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UFSW RV/3529-W/09Voraussetzungen für die Bildung von Rückstellungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2013

…getragen worden sei. Eine Vereinbarung, wonach sich die Fa. A. verpflichtet habe, der Bw. solche Preisnachlässe zu vergüten, sei bis dato nicht vorgelegt worden. Die Existenz einer solchen Abmachung bewirke eine Forderung der Bw. gegenüber der Fa. A.. Bei einer vorherigen erfolgswirksamen Verbuchung der zu…

UFSW RV/3510-W/111. Bei der Wettgebühr ist "die Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.12.2012Teil 3/5

…im gegenständlichen Fall sei aber nicht bekannt, ob die Wette im Inland oder vom Inland aus abgeschlossen worden sei und dieser Sachverhalt sei einer Schätzung nicht zugänglich. Die Free Bets seien Preisnachlässe, die keine Gegenleistung darstellten und auch bei der Bemessungsgrundlage nicht zu berücksichtigen seien…

UFSI RV/0139-I/11Liebhabereiprüfung bei einem Warenpräsentator
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011Teil 2/2

…zu Recht verworfen hat, eventuelle Preisnachlässe zu Lasten des Beschwerdeführers gingen, die vom Beschwerdeführer für die Jahre 1995 bis 1998 prognostizierten Gewinne jeglicher Grundlage entbehrten und die Tätigkeit des Beschwerdeführers als "Firmenbezeichnung-Vertreter" aufgrund seiner wirtschaftlichen Lage nicht aufrecht zu erhalten sei - nicht entgegengetreten werden…

UFSW RV/1079-W/07Liebhaberei und kein Anlaufzeitraum bei einem nebenberuflich tätigen Privatgeschäftsvermittler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2011

…den "C. -Berater" direkt an den Kunden. Die Preise werden ausschließlich von der Fa C. festgelegt. Preisänderungen durch den "C. -Berater" sind nicht möglich, außer er gewährt aus Eigenem Preisnachlässe. Von Seiten der Fa. C. bestehen kein Lagerzwang, keine Mindestumsatzverpflichtung und keine Gebietsbeschränkung. Die C. …

UFSL RV/1199-L/09Warenpräsentatorin, Anlaufverluste
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2011

…MA -Berater direkt an die Kunden. Die Preise werden ausschließlich von der Firma MA festgelegt, Preisänderungen durch den "MA -Berater" sind nicht möglich, außer er gewährt aus Eigenem Preisnachlässe. Vonseiten der Firma MA besteht kein Lagerzwang, keine Mindestumsatzverpflichtung und keine Gebietsbeschränkungen. Die MA -Berater können…

UFSL RV/0046-L/07Entgeltminderung auch ohne Rechnungsberichtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2010

…gebucht worden (Anm. des Ref.: im Ergebnis ohne Auswirkung auf die Zahllast). Es wurde bereits in dem genannten Schreiben darauf hingewiesen, dass die als "Gutschriften" bezeichneten Preisnachlässe an die Kunden keine Gutschriften im Sinn des § 11 Abs. 7 UStG 1994 seien. Es würden lediglich Entgeltsminderungen…

UFSW RV/0899-W/06nebenberufliche Tätigkeit eines Privatgeschäftsvermittlers, Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2008Teil 2/2

…diese Aufwendungen könnten in Hinkunft verringert werden, zu Recht verworfen hat, eventuelle Preisnachlässe zu Lasten des Bf gingen, die vom Bf für die Jahre 1995 bis 1998 prognostizierten Gewinne jeglicher Grundlage entbehrten und die Tätigkeit des Bf als "A. Vertreter" aufgrund seiner wirtschaftlichen Lage nicht…

UFSL RV/0657-L/03Tätigkeit eines Warenpräsentators, Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2007

…erfolgt durch den AW Berater direkt an die Kunden. Die Preise werden ausschließlich von der Firma AW festgelegt, Preisänderungen durch den AW Berater sind nicht möglich, außer er gewährt aus eigenem Preisnachlässe. Von Seiten der Firma AW besteht kein Lagerzwang, keine Mindestumsatzverpflichtung und keine Gebietsbeschränkung…

