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UFSZ3K ZRV/0055-Z3K/06Befreiung von der Mineralölsteuer bei Verwendung des Mineralöls als Kraftstoff für die Luftfahrt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)15.11.2007

…dass die Leistungen mittels eines Luftfahrzeuges entgeltlich erbracht werden. Bei unternehmerisch veranlassten Werkstatt-, Trainings-, Check- und Wartungsflügen sowie Überstellungs-, Einweisungs- bzw. Lotsen-, Schulungs- und Prüfungsflügen erfolgt die Nutzung des Luftfahrzeuges zu kommerziellen Zwecken und fällt nicht in den Bereich der privaten nichtgewerblichen Luftfahrt (VwGH 26…

UFSG RV/0606-G/06Vermietung eines Luftfahrzeuges - Einkünfte aus Leistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2008

…Flugvorbereitungsprogramm zur Flugplanerstellung" stellt eine Nebenleistung zur Vermietung des Luftfahrzeuges dar, die aber keinesfalls den Rahmen geringfügiger und deshalb vernachlässigbarer typischer Nebenleistungen sprengt, da es sich um eine Leistung handelt, die mit der Nutzung des Luftfahrzeuges in einem unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang steht und gleichsam die…

UFSL FSRV/0018-L/06Beschwerde gegen den Einleitungsbescheid wegen Abgabenhinterziehung, kein Tatvorsatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.10.2006

…dass sowohl die Erklärungsangaben als auch die Angaben des Abgabepflichtigen in seiner Stellungnahme betreffend das Veranlagungsjahr 2001 über eine, wenn auch nur untergeordnete betriebliche Nutzung des Flugzeuges ("Geschäftsflüge") nicht den Tatsachen entsprochen haben und das Luftfahrzeug auch in den Folgejahren entgegen den fortlaufenden Erklärungsangaben für…

UFSW RV/2399-W/08Behaltefrist bei Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2012

…gebrauchte) Luftfahrzeug zu einem über den Anschaffungskosten (€ 14.776.690,00) liegenden Preis, nämlich um € 14.999.620,00 veräußert hat, lässt jedenfalls nicht auf das Vorliegen gravierender technischer Mängel schließen. Die Argumentation der Bw., die Bezugnahme des VwGH auf eine Nutzung über…

UFSW RV/2534-W/10Investitionszuwachsprämie und Behaltefrist; Vorliegen von Unwägbarkeiten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.10.2012

…und das Luftfahrzeug gewerblich genutzt worden. Aufgrund von technischen Unzulänglichkeiten im Betrieb des Luftfahrzeugs sei eine Weiterführung der Tätigkeit der Bw. nicht möglich gewesen. Grund dafür war, dass herstellerseitige Auflagen nicht beachtet worden seien. Diese technischen Unzulänglichkeiten hätten eine sinnvolle Nutzung des Luftfahrzeuges unmöglich gemacht…

UFSZ3K ZRV/0070-Z3K/09Steuerbefreiung für Mineralöl, das als Luftfahrtbetriebsstoff eingesetzt wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.10.2012

…Auch von den übrigen Mietern werde das Luftfahrzeug geschäftlich genutzt, sodass eine ausschließliche oder zumindest überwiegende Nutzung des Luftfahrzeuges zu gewerblichen Zwecken vorliege. Auch beim Vermieter oder Vercharterer handle es sich um einen Gewerbebetrieb. Das gegenständliche Luftfahrzeug diene daher unmittelbar der entgeltlichen Erbringung von Luftfahrt…

UFSW RV/0918-W/08Behaltefrist bei Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2012

…Basis in Europa) habe eine durchschnittliches Alter von rund 3 Jahren ihrer Flotte. Es würden bei Netjet prinzipiell nach 5 Jahren die Flugzeuge ausgetauscht. Der Einsatz der Flugstunden sei nur für die technische Nutzung des Luftfahrzeugs relevant, nicht jedoch für die Frage der wirtschaftlichen Einsetzbarkeit…

