…erkennen. Offenbar seien nach Ansicht der Betriebsprüferin die Forderungen 2003 deshalb eingebucht worden, um zukünftige Erträge aus der Berufungswerberin an die Muttergesellschaft "abziehen" zu können. Weiters sei hinsichtlich der Berufungswerberin eine Sanierungsfähigkeit nicht gegeben. Die Zahlungen zur Abstattung der Quote würden zwar regelmäßig erfolgen, allerdings…

…das Argument durch die Übernahme der Schulden durch die **bank. Ohne Sanierungsabsicht hätte die **bank die Verbindlichkeiten wohl nicht übernommen. Auch das Kriterium der Sanierungsabsicht ist im Fall "Bw" gegeben. 2.4 Sanierungseignung Es lag im Rahmen des Betriebes Sanierungsfähigkeit vor. Es bestand die Möglichkeit…

…Voraussetzung habe für die Altgläubiger ein wesentlicher Teilbetrag der offenen Forderungen einbringlich gemacht werden können. Die Wiener Städtische habe wiederum von der Sanierungsfähigkeit bzw Sanierungstauglichkeit der Maßnahmen überzeugt gewesen sein müssen, sonst hätte sie schon auf Grund vernünftiger kaufmännischer Überlegungen den Betrag von 18 Mio…

…eine Steuerfreiheit nach § 36 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG) erforderlichen Sanierungseignung des Schuldnachlasses bzw. an der Sanierungsfähigkeit des Betriebes. Aufgrund eines EDV-mäßigen Ausfertigungsfehlers erließ das FA in der Folge dennoch eine stattgebende Berufungsvorentscheidung (BVE). Der darin mit Null enthaltene Sanierungsgewinn dokumentiert aber, dass tatsächlich eine abweisende…

aus dem Umsatzrückgang verbleibt ein Verlust von 8,4 Millionen Schilling, dem ein vom SV als realistisch eingestuftes Einsparungspotential von 7,6 Millionen Schilling gegenüber steht. Selbst wenn dieses Einsparungspotential zur Gänze auf Managementfehler der neuen Geschäftsleitung aus dem Jahr 1998 zurückzuführen ist, - was keineswegs…

…und wieder ertragsfähig zu machen. Das Unternehmen müsse durch die Sanierung als Wirtschaftsfaktor erhalten bleiben. Eine Betriebsveräußerung nach dem Schuldenerlass oder die Fortführung des Unternehmens in einer Nachfolgegesellschaft oder Auffanggesellschaft würden aber nicht gegen eine Sanierungsfähigkeit im o.a. Sinne sprechen. Ein Indiz für eine…

…für die Begünstigung unbeachtlichen außergerichtlichen Vergleich iSd § 1380 ABGB dar (VwGH 14.4.1993, 90/13/0288). 26.4.3.428.4.3.4 Sanierungseignung (oder Sanierungsfähigkeit) Rz 1528: Sanierungseignung liegt vor, wenn noch die Möglichkeit besteht, den Betrieb vor dem Zusammenbruch zu bewahren und…

7.6.4.3 Umfang des Sanierungsaufwandes Rz 529: Zur begünstigten Wohnraumsanierung zählen die Instandsetzung (einschließlich energiesparender Maßnahmen) sowie die Herstellung. Voraussetzung für einen begünstigten Aufwand ist das Vorliegen eines Verbesserungsbedarfes. Dieser liegt zB dann nicht vor, wenn zusätzlich zu einer bestehenden funktionsfähigen Heizungsanlage ein…

…Voraussetzungen des § 36 EStG 1988 vorlägen. Tatbestandsmäßige Voraussetzung für einen Sanierungsgewinn im Sinne des § 36 EStG 1988 sei die Sanierungsfähigkeit des betreffenden Betriebes. Einem Bericht an das Landesgericht Feldkirch vom 30. Juni 1999 zufolge sei der Betrieb nicht fortgeführt, sondern per 31. Dezember 1998 eingestellt…

…dann vor, wenn der Schulderlass zum Zweck der Sanierung erfolgt ist, wofür die von der Judikatur entwickelten Voraussetzungen der Sanierungsbedürftigkeit, einer allgemeinen Sanierungsmaßnahme, der Sanierungsabsicht und der Sanierungsfähigkeit erfüllt sein müssen (Vgl. Gruber in Kofler/Lang/Rust/Schuch/Spies/Staringer (Hrsg), WU-KStG, 3. Aufl…

