…Ihr Ehegatte habe für seine Hilfstätigkeit zwar keinerlei Lohn bezogen, aber in den Jahren 1998 bis November 1999 durchschnittlich 2 Packungen/Tag an Rauchwaren konsumiert. Bei der Kalkulation der Nebenartikel sei zu berücksichtigen, dass 40-45 % der Bestände und des Zukaufes von den Firmen P…

…Bf. und N.O. von den jeweils in ihrer Wohnung gelagerten Zigaretten teils Rauchwaren kaufen und teils den Verkauf an Subabnehmer realisieren sollten. In der Folge verbrachte A.K. 7 000 Stangen (= 1 400 000 Millionen) Zigaretten im Zeitraum Anfang 1997 bis 19. Juni…

…gemäß den bezogenen Gesetzesstellen Schuldner des Zolles und der sonstigen Eingangsabgaben geworden. Es sei dabei ohne Belang, welcher Endverwendung diese Waren - als Schädlingsbekämpfungsmittel oder als Rauchware - dienen sollten. Gegen die am 17.5.2005 zugestellte Berufungsvorentscheidung brachte der Bf. am selben Tag eine Beschwerde gemäß …

…April 2004 Geburtstagsfeier ohne entsprechenden Einkauf 9. Einkauf Zigaretten - auf Rechnung nur "Rauchwaren" Steuerliche Feststellungen Tz 2 Sicherheitszuschlag Auf Grund der Mängel lt. Tz 1 wird ein Sicherheitszuschlag iHv 10% hinzugerechnet: | | 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | Erlöse Gasthaus 20% |…

…USt..... und der Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe. (2) Die Vermieterin ist bei nachstehendem Jahresumsatz des Wertes der bezogenen Rauchwaren zu Brutto-Kleinverkaufspreisen ab dem der Geschäftsaufnahme folgenden Monatsersten, spätestens jedoch ab 01.01.2013 wie folgt am Umsatz beteiligt: 1 % bis zu einem…

…jeweils 2 Stk. Zigarren (plus 1 Stk. Zigarillo) abgegeben worden, manchmal wurden auch Rauchwaren ausgetauscht. In einem zweiten Humidor habe er minderwertige Altbestände bzw. geschenkte Zigarren zum Probieren für Begleitpersonen mitgehabt. Es wollten bei diesen Clubabenden Zigarrenraucher im schönen Ambiente eines Hotels ihrer Leidenschaft nachgehen…

…für Rauchwaren besteht dann, wenn sie im Ausland (hier: anderer Mitgliedstaat der EU) erworben werden, eine allenfalls bestehende Mengenbeschränkung nicht überschritten wird und die im Steuergebiet entweder selbst verraucht oder auch an Verwandte oder Bekannte verschenkt werden. Sollte es keine Mengenbeschränkung geben, könnten Rauchwaren sogar…

…preisgeben könne. Er habe alle Belege vorgelegt und seine Situation in mehreren persönlichen Gesprächen genau dargelegt. Aus dem Akteninhalt ist ersichtlich, dass Trafikrechnungen, bei denen die Rubrik "Zeitungen/Zeitschriften" angekreuzt und mit einem zu zahlenden Betrag versehen waren (weitere Rubriken waren Rauchwaren, Vignetten, Telefonwertkarten, Parkscheine…

…jeweils 2 Stk. Zigarren (plus 1 Stk. Zigarillo) abgegeben worden, manchmal wurden auch Rauchwaren ausgetauscht. In einem zweiten Humidor habe er minderwertige Altbestände bzw. geschenkte Zigarren zum Probieren für Begleitpersonen mitgehabt. Es wollten bei diesen Clubabenden Zigarrenraucher im schönen Ambiente eines Hotels ihrer Leidenschaft nachgehen…

