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UFSF RV/0287-F/08Abzugsfähigkeit von Mehraufwendungen für Diätverpflegung sowie von Kosten für Medikamente und Behandlung als außergewöhnliche Belastungen mit oder ohne Abzug des Selbstbehaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2008

…Titel "Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung" pauschale Freibeträge für Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit (70,00 € pro Kalendermonat) sowie wegen einer anderen inneren Erkrankung (42,00 € pro Kalendermonat) und zusätzliche Kosten für Medikamente und Pflegegebühren in Höhe von 420,65 € geltend. Mit Bescheid vom 16…

UFSW RV/0935-W/081. Bemessung der Gebühr für einen auf bestimmte Dauer abgeschlossenen Bestandvertrag, obwohl der Vertrag als auf unbestimmmte Dauer abgeschlossen bezeichnet worden ist, und ein einseitiger Kündigungsverzicht hineingeschrieben worden ist. 2. Ein Vertrag über die Vermietung von Nutzungsflächen zum Betrieb eines Pflegeheims ist kein Wohnungsmietvertrag iSd § 33 TP 5 Abs. 3 3. Satz GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2011Teil 2/2

- Verzicht auf die zumindest aliquote Rückzahlung der Mietzinsvorauszahlungen im Falle der Kündigung der Vermieterin innerhalb der ersten sechzehn Jahre. - Entrichtung eines Mietzinses von € 97.730,11 monatlich. - Entrichtung eines Finanzierungsbeitrages von € 8.220.408,00 Es entspricht der allgemeinen Lebenserfahrung, dass eine Mieterin…

UFSL RV/1264-L/07Auch bei der Pflege eines nahen Angehörigen durch fremde Pflegekräfte (Zuhause-Betreuung) können die Pflegekosten nach Abzug eines Selbstbehaltes eine außergewöhnliche Belastung darstellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., Adresse, vertreten durch A ,Wirtschaftsprüfungs- und SteuerberatungsGmbH,Adresse1, gegen die Bescheide B betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 2004 bis 2006 entschieden: Den Berufungen wird im eingeschränkten Umfang Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der…

UFSL RV/0147-L/07Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2008

…Km-Abrechnung Betreuung 1.995,00 €, Abrechnung Behandlungsbeitragsvorschreibung BVA 165,01 €, Rezeptgebühren 183,50 €, Pflegegebühren Landes-Nervenklinik Wagner-Jauregg 40,65 €, Honorarnote Dr. S. 89,00 €) für seinen zu 80 % behinderten Sohn Martin. Das Finanzamt anerkannte eine Steuerermäßigung wegen außergewöhnlicher…

UFSW RV/2782-W/02Außergewöhnliche Belastung bei unbedingter Erbserklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2006

…Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Bw machte in der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2000 ua ATS 94.391,74 für Pflegeentgelte und Pflegegebühren für den Aufenthalt ihres Ehegatten im Geriatriezentrum Z. bzw im XYZ…

UFSK RV/0561-K/07Matratzen stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2007

…der Arbeitnehmerveranlagung 2006 u.a. die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen. IE Pflegegebührenrechnung für seine Gattin in Höhe von € 121,80 (LKM), € 30,45 (LS) und € 243,43 "Aufpreis" für den Aufenthalt der Gattin in der Rheumaklinik BH. Für sich selbst machte er…

UFSW RV/2829-W/10Fiktive Haushaltszugehörigkeit nach § 2 Abs. 5 lit. c FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2010

…Aufhebung des Bescheides auf Rückzahlung der Familienbeihilfe. Ich trage als bisheriger Bezieher der Familienbeihilfe im Sinne dieser Bestimmung zu den Kosten des Unterhalts wie folgt bei: ● Pflegegebühren für die stationäre Behandlung (eingeschränkt auf 28 Tage im Kalenderjahr), da meine Tochter mit mir mitversichert ist…

UFSW RV/0854-W/06Übernahme von Pflegekosten durch den Erben als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2008

…65 festgestellt worden sei und die gesamten Aktiva des Nachlasses nicht (gemeint: nicht einmal) die Begräbniskosten abgedeckt hätten. Durch die Bezahlung der Pflegegebühren von € 14.325,05 sei daher beim Bw. eine Vermögensminderung eingetreten. Die Berufung wurde vom Finanzamt mit Berufungsvorentscheidung als unbegründet abgewiesen…

UFSL RV/0693-L/05Begräbniskosten, keine außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2006

…wovon 15.806,34 € auf den Hälfteanteil an einer Liegenschaft entfielen. Diesen Aktiva standen als Passiva eine offene Forderung des Sozialhilfeverbandes Urfahr-Umgebung von 37.019,94 € gegenüber, eine Forderung aus bezahlten Pflegegebühren von 2.307,85 €, Bestattungskosten von 2.229 €…

UFSW RV/3717-W/02Pflegeheimkosten nach Vermögensübertragung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2003

…85.708,76 mit Beschluss des Bezirksgerichtes Ybbs aus dem Jahr 1997 kridamäßig verteilt, wobei die Forderungen der Allgemeinen Klasse, die zum weitaus überwiegenden Teil aus Pflegegebührenrückständen des Magistrats der Stadt Wien bestanden, nur mit einem Teilbetrag von S 46.825,87 berücksichtigt wurden. Die…

