RIS AI
104 902 Treffer581 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4100070/2019Nichtanerkennung von Sachverständigengutachten betreffend Restnutzungsdauer, Nachweis einer Vermietungsabsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.05.2024Teil 1/2

…werden. Zur Nutzungsdauer des Gebäudes wurde seitens der Bf in der mündlichen Verhandlung ausgeführt, dass die Abgabenbehörde in ihren Entscheidungen nicht fundiert auf die in den Sachverständigengutachten beschriebenen Schäden eingegangen sei. Das Gebäude stehe direkt gegenüber einer Bahnstrecke und entstehen bzw seien bereits Schäden aufgrund…

BFG RV/4100070/2019Nichtanerkennung von Sachverständigengutachten betreffend Restnutzungsdauer, Nachweis einer Vermietungsabsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.05.2024Teil 2/2

Im gegenständlichen Fall kommt das erkennende Gericht zu dem Ergebnis, dass im Beschwerdezeitraum 2017 keine über eine Absichtserklärung hinausgehende und eindeutig nach außen hin in Erscheinung tretende Vermietungsabsicht der Bf bezüglich der gegenständlichen Wohnungen vorgelegen hat. Fest steht, dass im Jahr 2017 nach dem Ankauf…

BFG RV/7100095/2021Sachverständigengutachten zur Selbsterhaltungsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2021

…Landesstelle des Sozialministeriumservice von einem Arzt für Allgemeinmedizin und Kinder- und Jugendheilkunde am 11. November 2019 untersucht; im daraufhin erstellten Sachverständigengutachten wurde der Gesamtgrad der Behinderung des Bf. seit November 2019 mit 60 %, aber keine dauernde Erwerbsunfähigkeit festgestellt. Das Finanzamt wies mit dem angefochtenen Bescheid…

UFSW RV/0235-W/07Sachverständigengutachten als Nachweis der erheblichen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2012

…desselben Amtsarztes wäre die belangte Behörde schon deshalb verpflichtet gewesen, unter Heranziehung eines anderen Gutachters ihre Feststellungen zu untermauern. Der unabhängige Finanzsenat ersuchte im Zuge des fortgesetzten Verfahrens das Bundessozialamt um Erstellung eines fachärztlichen Sachverständigengutachtens unter Berücksichtigung der Arbeitsverhältnisse der Bw. Dieses Gutachten vom 14…

UFSL RV/1075-L/05Nach Rechtskraft erstelltes Sachverständigengutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2007

…das Verfahren wiederaufzunehmen, um ihm Nachteile aus seinen Versäumnissen zu ersparen. Dem Verhalten eines sorgfältigen Menschen hätte entsprochen, sich spätestens im Rahmen eines Rechtsmittelverfahrens um die Beibringung eines Sachverständigengutachtens zu bemühen, das die im Ergänzungsersuchen vom 13. Juli 2005 aufgestellten Kriterien (genaue Beschreibung der Bausubstanz…

BFG RV/7101392/2024Schlüssiges Sachverständigengutachten, Unterstützungsmaßnahmen zur beruflichen Integration wurden nicht in Anspruch genommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2024

…Eingabe vom 2. Jänner 2023 bringt der Erwachsenenvertreter des Beschwerdeführers Beschwerde gegen den Bescheid vom 7. Dezember 2022 des Finanzamt Österreich ein. Begründend wurde ausgeführt: "Im erstellten Sachverständigengutachten von Frau Dr. ***2*** vom 06.10.2022 [Anm. der Richterin: Gemeint wohl vom 1. Dezember 2022…

BFG RV/7101702/2020Familienbeihilfenanspruch - Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2020

…dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit ist durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Eine rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ist für max. fünf Jahre…

UFSW RV/1497-W/12Ärztliches Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…ersichtlich, um zur Enddiagnose "Autismus" zu gelangen. Im zweiten BSA-Gutachten vom 5. Oktober 2011 betrug auf Grund des ärztlichen Sachverständigengutachtens - unter Berücksichtigung des Befundes vom 21. Juni 2011 von Herrn A ("Asperger Autismus mit komorbidem ADHS und sensorischen Integrationsproblemen.") der Behinderungsgrad des Kindes K…

BFG RV/7101758/2024Bindung an ein schlüssiges Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice ohne weitere Untersuchung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2025

…Abs. 6 FLAG 1967 ist die Frage, ob diese Voraussetzung zutrifft ausschließlich durch ein medizinisches Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice zu beantworten. Das Bundesfinanzgericht ist an dieses Gutachten gebunden und darf es nur hinsichtlich seiner Schlüssigkeit prüfen. Eine andere Art der Beweisführung ist nicht zulässig (vgl. dazu…

BFG RV/5100691/2022Erhöhte Familienbeihilfe - Schlüssigkeit des Sachverständigengutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2024

