…der ständigen Rechtsprechung der Finanzgerichte (zuletzt BFG, Erkenntnis GZ: RV/1200005/2020 vom 11.04.2022) auch Erzeugnisse gelten, die ganz oder teilweise aus anderen Stoffen als Tabak bestehen und rauchbar seien, sofern nicht nachgewiesen werden könne, dass der Genuss dieser Zigaretten ausschließlich medizinischen Zwecken…

…Ihr Ehegatte habe für seine Hilfstätigkeit zwar keinerlei Lohn bezogen, aber in den Jahren 1998 bis November 1999 durchschnittlich 2 Packungen/Tag an Rauchwaren konsumiert. Bei der Kalkulation der Nebenartikel sei zu berücksichtigen, dass 40-45 % der Bestände und des Zukaufes von den Firmen P…

…Bf. und N.O. von den jeweils in ihrer Wohnung gelagerten Zigaretten teils Rauchwaren kaufen und teils den Verkauf an Subabnehmer realisieren sollten. In der Folge verbrachte A.K. 7 000 Stangen (= 1 400 000 Millionen) Zigaretten im Zeitraum Anfang 1997 bis 19. Juni…

…Verfahren vor dem Höchstgericht bei der Bier-Geschichte nichts herauskomme, bei ihm diesbezüglich auch nichts sein werde. Die Rauchwarenfeststellung und Nutzungsdauer einer Fotovoltaikanlage waren von uns anerkannt worden. Wie sind mit rechtlicher Unterstützung durch Prof. Dr. Urtz aus Wien bis zu den Höchstgerichten (VwGH und…

…25% erbracht werden. Hinsichtlich des Verkaufs von Tabakwaren vertritt das Bundesministerium für Finanzen die Ansicht, dass der Verkauf von Rauchwaren in Gaststätten (gemäß § 40 Tabakmonopolgesetz oder auf Grund eines so genannten Bestellungsvertrages) auf Grundlage der derzeit geltenden Rechtslage (2007) als branchentypisch anzusehen ist. Umsätze aus…

…5.2018, AZ. 4 V 271/17). Die bei der Verbrennung der Kohle freigesetzte thermische Energie und die Rauchgase werden beim "Rauchen" der Wasserpfeife durch den in den Pfeifenkopf eingelegten Tabak gesogen. Hiedurch wird der in der Wasserpfeife verwendete Tabak hinreichend hohen Temperaturen ausgesetzt, um…

…iHv jeweils 207,85 Euro fest. Nach Ansicht des Zollamtes sei das in Rede stehende Produkt Headshot Zero (diverse Sorten Wasserpfeifentabak), welcher keinen Tabak enthält (rauchfreie Rauchware), unter der Warennummer 2403 9990 00 V245 einzureihen und unterliege daher dem Tabaksteuergesetz 1995. Als Bemessungsgrundlage wurde gem …

…gemäß den bezogenen Gesetzesstellen Schuldner des Zolles und der sonstigen Eingangsabgaben geworden. Es sei dabei ohne Belang, welcher Endverwendung diese Waren - als Schädlingsbekämpfungsmittel oder als Rauchware - dienen sollten. Gegen die am 17.5.2005 zugestellte Berufungsvorentscheidung brachte der Bf. am selben Tag eine Beschwerde gemäß …

…Stilllegungsprämien, EU-Beihilfen, Prämien für den kontrollierten integrierten Weinbau, Anlagenverkäufe (siehe Rz 4175), Erlöse aus der Veräußerung von Rauchwaren im Buschenschank, Eigenverbrauch und dgl. Die Einnahmen sind brutto (einschließlich Umsatzsteuer) anzugeben, und zwar auch dann, wenn die Umsatzsteuer nach den Grundsätzen der Regelbesteuerung ermittelt wird…

…Die Berechnungsunterlagen zu den Summenbildungen (Rechenstreifen) sind aufzubewahren (§ 132 BAO). Rz 4309a: Als Warengruppen kommen insb. folgende in Betracht: Küche, Brot und Gebäck, Speiseeis, Heißgetränke, Bier, Wein, Spirituosen, alkoholfreie Getränke, Rauchwaren, Hilfsstoffe, Sonstige Wareneinkäufe. Belege, die Grundlage für Eintragungen in das Wareneingangsbuch sind, sind gemäß …

