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UFSZ2L ZRV/0156-Z2L/08Tarifierung eines "Oldtimers"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.07.2010

…diesen Abgabenbescheid richtet sich die fristgerecht eingebrachte Berufung des Bf. Begründend führt dieser darin aus, dass es sich bei diesem Fahrzeug um einen Oldtimer handle (Bj. 1972) und folglich nur 10% EUSt zu zahlen gewesen wäre. Dieses Motorrad sei einer der ersten hergestellten Kawasaki 350…

UFSW RV/2420-W/06Motorbezogene Versicherungssteuer bei Oldtimern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2007

… 1 Abs. 2 Z 2 VersStG unterliegen Fahrzeuge aller Art, wenn das Fahrzeug im Inland zugelassen wird, der Steuerpflicht. Eine Steuerbegünstigung für "Oldtimer" ist im Versicherungssteuergesetz nicht enthalten. Die Steuerberechnung erfolgt gemäß § 6 Abs. 3 Z 1 lit. b VersStG, sobald das Kraftfahrzeug im Inland…

UFSW RV/0912-W/04Motorbezogene Versicherungssteuer bei Oldtimern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2004

…19. Bezirk und Klosterneuburg betreffend Versicherungssteuer/motorbezogene ab 2000 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die I.M.., die Bw., beantragte die motorbezogene Versicherungssteuer für sieben Oldtimer herabzusetzen. Von diesen Fahrzeugen wurden zwei am 29. September 2000 zugelassen…

UFSS RV/0483-S/10Kostenübernahme für Oldtimerrallye als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2011

…als verdeckte Ausschüttungen sowie die damit zusammenhängenden Vorsteuerkürzungen. Dabei handelt es sich um die Übernahme der Kosten für die Teilnahme des Herrn GF an zwei Oldtimer-Rallyes ("[Rally_A]") in den Jahren 2006 und 2008. Im Außenprüfungsbericht verneinte das Finanzamt einen Zusammenhang mit dem Betrieb…

UFSZ1W ZRV/0119-Z1W/04Tarifierung und Unterfakturierung von Oldtimern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.04.2006

…von ihm jeweils im Voraus bezahlten Kaufpreise nicht annähernd dem tatsächlichen Wert der letztlich gelieferten Fahrzeuge entsprochen hätten. Gegen die Richtigkeit des beweislos vorgebrachten Einwandes, er habe nicht die bestellten Oldtimer sondern teilweise andere Waren und teilweise völlig minderwertige Ware erhalten, spricht alleine die Tatsache…

UFSG RV/0699-G/02motorbezogene Versicherungssteuer für Oldtimer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2004

…Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Mit Schreiben vom 1. März 2002 beantragte die Bw. die motorbezogene Versicherungssteuer für ihren Oldtimer, herabzusetzen, da nach der beigelegten Kraftfahrzeugversicherungsurkunde die volle Steuer zu bezahlen ist und auch bezahlt wurde, obwohl mit diesem Fahrzeug lt…

UFSZ3K ZRV/0107-Z3K/05Zollschuld für einen PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.03.2009

…KW mit umweltfreundlicheren und auch wesentlich billigeren Normalbenzin erreicht worden. Der Bf. sei überdies Sammler von Altfahrzeugen und verwende das gegenständliche Fahrzeug nicht seinem ursprünglichen Verwendungszweck gemäß, sondern vielmehr anlässlich von Oldtimertreffen und ähnlichen Veranstaltungen. Mit Berufungsvorentscheidung vom 1. September 2005, GZ. 400/05457/2005…

UFSZ2L ZRV/0098-Z2L/04Tarifierung eines PKW der Marke Volvo P 1800, Baujahr 1972
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.03.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der E.A.GmbH, vom 6. Mai 2002 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 15. April 2002, Zl. 100/50848/2001-14, betreffend nachträgliche buchmäßige Erfassung gemäß Art. 220 ZK entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet…

UFSZ2L ZRV/0122-Z2L/10Einreihung eines Kraftfahrzeuges als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2012

…einen Vorschlag eines Sachverständigengutachtens enthalten. Demnach handle es sich auch unter Berücksichtigung der zollrechtlichen Vorschriften um einen Oldtimer bzw. ein erhaltenswürdiges Fahrzeug und es seien im Detail die Punkte 1 bis 8 der österreichischen Richtlinie (gemeint offenbar das in den nationalen Erläuterungen vorgeschlagene Muster eines…

UFSZ3K ZRV/0328-Z3K/02Einreihung eines Kraftfahrzeuges von geschichtlichem Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.03.2005

…Der Bf. brachte vor, in einem bereits abgeschlossenen Gerichtsverfahren seien Gutachten, wie das im Zuge der Einfuhrabfertigung vorgelegte, als Beweismittel für die Einreihung des Kraftfahrzeuges als Oldtimer anerkannt worden. Mit Berufungsvorentscheidung vom 12. März 2002, Zahl: aa, wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde…

UFSZ3K ZRV/0326-Z3K/02Einreihung eines Kraftfahrzeuges als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.03.2005

…Der Bf. brachte vor, in einem bereits abgeschlossenen Gerichtsverfahren seien Gutachten, wie das im Zuge der Einfuhrabfertigung vorgelegte, als Beweismittel für die Einreihung des Kraftfahrzeuges als Oldtimer anerkannt worden. Mit Berufungsvorentscheidung vom 12. März 2002, Zahl: aa, wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde…

