Berufungswerberin eine Sanierungsfähigkeit nicht gegeben. Die Zahlungen zur Abstattung der Quote würden zwar regelmäßig erfolgen, allerdings…

…das Argument durch die Übernahme der Schulden durch die **bank. Ohne Sanierungsabsicht hätte die **bank die Verbindlichkeiten wohl nicht übernommen. Auch das Kriterium der Sanierungsabsicht ist im Fall "Bw" gegeben. 2.4 Sanierungseignung Es lag im Rahmen des Betriebes Sanierungsfähigkeit vor. Es bestand die Möglichkeit…

…Voraussetzung habe für die Altgläubiger ein wesentlicher Teilbetrag der offenen Forderungen einbringlich gemacht werden können. Die Wiener Städtische habe wiederum von der Sanierungsfähigkeit bzw Sanierungstauglichkeit der Maßnahmen überzeugt gewesen sein müssen, sonst hätte sie schon auf Grund vernünftiger kaufmännischer Überlegungen den Betrag von 18 Mio…

…eine Steuerfreiheit nach § 36 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG) erforderlichen Sanierungseignung des Schuldnachlasses bzw. an der Sanierungsfähigkeit des Betriebes. Aufgrund eines EDV-mäßigen Ausfertigungsfehlers erließ das FA in der Folge dennoch eine stattgebende Berufungsvorentscheidung (BVE). Der darin mit Null enthaltene Sanierungsgewinn dokumentiert aber, dass tatsächlich eine abweisende…

aus dem Umsatzrückgang verbleibt ein Verlust von 8,4 Millionen Schilling, dem ein vom SV als realistisch eingestuftes Einsparungspotential von 7,6 Millionen Schilling gegenüber steht. Selbst wenn dieses Einsparungspotential zur Gänze auf Managementfehler der neuen Geschäftsleitung aus dem Jahr 1998 zurückzuführen ist, - was keineswegs…

…und wieder ertragsfähig zu machen. Das Unternehmen müsse durch die Sanierung als Wirtschaftsfaktor erhalten bleiben. Eine Betriebsveräußerung nach dem Schuldenerlass oder die Fortführung des Unternehmens in einer Nachfolgegesellschaft oder Auffanggesellschaft würden aber nicht gegen eine Sanierungsfähigkeit im o.a. Sinne sprechen. Ein Indiz für eine…

…Voraussetzungen des § 36 EStG 1988 vorlägen. Tatbestandsmäßige Voraussetzung für einen Sanierungsgewinn im Sinne des § 36 EStG 1988 sei die Sanierungsfähigkeit des betreffenden Betriebes. Einem Bericht an das Landesgericht Feldkirch vom 30. Juni 1999 zufolge sei der Betrieb nicht fortgeführt, sondern per 31. Dezember 1998 eingestellt…

…fest. Begründend wurde ausgeführt, eine Sanierung des Betriebes im Sinne des § 36 EStG 1988 liege nicht vor. Sanierungsfähigkeit liege nur vor, wenn auch das Merkmal der Wiederherstellung der Ertragskraft des Unternehmens erfüllt sei. Keine Sanierung liege hingegen vor, wenn ein Schulderlass gegenüber einem Unternehmen erfolge…

…vom Gesellschafter in mehreren Jahren bezogenen Akontozahlungen auf sein Geschäftsführergehalt, die mit den zuvor genannten Gegenforderungen zu verrechnen seien. Dass die Sanierungsfähigkeit auf unangemessen hohe Entnahmen zurückzuführen sei, treffe daher nicht zu. In der am 15. Dezember 2011 abgehaltenen Berufungsverhandlung wies der steuerliche Vertreter darauf…

…Insbesondere wird um Nachweis der Sanierungsbedürftigkeit, der Sanierungsabsicht und der Sanierungsfähigkeit unter Vorlage eines Sanierungsplanes ersucht. Weiters ist der Nachlass der aushaftenden Verbindlichkeiten durch den Hauptschuldner entsprechend zu belegen. Da offensichtlich ein Sanierungsfall außerhalb eines gerichtlichen Ausgleiches oder Zwangsausgleiches vorliegt, ist darauf Bedacht zu nehmen…