…1 der Verordnung nach der allgemeinen Verkehrsauffassung zu erfolgen. Waren des täglichen Bedarfs sind Verbrauchsgegenstände, die im täglichen Leben benötigt und in kürzeren Zeitabständen regelmäßig nachbeschafft werden, wie etwa Lebensmittel, Rauchwaren, Kurzwaren, Bekleidung, Hygieneartikel, Geschirr und Ähnliches. Rz 4312: Lebensmitteleinzelhändler oder Gemischtwarenhändler im Sinne der…

…sowie anlässlich allgemeiner Ereignisse wie Weihnachten, Jahreswechsel usw. - soweit nicht ein erheblicher Werbeaufwand vorliegt (vgl. Abschn. 14.5.1.1). Als übliche Geschenke gelten zB: Blumen, Handelsmünzen, Schreibutensilien, Rauchwaren, Spirituosen, Bonbonnieren, Bücher, Zeitschriftenabonnements oder Einladungen zu geselligen, sportlichen bzw. kulturellen Veranstaltungen (etwa Ball-, Theater-, Konzertkarten)…

…Bei der Berechnung der Nachforderungen wurden auch entsprechende Betriebsausgaben, jedoch mangels Rechnung kein Vorsteuerabzug berücksichtigt. Zudem wurden unter der Bezeichnung Rauchwaren für das Jahr 2013 Betriebsausgaben € 1.175,00 und VSt 235,00 geltend gemacht, die nicht anerkannt wurden. Die Beschuldigte hat die Unterlagen…

…zubereitetem, be- oder verarbeitetem Zustand von Menschen aufgenommen zu werden. Lebensmittel sind insbesondere Speisen und Getränke einschließlich Spirituosen. Keine Lebensmittel sind insbesondere Rauchwaren. Be- und Verarbeitung liegt vor, wenn aus typischen Erzeugungsprodukten (bei einem Fleischhauer zB Fleisch, Wurst- und Selchwaren) Produkte anderer Marktgängigkeit hergestellt werden…

…Rauchwaren) durchgeführten Nachkalkulationen. Im Zuge der Schlussbesprechung wurden vom Prüfer die von ihm festgestellten Kalkulationsdifferenzen aufgrund der vom Beschwerdeführer vorgebrachten Argumente und Einwendungen auf folgende Beträge reduziert: [Grafik] Im Jahr 2009 wurde somit die Kalkulationsdifferenz 20% von 13.000,- Euro auf 8.000,- Euro reduziert…

…berücksichtig wurden. Dazu siehe die am Ende der Sachverhaltsdarstellung angeführte Tabelle bezügl. des erklärten Wareneinkaufes für "Rauchwaren". Auch noch im Jahr 2007 werden offensichtlich Rauchwaren verschiedenster Art angeboten. Damit erweist sich aber das Vorbringen der Bf., das im Übrigen nur aus ihrer persönlichen Erinnerung besteht…

…Bf. den verfahrensgegenständlichen Antrag auf Aussetzung der Vollziehung. Darin brachte er sinngemäß vor, dass er weder die streitverfangenen Rauchwaren in Besitz gehabt habe noch um deren widerrechtliche Verbringung in das Zollgebiet der Gemeinschaft gewusst habe. Zudem sei die Einbringlichkeit der, seinem Aussetzungsantrag zugrunde liegenden, Abgabenschuld…

…in den Positionen 2,8,15,18 und 19 keine Werbungskosten dar. Von den Aufwendungen zur Position 20 wäre ein Privatanteil von 40% auszuscheiden. Werbung Übliche Geschenke (zB Blumen, Handelsmünzen, Schreibutensilien, Rauchwaren, Spirituosen, Bonbonnieren, Bücher, Zeitschriften oder Einladungen) an Klienten und Kunden anlässlich deren persönlicher…

…Laut Einnahmen-Ausgaben-Rechnung des Heurigen betrugen die "Einkäufe" von Speisen, Getränken und Rauchwaren € 85.345,71, wobei allerdings - vergleicht man die Darstellung mit den Einnahmen-Ausgaben-Rechnungen ab 2006 - der darin enthaltene Wein - Gesamteinkaufswert € 30.976,84 - offenbar nicht von Dritten eingekauft…

…Kontrolle konnten beim Bf. tatsächlich 200 Stück Zigaretten der Marke Chesterfield drittländischer Herkunft vorgefunden werden. Die Organe des Zollamtes beschlagnahmten diese Rauchwaren und nahmen mit dem Bf. noch am selben Tag eine Niederschrift als Verdächtiger auf. Da der aus Georgien stammende Bf. der deutschen Sprache…