RIS AI
92 Treffer1605 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1545-W/05Insoweit in den positiven Einkünften oder im Gesamtbetrag der Einkünfte ein Sanierungsgewinn (§ 36 Abs 1 EStG 1988) enthalten ist, sind die Verrechnungsgrenze und die Vortragsgrenze nicht anzuwenden (§ 2 Abs 2b Z 3 erster Teilstrich EStG 1988)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.11.2008

…88 € geleistet, was nach herrschender Ansicht ein weiterer Beleg für eine tatsächliche Sanierungsabsicht sei. Die Sanierungsbedürftigkeit des Unternehmens stehe wohl außer Zweifel, da in der Bilanz zum 31.12.2002 ein negatives Eigenkapital iHv 17.115.851,51 € ausgewiesen worden sei. Die Sanierungseignung…

UFSL RV/0445-L/07Schuldnachlass auf Grund eines außergerichtlichen Ausgleichs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2008

…auch die Frage zu stellen sein, ob objektiv betrachtet, die Voraussetzungen für einen Sanierungsgewinn vorlägen (allgemeine Sanierungsmaßnahme, Sanierungsbedürftigkeit, Sanierungsabsicht, Sanierungseignung). Trotz Aufforderung konnten hinsichtlich der Sanierung keine (schriftlichen) Unterlagen vorgelegt werden. Außerhalb eines gerichtlichen Ausgleichs oder Zwangsausgleichs kann die Abgabenbehörde gemäß § 206 b BAO von…

UFSW RV/4595-W/02Voraussetzungen für das Vorliegen eines Sanierungsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2005

…Schuldnachlasses bestanden haben soll. Auf Grund dieser Überlegungen war auch die Sanierungsbedürftigkeit des Unternehmens zu verneinen. ad 2) verdeckte Gewinnausschüttung: Da der um ATS 350.000,- zu hoch angesetzte Schadenersatz erst am 31.12.1997 im Zuge der Bilanzumbuchungen eingebucht worden ist, konnte er die…

UFSG RV/0609-G/02Fremdvergleich bei Errichtung einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2005

…S ergeben habe, habe der Prüfer geschlossen, dass die Sanierungsbedürftigkeit auch im Zeitpunkt der Leistung der stillen Einlage im September 1997 gegeben gewesen sei. Zunächst sei zu entgegnen, dass der Prüfer die Lage der DG zum 31. Dezember 1996 schlechter dargestellt habe als sie tatsächlich…

UFSI RV/0750-I/081.) E-Mail als Amtshandlung (Fristverlängerung bei Verjährung) 2.) Sanierungsgewinn im Feststellungsverfahren gemäß § 188 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2009

…die Abgabenbehörde im nachgelagerten Verfahren nach § 192 BAO gebunden (VwGH 28.11.2001, 97/13/0204). Eine nochmalige Beurteilung des Vorliegens der Voraussetzungen für einen begünstigten Sanierungsgewinn (insbesondere eine Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit) hat somit im abgeleiteten Einkommensteuerverfahren zu unterbleiben (Doralt/Heinrich, EStG11, § 36 Tz 102).…

UFSG RV/0073-G/02Nichtanerkennung von Forderungsabschreibungen, verdeckte Ausschüttung aus nicht fremdüblichen Leistungsbeziehungen (inklusive der Nichtverzinsung von Forderungen) und Übernahme von Reisekosten ohne Rückersatz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2005Teil 2/3

Mit Schreiben vom 26. November 2003 wurde die Bw. unter Hinweis auf die einerseits behauptete Sanierungsbedürftigkeit der AP GmbH und die andererseits die von dieser behauptete Solvenz infolge hoher stiller Reserven in Bau- und Sachwerten eingeladen, Stellung zu nehmen, da unklar sei, ob die bw…

UFSW RV/1435-W/06Nichtvorliegen eines Sanierungsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2007

…wird. In Sanierungsfällen sind die sachlichen Voraussetzungen für die Anwendung des § 206 [lit] b BAO Sanierungsbedürftigkeit, Sanierungsabsicht und Sanierungsmöglichkeit. Nur fortbestehende Unternehmen fallen daher unter den Anwendungsbereich obiger Gesetzesstelle. Im gegenständlichen Fall wurde im Jahresabschluss 2003 die Steuerfreiheit für einen außergerichtlichen Schuldnachlass i.H. von…

