…Begründung ab, dass die Absolvierung der Pflichtschule gem. § 34 Abs. 8 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG) keine auswärtige Berufsausbildung darstellt. In der dagegen erhobenen Berufung brachte der Berufungswerber vor, dass der § 34 EStG 1988 keinen Ausschluss für die Pflichtschule vorsieht zumal seine Kinder eine AHS bzw. BG…

…worden. Ebenso seien die mit dem Betrieb der Sporthalle resultierenden Vorsteuern zur Gänze in Abzug gebracht worden. Nach den Feststellungen der BP seien die Umsätze um die "Nutzungen" der Sporthalle zu Turnzwecken durch die Pflichtschulen und die "internen Verrechnungssätze" bei gemeindeeigenen Veranstaltungen zu reduzieren, ebenso…

…der Unterrichtstätigkeit zu sehen ist und somit eine hoheitliche Tätigkeit vorliegt. Nur dieser Fall der Schülerbetreuung im Rahmen einer ganztägig geführten öffentlichen Pflichtschule unter der Verantwortung der Schule ist in Rz 272 der Umsatzsteuer-Richtlinien 2000 angesprochen (s. sinngemäß Rz 272 Umsatzsteuer-Richtlinien 2000). Hinsichtlich…

…Berufungen führte die Berufungswerberin sinngemäß aus: Der Sohn S, für den sie Familienbeihilfe und den Alleinerzieherabsetzbetrag beziehe, habe nach Abschluss der Pflichtschule zur Vorbereitung seiner Lehre als Bürokaufmann, die er am 1.10.2007 begonnen habe, beim BFI und WIFI folgende fachspezifischen Kurse besucht: 2006…

…Begründung ab, dass die Absolvierung der Pflichtschule gem. § 34 Abs. 8 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG) keine auswärtige Berufsausbildung darstellt. In der dagegen erhobenen Berufung brachte der Berufungswerber vor, dass der § 34 EStG 1988 keinen Ausschluss für Pflichtschule vorsieht zumal seine Kinder eine AHS bzw. BG/BORG…

…gem. § 5 Abs. 3 Familienlastenausgleichsgesetz1967 mit 1.9.2001 erloschen, weil sie seit dem Schuljahr 2001/2002 ständig die Pflichtschule in Ägypten besuche und sich somit seit diesem Zeitpunkt ständig im Ausland aufhalte. Die dagegen eingebrachte Berufung wird wie folgt begründet. Gemäß § 5 Abs. 3…

…Mai 2012 bis Oktober 2012 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für seine Tochter F.. Diese absolvierte im Rückforderungszeitraum eine Ausbildung als Lehrerein für islamische Religion an Pflichtschulen und war im genannten Zeitraum verheiratet mit F.H.. Dessen Versicherungsdatenauszug der Österreichischen Sozialversicherung weist folgende Beschäftigungsverhältnisse aus: 23.4…

…und Ausgaben im Zusammenhang mit der Teilnahme am Seminar "Snowboardkurs Anfänger" und am Seminar "Snowboarding - Ausbildungskurs 2". Beide Seminare waren vom Pädagogischen Institut des Bundes in Steiermark, Abteilung für Lehrer an allgemeinbildenden Pflichtschulen, veranstaltet worden. Das Seminar "Snowboardkurs Anfänger" hatte in der Zeit vom 9…

…zu Unrecht erfolgt sei. Die beiden Söhne der Bw. seien österreichische Staatsbürger, würden in Wien einen Wohnsitz haben und hätten zudem auch in Wien die Pflichtschule abgeschlossen. Zur Zeit absolvierten die Kinder eine Ausbildung im Ausland, welche fünf Jahre dauern würde. Der Grund für die…

…und 2006 nachgekommen. Die Gattin ist ab Oktober 2007 als Küchengehilfin in einem Unternehmen beschäftigt. Ihrem Dienstgeber wurde vom AMS eine Beschäftigungsbewilligung für ein Jahr (5.10.2007 bis 4.10.2008) erteilt. Die drei Söhne besuchen die Pflichtschule, eine Lehre bzw. haben ein Studium…

