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UFSF RV/0013-F/07Beim vorliegenden Sachverhalt und den berufungsgegenständlichen vertraglichen Konstellationen war bei den für den Berufungswerber tätigen Pflegerinnen vom Vorliegen von Dienstverhältnissen im Sinne des § 47 Abs 2 EStG 1988 auszugehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2007

…da im Bewerbungsbogen ersichtlich ist, dass die tägliche Freizeit der Pflegerinnen ca 2 Stunden betragen soll. Die übrige Zeit habe sie somit für die "Rund um die Uhr"-Betreuung zur Verfügung zu stehen. Auch hinsichtlich des Arbeitsortes und der Arbeitsmittel sei die Eingliederung klar erkennbar…

UFSL RV/1122-L/07Einnahmen aus Pflegeleistungen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2008Teil 3/4

…Pflegerinnen am Besten. Der Unabhängige Finanzsenat hat auch keinen Zweifel daran, dass am jeweiligen Pflegeort eine feste Niederlassung gegeben ist. Einerseits hält sich die Pflegerin dort körperlich und nicht nur vorübergehend auf. Sie erhält ein Zimmer und nimmt bei dieser "Rund-um-die-Uhr-Betreuung…

UFSL RV/0133-L/09Gemeinnützigkeit eines Vereines, der an seine Mitglieder Pflegepersonal vermittelt und Pflegecontrolling durchführt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012Teil 1/2

…P", dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, bezweckt a) Unterstützung bei Pflegemaßnahmen zu Hause (Rund-um-die-Uhr-Betreuung) b) Erstellung von Standards für die häuslichen Pflegemaßnahmen c) Maßnahmen zur Qualitätskontrolle d) Sicherstellung der Pflege zu Hause durch selbständig arbeitendes, qualifiziertes Pflegepersonal, insbesondere durch…

UFSL RV/1264-L/07Auch bei der Pflege eines nahen Angehörigen durch fremde Pflegekräfte (Zuhause-Betreuung) können die Pflegekosten nach Abzug eines Selbstbehaltes eine außergewöhnliche Belastung darstellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2013

…Berufungsvorentscheidung vom 03.08.2007 für die Jahre 2004 und 2005). Die steuerliche Vertretung reichte im Berufungsverfahren umfangreiche Unterlagen (Vorhaltsbeantwortung vom 09.07.2007) nach: a)NameOrganisation , Stiftungsschwestern, Organisation, Vermittlung, b)Nachweise betreffend der "Rund um die Uhr" - Betreuung (14-Tagesrhythmus -Wechsel zwischen den Stiftungsschwestern…

UFSW RV/2005-W/03Unterhaltszahlungen an schwerstbehinderte volljährige Tochter, außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005

…anzusetzen seien. In Höhe der im Jahre 2001 getätigten Zuwendung (S 360.000,00 - € 26.122,00) seien demnach nicht einmal die Kosten für diese "Rund um die Uhr Betreuung" abgedeckt. Bei richtigem Verständnis dieser Ausführungen im zuletzt genannten Schreiben vom 4. August 2005…

UFSW RV/2035-W/031) Erhöhte Familienbeihilfe 2) Aufhebung eines Zurückweisungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2004

…eingeleitete Verfahren wird verwiesen. Die Erkrankung beider Kinder ist gravierend. Sie ist derart ausgeprägt, dass es nahezu einer rund um die Uhr-Betreuung bedarf, um das Wohlergehen der Kinder sicherzustellen. Aufgrund dieser schwerwiegenden Erkrankung ist es der Kindesmutter jedenfalls nicht möglich, einer eigenen Erwerbstätigkeit nachzugehen…

UFSW RV/2034-W/031) Erhöhte Familienbeihilfe 2) Aufhebung eines Zurückweisungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2004

…Kinder sogar eine Änderung der Wohnsituation empfohlen. Diese Änderung der Wohnsituation wurde mittlerweile herbeigeführt, war allerdings für die Kindeseltern mit erheblichen Ausgaben verbunden. Da die Kindesmutter eine rund um die Uhr-Betreuung vornehmen muss, ist es ihr auch nicht möglich, einen eigenständigen Erwerb zu erziehen…

UFSW RV/1323-W/11Keine Familienbeihilfe bei nicht rechtmäßiger Personenbetreuung in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2012

…2007 idF BGBl I Nr. 57/2008 (HBeG) (eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung von Personen zumindest mit der Pflegestufe 3) bestanden haben und daher § 1 Z 6 AuslBVO, wonach für diese Fälle eine Ausnahme von der Arbeitsbewilligungspflicht geregelt ist, im Berufungsfall nicht zur Anwendung…

UFSW RV/0443-W/04Nachsichtsansuchen zu einem Abgabenrückstand gemäß § 236 BAO wegen persönlicher Unbilligkeit. Unpfändbares Existenzminimum.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2010

…Adresse in der H. auf, fährt im Rollstuhl und hat eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 236 Abs.1 BAO können fällige Abgabenschuldigkeiten auf Antrag des Abgabepflichtigen ganz oder zum Teil durch Abschreibung nachgesehen werden, wenn ihre Einhebung nach…

UFSL RV/0610-L/08Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastung, Betreuung durch nahe Angehörige; Fremdvergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2009

…Nachweisen hierüber verlangt. Die Bw hat dazu die oberwähnte "Bestätigung" vorgelegt, aus der hervorgeht, dass von der Bw für die "Rund-um-die-Uhr"- Betreuung ihrer Tochter im Jahr 2007 an Frau AP , der Mutter der Bw bzw. Großmutter des betreuten Kindes, ein Betrag von…

UFSW RV/1317-W/07Doppelte Haushaltsführung wegen eheähnlicher Gemeinschaft, Pflegebedürftigkeit, Umzugsfrist und Pensionierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2007

…Berufungsvorbringen - es habe eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung stattgefunden - ist über die Pflegetätigkeiten des Bw. und die beruflichen Verpflichtungen, die den Bw. 1995 an der Betreuung seines Vaters gehindert haben, damals festgestellt worden: "Über die vom Bw. für die Pflegetätigkeit aufgewendete Zeit liegt eine…

UFSW RV/2040-W/04Schadenersatz und Behinderungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.12.2005

…hervor, dass sämtliche Kostenersätze der Versicherung deshalb geleistet werden, um die zahlreichen Mehraufwendungen, wie z. B. die "Rund um die Uhr-Betreuung" der Bw. und die sie betreffenden Fahrtkosten, die der Bw. aus dem Titel ihrer Behinderung erwachsen - somit deren persönlichen, die pflegebedingten Geldleistungen übersteigenden…

UFSW RV/3830-W/02Schadenersatzrente und Behinderungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2003

…hervor, dass sämtliche Kostenersätze der Versicherung deshalb geleistet werden, um die zahlreichen Mehraufwendungen, wie z. B. die "Rund um die Uhr-Betreuung" der Bw. und die sie betreffenden Fahrtkosten, die der Bw. aus dem Titel ihrer Behinderung erwachsen - somit deren persönlichen, die pflegebedingten Geldleistungen übersteigenden…