UFSW RV/2490-W/121. Zurückweisung einer Berufung wegen Verspätung 2. Kein Ansatz einer Fünfzehntelabsetzung nach § 28 Abs. 3 EStG vor Beginn der Einkunftserzielung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012

…einem Mietgebäude die Bereitstellung zur Vermietung zu verstehen. Dies ist durch die bloße Anschaffung des Mietgebäudes nicht der Fall, wenn es auf Grund der Sanierungsbedürftigkeit noch nicht zur Vermietung bereitgestanden ist. Im ggst. Verfahren hat die Miteigentümergemeinschaft Bw. das Objekt AdrBw mit Kaufvertrag vom 21…

UFSW RV/4194-W/09Abstandnahme von der Abgabenfestsetzung bei Sanierungsgewinn aus außergerichtlichem Ausgleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2012

… 23a KStG entsprechenden Weise Abstand zu nehmen, negativ ausfallen. Es sei nämlich darauf Bedacht zu nehmen, inwieweit die Sanierungsbedürftigkeit auf unangemessene Entnahmen zurückzuführen sei. Somit liege, da der Gesellschafter die ihm zur Verfügung gestellten Mittel nicht zurückzahle, keine Sanierungsabsicht und auch keine Unbilligkeit vor. Die…

UFSW RV/1120-W/08Keine Kürzung des Verlustvortrages auf 75% des Gesamtbetrages der Einkünfte (§ 2 Abs 2b EStG) bei Vorliegen eines Sanierungsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2011Teil 1/2

…einwandfrei das Vorliegen der Umstände für die Annahme eines Sanierungsgewinnes darzulegen - auf, den gesamten zugehörigen Schriftverkehr vorzulegen, sowie konkrete Ausführungen zu den Punkten Sanierungsbedürftigkeit, Sanierungsabsicht und Sanierungseignung zu machen. Ein Sanierungskonzept und Nachweise für die wirtschaftliche Gesundung des Unternehmens mögen vorgelegt werden. In Beantwortung dieses…

UFSW RV/1120-W/08Keine Kürzung des Verlustvortrages auf 75% des Gesamtbetrages der Einkünfte (§ 2 Abs 2b EStG) bei Vorliegen eines Sanierungsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2011Teil 2/2

…0139). In diesen Richtlinienregelungen ist ua normiert, dass darauf Bedacht zu nehmen ist, inwieweit die Sanierungsbedürftigkeit auf unangemessen hohe Entnahmen zurückzuführen ist. In diesem Sinne hat auch das Finanzamt im Verfahren ein Schwergewicht auf die Höhe der Entnahmen gelegt. Die Höhe bzw Angemessenheit der Entnahmen…

UFSW RV/3182-W/09Wird ein außergerichtlicher Schulderlass von § 36 Abs 2 EStG erfasst?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2011

…vom 4. Juni 2008. RZ 7255 EStR: Allgemeine Sanierungsmaßnahme: Die Gläubiger hätten sich im Rahmen eines außergerichtlichen Ausgleichs dazu bereit erklärt und auch tatsächlich auf ihre Forderungen zu 60% verzichtet. RZ 7256 EStR: Sanierungsbedürftigkeit: Tatsächlich sei im Zeitpunkt der Betriebsaufgabe der Betrieb überschuldet gewesen, und…

UFSW RV/2643-W/10Nicht nachgewiesener Sanierungsgewinn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2011

…ev. Unterlagen". Am 29.5.2007 erließ das Finanzamt hinsichtlich der Berufung gegen den Körperschaftsteuerbescheid 2005 eine abweisende Berufungsvorentscheidung. Begründend wurde darin ausgeführt, dass mangels Beantwortung des Ergänzungsvorhaltes vom 29.9.2006 das Vorliegen der Sanierungsbedürftigkeit, der Sanierungsabsicht und der Sanierungsfähigkeit nicht nachvollzogen werden könne…

UFSL RV/1140-L/08Löschung von Abgabenschuldigkeiten stellt erst im Zeitpunkt der Erlassung des Löschungsbescheides einen Erlös dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2011

