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UFSL RV/0461-L/09Wertfortschreibung des Einheitswertes eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes nach Überprüfung der Bodenschätzungsergebnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2010Teil 1/2

…welche mit dem Feststellungsbescheid über die Ergebnisse der Bodenschätzung bereits rechtskräftig festgestellt worden seien. Eine nochmalige Erörterung der natürlichen Ertragsbedingungen sei deshalb für die berufungsgegenständliche Einheitswertfeststellung ohne Belang und könne daher ebenso wie ein Lokalaugenschein unterbleiben. Der vorgesehene Erörterungstermin werde daher in den Amtsräumen des…

UFSL RV/0386-L/09Wertfortschreibung des Einheitswertes eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes nach Überprüfung der Bodenschätzungsergebnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2010Teil 1/2

…Ergebnisse der Bodenschätzung in der Katastralgemeinde L. Dieser Bescheid sei durch die Auflage im Gemeindeamt Ls und im Finanzamt Kirchdorf Perg Steyr kundgemacht worden und sei nach dem ungenutzten Ablauf der in der Öffentlichen Bekanntmachung vom 3. Jänner 2007 angeführten Rechtmittelfrist von einem Monat rechtskräftig…

UFSK RV/0043-K/10Wertfortschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2010Teil 1/2

…a. - 1996 wurden in der KG T die bislang geltenden Ergebnisse von der Bodenschätzung überprüft. Am 27. November 2000 erwuchsen die festgestellten Ergebnisse in Rechtskraft; sie wurden mit 1. Jänner 2001 rechtswirksam. - Zum 1. Jänner 2001 wurde der Einheitswert des strittigen Grundbesitzes (nach abgeführtem Berufungsverfahren…

UFSG RV/0251-G/04Berufung gegen einen aufgrund der Ergebnisse der Bodenschätzung ergangenen Wertfortschreibungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2005

…01.2001) aufgelegen seien. Eine Berufung mit entsprechender Begründung sei gegen die Ergebnisse der Bodenschätzung in der dazu vorgesehenen Frist nicht eingebracht worden. Demnach seien die Ergebnisse der Bodenschätzung in der Katastralgemeinde A. am 01.03.2001 in Rechtskraft erwachsen. Für die wirtschaftlichen Ertragsbedingungen seien…

UFSI RV/0029-I/04Einwendungen gegen die Ergebnisse der Bodenschätzung in der Berufung gegen den Wertfortschreibungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2004

…es - der diesbezüglichen Stellungnahme des amtlichen Bodenschätzers folgend - den Wert der forstwirtschaftlichen Teilfläche im Ausmaß von 1,1111 Hektar wegen Neuaufforstung um 50 % kürzte. Im Übrigen wurde die Berufung mit der Begründung abgewiesen, dass die Ergebnisse der Bodenschätzung bereits rechtskräftig geworden seien. In der als…

UFSL RV/1021-L/05Einwendungen gegen die Ergebnisse der Bodenschätzung in der Berufung gegen den Wertfortschreibungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2008

…Sinne des § 185 BAO. Nach § 13 Abs. 1 BoSchätzG 1970 haben die Abgabenbehörden des Bundes die rechtskräftig festgestellten Ergebnisse der Bodenschätzung den Vermessungsbehörden zu übermitteln. Nach Abs. 2 dieser Gesetzesstelle haben die Vermessungsbehörden daraus für jedes Grundstück die Ertragsmesszahl gemäß § 14 zu ermitteln. Außerdem haben…

UFSG RV/0228-G/05Bedingte Berufung gegen die Ergebnisse der Bodenschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2005

…nicht entsprochen werden. Gerade weil ja der Bw. das Rechtskräftigwerden der Bodenschätzung mit Einbringung seines Rechtsmittels verhindert, kann für alle betroffenen Grundeigentümer kein neuer Einheitswert festgestellt werden. Die Rechtskraft der Bodenschätzungsergebnisse ist vielmehr unabdingbare Voraussetzung für das Vermessungsamt, die Ertragsmesszahlen und davon abgeleitet die Bodenklimazahl…

UFSL RV/0369-L/03Einwendungen gegen einen aufgrund der Ergebnisse der Bodenschätzung erlassenen Wertfortschreibungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2004

