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UFSI RV/0018-I/06Pensionsbezug aus Schweizer Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid04.10.2006

…zwei verschiedenen Versicherungsverhältnissen resultieren, und in Frage steht, inwieweit die strittigen Pensionsbezüge tatsächlich solche "aus ausländischen Pensionskassen" darstellen. Der steuerliche Vertreter des Berufungswerbers spricht in seinen Eingaben weiters nur davon, dass in die Pensionskasse in den Ansammlungsjahren Beiträge geleistet worden seien. Aus der Bescheinigung der…

UFSW RV/3427-W/09Pensionsbezüge aus der Schweiz und Pensionskassenzahlungen aus Schweizer Pensionskasse - Besteuerungsrecht Österreichs?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2012

…Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Die Berufung gegen den Einkommensteuervorauszahlungsbescheid 2009 wird als verspätet zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Die in Österreich unbeschränkt steuerpflichtige Berufungswerberin (Bw.) bezieht zwei Pensionsbezüge aus der Schweiz…

UFSG RV/0015-G/10Pensionsbezüge und Verkehrsabsetzbetrag bzw. Arbeitnehmerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2010

…für 2008 vom 28. Juli 2009 wurden bei der Abgabenfestsetzung (3.534,25 Euro) weder ein Verkehrsabsetzbetrag noch ein Arbeitnehmerabsetzbetrag berücksichtigt. Die Bescheidbegründung lautet: "Die Pensionen aus Deutschland wurden nicht als Pensionsbezug versteuert, sondern als Aktivbezug." Unter anderem dagegen wendet sich der Bw. in seinem …

UFSW RV/3567-W/10Steuerpflicht von Pensionsbezügen aus einer freiwilligen Weiterversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2011

…Ziffer 3 lit. a abschließend erfasst. Es finden sich keine weiteren Bestimmungen betreffend die Pensionsbezüge aus der gesetzlichen Sozialversicherung. Wie aus der angeführten Gesetzesbestimmung ersehen werden kann, findet sich eine gesonderte Besteuerungsregelung nur für besondere Steigerungsbeträge aus der Höherversicherung in der Pensionsversicherung bzw. für die…

UFSI RV/0148-I/08Umrechnung von Pensionsbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2009

…ausgeführt, dass der Bw. steuerfreie Bezüge (Notstandshilfe und Krankengeld) erhalten habe. Daneben habe er steuerpflichtige Pensionsbezüge in Höhe von 3.047,73 € bezogen. Bei einem derartigen steuerpflichtigen Einkommen würde keine Steuer anfallen. Der Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung vom 5. Dezember 2007 teilweise Folge gegeben…

UFSW RV/2927-W/11Keine Umrechnung ganzjähriger Pensionsbezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2012

…hat im Streitjahr ganzjährig Pensionsbezüge von zwei pensionsauszahlenden Stellen, nicht ganzjährig Aktivbezüge von zwei Arbeitgebern und außerhalb der letzteren Zeiträume Transferleistungen (im Wesentlichen Arbeitslosengeld) bezogen. Strittig ist, ob bei der nach § 3 Abs. 2 EStG 1988 durchzuführenden Umrechnung ("besonderer Progressionsvorbehalt") die Pensionsbezüge zur Gänze oder…

UFSW RV/2839-W/12Einschleifung des Pensionistenabsetzbetrages bei Bezug von dem Progressionsvorbehalt unterliegenden ausländischen Pensionsbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2013

…und der herrschenden Lehre (Doralt/Herzog, EStG14, § 33 Tz 72) sind bei der Einschleifung des Pensionistenabsetzbetrages auch die unter Progressionsvorbehalt freizustellenden Pensionsbezüge miteinzubeziehen, sodass ein Pensionistenabsetzbetrag in gleicher Höhe wie bei einem Steuerpflichtigen, der die gesamten Pensionseinkünfte im Inland bezieht, zum Abzug gelangt. Der Verwaltungsgerichtshof…

