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UFSK RV/0011-K/05Pensionsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2008

…ist ebenfalls steuerlich nicht anzuerkennen. | | 2000 ATS | 2001 ATS | 2002 € | Hinzurechnung | 33.626,50 | 32.014,14 | 2.326,55 ... Tz 34 Rückkaufswerte Versicherung Der im Zusammenhang mit der Pensionsrückstellung gebildete Aktivposten wird von der Bp…

UFSW RV/2361-W/07Pensionsrückstellung, Privatanteil PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…handelt, unterliegt die verdeckte Ausschüttung der Umsatzsteuer (Normalsteuersatz). Die (25%-ige) Kapitalertragsteuer trägt der Gesellschafter K.. [Grafik] Tz. 2 Außerbilanzmäßige Zurechnung der Pensionsrückstellung Die per 1.10.2002 an den (99%-igen)Gesellschafter K. erfolgte Pensionszusage von monatlich € 3.000,- ist steuerrechtlich nicht anzuerkennen…

UFSW RV/3165-W/10Pensionsrückstellung bei Abfindungsmöglichkeit vor Beendigung der Aktivzeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2011

…Sideletter, der eine Option auf Kapitalabfindung vorsieht. Schriftliche Gesellschafterbeschlüsse liegen nicht vor. Die Pensionsrückstellung, die Dotierung der Rückstellungsversicherung und der Rückdeckungsanspruch wurden in der Gewinn- und Einkommensermittlung für die Prüfungsjahre berücksichtigt. Sideletter zur Pensionszusage - Option auf Kapitalabfindung Die Gesellschaft kann im Einvernehmen mit Ihnen bzw…

UFSL RV/1290-L/08Pensionsrückstellung für Vermittlungsleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2008

…1. Mit Berufungsentscheidung vom 13. Januar 2004, RV/1731-L/02, lehnte der Unabhängige Finanzsenat - nach vorangegangener Betriebsprüfung bei der Bw. - die Bildung einer Pensionsrückstellung für Frau H. ab, die gleichzeitig Gesellschafterin der A. GmbH zu 75% war und Vermittlungstätigkeiten für die Firma durchführte, soweit…

UFSW RV/0880-W/02Pensionsrückstellung für Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2007

…25%, seine Ehefrau MK mit 35% und Herr BC mit 40% an der mit dem voll bezahlten Mindestkapital gegründeten Gesellschaft beteiligt. Im Bp-Bericht wird unter Tz 22,23 und 27 die für die Gesellschafter EK und MK gebildete Pensionsrückstellung ab 1994 nicht anerkannt, da…

UFSW RV/4128-W/02Wertpapierunterdeckung der Pensionsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2005

…Eine die Jahre 1995 bis 1997 betreffende Betriebsprüfung gelangte laut Punkt 5 der Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 4. Februar 2000 zu folgender Feststellung: Wertpapierdeckung der Pensionsrückstellung Die erstmalige Bildung der Rückstellung erfolgte aufgrund einer Zusage, welche im Wirtschaftsjahr 1989/90 vom Unternehmen erteilt wurde…

UFSL RV/0437-L/02Pensionsrückstellung bei Abfindungsmöglichkeit während Aktivzeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2004

…Vermögensverwaltung ist. Alleingesellschafterin ist mit einem Anteil am Stammkapital von 100 % Frau BC, die im berufungsgegenständlichen Zeitraum auch als Geschäftsführerin fungierte. Für sie als Geschäftsführerin wurde ab dem Jahr 1982 eine Pensionsrückstellung dotiert, wobei als rechtliche Grundlage hiefür zunächst eine schriftlich festgelegte Pensionszusage vom 15…

UFSL RV/1731-L/02Pensionsrückstellung für einen GmbH-Gesellschafter, der als Handelsvertreter auftritt und gleichzeitig Werkvertragstätigkeiten ausübt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2004

…Tatsachen oder Beweismittel neu hervorgekommen. Man habe der Mehrheitsgesellschafterin Frau H. eine Pensionszusage gemacht und für die Jahre 1998 - 2000 eine Pensionsrückstellung gebildet. Diese Tatsache und die jährliche Anpassung sei aus den Bilanzen der betreffenden Jahre unter "Erläuterungen Einzelkonten" klar ersichtlich. Dem Finanzamt sei auch…

UFSW RV/2111-W/02Fremdüblichkeit von Pensionsrückstellungen anlässlich betrieblicher Pensionszusagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.09.2007Teil 1/3