… 36 EStG bzw. § 206 BAO zustehe und sei eine Entscheidung zu treffen, ob die Verpachtung des Betriebes an einen anderen KFZ-Händler eine Sanierungsfähigkeit des insolventen Betriebes der Bf. darstelle. Auch wenn der Unternehmenspächter keinen Vertriebsvertrag der Marke Opel gehabt hätte, habe sich die Fa…

…Das BFG hat es unterlassen, maßgebliche Tatsachen im Hinblick auf die Frage der Sanierungsfähigkeit des Revisionswerbers zu erheben, und zwar durch die beantragte persönliche Anhörung des Revisionswerbers sowie die Beischaffung der Ermittlungsakte PAST GZ-8 der Steuerfahndung Wien durch einen Abgleich mit der Strafakte GZ…

…fest. Begründend wurde ausgeführt, eine Sanierung des Betriebes im Sinne des § 36 EStG 1988 liege nicht vor. Sanierungsfähigkeit liege nur vor, wenn auch das Merkmal der Wiederherstellung der Ertragskraft des Unternehmens erfüllt sei. Keine Sanierung liege hingegen vor, wenn ein Schulderlass gegenüber einem Unternehmen erfolge…

…vom Gesellschafter in mehreren Jahren bezogenen Akontozahlungen auf sein Geschäftsführergehalt, die mit den zuvor genannten Gegenforderungen zu verrechnen seien. Dass die Sanierungsfähigkeit auf unangemessen hohe Entnahmen zurückzuführen sei, treffe daher nicht zu. In der am 15. Dezember 2011 abgehaltenen Berufungsverhandlung wies der steuerliche Vertreter darauf…

…Insbesondere wird um Nachweis der Sanierungsbedürftigkeit, der Sanierungsabsicht und der Sanierungsfähigkeit unter Vorlage eines Sanierungsplanes ersucht. Weiters ist der Nachlass der aushaftenden Verbindlichkeiten durch den Hauptschuldner entsprechend zu belegen. Da offensichtlich ein Sanierungsfall außerhalb eines gerichtlichen Ausgleiches oder Zwangsausgleiches vorliegt, ist darauf Bedacht zu nehmen…

…Finanzierungsentscheidung zu Grunde gelegt. Die Planannahmen für 2003 und die Folgejahre seien so gewählt worden, dass es keiner unrealistischen Ergebnissteigerungen bedurfte, um die Sanierungsfähigkeit darzustellen. Aus der Sicht jenes Zeitpunktes, zu dem der Schulderlass gewährt worden sei, sei dessen objektive Eignung, die Ertragsfähigkeit der KG…

…Sonstige ausstehende Verbindlichkeiten wären nicht vorhanden. Weiters brachte der Bw. vor, dass eine positive Fortbestehensprognose sowie Sanierungsfähigkeit vorliege, da die Kindergruppe für die Jahre 2007 und 2008 auf Grund der derzeitigen Vereinsmitglieder und der bereits für Herbst 2007 angemeldeten neuen Kinder in der Lage wäre…

…werde um Anerkennung der unter Bedachtnahme auf die vorhin geschilderten Umstände der in der Beilage 1 dargestellten "Kalkulationsgrundlagen" ersucht. Die Steuerfreiheit des Sanierungsgewinnes sei gesetzlich festgelegt und als Tarifvorschrift gefasst. Die Voraussetzung der Sanierungsbedürftigkeit und der Sanierungsfähigkeit sowie die Sanierungsmaßnahmen lägen im vorliegenden Fall vor…

…Zahlungsunfähigkeit der Bf. im Jahr 2020. • Sanierungsabsicht des Schulderlasses, da die Darlehensgeberin nur unter der Absicht der Gesundung der Bf. auf ihre Forderungen verzichtet hat. • Sanierungsfähigkeit, weil durch den Schulderlass die Zahlungsfähigkeit aufrecht erhalten werden könne, die Vermögenslage verbessert werden konnte (pos. Eigenkapital ab 2020…

…Lage gewesen, seinen Verpflichtungen nachzukommen. Auch die Sanierungsabsicht, Sanierungseignung und Sanierungsfähigkeit waren gegeben." Das Finanzamt (FA) folgte der Feststellung der Außenprüfung (BP-Bericht vom 29.11.2010, Tz. 3) und erließ als Erstbescheid den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2006 vom 29.11.2010, der einschließlich…