UFSW RV/2762-W/071. Schriftliche Ergänzung und 2. Gedenkprotokoll über mündlich abgeschlossenen Bestandvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.03.2011Teil 1/2

…Flugtaxieinnahmen in der Höhe von monatlich USD 48.250,00. ...... 6. Technische Überwachung Das Luftfahrzeug unterliegt der technischen Überwachung des Halters durch seinen technischen Leiter in Zusammenhang mit dem Flugbetriebsleiter. Der Halter ist für die Führung der technischen Dokumente - Lebenslaufakte - verantwortlich. Ein vom Flugzeug- bzw…

UFSS RV/0777-S/06Voraussetzungen einer Schätzung (Ballonfahrt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.09.2009Teil 1/2

…Aufzeichnungen in den Bordbüchern könne in keiner Weise auf die Vollständigkeit der Umsätze/Erlöse geschlossen werden, da das Bordbuch nur für Zwecke des Luftfahrtgesetzes hinsichtlich der Verkehrstauglichkeit des Luftfahrzeuges geführt werde, die von den Piloten gemachten Angaben keinerlei Rückschlüsse auf Besteuerungsgrundlagen ermöglichen und selbst dann…

UFSW RV/1481-W/05Bei bloßer Möglichkeit der späteren Nutzung eines Berufshubschrauber­piloten­scheins sind die Kosten für die Erlangung der Fluglizenz nicht als Werbungskosten gemäß § 16 Abs1 Z 10 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2005

…als Begründung für die Versagung der steuerlichen Abzugsfähigkeit der in Rede stehenden Position - nach vorherigen rechtlichen Ausführungen zum Aufteilungsverbot des § 20 EStG 1988 - ins Treffen, dass Kosten für den Erwerb der Fähigkeit und Berechtigung zur Lenkung eines Luftfahrzeuges im allgemeinen nicht nur aus beruflichen Erwägungen…

UFSI RV/0562-I/05Investitionszuwachsprämie für die Anschaffung eines neuen Triebwerkes für ein gebrauchtes Flugzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2006

…Aufwendungen getätigt werden, deren Nutzung sich über den Zeitraum von mehr als einem Jahr erstreckt und die nach der Verkehrsauffassung einer besonderen Abgrenzung und Bewertung zugänglich sind, sodass ein gedachter Erwerber des Betriebes bereit wäre, im Rahmen des Gesamtkaufpreises ein gesondertes Entgelt anzusetzen. Nach der…

UFSW RV/1854-W/081. Beweislastverteilung im Rechtsmittelverfahren - Begrenzung der Kognitionsbefugnis des UFS nach dem Maßstab objektiver Glaubwürdigkeit eines Parteienvorbringens 2. Periodengerechte Änderung des Privatanteiles eines überwiegend beruflich verwendeten Notebooks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.08.2008

…Da ich ohnehin zu Hause ein Notebook für die private Nutzung habe, ist der erklärte Privatanteil von 15% bestimmt gerechtfertigt und meine tatsächliche Privatnutzung des beruflichen Notebooks praktisch fast Null." Über die Berufung wurde erwogen: In Streit steht der Sachverhalt betreffend die Reisekosten und betreffend…

UFSS RV/0288-S/07Investitionszuwachsprämie, Zugehörigkeit zum Anlagevermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2007

…damit unüblich zu sein. Eine e-mail an die Kunden der BW mag ein Werbemittel für die geplante Vermietung sein. Wäre aber eine intensive Nutzung des Flugzeuges zur Vermietung geplant gewesen, was zur dauerhaften Überschusserzielung aus der Vermietung notwendig gewesen wäre, wären aber wohl laufende…

UFSW RV/0704-W/13Mittelpunkt der Lebensinteressen eines römisch-katholischen Pfarrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.07.2013Teil 1/2

…Z 1 innergemeinschaftlicher Erwerb. (8) Fahrzeuge im Sinne des Abs. 7 sind 1. motorbetriebene Landfahrzeuge mit einem Hubraum von mehr als 48 Kubikzentimetern oder einer Leistung von mehr als 7,2 Kilowatt, 2. Wasserfahrzeuge mit einer Länge von mehr als 7,5 Metern, 3. Luftfahrzeuge…