…678,70 x 5 Monate inkl. UR = S 163.393,00. Die während dieses Zeitraumes vorgenommene, entgeltliche Vorteilsgewährung an die Gesellschafterin/Geschäftsführerin wurde dieser als kestpflichtige v Ga zugerechnet. Tz 17) Pensionsrückstellung Ing. K.F. Der Gesellschafter/Geschäftsführer war nach Erreichung des 65 Lj…

UFSW RV/2111-W/02Fremdüblichkeit von Pensionsrückstellungen anlässlich betrieblicher Pensionszusagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.09.2007Teil 2/3

…gänzliche oder teilweise entgeltliche Übernahme von Pensionsverpflichtungen geregelt. Dadurch sei sichergestellt, dass ein neuer Dienstgeber bei der Rückstellungsbildung nicht neu beginnen müsse, sondern die Pensionsrückstellungen in Höhe der Vergütungen weiterzuführen habe. Im vorliegenden Fall sei dieser Vorgang buchhalterisch nicht eingetreten, da die GmbH (Bw.) mit…

UFSW RV/2111-W/02Fremdüblichkeit von Pensionsrückstellungen anlässlich betrieblicher Pensionszusagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.09.2007Teil 3/3

…1 oder § 5 ermitteln, für Pensionszusagen und direkte Leistungszusagen im Sinne des Betriebspensionsgesetzes Pensionsrückstellungen bilden. Ohne Zweifel ist die Bw. ein anderes Steuersubjekt als die F-KG und lässt diese Bestimmung bei vorliegendem Sachverhalt eben eine wirtschaftliche Betrachtungsweise nicht zu. Zu den einzelnen Feststellungen der…

UFSW RV/4231-W/09Sonstige Rückstellung für die Nachschussverpflichtung an die Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2013

…Nachschussverpflichtung als sonstige ungewisse Verbindlichkeiten im Sinn des § 9 Abs. 1 Z. 3 EStG 1988 oder als Pensionsrückstellung (Rückstellung im Sinn des § 14 Abs. 6 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007) zu werten ist. Unter Punkt 5 der Niederschrift über die Schlussbesprechung gemäß § 149 Abs…

UFSL RV/1734-L/02Zulässigkeit einer zu Gunsten der angestellten Ehegattin abgeschlossenen Pensionsrückdeckungsversicherung; Pensionsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2003

…Ehegattin keinen Rechtsanspruch auf eine Witwerrente habe. In den Einkommensteuererklärungen 1998, 1999 und 2000 beantragte der Steuerpflichtige u.a. die Dotierung der Pensionsrückstellung aus dem streitgegenständlichen Pensionsvertrag, abgeschlossen mit seiner Ehegattin Elisabeth Z, bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb gewinnmindernd zu berücksichtigen und zwar für das…

UFSF RV/0121-F/06Gültigkeit von Vergleichen im Steuerrecht; Mangelnde Empfängerbenennung oder verdeckte Ausschüttung im Zusammenhang mit als Betriebsausgaben geltend gemachten Lizenzzahlungen an die Alleingesellschafterin (= liechtensteinische Domizil-, Sitz- bzw. Briefkastengesellschaft), Haftung für Kapitalertragsteuer; Bindungswirkung eines rechtskräftigen Strafurteiles, Beweisverwertungsverbot von Rechtshilfeergebnissen; Vorliegen der Voraussetzungen einer Pensionsrückstellung; Abzugsfähigkeit von Reisespesen und Kilometergelder als Betriebsausgaben; Zulässigkeit der Hinzurechnung angemessener Zinserträge, Verzicht auf Einnahmen; Abzugsfähigkeit von Zinsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009Teil 1/3

…| strl. Hinzurechnung | 4,116.749,33 S | 4,607.651,12 S | 4,516.706,70 S | 5,568.492,77 S | 3,720.523,05 S b) Pensionsrückstellung: Um Arbeitnehmer stärker an ein Unternehmen zu binden, könnten neben…

UFSF RV/0121-F/06Gültigkeit von Vergleichen im Steuerrecht; Mangelnde Empfängerbenennung oder verdeckte Ausschüttung im Zusammenhang mit als Betriebsausgaben geltend gemachten Lizenzzahlungen an die Alleingesellschafterin (= liechtensteinische Domizil-, Sitz- bzw. Briefkastengesellschaft), Haftung für Kapitalertragsteuer; Bindungswirkung eines rechtskräftigen Strafurteiles, Beweisverwertungsverbot von Rechtshilfeergebnissen; Vorliegen der Voraussetzungen einer Pensionsrückstellung; Abzugsfähigkeit von Reisespesen und Kilometergelder als Betriebsausgaben; Zulässigkeit der Hinzurechnung angemessener Zinserträge, Verzicht auf Einnahmen; Abzugsfähigkeit von Zinsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009Teil 2/3