UFSW RV/1350-W/03Vergütung von Normverbrauchsabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2004

…unverändert. Entscheidungsgründe Die Bw. betrieb am Sitz G., einen Kraftfahrzeughandel. Alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer war Herr RC.. Im Zuge einer im Dezember 1994 bei der Bw. durchgeführten UVA-Prüfung wurden u.a. für drei Oldtimer, die an Herrn RS. verkauft wurden, die Normverbrauchsabgabe mit Bescheid…

UFSZ1W ZRV/0003-Z1W/02Beschwerde gegen einen Nachforderungsbescheid gemäß Artikel 220 ZK nach einer im Rahmen der Überführung in den freien Verkehr geschehenen Unterfakturierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)22.05.2003

…Den glaubwürdigen Darstellungen des Bf. im Rahmen der Berufungsverhandlung, wonach der PKW alle Voraussetzungen zur Einreihung als Oldtimer erfüllt, stehen auch keine behördlichen Feststellungen oder aktenkundige Hinweise zum Nachweis dafür entgegen, dass der Porsche keinen charakteristischen Schritt in der Entwicklung der menschlichen Errungenschaften dokumentiere oder…

UFSZ1W ZRV/0106-Z1W/02Aussetzung der Vollziehung aufgrund unvollständiger Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.05.2003

…Hauptzollamt Linz den Bf. um Bekanntgabe des Zollwertes zur WE-Nr. 500/000/802528/04/1. In dieser Anmeldung scheint der Bf. als Empfänger eines aus Vietnam importierten Oldtimer-Fahrzeuges auf. Der Bf. teilte dem Hauptzollamt Linz mittels Schreiben vom 7. März 2002 u. a…

UFSW RV/1394-W/11Verdeckte Ausschüttung beim Verkauf einer Eigentumswohnung durch die GmbH an den Gesellschafter-Geschäftsführer; weiters bei Einlage mit nachfolgender Entnahme von Kfz ebenso durch den Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.06.2012Teil 2/3

…Fahrzeugmiete) an die GmbH bezahlt wurde. Man muss wohl als selbstverständlich voraussetzen, dass eine GmbH ihr Vermögen vorteilhaft verwendet. Ein nur stehendes Fahrzeug (insbesondere bei Oldtimern) ist ohne laufende Benutzung nicht mehr fahrbar und erhaltbar, weil erhebliche Standschäden auftreten. Die Benutzung durch Hr. DI P…

UFSZ1W ZRV/0028-Z1W/05Keine Aussetzung der Vollziehung mangels Vorliegens begründeter Zweifel gemäß Art.244 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2008

…1999 wurde gegenüber dem Bf, als Warenempfänger, die, für den am 30 .April 1991 mit Warenanmeldung WE,Nr.109/013188/00/91 in den freien Verkehr abgefertigten Oldtimer der Marke Austin Healy, Type 3000 MK3,Baujahr 1967,Fahrgestellnummer: HBJ 8L40667, im Betrage von S 67…

UFSZ1W ZRV/0027-Z1W/05Entstehung der Zollschuld gemäß § 174 Abs.4 ZollG 1988 für den Warenempfänger.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.01.2008

…Warenempfänger, die, für den am 30. April 1991 mit Warenanmeldung WE, Nr. 109/000000/00/91 in den freien Verkehr abgefertigten Oldtimer der Marke Austin Healy, Type 3000 MK3, Baujahr 1967, Fahrgestellnummer: xxx (A.H.), im Betrage von S 67.942,00 an Zoll, S…

UFSW RV/0345-W/12Werbungskosten eines Polizeibeamten, Privatanteil, Fahrtkosten eines Gemeinderatsmitgliedes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2013

…das Arbeitszimmer nicht anerkannt wurden, da dieses nicht den Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit des Bw. bildet. Die Bewirtung von Einsatzkräften anlässlich des Oldtimer-Einsatzes wurde nicht anerkannt, da Aufwendungen für die Lebensführung, auch wenn sie zur Förderung des Berufes des Steuerpflichtigen erfolgen, nicht abzugsfähig sind.…

UFSW FSRV/0022-W/13Abgabenhinterziehungen gemäß §§ 13, 33 Abs. 1 FinStrG und § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG: 1. Objektive Tatseite (Höhe der im Schätzungswege ermittelten Abgabenverkürzungen) und subjektive Taseite (vorsätzliche Handlungsweise) bestritten. 2. Abgrenzung zwischen versuchter und vollendeter Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 1 FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.10.2013

…Bezug auf Umsatz- und Einkommensteuer 2006 und 2007 durch Abgabe unrichtiger Steuererklärungen, in denen er die Umsätze und Einkünfte aus seiner gewerblichen Tätigkeit (Reparatur und Restaurierung von Oldtimern) in zu geringem Umfang erklärt hat, eine Verkürzung von Umsatz- und Einkommensteuer 2006 und 2007 in der…

UFSL RV/0854-L/09Begräbniskosten durch die Nachlassaktiva gedeckt - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2012

…Austin Healy, rot, Oldtimer (keine Fahrzeugpapiere vorhanden) | 250,00 € | 6. PKW Mini-Cooper 850, blau, Oldtimer (keine Fahrzeugpapiere vorhanden) |   150,00 € | Summe der Aktiva | 15.817,87 € | | | B) PASSIVA: | | 1. Begräbniskosten…