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UFSL FSRV/0012-L/03Steuerhinterziehungen eines Bordellbetreibers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.09.2003Teil 1/2

…er ist verheiratet und sorgepflichtig für eine sechsjährige Tochter und einen achtzehnjährigen Sohn. Der Beschuldigte sei [finanzstrafrechtlich] unbescholten. Die Firma G GmbH betrieb seit 1995 in P den Nachtclub X. Mit Beschluss vom 2. Mai 2001 wurde über das Vermögen der GmbH das Konkursverfahren eröffnet.…

UFSL FSRV/0012-L/03Steuerhinterziehungen eines Bordellbetreibers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.09.2003Teil 2/2

Die Verheimlichung der Schwarzerlöse im Ausmaß von insgesamt über 1,3 Millionen S betrifft einen jahrelangen Zeitraum, die unterbliebene Abfuhr der Abzugssteuern betrifft überhaupt bereits die Jahre 1995 bis 2001. Die erzielten Schwarzerlöse 1997 sind kein Ergebnis mehrtägiger oder allenfalls mehrwöchiger Manipulationen, sondern zeitlich weit…

UFSS RV/0280-S/11Schätzung und Bordellbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2013

…gilt, wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid betreffend Umstzsteuer 2009 bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Fa. BW (Bw) betreibt ab Mai 2008 einen Nachtclub mit Separees ("Bordell XY") am Standort Adresse1. Gesellschafter der Bw sind HW (60% Anteil) und die Fa Firma1 (40% Anteil). Handelsrechtlicher…

UFSS RV/0740-S/10Verdeckte Ausschüttung und Mehrgewinne aus berechtigten Zuschätzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2013

…den Zeitraum 2008 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe ist dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe zu entnehmen. Entscheidungsgründe Die Bw betreibt einen Nachtclub mit Separess (unter "Bordell CC" im Streitzeitraum) am Standort…

UFSW RV/1968-W/08Zurechnung von Prostituiertenerlösen, Schätzungsberechtigung, Schätzungsausmaß, Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2012

…angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Bw., eine Zweigniederlassung einer private limited company nach britischem Recht, bestand seit dem 7. Juni 2005 und betrieb einen Nachtclub. Mit Beschluss des Handelsgerichtes Wien vom 5. März 2008 wurde der Antrag auf Eröffnung des Konkurses zurückgewiesen. Am 20…

UFSS RV/0739-S/10Griffweise Zuschätzung von Sicherheitszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2011

…Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe ist dem am Ende der folgenden Entscheidungsgründe als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bildet einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Fa XXXX GmbH (Bw) betreibt ab Mai 2008 einen Nachtclub mit Separees ("Bordell YY") am Standort S…

UFSG FSRV/0010-G/09Einleitung des Finanzstrafverfahrens, Zurechnung der Umsätze an Bordellbetreiberin strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.05.2009

…im Finanzamtsbereich einen Nachtclub ("N"). Im Juni 2003 fand im Unternehmen eine (Erst-) Prüfung der Aufzeichnungen über den Prüfungszeitraum 2002 statt (siehe Bericht gemäß § 151 Abs. 3 BAO vom 17. Juni 2003). Dabei stellte der Prüfer fest, dass nicht der Konzessionsinhaber des Nachtclubs, sondern die…

UFSL RV/0297-L/08Sicherstellungsauftrag bei Abgabenverkürzung und bislang erklärten Verlusten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2009

…der sich derzeit in Haft befindet und von dem die Beschuldigte die Räumlichkeiten gemietet hatte, sowie ihren Vormieter WD, der inzwischen einen Nachtclub in O führt. Unter den Originalaufzeichnungen des "D" E befand sich eine so genannte "Stricherlliste" für den Zeitraum März 2007 bis Mai…

UFSI FSRV/0040-I/08Berufung gegen Erkenntnis des Spruchsenates; Einstellung im Zweifel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.11.2008

…Bw im hier gegenständlichen Zeitraum geschäftsführender und steuerlich verantwortlicher Prokurist der Fa. I-KG, die den Nachtclub "X" in Innsbruck betrieben hat. Im Firmenbuch sei der Berufungswerber als Prokurist eingetragen mit einer selbständigen Vertretungsbefugnis seit 29. Jänner 2003. Er sei für die Einhaltung der abgabenrechtlichen…

UFSS FSRV/0026-S/05Unterlassene Umsatzsteuervorauszahlungen durch einen Bordellbetreiber.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.10.2006Teil 1/2

…aus: Laut dem Ergebnis einer beim Beschuldigten zu ABNr. 201013/03 durchgeführten Umsatzsteuer-Sonderprüfung habe er im strafrelevanten Zeitraum den Nachtclub X (ein Bordell) geführt. (Ergänzung des Berufungssenates: Obwohl entsprechende Umsatzsteuervorauszahlungen fällig geworden sind, habe der Bordellinhaber T diese Zahllasten bis auf Teilbeträge für die…

UFSW RV/0442-W/04Sind Prostitutionsumsätze an den Bordellbetreiber oder an die einzelnen Prostituierten zuzurechnen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2005Teil 1/2

…Zimmer" ausweisen. Ferner gibt es eine "Bankomatabrechnung", die etwa für Februar "Bankomat" von S 201.700,00, Nachtklub S 95.900,00 und ausbezahlt S 105.800,00 ausweist. In einer vom Betriebsprüfer am 9. April 2002 aufgenommenen Niederschrift mit der Gattin des Bw. führte…