…auf § 93 Abs. 2 Z 1 iVm § 95 Abs. 2 EStG 1988 gestützte Heranziehung zur Haftung nicht als rechtsrichtig und war folgedessen der diesbezüglichen Berufung statt zu geben. b) Pensionsrückstellung : Gemäß § 9 Abs. 1 EStG 1988 können Rückstellungen gebildet werden für 1. Anwartschaften auf Abfertigungen…

UFSF RV/0121-F/06Gültigkeit von Vergleichen im Steuerrecht; Mangelnde Empfängerbenennung oder verdeckte Ausschüttung im Zusammenhang mit als Betriebsausgaben geltend gemachten Lizenzzahlungen an die Alleingesellschafterin (= liechtensteinische Domizil-, Sitz- bzw. Briefkastengesellschaft), Haftung für Kapitalertragsteuer; Bindungswirkung eines rechtskräftigen Strafurteiles, Beweisverwertungsverbot von Rechtshilfeergebnissen; Vorliegen der Voraussetzungen einer Pensionsrückstellung; Abzugsfähigkeit von Reisespesen und Kilometergelder als Betriebsausgaben; Zulässigkeit der Hinzurechnung angemessener Zinserträge, Verzicht auf Einnahmen; Abzugsfähigkeit von Zinsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009Teil 3/3

…Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung während der Aktivitätszeit erbringt und in dieser Zeit auch die "Pension verdient", ist die Pensionsrückstellung nichts anderes als ein Instrument der periodengerechten Bilanzierung von Lohnaufwand (Aktivbezug und Pensionserwartungen als wirtschaftliche Einheit). Die Pensionszusage darf nicht zu einer Besserstellung gegenüber der Aktivitätszeit führen…

UFSK RV/0155-K/07Steuerliche Beurteilung von Pensionszusagen und Rückdeckungsversicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2009Teil 1/2

…Im Jahr 2006 fand bei der Bw. eine abgabenbehördliche Prüfung betreffend die Jahre 2001 bis 2003 statt. In dem diesbezüglich erstellten Prüfungsbericht ist - soweit für das gegenständliche Berufungsverfahren von Bedeutung - Folgendes festgehalten: Tz 1 Pensionsrückstellung Frau JD .: Frau JD . (geb. xxyy 1974) sei seit 1…

UFSK RV/0155-K/07Steuerliche Beurteilung von Pensionszusagen und Rückdeckungsversicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2009Teil 2/2

…ist dabei auch, dass die Bw. bereits durch die infolge einer Pensionszusage gegenüber dem Geschäftsführer eingestellte (unbestrittene) Pensionsrückstellung von rund S 2,876.000,-- (31.3.2001), € 417.000,-- (31.3.2002) und € 520.000,-- (31.3.2003) belastet war. Das Einkommen der…

UFSW RV/3271-W/07Rückstellungen für Nachschussverpflichtungen gegenüber Pensionskassen sind nur unter der Voraussetzung möglich, dass eine solche konkret droht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2008

…Das Deckungserfordernis (§ 48 des Pensionskassengesetzes) ist zum Übertragungsstichtag zu passivieren. Der Unterschiedsbetrag zwischen der steuerwirksam gebildeten Pensionsrückstellung und dem Deckungserfordernis ist zu aktivieren und gleichmäßig auf zehn Jahre verteilt abzusetzen. ... § 48 Abs. 1 PKG lautet: Die Übertragung von Anwartschaften und Leistungsverpflichtungen aus direkten Leistungszusagen oder…

UFSG RV/0202-G/06Fixe Indexvereinbarungen von Pensionszusagen sind als Veränderungen oder Indexanpassung zu verstehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2007

…Niederschrift zur Schlussbesprechung, die dem Prüfungsbericht angeschlossen ist, wurden die von der Berufungswerberin (Bw.) aufwandswirksam dotierten Pensionsrückstellungen für die Zusage einer Firmenpension an die Gesellschaftergeschäftsführerin um € 19.000,00 (2001), € 20.000,00 (2002) und € 21.000,00 (2003) gekürzt. Mit ihr…