UFSW RV/2965-W/10Vorschreibung einer Erwerbsteuer wegen Kauf eines als "neu" im Sinne der Binnenmarktregelung einzustufenden Gebrauchtwagens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2012Teil 2/2

…Z 1 innergemeinschaftlicher Erwerb. (8) Fahrzeuge im Sinne des Abs. 7 sind 1. motorbetriebene Landfahrzeuge mit einem Hubraum von mehr als 48 Kubikzentimetern oder einer Leistung von mehr als 7,2 Kilowatt, 2. Wasserfahrzeuge mit einer Länge von mehr als 7,5 Metern, 3. Luftfahrzeuge…

UFSG RV/0859-G/09Keine steuerbaren Umsätze aus Tankrechnungen des Sohnes des Gf. einer ausl. GmbH mit deren Tankkarte; keine USt-Veranlagung sondern Vorsteuererstattung; wirtschaftliche Betrachtungsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2012

…schriftliche Vereinbarung über die Nutzung und Verrechnung der Tankkarte gebe, die Zahlungen dafür seien bar erfolgt. Über die Berufung wurde erwogen: Im vorliegenden Berufungsfall sieht es der UFS, ausgehend vom oben von der Bp. festgestellten Sachverhalt, als erwiesen an, dass der Sohn des Geschäftsführers (Gf…

UFSZ2L ZRV/0076-Z2L/02Antrag auf Abstandnahme von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung der Zollbeträge wegen Irrtums der Zollbehörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.12.2003

…Kombinierte Nomenklatur (KN), als Erweiterung des fast weltweit geltenden harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung von Waren, festgelegt. In den einführenden Vorbemerkungen wird dazu in Teil I Titel II Buchstabe B zweiter Anstrich wie folgt bestimmt: Zollfrei sind: - zivile Luftfahrzeuge - bestimmte Waren, die zum Bau…

UFSZ2L ZRV/0134-Z2L/04Beschaffenheitsvermutung bei Verzicht der Zollbehörde auf Überprüfung der Warennummer einer anlässlich der Einfuhr nicht beschauten Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.05.2007Teil 1/2

…um API-konforme Ölfeldrohre. Seitens der Bf. wird dem Gutachten entgegengehalten, dass auf Ölfeldern sehr wohl Produkte "mit begrenzter Nutzung" (also second choice) eingesetzt werden. Dies wird durch eine (weitere) Stellungnahme des TÜVRW sowie einer im Ölgeschäft tätigen Beratungsfirma (VIP Europe, Aberdeen) bestätigt. Die Bf…

UFSL RV/0400-L/08Keine Berücksichtigung von negativen Ergebnissen aus der Vermietung in Deutschland bei der Einkommensermittlung wegen Liebhaberei Bei Vermietungsbeginn vor 14.11.1997 ist ein Kalkulationszeitraum von über 20 (hier 23) Jahren zu lang.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2010Teil 1/2

…für die die Vorschriften des Privatrechts über Grundstücke gelten, Nutzungsrechte an unbeweglichem Vermögen sowie Rechte auf veränderliche oder feste Vergütungen für die Ausbeutung oder das Recht auf Ausbeutung von Mineralvorkommen, Quellen und anderen Bodenschätzen; Schiffe und Luftfahrzeuge gelten nicht als unbewegliches Vermögen. (3) Absatz 1…

UFSL RV/0151-L/09Kein Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…deren Halten im Betriebsvermögen während der vierjährigen Behaltedauer. Die Begünstigung von Investitionen als erfolgsneutrale Vermögensumschichtungen zeigt die Wesensunterschiede des Freibetrages für investierte Gewinne einerseits und von Betriebsausgaben andererseits: Bei Sachanlagen beginnt die AfA im Regelfall mit der tatsächlichen Nutzung und somit möglicherweise erst im Folgejahr…