…desselben Amtsarztes wäre die belangte Behörde schon deshalb verpflichtet gewesen, unter Heranziehung eines anderen Gutachters ihre Feststellungen zu untermauern. Der unabhängige Finanzsenat ersuchte im Zuge des fortgesetzten Verfahrens das Bundessozialamt um Erstellung eines fachärztlichen Sachverständigengutachtens unter Berücksichtigung der Arbeitsverhältnisse der Bw. Dieses Gutachten vom 14…

…das Verfahren wiederaufzunehmen, um ihm Nachteile aus seinen Versäumnissen zu ersparen. Dem Verhalten eines sorgfältigen Menschen hätte entsprochen, sich spätestens im Rahmen eines Rechtsmittelverfahrens um die Beibringung eines Sachverständigengutachtens zu bemühen, das die im Ergänzungsersuchen vom 13. Juli 2005 aufgestellten Kriterien (genaue Beschreibung der Bausubstanz…

…ersichtlich, um zur Enddiagnose "Autismus" zu gelangen. Im zweiten BSA-Gutachten vom 5. Oktober 2011 betrug auf Grund des ärztlichen Sachverständigengutachtens - unter Berücksichtigung des Befundes vom 21. Juni 2011 von Herrn A ("Asperger Autismus mit komorbidem ADHS und sensorischen Integrationsproblemen.") der Behinderungsgrad des Kindes K…

…nicht weniger beträgt; die Beweislast für die Widerlegung dieser Vermutung mit der Behauptung des Vorliegens einer kürzeren Restnutzungsdauer trifft den Steuerpflichtigen, wobei ein solcher Beweis im Regelfall durch die Vorlage eines schlüssigen Sachverständigengutsachtens zu erbringen ist (VwGH 29.9.2004, 2001/13/0135; VwGH 17…

…Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe In einer Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: BSB-Bescheinigung) vom 6.2.2007 wurde aufgrund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens vom 29.1.2007 der Grad der Behinderung des Kindes mit 50 %…

…Zeitraum 1996 bis 2000 habe der Bw. an verschiedenen Wiener Universitäten ohne nennenswerten Studienerfolg inskribiert. Das im Zuge des Ermittlungsverfahren eingeholte Sachverständigengutachten stellte einen Grad der Behinderung von 30 % und die Fähigkeit sich den Unterhalt selbst zu verschaffen fest. Dabei wurden vorgelegte Befunde (vom PSD…

…im Bundessozialamt Wien am 22. Februar 2008 von einer Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: J.D. Vers.Nr.: ... Untersuchung am: 2008-02-22 09:55 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Pass (lt. auf D.P.…

…von Sitzungen von der Krankenkasse bewilligt wurden. Über Ersuchen des Finanzamtes wurde die Tochter am 17. April 2007 im Bundessozialamt untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachen Betr.: B.D. Vers.Nr.: ... Untersuchung am: 2007-04-17 14:40 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen…

…Allergien" angeführt. Über Ersuchen des Finanzamtes wurde der Sohn der Bw. am 11. Juni 2007 im Bundessozialamt untersucht und folgendes fachärztliche Sachverständigengutachten erstellt: Betr.: H.M. Vers.Nr.: ... 250999 Untersuchung am: 2007-06-11 13:00 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: FS Anamnese: Manifestation…

…..." Auf Grund der eingebrachten Berufung wurde der Sohn - über Ersuchen des Finanzamtes - neuerlich untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachen Betr.: K.G. Vers.Nr.: ... Untersuchung am: 2007-06-19 10:00 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Reisepass Anamnese: Erstbegutachtung 04/2007 wegen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., vom 22. April 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes Kitzbühel Lienz vom 24. März 2004 bzw. 22. Oktober 2004 betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 2001 bis 2003 entschieden: 1.) Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., vom 31. Juli 2000 und 22.April 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes Kitzbühel vom 29. Juni 2000 bzw. Kitzbühel Lienz vom 24.3.2004 betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 1999 bis 2000 entschieden: 1…

…Weiters hat mein Gatte wieder eine Kinder-Kur beantragt. ..." Auf Grund der von der Bw. eingebrachten Berufung ersuchte das Finanzamt das Bundessozialamt um Erstellung eines weiteren Gutachtens: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: M.O. C. Vers.Nr.: .... 111298 Untersuchung am: 2007-06-27 13:45 Im…

…dass der gemeine Wert des inländischen Betriebsgrundstückes im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld geringer ist als das Dreifache des Einheitswertes. Fehlt dieser Nachweis, ist der dreifache Einheitswert anzusetzen. Das vorliegende Sachverständigengutachten bezieht sich auf einem Zeitpunkt nach dem Entstehen der Steuerschuld, die gemäß § 12 Abs…

…2002, 97/14/0034, VwGH 8. 6. 1994, 92/13/0154). Bewertungsstichtag: Das vorliegende Sachverständigengutachten bezieht auf keinen konkreten Zeitpunkt und nennt keinen Bewertungsstichtag. Nach dem eindeutigen Wortlaut des § 19 Abs. 2 ErbStG ist der gemeine Wert im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld, die gemäß …

…im Verfahren ohne Verschulden der Partei nicht möglich war, sondern erst nachträglich möglich wurde. Neu entstandene Beweismittel, wie etwa später zustandegekommene Urkunden oder im gegenständlichen Fall das nach rechtskräftigem Abschluss des Verfahrens erstellte Sachverständigengutachten des X. bilden für sich keinen Wiederaufnahmsgrund (vgl. Stoll, BAO-Kommentar…

…Grund der Bausubstanz vorlägen, akzeptiert würde, wenn das Sachverständigengutachten im Übrigen Anerkennung fände. In Fachseminaren sei in den letzten Jahren von der im Erkenntnis des VwGH 20.7.1999, 98/13/0109 zum Ausdruck kommenden Rechtsansicht sowie der Meinung Doralts abgegangen worden; nunmehr werde das…

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch ABG-Wirtschafts- und Steuerberatungs GmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13., 14. Bezirk und Purkersdorf betreffend Einkommensteuer für 2001 entschieden:   Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung…

…gleicher Weise für neu errichtete Gebäude sowie für - wie von den Berufungswerbern - erst erworbene und bereits gebrauchte Gebäude. Soll eine kürzere Nutzungsdauer angesetzt werden, trifft die Beweislast den Steuerpflichtigen. Dieser Nachweis kann grundsätzlich nur mit einem Sachverständigengutachten erfolgen. (vgl Zorn in Hofstätter-Reichel, EStG - Kommentar, …

…9.2009 beim Finanzamt die rückwirkende Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen einer Beeinträchtigung im Lernverhalten für ihre Tochter (geb. 2000) ab Oktober 2008. Im Zuge des Verfahrens beantragte das Finanzamt beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen ein ärztliches Sachverständigengutachten. In diesem Gutachten vom 16…