…Liegt nämlich eine tatsächliche Studienunterbrechung vor bzw. kann der Nachweis erbracht werden, dass die Pflege und Erziehung des Kindes zum Beispiel wegen Berufstätigkeit der Mutter vom anderen Elternteil im überwiegenden Maß bzw. zur Gänze übernommen wurde, so ist ein Beurlaubungsbescheid seitens der Universität zwar einer…

…Berufungswerbers im Berufungszeitraum keiner Berufstätigkeit nach, sondern widmete sich - wie auch der Berufungswerber selbst in der Berufung anführt - überwiegend der Betreuung des Kindes. Eine Pflege und Erziehung des Kindes in einem zeitlichem Ausmaß, das eine Verlängerung der Studienzeit rechtfertigen würde, konnte der Berufungswerber jedoch somit…

…Bekleidung, Freizeit etc. Vorweg ist festzuhalten, dass laufende Unterhaltskosten - so sie überhaupt neben der im Berufungszeitraum bestandenen, ganzjährigen Unterbringung des Stiefsohnes in einer Einrichtung des Betreuungseinrichtung zur Vollen Erziehung und Pflege gem. § 14 TJWG 2002 unter Kostenübernahme durch das Land Tirol zusätzlich erwachsen sind - gem…

…der Berufungswerberin ist zur Hilfe zur Erziehung (vgl. § 26 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit § 28 Abs. 1 des Kärntner Jugendwohlfahrtsgesetzes (K - JWG), LGBl. Nr. 139/1991, in einer entsprechenden Einrichtung untergebracht. Darüber wurde zwischen der Behörde und der obsorgeberechtigten Mutter eine Vereinbarung gemäß…

…der Erziehung ihres Sohnes D, geboren am xx.xx.xxxx, in Höhe von insgesamt 2.899,81 € geltend. Erläuternd führte sie in einer Beilage zur Einkommensteuererklärung hiezu Folgendes aus: "Im Jahr 2003 sind bei der Ausübung der Obsorge über meinen Sohn (Pflege und Erziehung…

…b Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG 1967) verlängert worden wäre. Bei dem unabwendbaren Ereignis handle es sich um die Pflege und Erziehung des am [TT.MM] "2004" (richtig: 2000) geborenen Sohnes seiner Tochter. Es werde daher beantragt die Familienbeihilfe bis einschließlich September 2004 zu gewähren. Das Finanzamt…

…und deren Nachkommen. Mangels aufrechter Ehe in diesem Zeitraum kann aber ebenso nicht von einem anspruchsvermittelnden Stiefkind ausgegangen werden. Pflegeeltern sind Personen im Sinne des § 186 ABGB. Gemäß § 186 ABGB sind Pflegeeltern Personen, die die Pflege und Erziehung des Kindes ganz oder teilweise besorgen und…

…gilt für die Vorsitzenden und die Sprecher der Heimvertretungen nach dem Studentenheimgesetz, BGBl. Nr. 291/1986. Der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie hat durch Verordnung die näheren Voraussetzungen für diese Nichteinrechnung festzulegen. Zeiten des Mutterschutzes sowie die Pflege und Erziehung eines eigenen Kindes bis…

…und Erziehung auch das Recht, das Kind im Verfahren bezüglich des Eigenanspruches des Kindes auf Familienbeihilfe zu vertreten. Auch Unterhaltsfestsetzungsanträge würden - auch bei gemeinsamer Obsorge - vom betreuenden Elternteil als gesetzlicher Vertreter des Kindes gestellt. Der betreuende Elternteil sei jedenfalls faktisch mit der Ausübung der Pflege…

…war bis Oktober grundbücherlich Miteigentümer und Mitschuldner der Finanzierungsdarlehen der gemeinsamen Wohnung in Graz. Ich sorge gemeinsam mit meiner Frau für Pflege und Erziehung meiner Tochter (siehe Scheidungsurteil - gemeinsame Obsorge). Ich habe seit Oktober 2007 eine zweckentsprechende Wohnung in Linz und damit den Familienwohnsitz in…