UFSW RV/0457-W/05Liebhaberei (Anlaufverluste) bei nebenberuflicher Privatgeschäftsvermittlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2005

…Berater direkt an die Kunden. Die Preise würden ausschließlich von der Fa. A. festgelegt werden, Preisänderungen durch den "A. -Berater" seien nicht möglich, außer er würde aus Eigenem Preisnachlässe gewähren. Von Seiten der Fa. A. bestehe kein Lagerzwang, keine Mindestumsatzverpflichtung und keine Gebietsbeschränkung. Die "A.…

UFSW RV/1619-W/02Schätzung eines Juwelierhandels mangels Buchhaltungsunterlagen und Inventuren auf Basis von Wareneinkaufsbeleglisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2004

…1,8 bis 2,1 kalkuliert worden. Der BP hätte jedoch ein schlechter Geschäftsgang und eine fehlgeschlagene Unternehmensstrategie und damit zusammenhängend hohe Preisnachlässe glaubhaft gemacht werden können (Schließung einer Filiale in R. binnen 9 Monaten im Zeitraum 1996). Auf Basis der beschlagnahmten Kassabuchaufzeichnungen 1996 bis…

UFSL RV/0488-L/02Kfz-Sachbezug, Provisionen an Arbeitnehmer, Dienstverhältnis, Aufwendungen für die Zukunftssicherung, Gruppe von Arbeitnehmern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2003

…zwar mit 1,5 % berechnet, als Basis sei jedoch der Händler-Einkaufspreis zuzüglich Nova und Ust angesetzt worden. Die Sachbezugswerte seien generell um 10 % erhöht (ortsübliche Preisnachlässe) worden. 2. Nachversteuerung von Provisionen an Arbeitnehmer (Nachforderung Lohnsteuer S 25.815,20, DB S 3.998,70…

UFSW RV/1845-W/111. Ungültige UID-Nummer des ausländischen Abnehmers, 2. Wertberichtigung von Kundenforderungen, 3. Forderungsverzicht und verdeckte Gewinnausschüttung an den Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2011Teil 3/3

…bezahlt wurde, auch wurden zur Ermöglichung weiterer Geschäftsanbahnungen keine Maßnahmen zur Einbringung gesetzt. Die Wertberichtigung beruht auf den Feststellungen eines Wirtschaftsprüfers und sei der Gewährung des Haftrücklasses aus betriebswirtschaftlichen Gründen unbedingt erforderlich als Form eines Preisnachlasses, da auch eine gewisse Ausfallsquote einkalkuliert gewesen wäre. Die…

UFSZ2L ZRV/0024-Z2L/08Nacherhebung des Zolles bei Fehltarifierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.07.2010

…von € 3.415,00 zu Grunde gelegt worden, wobei tatsächlich € 43.065,73 abzüglich eines Preisnachlasses in Höhe von € 8.613,73 in Rechnung gestellt worden sei. Die dagegen mit Eingabe vom 24. Juli 2006 erhobene Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung vom 4…

UFSL RV/0701-L/031. Bloße Begründung eines (Dauer-)Schuldverhältnisses unterliegt nicht der Umsatzsteuer 2. Einräumung eines Abbaurechtes mit mengenmäßiger Entgeltsbemessung ist umsatzsteuerlich wie Kauf zu behandeln 3. Zahlungen vor tatsächlicher Leistung sind Anzahlungen 4. Vorsteuerabzug aus Anzahlungen nur bei Vorliegen einer Rechnung iSd § 11 UStG 1994 5. Berichtigungspflicht bei Unterbleiben der angezahlten Leistung 6. Nicht fremdübliche Gestaltungen begründen keine Unternehmereigenschaft 7. Bloße Möglichkeit zur Einnahmenerzielung ohne weitere Tätigkeiten begründet keine Unternehmereigenschaft 8. Missbräuchliche Gestaltungen begründen keine Unternehmereigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009Teil 3/5