UFSW RV/0205-W/06Sittliche Verpflichtung zur Übernahme von Operationskosten für die Mutter der Lebensgefährtin und spätere Schwiegermutter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2006

…hin, dass sie wegen ihres Augenleidens ab dem 43. Lebensjahr zu 100 % behindert sei, ab diesem Zeitpunkt Frühpension und Pflegegeld beziehe und sich die Operation nicht habe leisten können. Gleichzeitig übermittelte der Bw eine Pflegegebührenrechnung von der Privatklinik St. Barbara, Vigaun (30. September 2003), in…

UFSW RV/3585-W/11Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2013

…S.d. § 46 Abs. 1 Z 7 KO in einer Reihe von Verfahren zu definieren, die insbesondere von der öffentlichen Hand in Zusammenhang mit aushaftenden Forderungen für Krankenbehandlungs- und Pflegegebühren gegen den jeweiligen Träger der Begräbniskosten angestrengt wurden (vgl. Engelhart in Koncecny/Schubert, KO, § 46…

UFSW RV/0068-W/10Anschaffungskosten für eine Infrarotwärmekabine keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2012

…Einzelfälle). Dazu zählen aber nur solche, die unmittelbar zur Heilung oder Linderung der Krankheit aufgewendet werden. Der Begriff "Krankheitskosten" umfasst nicht nur die üblichen Arzthonorare, Kosten ärztlich verordneter Medikamente, Ambulanz- und Pflegegebühren der Krankenhäuser, sondern auch die Kosten sonstiger Heilbehelfe, wie Zahnersatz, Sehbehelfe, Bruchbänder, Prothesen…

UFSW RV/3010-W/11Aufwendungen für einen Hometrainer stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2011

…Einzelfälle). Dazu zählen aber nur solche, die unmittelbar zur Heilung oder Linderung der Krankheit aufgewendet werden. Der Begriff "Krankheitskosten" umfasst nicht nur die üblichen Arzthonorare, Kosten ärztlich verordneter Medikamente, Ambulanz- und Pflegegebühren der Krankenhäuser, sondern auch die Kosten sonstiger Heilbehelfe, wie Zahnersatz, Sehbehelfe, Bruchbänder, Prothesen…

UFSL RV/1394-L/10Infrarot-Wärmekabine keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2011

…Einzelfälle). Dazu zählen aber nur solche, die unmittelbar zur Heilung oder Linderung der Krankheit aufgewendet werden. Der Begriff "Krankheitskosten" umfasst nicht nur die üblichen Arzthonorare, Kosten ärztlich verordneter Medikamente, Ambulanz- und Pflegegebühren der Krankenhäuser, sondern auch die Kosten sonstiger Heilbehelfe, wie Zahnersatz, Sehbehelfe, Bruchbänder, Prothesen…

UFSI RV/0598-I/10strittig ist die betragsmäßige Beschränkung der Aufwendungen für ein Grabmal mit 4.000,00 € als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2011

…S.d. § 46 Abs. 1 Z 7 KO in einer Reihe von Verfahren zu definieren, die insbesondere von der öffentlichen Hand in Zusammenhang mit aushaftenden Forderungen für Krankenbehandlungs- und Pflegegebühren gegen den jeweiligen Träger der Begräbniskosten angestrengt wurden (vgl. Engelhart in Koncecny/Schubert, KO, § 46…

UFSW RV/0901-W/06Umsätze einer selbständigen Röntgenordination in einem Privatspital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2010Teil 2/2

…Sonderentgelte. Neben den Pflegegebühren werden insbesondere folgende Sonderentgelte eingehoben: Die Kosten der Beförderung des Patienten in die Krankenanstalt oder aus derselben. Die Beistellung eines Zahnersatzes sowie die Beistellung von Hilfsmittel und Körperersatzstücken. Die Anstaltsgebühr, als Zuschlag zur Pflegegebühr und Sondergebühr zur Abdeckung des erhöhten Sach…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 1/4

…Sonderentgelte. • Neben den Pflegegebühren werden insbesondere folgende Sonderentgelte eingehoben: • Die Kosten der Beförderung des Patienten in die Krankenanstalt oder aus derselben. • Die Beistellung eines Zahnersatzes sowie die Beistellung von Hilfsmittel und Körperersatzstücken. • Die Anstaltsgebühr, als Zuschlag zur Pflegegebühr und Sondergebühr zur Abdeckung des erhöhten Sach…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 2/4

…Erfolgt keine Nominierung eines Wahlarztes gemäß Punkt 2.2 durch den Patienten, wird die Behandlung durch die Ärzte der Krankenanstalt übernommen. ... Neben den Pflegegebühren werden insbesondere folgende Sonderentgelte eingehoben: ... e) Die Arzthonorare für sämtliche ärztliche Untersuchungen und Behandlungen, insbesondere der sogenannten technischen" Leistungen, wie z…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 3/4

…Sonderentgelte. Neben den Pflegegebühren werden insbesondere folgende Sonderentgelte eingehoben: Die Kosten der Beförderung des Patienten in die Krankenanstalt oder aus derselben. Die Beistellung eines Zahnersatzes sowie die Beistellung von Hilfsmittel und Körperersatzstücken. Die Anstaltsgebühr, als Zuschlag zur Pflegegebühr und Sondergebühr zur Abdeckung des erhöhten Sach…