UFSL RV/0851-L/05Liebhaberei bei Fortführen der Tätigkeit trotz Erzielen erheblicher Verluste (Quersubvention durch Pensionsbezug).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2007

…hätten können. Aufgrund der bereits in diesem Zeitraum eingetretenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen hätte der Bw. reagieren müssen (möglicherweise mit einer Einstellung der Tätigkeit). Mit Hilfe der Pensionsbezüge ab dem Jahr 1996 hat der Bw. allerdings die Tätigkeit fortgeführt, obwohl er zumindest wissen hätte müssen, dass das…

UFSW RV/0024-W/07Berücksichtigung sonstiger Bezüge (§ 67 EStG 1988) bei ausländischen Pensionsbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2008

…steuerfrei zu belassen. Laut den von dem Bw. vorgelegten Bestätigungen der pensionsauszahlenden Stellen betrugen die Pensionsbezüge aus Großbritannien im Jahr 2004 € 6.118,57 (staatliche Pension) und € 8.712,91 (private Firmenpension). Der Bw. teilte in der Beilage zur Einkommensteuererklärung für 2004 die…

UFSW RV/1042-W/04Berücksichtigung sonstiger Bezüge (§ 67 EStG 1988) bei ausländischen Pensionsbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2005

…bezieht neben einer österreichischen Pension eine staatliche und eine private Pension (Firmenpension) aus Großbritannien. Laut den vom Bw. vorgelegten Bestätigungen der pensionsauszahlenden Stellen betrugen die Pensionsbezüge aus Großbritannien im Berufungsjahr 2001 insgesamt 6.128 € (staatliche Pension) bzw. 9.153 € (private Firmenpension). Der Bw…

UFSW RV/1180-W/05Pauschbetrag für Werbungskosten, Verkehrsabsetzbetrag, Arbeitnehmerabsetzbetrag bei Pensionsbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2005

…16 Abs. 3 nicht zu. Der Pensionistenabsetzbetrag vermindert sich gleichmäßig einschleifend zwischen zu versteuernden Pensionsbezügen von 16.715 Euro und 21.800 Euro auf Null." Es ist zwischen den Parteien den Verfahrens nicht strittig, dass der Bw. im streitgegenständlichen Zeitraum 2002 Pensionst war. Der Pauschbetrag…

UFSI RV/0156-I/08Qualifikation der Einkünfte eines nach der Vollendung seines 70. Lebensjahres weiterhin aktiv tätigen Priesters (sonstige Einkünfte oder Pensionsbezüge)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011

…Das Arbeitspensum des Bw sei nicht viel geringer als vor der Pensionierung. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde vom Finanzamt die Entschädigung für Vertretertätigkeit [brutto 4444 € (5555 + 0111 Sonderzahlung)] von den Pensionsbezügen in Abzug gebracht und die Pensionseinkünfte des Pensionsfonds der Diözese B neu berechnet…

UFSL RV/0171-L/021) Werbungskosten (bzw. Betriebsausgaben) eines Gesellschafter-Geschäftsführers, 2) Werbungskosten bei italienischen Pensionsbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2005

…Einkünfte aus Gewerbebetrieb in Höhe von 104.466,00 S zur Gänze nicht anerkannt. Als ausländische Pensionsbezüge wurden lediglich die Einkünfte aus Italien in Höhe von 12.761,14 S festgesetzt. Bei der österreichischen Pension wurden die Werbungskosten in Höhe von 9.500,00 S…

UFSL RV/0158-L/021) Zivilprozesskosten als Ausgaben eines Gesellschafter-Geschäftsführers a) bei seinen Einkünften als Gesellschafter, b) unter dem Titel außergewöhnliche Belastung 2) inländischer sowie ausländischer (italienischer und französischer) Pensionsbezug: Werbungskosten, Progressionsvorbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2005

…in Höhe von 203.611,00 S zur Gänze unberücksichtigt. Als Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit wurden die österreichischen sowie die italienischen und französischen Pensionsbezüge in Höhe der gesamten Einnahmen von 290.804,00 S angesetzt, sodass sich eine Einkommensteuerschuld in Höhe von 41.837,26…