…Finanzierungsentscheidung zu Grunde gelegt. Die Planannahmen für 2003 und die Folgejahre seien so gewählt worden, dass es keiner unrealistischen Ergebnissteigerungen bedurfte, um die Sanierungsfähigkeit darzustellen. Aus der Sicht jenes Zeitpunktes, zu dem der Schulderlass gewährt worden sei, sei dessen objektive Eignung, die Ertragsfähigkeit der KG…

…Sonstige ausstehende Verbindlichkeiten wären nicht vorhanden. Weiters brachte der Bw. vor, dass eine positive Fortbestehensprognose sowie Sanierungsfähigkeit vorliege, da die Kindergruppe für die Jahre 2007 und 2008 auf Grund der derzeitigen Vereinsmitglieder und der bereits für Herbst 2007 angemeldeten neuen Kinder in der Lage wäre…

…werde um Anerkennung der unter Bedachtnahme auf die vorhin geschilderten Umstände der in der Beilage 1 dargestellten "Kalkulationsgrundlagen" ersucht. Die Steuerfreiheit des Sanierungsgewinnes sei gesetzlich festgelegt und als Tarifvorschrift gefasst. Die Voraussetzung der Sanierungsbedürftigkeit und der Sanierungsfähigkeit sowie die Sanierungsmaßnahmen lägen im vorliegenden Fall vor…

…Rz 7255), einer Sanierungsbedürftigkeit (Rz 7266), einer Sanierungsabsicht (Rz 7257) sowie einer Sanierungseignung oder Sanierungsfähigkeit (Rzn 7258 bis 7264). Die gesetzlichen Voraussetzungen für die mit § 206 BAO den Abgabenbehörden in deren Ermessen gegebene Abstandnahme von der Abgabenfestsetzung sind im Berufungsfall nicht gegeben. Weder ist der…

…P. stattgefunden hat, wurde die Sanierungsfähigkeit des Unternehmens bestätigt und demzufolge für die, bei Finanzierung des Nachlasses von Finanzamtsschulden notwendige Erfüllungsquote mit dem Durchschnitt der Erfüllungsquote der nachlassgewährenden Banken festgesetzt - somit mit 20 %. Dies vorausgeschickt, dürfen wir höflichst für einen Teilbetrag des auf obigem Abgabenkonto…

…die Anwendung des § 36 Abs 2 allesamt erfüllt seien, weil: "Sanierungsabsicht, Sanierungseignung und Sanierungsfähigkeit ebenso vorliegen wie selbstverständlich auch die Sanierungsbedürftigkeit bzw. sogar Notwendigkeit aufgrund handels- und strafrechtlicher Bestimmungen. Letztendlich erlauben wir uns auf die Änderung des EStG 1988 ab 2006 hinzuweisen, wonach in Hinkunft…

…Sanierungsbedürftigkeit, der Sanierungsabsicht und der Sanierungseignung des Betriebes. Da im gegenständlichen Fall das Unternehmen bereits im Dezember 2006 veräußert worden sei, liege bereits die Sanierungseignung und Sanierungsfähigkeit des Betriebes im Zeitpunkt des Schuldnachlasses im Mai 2007 nicht vor. Sanierungsgewinne seien aber nur dann begünstigt, wenn…

…zwar noch nicht unmittelbar die Betriebseinstellung zur Folge hätten, die aber der Einstellung einer unternehmerischen Tätigkeit zumindest in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen nahe kämen. Sei beispielsweise einem Betrieb die Sanierungsfähigkeit zur Gänze abzusprechen, werde damit zum Ausdruck gebracht, dass dessen Chancen auf eine Betriebsfortführung auf ein…

…BGBl. I 161/2005, mit Wirkung ab der Veranlagung 2006 geändert und begünstigt Gewinne aus Schulderlässen im Rahmen gesetzlicher Insolvenzverfahren. Weitere Voraussetzungen - wie ua. die Sanierungsfähigkeit des Unternehmens - müssen nicht mehr erfüllt sein. Da außergerichtliche Schulderlässe von § 36 Abs. 2 EStG idgF nicht erfasst sind…

…ff): Vorliegen eines Schulderlasses, Allgemeine Sanierungsmaßnahme, Sanierungsbedürftigkeit, Sanierungsabsicht und Sanierungseignung (oder Sanierungsfähigkeit). Im Streitfall ist unstrittig, dass in Höhe von 539.448,65 € ein Schulderlass vorliegt, dass es sich um eine allgemeine Sanierungsmaßnahme handelte und dass diese Maßnahme Sanierungseignung besaß. Dem Grunde nach ist…