…Einsicht aufgelegten und in Rechtskraft erwachsenen Bodenschätzungsergebnisse - unzutreffend seien (vgl. das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 19. Februar 1979, Zl. 2176/76). Diese Bindewirkung besteht auch für die auf Grund einer Überprüfung des Bodenschätzungsergebnisse gemäß § 2 BoschG neu festgestellten Ergebnisse der Bodenschätzung in Ansehung von Wertfortschreibungsbescheiden…

UFSW RV/0122-W/04Berufung gegen einen auf Grund der Ergebnisse der Bodenschätzung ergangenen Wertfortschreibungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2006

…die Ergebnisse der Bodenschätzung nicht zutreffend seien, wären in einer Berufung gegen die Schätzungsergebnisse vorzubringen gewesen, welche mittlerweile aber schon in Rechtskraft erwachsen sind. Wie bereits vom Finanzamt in der Berufungsvorentscheidung ausgeführt liegen dem angefochtenen Einheitswertbescheid die zur Einsicht aufgelegten und rechtskräftigen Schätzungsergebnisse der Bodenschätzung…

UFSK RV/0339-K/10Berufung gegen einen auf Grund der Ergebnisse der Bodenschätzung ergangenen Wertfortschreibungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2013

…die Ergebnisse der Bodenschätzung nicht zutreffend seien, wären in einer Berufung gegen die Schätzungsergebnisse vorzubringen gewesen, welche mittlerweile aber schon in Rechtskraft erwachsen sind. Der Unabhängige Finanzsenat sieht aufgrund des nachstehenden Sachverhaltes als erwiesen an: • Die Öffentliche Bekanntmachung hinsichtlich der Überprüfung der Ergebnisse der Bodenschätzung…

UFSW RV/0259-W/07Anfechtung der Bodenschätzungsergebnisse auf Grund der Erlassung eines Nachfeststellungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2011

…neu festgestellten Ergebnisse der Bodenschätzung in Ansehung von Wertfortschreibungsbescheiden (vgl. dazu § 193 BAO). Das Gleiche muss für gegenständlichen Nachfeststellungsbescheid gelten. Einwendungen, dass die Ergebnisse der Bodenschätzung nicht zutreffend seien, wären in einer Berufung gegen die Schätzungsergebnisse vorzubringen gewesen, welche mittlerweile aber schon in Rechtskraft erwachsen…

UFSK RV/0199-K/08Gang des Bodenschätzungsverfahrens unter besonderer Beachtung des Parteiengehörs, der Manuduktionspflicht und der Erforschung der materiellen Wahrheit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2009Teil 1/2

…ist (§ 256 Abs. 3, § 274 BAO). § 13. (1) Die Abgabenbehörden des Bundes haben die rechtskräftig festgestellten Ergebnisse der Bodenschätzung den Vermessungsbehörden zu übermitteln. (2) Die Vermessungsbehörden haben daraus für jedes Grundstück die Ertragsmesszahl gemäß § 14 zu ermitteln. Außerdem haben sie die Bodenklimazahlen gemäß § 16 für…

UFSF RV/0012-F/06Der Bw. bestreitet das Ergebnis der Bodenschätzung bzw. den Einheitswert betreff seines landwirtschaftlichen Betriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2007

…dass die Ergebnisse der Bodenschätzung nicht zutreffend sind, wären in einer Berufung gegen die Schätzungsergebnisse vorzubringen gewesen, welche aber schon mit 5. Mai 2002 in Rechtskraft erwachsen sind. Solche Einwendungen sind jedoch nicht erfolgt. Betreff der in der Berufung angeführten wirtschaftlichen Ertragsbedingungen wird vorerst vom…

UFSL RV/1111-L/09Wertfortschreibung des Einheitswertes eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes nach erfolgter Überprüfung der Bodenschätzungsergebnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2011

…Berechnung der Bodenklimazahl, der Betriebszahl, des Hektarsatzes bis hin zum Einheitswert) umfassend informiert. Zu dieser Informationsveranstaltung wurden alle landwirtschaftlichen Grundbesitzer im Gemeindegebiet Gem rechtzeitig von der Gemeinde schriftlich eingeladen. Außerdem wurde die öffentliche Bekanntmachung über die Auflegung der Ergebnisse der Bodenschätzung, die Berufungsfristen, die Rechtskraft…