UFSW RV/1315-W/121. Mängelbehebung mit nicht unterschriebener und nicht elektronisch signierter E-Mail. 2. Gepfändete Pensionsbezüge als Werbungskosten, Betriebsausgaben oder vortragsfähige Verluste. 3. Ausgaben aus ehrenamtlicher journalistischer Tätigkeit als Werbungskosten, Betriebsausgaben oder vortragsfähige Verluste. 4. Freiwillige Krankenversicherungsprämien als Werbungskosten, Betriebsausgaben oder Sonderausgaben. 5. Gutschrift von Verlusten in Höhe des Durchschnittsteuersatzes 6. Einkommensteuervorauszahlungen und res judicata
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2013Teil 1/2

…1997 - 2005: Lt. Aktenvermerk aus dem Jahr 1997 hatte der Bw. als Geschäftsführer der 1- GmbH Krankenkassenbeiträge nicht bezahlt, weshalb seine Pensionsbezüge durch "Einbehalte It. Lohnzettel" gepfändet wurden. Diese "Einbehalte It. Lohnzettel" wurden a) in den Jahren 1998, 1999 und 2001 als nachträgliche Betriebsausgaben aus…

UFSW RV/1315-W/121. Mängelbehebung mit nicht unterschriebener und nicht elektronisch signierter E-Mail. 2. Gepfändete Pensionsbezüge als Werbungskosten, Betriebsausgaben oder vortragsfähige Verluste. 3. Ausgaben aus ehrenamtlicher journalistischer Tätigkeit als Werbungskosten, Betriebsausgaben oder vortragsfähige Verluste. 4. Freiwillige Krankenversicherungsprämien als Werbungskosten, Betriebsausgaben oder Sonderausgaben. 5. Gutschrift von Verlusten in Höhe des Durchschnittsteuersatzes 6. Einkommensteuervorauszahlungen und res judicata
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2013Teil 2/2

…abgeschlossenen Leasingverträge auch als persönlich Haftender unterschrieben hatte. 2.3.1.2. Rechtslage und Entscheidung: 2.3.1.2.1. Gepfändete Pensionsbezüge als Werbungskosten: 2.3.1.2.1.1. Rechtslage: Gemäß § 16 Abs 1 EStG 1988 idgF sind Werbungskosten die Aufwendungen oder Ausgaben zur…

UFSW RV/1511-W/10Berufsunfähigkeitspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2010

…E) Mit Berufungsvorentscheidung vom 25. März 2010 (OZ 11/2009) wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass es sich bei dem von der Pensionsversicherungsanstalt übermittelten Lohnzettel um steuerpflichtige Pensionsbezüge gemäß § 25 Abs. 1 Z 1 lit. a EStG 1988 handle und…

UFSW RV/0918-W/041) Eine Witwenpension stellt keine Einkünfte iSd § 3 Abs. 1 FLAG dar. 2) Maßnahmen nach § 26 Abs. 4 FLAG sind nur vor Erlassung des Rückforderungsbescheides möglich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2004

…ist, wird dazu Folgendes ausgeführt: Aus dem klaren Gesetzeswortlaut ergibt sich, dass eine Beschäftigung bei einem Dienstgeber im Bundesgebiet Anspruchsvoraussetzung ist. Nun kann aber ein Pensionsbezug keinesfalls als "Beschäftigung" qualifiziert werden. Die Bw. hat somit die Familienbeihilfe, den Kinderabsetzbetrag sowie bei dem Kind I. zusätzlich…

UFSK RV/0009-K/09Frage des Vorliegens eines Pflichtveranlagungstatbestandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des M.C., geb. xy, V,H20, vom 13. November 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Spittal Villach, vertreten durch Mag. Marieta Schönsleben, vom 9. Oktober 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…

UFSW RV/2137-W/05Progressionsvorbehalt, Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des AB, Adresse, vom 27. Mai 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 26. April 2005 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Die Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird im Sinne der…