UFSL RV/0954-L/101. Umsatzzurechnung an einen Escortservice-Betreiber 2. Schätzung der Umsätze 3. Aufforderung zur Empfängerbenennung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2013Teil 3/4

…879 Abs 1 ABGB entgegenstehe, hat der OGH Folgendes festgehalten: "4.1 Verfahrensgegenstand ist nicht der Entgeltanspruch der Prostituierten für erbrachte sexuelle Handlungen: Die im Bordellbetrieb des Nachtclubbetreibers tätigen Prostituierten stehen vielmehr nur mit diesem als freie Mitarbeiterinnen in Vertragsbeziehung, der seinerseits mit den Kunden…

UFSW RV/0341-W/101. Zurechnung der von Prostituierten erwirtschafteten Umsätze an den Bordellbetreiber 2. Keine Abzugsteuer nach § 99 EStG 1988 für nichtselbständig erwerbstätige Prostituierte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2013

…2009, 2007/09/0368 ) wird eine Tätigkeit als "Prostituierte und Animierdame" in einem Barbetrieb oder Nachtclub - wie auch im gegenständlichen Prüfungsfall - in der Regel in ähnlicher wirtschaftlicher und persönlicher Abhängigkeit erbracht wie in einem Arbeitsverhältnis. Die festgestellten Umstände in ihrer Gesamtheit stellen auch im vorliegenden…

UFSL RV/0952-L/12Aufhebung und Zurückverweisung, wenn der Ermittlungsstand derart lückenhaft ist, dass noch umfangreiche Ermittlungen durchzuführen sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.02.2013

…14.00 Uhr, Sonntag Ruhetag; Top Mädchen erwarten dich in unserer Herbstaktion,..... ALLE KUNDENKARTEN - auch Bankomat - werden akzeptiert...... In unserem Nachtclub Bar X .....bieten Dir Top Mädchen prickelnde Entspannung und erotisches Vergnügen ohne Grenzen! Wenn Sie Fragen zu unserem exclusiven Service haben, können Sie uns…

UFSL RV/0355-L/10Umsätze und Gewinne eines Bordellbetreibers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2013Teil 1/3

…würden daher die gesamten Getränkeerlöse und die gesamten Zimmererlöse einschließlich der Erlöse aus der Prostitution WP als Barbetreiber umsatzsteuerrechtlich zugerechnet. e. Ertragsteuerliche Beurteilung: Die vom Nachtklubbetreiber (WP) insgesamt erzielten Umsätze würden zwischen WP und den Damen aufgeteilt. Sowohl bei den Getränkeerlösen (einen Teil erhalte WP…

UFSL RV/0355-L/10Umsätze und Gewinne eines Bordellbetreibers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2013Teil 2/3

…VwGH hat bereits wiederholt ausgesprochen, dass die Animiertätigkeit von Ausländerinnen in einem Nachtclub oder ähnlichen Lokalitäten unter Beteiligung am Umsatz (auch an den verkauften Getränken) als Verwendung unter ähnlichen wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen wie Arbeitnehmer zu qualifizieren sind (VwGH 28.10.2004, 2001/09/0056…

UFSL RV/0355-L/10Umsätze und Gewinne eines Bordellbetreibers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2013Teil 3/3

…erforderlich machen. In diesen Punkten wird unter anderem verwiesen auf - die Homepage des "CD" (Beispiele Jahr 2007) und die dort angeführte Suche nach Mädchen, - die vom "CD" geschalteten Inserate ("Mädchen für Nachtclub gesucht" zB aus 2003) und - die Niederschrift mit WP vom 21. August 2006…

UFSI RV/0245-I/12Anwendbarkeit der Gaststättenpauschalierungs-VO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.07.2012Teil 1/2

…derartigen Konsumationen erzielt werden". 2. Nach Rz 4298 der EStR 2000 in der vom 22.3.2005 bis zum 1.1.2006 geltenden Fassung waren eine Bar, ein Nachtclub, eine Diskothek oder ein ähnlicher Betrieb von der Verordnung ausgeschlossen. Ein Cafe oder Kaffeehaus erfüllt (danach…

UFSG RV/0458-G/09Prostituierte als einkommensteuerrechtliche Arbeitnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2011Teil 1/2

…vertreten, dass die Ausübung der Prostitution von Ausländerinnen in einem Nachtclub oder ähnlichen Lokalitäten unter Beteiligung am Umsatz (auch an den verkauften Getränken) auf Grund der wirtschaftlichen Gestaltung des abgeschlossenen Vertrages als Verwendung unter ähnlichen wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen wie Arbeitnehmer zu qualifizieren ist (vgl…

UFSL FSRV/0039-L/10Umsatzsteuerhinterziehung durch Nichterklärung der Zimmerumsätze in einem Nachtklub
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)20.09.2011

…mangelhafte oder unschlüssige Grund- bzw. Originalaufzeichnungen) iSd § 131 BAO sämtliche der im Prüfzeitraum erzielten, umsatzsteuerrechtlich dem Nachtclub bzw. der Gesellschaft zuzurechnenden Zimmerumsätze nicht in den Abgabenerklärungen erfasst worden waren, sodass gemäß § 184 BAO für die Ermittlung der steuerlichen Bemessungsgrundlagen einerseits aufgrund der Aufzeichnungsmängel den (bisher…