…durch Bezahlung der Schulgebühren, sowie regelmäßigen Überweisungen zu meinem Onkel in Ghana, bei dem er derzeit Unterkunft nimmt. Nach Beendigung der Pflichtschule ist eine Rückkehr nach Österreich vorgesehen. Auch während der Schulzeit wird A. alle Ferienzeiten in Österreich verbringen. Da es sich somit nur um…

…und habe die Obsorge über ihn. Sie würden nur vom Existenzminimum leben, da die Bw. nur die Mindestpension beziehe. K habe erst die Pflichtschule beendet und wegen psychischer Probleme keine weitere Ausbildung anfangen können. Bis 20. August 2010 sei er in der Justizanstalt Z gewesen…

…und einen Privat - PKW habe. Sie habe ein sorgeberechtigtes Kind, welches am Wohnort die Pflichtschule besuche (Schülertransport mit öffentlichen Verkehrsmitteln) und auch ihr Lebensgefährte besitze ein Auto. Aus den dargelegten Gründen sei der Ansatz des halben Sachbezugswertes gerechtfertigt. Weiters wurde vom steuerlichen Vertreter der Bw…

…Bank Wels ca. € 200.000,-- 9. Sorgepflichten: keine" ... "Dem Verdächtigen wird zur Rechtsbelehrung das Formular FStr 9 ausgefolgt. Zur Person Nach der Pflichtschule habe ich den Beruf als Speditionskaufmann erlernt. Anschließend war ich bis 1967 als Zeitsoldat beim Bundesheer in H. Von Oktober 1967…

…mit Bescheid vom 3. April 2008 ab. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung führt die Berufungswerberin zusammengefasst aus: "Frau A ist von Geburt an behindert und absolvierte die Pflichtschule im Landesinstitut für Hörgeschädigte. Weiters wurde ein Gutachten vom Magistrat Graz vom 9. März 1983 vorgelegt…

…des Zuges), da sie auf einen Anschlusszug in Schwarzenau warten musste. Da ich Witwe und Alleinverdiener bin und noch eine minderjährige Tochter in der Pflichtschule habe, konnte ich meiner Tochter mit 18 Jahren auch nach Erlangen des Führerscheins kein Auto zur Verfügung stellen, damit die…

…würden zwar alles anbieten, was zum Ablauf der Studiengänge gehöre, im Gegensatz aber etwa zum festen Lehr- bzw. Stundenplan einer Pflichtschule keine vorgegebene Systematik kennen würden, die zu konsumieren dem Studenten gewährleistet sei. Es sei vielmehr Sache und Risiko des Studenten, sich das Studienprogramm von…

…Berufung an die Abgabenbehörde II. Instanz. Seitens dieser wurde folgendes Ergänzungsersuchen an den Berufungswerber gerichtet: 1) Schildern Sie Ihren persönlichen Ausbildungsweg vom Abschluss der Pflichtschule bis zur Erreichung der Position Ausbildungsleiter. Worin besteht Ihre Tätigkeit als Ausbildungsleiter (mit Ausnahme der bereits aktenkundigen, persönblichkeitsbildenden Komponente)? 2)…

…in Österreich erfordere, damit jedoch "alles erledigt wäre". Die Berufungswerberin habe daraufhin ihre Kinder ordnungsmäß beim Schulunterrichtsminister von der Pflichtschule in Österreich abgemeldet. Ab dem Schuljahr 1994/1995 hätten die Kinder der Berufungswerberin somit lediglich zu Ausbildungszwecken diese deutschsprachige Schule in Ägypten besucht. Infolge der…

…bis zur Volljährigkeit meiner Kinder als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt angerechnet werden. Meine Tochter S. hat nach der Pflichtschule keine weitere Schule besucht, daher habe ich keine Schulbestätigung vorgelegt..." Das Finanzamt erließ für 1998 eine Berufungsvorentscheidung, mit der es die Berufung mit folgender Begründung abwies: …