BerufungsentscheidungDer Finanzstrafsenat Innsbruck 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Dr. Johann Edlinger sowie die Laienbeisitzer Mag. Sybille Regensberger und Dr. Peter Wassermann als weitere Mitglieder des Senates in…

Diese somit im Unternehmensbereich der B GmbH befindliche Ware (für welche tatsächlich Vorsteuer in Höhe der Erwerbsteuer zugestanden ist), wurde dann auf Veranlassung des Geschäftsführers M für Zwecke verwendet, die außerhalb des Unternehmens liegen, nämlich für dessen eigene privaten Zwecke. Gemäß § 1 Abs.1 Z…

…BGBl Nr. 1961/194 idgF, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Begründung A) Sachverhalt: 1) Allgemeines Die berufungswerbende GmbH (kurz: Bw.) betreibt ein Planungsbüro und bietet Bauplanungen (Einreichung für Baubewilligungen) sowie Bauüberwachung und Abrechnung an. Mehrheitsgesellschafter der Bw. ist Herr_L…

…es zB in einer Rechnung des Planungsbüros R vom 9. März 2007 im Betreff: "Neuerrichtung Gehöft Mag. X". In einer Rechnung des Rauchfangkehrermeisters vom 18. März 2005 geht es um eine das "Bauvorhaben Mag. X" betreffende Rohbaubeschau. Das Planungsbüro E schreibt in seiner zu Handen…

…Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber erzielte in den Berufungsjahren Einkünfte aus selbständiger Arbeit als Einzelunternehmer in Form eines Technischen Büros (Planungsbüro) sowie Einkünfte aus Gewerbebetrieb in Form einer Beteiligung. Betreffend die Jahre 1999 bis 2001 wurde eine Betriebsprüfung durchgeführt. Aus dem vorliegenden…

…gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch vom 26. August 2003 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2002 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber betreibt ein Planungsbüro für Lichtberatung und Lichtdesign. In der im Zusammenhang mit dieser Tätigkeit abgegebenen…

…wurde. Das Ansuchen um Baubewilligung für den Neubau eines Einfamilienhauses und eines Pkw-Abstellplatzes auf dem Grundstück Nr. 6 wurde von der Berufungswerberin am 25. September 2007 beim Marktgemeindeamt Y eingereicht, die Planung der Einreichpläne wurde vom Bau- und Planungsbüro Ing. S. GmbH, inE. durchgeführt…

…S. für die Studienrichtung Architektur beworben und sei dort aufgenommen worden. Da seine Tochter bislang über keine EDV Kenntnisse verfügt habe, habe ihr ein technisches Planungsbüro im Zuge einer Ferialpraxis die Erlangung dieser Kenntnisse als Vorbereitung für die Fachhochschule ermöglicht. Um weitestgehende Nachsicht werde ersucht…

…durchgeführten nicht mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) betrieb im streitgegenständlichen Zeitraum 1995-1997 ein Planungsbüro bezog darüber hinaus noch Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit und Vermietung und Verpachtung. Des weiteren erzielte der Bw…

…gewesen. Für die Gesamtkoordination des Projektes sei die P-GmbH verantwortlich gewesen, welche auch den Auftrag an das Planungsbüro vergeben und die Verhandlungen mit Bauunternehmen durchgeführt hatte. Aus den bereits im August 1995 vorgelegenen Projektunterlagen seien schon die genaue Größe der Haustypen A und B…

…gewesen. Für die Gesamtkoordination des Projektes sei die P-GmbH verantwortlich gewesen, welche auch den Auftrag an das Planungsbüro vergeben und die Verhandlungen mit Bauunternehmen durchgeführt hatte. Aus den bereits im August 1995 vorgelegenen Projektunterlagen seien schon die genaue Größe der Haustypen A und B…

…141/1-95", vom 15.12.1999 übermittelt, in dem der Bw als Bauherr und die A-GmbH als Bauführer und Planungsbüro aufscheint. In einer ergänzenden Vorhaltebeantwortung gab der Bw bekannt, dass mit dem Bauführer ein der "Kostenermittlung" entsprechender Vertrag abgeschlossen und für die Errichtung…

…der Fa. H. vom 12. Mai 1992 wurde der Plan für die Wohn- und Geschäftsanlage, in welcher sich auch die von den Bw. erworbene Wohneinheit befindet, vom Planungsbüro P. erstellt. Das Projekt sei von der Fa. M. initiiert worden. Diese habe die Fa. H. beauftragt…

…der Fa. H. vom 12. Mai 1992 wurde der Plan für die Wohn- und Geschäftsanlage, in welcher sich auch die von den Bw. erworbene Wohneinheit befindet, vom Planungsbüro P. erstellt. Das Projekt sei von der Fa. M. initiiert worden. Diese habe die Fa. H. beauftragt…

…Erstellen der kompletten Feuerwehrdatenblätter sowie des Montagehandbuches Unterstützung der Installateure, Planungsbüros, technischen Büros Abklärung der Leitungsführung u.d. technischen Vorschriften Dimensionierung bzw Druckverlustberechnung von Innenleitungen und Hausanschlussleitungen Planung und techn. Zeichnung von Großzähleranlagen, Druckreduzierungen und Sonderprojekten Unterstützung der Installateure, Planungsbüros, Bauträger und Kaminkehrer Koordination bzw…

…die bei diesen Abbrüchen angefallen Stoffgruppen (Baurestmassenund übrige Abfälle) entsorgt worden sind. Gegen den Abgabenbescheid erhob der Bf. (als Inhaber des gleichnamigen Bau- und Planungsbüros) den Rechtsbehelf der Berufung und beantragte die Zuerkennung einer aufschiebenden Wirkung desselben. Zusammengefasst wurde eingewendet, dass er nicht abgabepflichtig sei…

…beschneiden lassen, worin eine schuldhafte Pflichtverletzung zu erblicken wäre. Die steuerliche Vertreterin erwiderte, dass eine schuldhafte Pflichtverletzung des Bw. nicht gegeben wäre, da es sich hier um ein Planungsbüro handle, wobei der Bw. planend tätig gewesen wäre. Die gegenseitigen Malversationen des R.K. wären in…

…die Detailplanung nicht nur der von ihm exklusiv genutzten Räume, sondern auch in die der gemeinschaftlich genutzten Räume eingebunden gewesen wäre (entsprechende Nachweise müssten über das Planungsbüro XY zu erlangen sein). Auf die Frage des Finanzamtsvertreters, ob sich die Gesellschafterstellung aus Sitzungsprotokollen oder anderen Schriftstücken…

…entrichten. Die Vorauszahlung und der Überschuss sind Abgaben im Sinne der Bundesabgabenordnung. Der Berufungswerber, der zuvor ausländische Einkünfte erzielte, hat seit 1997 in C ein Planungsbüro betrieben und ist als Baumeister tätig. Am 3. Dezember 2007 wurde die A-GmbH mit Sitz in C errichtet…

…Für die Planungsleistung wurde im Zeitraum 2000 laut beiliegenden Planlisten (haben Sie ohnehin damals auch bekommen) mit unten angeführten Leistungszeitraum Planungsarbeiten auf CAD für ihr Planungsbüro durchgeführt. | Rechnungsnummer | BVH | Leistungszeitraum | 01/2000 | KB Büro Halle | Jänner 2000 | 02…