UFSL RV/0892-L/09Wertfortschreibung des Einheitswertes eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes nach erfolgter Überprüfung der Bodenschätzungsergebnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2011

…Berechnung der Bodenklimazahl, der Betriebszahl, des Hektarsatzes bis hin zum Einheitswert) umfassend informiert. Zu dieser Informationsveranstaltung wurden alle landwirtschaftlichen Grundbesitzer im Gemeindegebiet G rechtzeitig von der Gemeinde schriftlich eingeladen. Außerdem wurde die öffentliche Bekanntmachung über die Auflegung der Ergebnisse der Bodenschätzung, die Berufungsfristen, die Rechtskraft…

UFSL RV/0986-L/09Wertfortschreibung des Einheitswertes eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes nach erfolgter Überprüfung der Bodenschätzungsergebnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2011

…Berechnung der Bodenklimazahl, der Betriebszahl, des Hektarsatzes bis hin zum Einheitswert) umfassend informiert. Zu dieser Informationsveranstaltung wurden alle landwirtschaftlichen Grundbesitzer im Gemeindegebiet G rechtzeitig von der Gemeinde schriftlich eingeladen. Außerdem wurde die öffentliche Bekanntmachung über die Auflegung der Ergebnisse der Bodenschätzung, die Berufungsfristen, die Rechtskraft…

UFSL RV/0992-L/09Wertfortschreibung des Einheitswertes eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes nach erfolgter Überprüfung der Bodenschätzungsergebnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2011

…Berechnung der Bodenklimazahl, der Betriebszahl, des Hektarsatzes bis hin zum Einheitswert) umfassend informiert. Zu dieser Informationsveranstaltung wurden alle landwirtschaftlichen Grundbesitzer im Gemeindegebiet G rechtzeitig von der Gemeinde schriftlich eingeladen. Außerdem wurde die öffentliche Bekanntmachung über die Auflegung der Ergebnisse der Bodenschätzung, die Berufungsfristen, die Rechtskraft…

UFSL RV/0891-L/09Wertfortschreibung des Einheitswertes eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes nach erfolgter Überprüfung der Bodenschätzungsergebnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…Berechnung der Bodenklimazahl, der Betriebszahl, des Hektarsatzes bis hin zum Einheitswert) umfassend informiert. Zu dieser Informationsveranstaltung wurden alle landwirtschaftlichen Grundbesitzer im Gemeindegebiet Gem rechtzeitig von der Gemeinde schriftlich eingeladen. Außerdem wurde die öffentliche Bekanntmachung über die Auflegung der Ergebnisse der Bodenschätzung, die Berufungsfristen, die Rechtskraft…

UFSK RV/0199-K/08Gang des Bodenschätzungsverfahrens unter besonderer Beachtung des Parteiengehörs, der Manuduktionspflicht und der Erforschung der materiellen Wahrheit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2009Teil 2/2

…hätte eingebracht werden können. Dies wurde aber nicht gemacht. Aus diesem Grunde sind die in den Schätzungsbüchern und Schätzungskarten niedergelegten Ergebnisse der Bodenschätzung rechtskräftig geworden. Die Ergebnisse sind dem abgeleiteten Wertfortschreibungsbescheid zugrunde zu legen. Dieser Wertfortschreibungsbescheid kann deshalb nicht mit Einwendungen, die gegen im Grundlagenbescheid…

UFSL RV/0386-L/09Wertfortschreibung des Einheitswertes eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes nach Überprüfung der Bodenschätzungsergebnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2010Teil 2/2

…mussten daher die bereits rechtskräftigen Ergebnisse der Bodenschätzung zwingend zu Grunde gelegt werden und konnten im Einheitswertfeststellungsverfahren nicht mehr abgeändert werden. Alle Einwendungen, die sich gegen die dem angefochtenen Bescheid zugrunde gelegten natürlichen Ertragsbedingungen richten, müssen daher im Hinblick auf die rechtskräftigen Bodenschätzungsergebnisse unbeachtet bleiben…