…der drohenden Insolvenzen, dem übereilten Vertragsabschluss und aufgrund des hohen Preisnachlasses bei Akontierung würde auf eine Kenntnis von der beabsichtigten Nichtabfuhr geschlossen werden können. D) 3.2. Haftung des DW für die Rückzahlung der 5 Mio ATS an den Bw Im Schreiben des DW vom…

UFSW RV/3608-W/09Ertragsteuerpflicht eines Konvertierungsgewinnes - keine nachträgliche Anschaffungskostenminderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2013

…zB Erschließungskosten; nachträgliche Anschaffungskosten setzen einen wirtschaftlichen Zusammenhang mit der Anschaffung voraus (Doralt/Mayr, § 6 Tz 70). Zu den Anschaffungspreisminderungen gehören etwa Rabatte und sonstige Preisnachlässe sowie Skonti, wenn sie ausgenützt werden (Doralt/Mayr, § 6 Tz 101 f.). Konvertierungsgewinne bzw. -verluste fallen weder unter den…

UFSL RV/0860-L/10DB- und DZ-Pflicht von Bezügen wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2013

…mindestens aber EUR ... ist sofort (jeden Monatsletzten) zahlbar. Nach Abschluss des Geschäftes gewährte Rabatte, Skonti oder sonstige Preisnachlässe bleiben für die Provisionsabrechnung unberücksichtigt. Erfüllungsort ist der Sitz des Handelsvertreters. Der Anspruch auf Provision entfällt. wenn und soweit feststeht, dass der Vertrag zwischen dem Kunden und…

UFSG RV/0847-G/10Betriebseinnahmeneigenschaft von Eigenprovisionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…Ermittlung der Höhe der Einkünfte des Bw. zu berücksichtigen sind oder ob es sich bei den Eigenprovisionen um Rabatte bzw. Preisnachlässe bei den vom Bw. für sich selbst abgeschlossenen Versicherungsverträgen handelt. Betriebseinnahmen sind alle Zugänge in Geld oder Geldeswert, die durch den Betrieb veranlasst sind…

UFSW RV/1500-W/09Werbeabgabepflicht bei einem Leistungspaket
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.01.2013Teil 1/2

…an die B*****A***** als auch an die Firma Sch*****N***** gilt darüber hinaus, dass aufgrund der über diese Bandenwerbung hinausgehenden Geschäftsbeziehungen Preisnachlässe gewährt wurden. Nach Auskunft der Geschäftsführung sind Preisnachlässe für in guten Geschäftsbeziehungen stehende Kunden um bis zu ca. 20% vom Normalpreis möglich…

UFSI RV/0654-I/07Zurechnung eines Kfz zum Betriebsvermögen strittig, Operating-Leasing, Ratenkauf, Steuerschuld kraft Rechnungslegung, NoVA- Vergütung, Verbringung ins Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2012Teil 2/2

…Fahrzeugrücknahmepreises zu bedenken, dass bei Fahrzeugneukäufen im gehobenen Preissegment von den Fahrzeughändlern in der Regel den tatsächlichen Marktwert übersteigende Eintauschpreise angerechnet, im Gegenzug vom Listenpreis des Neufahrzeuges jedoch nur entsprechend geringe Preisnachlässe gewährt werden, weshalb diesem Wert keine besondere Aussagekraft zuzumessen ist. Zusammenfassend ergibt sich…

UFSZ1W ZRV/0045-Z1W/07Nachforderung eines Antidumpingzolles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.08.2012

…KN-Code, - Menge (in Stück). 8. Beschreibung der Verkaufsbedingungen, einschließlich: - Preis pro Stück, - Zahlungsbedingungen, - Lieferbedingungen, - Bestimmungsland und Eingangshafen in der EU, - Summe der Preisnachlässe und Rabatte, - Ursprungsland. 9. Name des als Einführer tätigen Unternehmens, an das die Rechnung unmittelbar von dem Unternehmen ausgestellt wurde. 10…