…01.02.2022 ein Behinderungsgrad von 50% diagnostiziert wurde. Ab diesem Zeitpunkt wird die erhöhte Familienbeihilfe für das Kind gewährt. Der Grad der Behinderung ist durch eine Bescheinigung des Sozialministeriumservice (SMS) auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens festzustellen. Die beiden vom SMS am 6.4.2022 …

BFG RV/5100952/2019Nichtanerkennung eines Sachverständigengutachtens zum Nachweis einer kürzeren Nutzungsdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2023

…Zustimmung des Vermieters eingeholt wurde. […]." Bezüglich des vermieteten Gebäudes des Bf. erstellte der allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte Sachverständige ***Architekt***, mit Stichtag 13.12.2013 folgendes Sachverständigengutachten zur Feststellung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer des Objektes (auszugsweise): "[…] 2. BEFUND 2.1. Allgemeines […] 2.2…

BFG RV/5100380/2022Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2022

…und der Bf. weiterhin die erhöhte Familienbeihilfe für ihre Tochter zu gewähren. Zudem werde - wenn für den weiteren Verfahrensgang nötig - um einen Termin bei einem anderen Gutachter des Sozialministeriumservice ersucht und außerdem um eine Einsichtnahme in das Sachverständigengutachten vom 16. Juli 2021 beantragt. Das Finanzamt…

BFG RV/1100038/2020Nichtanerkennung eines Sachverständigengutachtens zum Nachweis einer kürzeren Nutzungsdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2022

…die Widerlegung dieser Vermutung mit der Behauptung des Vorliegens einer kürzeren Nutzungsdauer trifft den Steuerpflichtigen, wobei ein solcher Beweis im Regelfall durch Vorlage eines schlüssigen Sachverständigengutachtens zu erbringen ist (VwGH 20.03.2014, 2010/15/0080). Maßgeblich für eine höhere AfA im außerbetrieblichen Bereich ist…

BFG RV/5101005/2021Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2022

…VNR: ***111***, für die Zeiträume "ab Juni 2019" ein. Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung führte sie an: "Neurodermitis" Der Grad der Behinderung ist vor der Beschwerdevorlage an das Bundesfinanzgericht durch folgende ärztliche Sachverständigengutachten nach der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010) des Bundesamtes für Soziales…

BFG RV/5100994/2021Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Sachverständigengutachten bei deren Schlüssigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2022

…VOB: ********1, und 17. Mai 2021, VOB: ********2 Im zuletzt angeführte Sachverständigengutachten nach der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010) vom 17. Mai 2021 heißt es (auszugsweise): "[…] Anamnese: Ansuchen auf weiter rückwirkende Anerkennung ab 01/2008. Vorgutachten durch ***Dr.1*** AM vom 30.12…

BFG RV/7103016/2020Nichtanerkennung von Sachverständigengutachten betreffend Restnutzungsdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2022

…e EStG 1988 mit der Behauptung des Vorliegens einer kürzeren Restnutzungsdauer den Steuerpflichtigen treffe, wobei ein solcher Beweis im Regelfall durch die Vorlage eines Sachverständigengutachtens über den (technischen) Bauzustand erbracht werden müsse. Ein vom Steuerpflichtigen zum Nachweis der Nutzungsdauer vorgelegtes Gutachten unterliege der freien Beweiswürdigung…

BFG RV/5100224/2021Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Sachverständigengutachten bei deren Schlüssigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2021

…31. August 2020, VOB: ***00002*** (Aktengutachten) Es wurde ein Grad der Behinderung von 50 v.H. vorliegend seit Oktober 2019 bescheinigt (vgl. das zuletzt angeführte Sachverständigengutachten nach der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010) vom 31. August 2020). Mit dem angefochtenen Bescheid vom 1. Juli…

BFG RV/7100988/2019Erhöhte Familienbeihilfe bei schlüssigem Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2021Teil 1/2

…das voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit ist durch eine Bescheinigung des Sozialministeriumservices auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Da Sie nicht zur Untersuchung erschienen sind, konnte kein Grad der Behinderung festgestellt…

BFG RV/7100988/2019Erhöhte Familienbeihilfe bei schlüssigem Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2021Teil 2/2

…Abs. 1 Einschätzungsverordnung bildet die Grundlage für die Einschätzung des Grades der Behinderung die Beurteilung der Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen, psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung in Form eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Erforderlichenfalls sind Experten aus anderen Fachbereichen - beispielsweise Psychologen - zur ganzheitlichen Beurteilung heranzuziehen. § 4 Abs…

BFG RV/5100183/2021Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Sachverständigengutachten bei deren Schlüssigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2021

…und 02. September 2020, VOB: ***27*** (Aktengutachten) Es wurde ein Grad der Behinderung von 40 v.H. bescheinigt (vgl. das zuletzt angeführte Sachverständigengutachten nach der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010) vom 2. September 2020). Mit Bescheid vom 28. Oktober 2019 wies das Finanzamt den…