…ABGB ergebende Obsorgepflicht der Erziehungsberechtigten. Unter allgemeiner Obsorge sind alle jene Leistungen zu verstehen, die Eltern für den Unterhalt und die Erziehung ihrer Kinder aufbringen müssen. Es sind dies Mittel zur Stillung der menschlichen Grundbedürfnisse wie Nahrung, Unterbringung, Kleidung, aber auch Pflege bei Erkrankungen, Erziehung…

…1 StJWG 1991 ist im Zusammenhang mit dem dort zitierten Begriff der "vollen Erziehung" zu entnehmen, dass ein Minderjähriger unter anderem in einem Heim oder einer sonstigen Einrichtung der Pädagogik zu erziehen ist, sofern der Jugendwohlfahrtsträger mit der Pflege und Erziehung zur Gänze betraut wurde…

…gilt für die Vorsitzenden und die Sprecher der Heimvertretungen nach dem Studentenheimgesetz, BGBl. Nr. 291/1986. Der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie hat durch Verordnung die näheren Voraussetzungen für diese Nichteinrechnung festzulegen. Zeiten des Mutterschutzes sowie die Pflege und Erziehung eines eigenen Kindes bis…

…Der Bw. bezog in den Monaten September und Oktober 2008 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für seine minderjährige Tochter N . Laut Schreiben des Jugendamtes befindet sich N seit 24. August 2008 in der Obhut ihres Onkels, S, welcher vorläufig mit der Pflege und Erziehung betraut wurde. Ein…

…xxxx, und A. B., geb. am xx.xx.xxxx, die ab Juli 2007 beantragte Familienbeihilfe zusteht. Die Bw., eine iranische Staatsbürgerin, wohnte im Streitzeitraum in einem Kolpingheim in Wien. Die Kinder befinden sich seit 11. Juli 2005 in Pflege und Erziehung der Stadt Wien. Die…

…habe er alle Nächte bei der Bw verbracht. Mit Ausnahme der Zurverfügungstellung einer Schlafmöglichkeit würden vom KV allerdings keinerlei Leistungen für die Pflege und Erziehung von Arm. erbracht, und zwar weder in faktischer noch in finanzieller Hinsicht. Da der KV seinen Geldunterhaltspflichten gegenüber seinem Sohn…

…in einer Wohngemeinschaft der "Pro Juventute" untergebracht sind. Die Pflege und Erziehung wurde wegen der "freiwilligen vollen Erziehung" an die Jugendwohlfahrt übertragen. Die Berufungswerberin und der Kindesvater hatten genau gleich häufige und gleich lange Besuchskontakte, nämlich jeder einmal im Monat ein Wochenende von Freitag bis…

…gilt für die Vorsitzenden und die Sprecher der Heimvertretungen nach dem Studentenheimgesetz, BGBI. Nr. 291/1986. Der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie hat durch die Verordnung die näheren Voraussetzungen für die Nichteinrechnung festzulegen. Zeiten des Mutterschutzes sowie die Pflege und Erziehung eines eigenen Kindes…

…gilt für die Vorsitzenden und die Sprecher der Heimvertretungen nach dem Studentenheimgesetz, BGBl. Nr. 291/1986. Der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie hat durch Verordnung die näheren Voraussetzungen für diese Nichteinrechnung festzulegen. Zeiten des Mutterschutzes sowie die Pflege und Erziehung eines eigenen Kindes bis…

…gilt für die Vorsitzenden und die Sprecher der Heimvertretungen nach dem Studentenheimgesetz, BGBl. Nr. 291/1986. Der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie hat durch Verordnung die näheren Voraussetzungen für diese Nichteinrechnung festzulegen. Zeiten des Mutterschutzes sowie die Pflege und Erziehung eines eigenen Kindes bis…