…Sanierungsgewinn in Höhe von 1.032.812,79 erfasst. Lt. BP sind die Voraussetzungen für die Anerkennung des Sachverhaltes als Sanierungsgewinn nicht gegeben: 1) Sanierungsbedürftigkeit (Rz 7256): Aus den Daten der vorgelegten Bilanz ist nicht erkennbar, dass ohne den Schulderlass ein wirtschaftlicher Zusammenbruch erfolgen würde.…

UFSW RV/0770-W/08Schuldnachlass aufgrund eines außergerichtlichen Ausgleichs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2009

…69,15 % der Bankschulden) gekommen. Die steuerlichen Voraussetzungen für das Vorliegen eines Sanierungsgewinnes seien aus näher ausgeführten Gründen erfüllt, da es sich um eine allgemeine Sanierungsmaßnahme gehandelt habe sowie Sanierungsbedürftigkeit, Sanierungsabsicht und auch Sanierungseignung gegeben gewesen seien. Es werde daher um Abstandnahme von der Festsetzung…

UFSW RV/0745-W/06Sanierungsabsicht der Hauptgläubigerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2009

…verzichten. Eine schematische Anwendung einer bestimmten Grenze ist nicht zielführend. Im vorliegenden Fall haben mehrere Lieferanten, sowie die Bank als Hauptgläubiger auf einen Teil ihrer Forderungen verzichtet. Sanierungsbedürftigkeit, wobei der Betrieb ohne Schuldnachlaß nicht in der Lage wäre, seinen Verpflichtungen, nachzukommen. Dies liegt vor, da…

UFSW RV/0443-W/05Sanierungsgewinn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009

…36 EStG 1988 idF vor BGBl. Nr. 201/1996 vorlägen, insbesondere wenn Sanierungsbedürftigkeit, Sanierungsabsicht vorlagen und Sanierungserfolgt tatsächlich eingetreten sei. Nach der diesbezüglichen Judikatur lägen diese Voraussetzungen unter anderem nur dann vor, wenn das Unternehmen fortbestehe und damit sichergestellt sei, dass eine Sanierung des Unternehmens…

UFSS RV/0395-S/04Keine Abstandnahme von der Festsetzung in Anwendung des § 206 lit b BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2008

…aufgefordert eine Liste der Ausgleichsgläubiger und der auf die einzelnen Gläubiger entfallenden Quoten betragsmäßig darzulegen, sowie eine Stellungnahme zum Vorliegen eines Sanierungsgewinnes (Sanierungsbedürftigkeit, Sanierungsabsicht und Sanierungsmöglichkeit des Betriebes) abzugeben. Weiters werde ersucht, zu den seit Betriebseröffnung getätigten Entnahmen und Verlusten Stellung zu nehmen. Da der…

UFSL RV/0656-L/07Schuldnachlass aufgrund eines außergerichtlichen Ausgleichs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2008

…EStG vergleichbaren Weise abzusehen (EStR 2000, Rz 7268). Nach den Richtlinien sei zu prüfen, ob die Sanierungsbedürftigkeit aufgrund zu hoher Entnahmen entstanden sei. Dazu sei auszuführen, dass das Unternehmen seit 1984 bestehe und der Stand des negativen Eigenkapitals per 31. Dezember 2005 von Herrn RJ …

UFSG RV/0343-G/041. Keine begünstigte Besteuerung eines außergerichtlichen Sanierungsgewinnes bei der Veranlagung 2001; 2. Anlaufverluste eines Gastronomiebetriebes: Betriebseröffnung versus Betriebserweiterung 3. Keine Anlaufverluste für den Pächter eines bestehenden Betriebes;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2008Teil 1/2

…er durch entsprechende Werbemaßnahmen "in nächster Zeit" zusätzliche Umsatzsteigerungen anstrebe, womit auch der Tatbestand der Sanierungsabsicht erfüllt sei. Die Sanierungsbedürftigkeit ergebe sich aus dem Umstand, dass das Unternehmen ohne den Schuldnachlass nicht in der Lage gewesen wäre, seinen weiteren Verpflichtungen nachzukommen. In einer verbösernden Berufungsvorentscheidung …