…weil der Verdacht bestehe, dass dieser im genannten Amtsbereich als Abgabepflichtiger vorsätzlich durch die Einreichung unrichtiger Abgabenerklärungen in den Jahren 2003 bis 2006 (richtig: 2005 bis 2008), nämlich durch die Nichtbekanntgabe von Umsätzen aus dem Verkauf von Rauchwaren, Zeitungen und Zeitschriften, somit unter Verletzung einer…

…00 | 879.000,00 | Heißgetränke 10 % netto | 10.000,00 | 8.000,00 | 13.000,00 | Rauchwaren 20 % netto | | | 34.000,00 | | 1.139.000,00 | 1.944.000,00 | 926.000…

…83 | 20% | 0.00 | 1386.78 | O.Kaffee C | 0.00 | 0.00 | | 0.00 | 0.00 | P.Rauchwaren | 6605.00 | 1100.83 | 20% | 0.00 | 523.02 | Q…

…1999, Feber und Juni 2000 April, August, September und Dezember 2001 fehlen die Einkäufe der Rauchwaren. In den Vormonaten wurden keine größeren Mengen auf Lager gelegt. - Am 10.11.2001 wurde Coca Cola (105 Liter) eingekauft. Bis zum Jahresende erfolgte kein Einkauf von Cola. In…

…an Herrn C.R. über eine Nächtigung, bzw. zwei und drei Nächtigungen Rechnungen ausgestellt von einer in Wien ansässigen Tabak-Trafik betreffend den Ankauf von Rauchwaren im Zeitraum Jänner bis Juli 2005, bzw.vom 1 11, 13 und 15. Juni 2006 (in keiner dieser Rechnungen…

…den Bf. gedeutet habe, könne davon ausgegangen werden, dass dem Bf. die vorschriftswidrige Verbringung der verfahrensgegenständlichen Rauchwaren im Zeitpunkt des Ankaufes des Schmuggelgutes bekannt gewesen sei. Gegen diese Berufungsvorentscheidung richtet sich die, gem. § 85c Abs. 1 ZollR-DG fristgerecht erhobene Beschwerde vom 9. Jänner 2006…

…als "Beilage zu E1" eine Aufgliederung der vom Bw. erzielten Umsätze (gegliedert nach Getränke-, Küchen- und Rauchwarenumsätzen) enthalten war (ebenso wie eine nach Umsätzen gegliederte UVA-Berechnung). Der Abgabenerklärung bzw. dem Antrag des Bw. folgend wurde der Gewinn aus Gewerbebetrieb von Seiten des Finanzamtes mit…

…die nur dann zur Anwendung gelange, wenn Waren in ein anderes Zollgebiet überführt werden. Er sei überzeugt gewesen, dass im EWR Raum allenfalls Alkoholika und Rauchwaren, nicht jedoch sonstige Güter, die zum persönlichen Gebrauch dienen, Zoll zu entrichten sei und er seiner Deklarationspflicht an der…

…In einem (undatierten) Aktenvermerk hielt der Buchhalter fest, dass das Betriebsergebnis um diesen Betrag zu korrigieren sei. Der Bf. stellte im Zuge einer Inventur der Rauchwaren am 13. November und 20. November 2002 einen Schwund in der Höhe von 550,00 € fest und beauftragte…

…anderem auf die Aussage eines Trafikanten, der angab, dass nur rund 50% der erstandenen Rauchwaren der Bw. "offiziell" in Rechnung gestellt wurden. In der binnen verlängerter Rechtsmittelfrist eingebrachten Berufung wurde zunächst vorgebracht, das Gutachten gehe von unrichtigen Prämissen aus. So sei die Anzahl der aufgestellten…

…000 Stangen Zigaretten verschiedener Marken beteiligt gewesen war. Es wäre jedoch nicht als erwiesen anzusehen, dass es sich bei all diesen Rauchwaren tatsächlich um solche der Marke Superkings gehandelt hatte. Im Schlussbericht des Hauptzollamtes Wien wäre festgestellt worden, dass nicht ausschließlich Zigaretten der Marke Superkings…