…D. "vor dem Fernseher gesessen, da habe er die verrechnete Idee gehabt." Dieser einmaligen Leistung fehlt es an der gem. § 23 EStG 1988 geforderten Nachhaltigkeit der Betätigung. Auch der private Verkauf z.B. eines KFZ sei in der Privatsphäre nicht steuerpflichtig. Dem Einwand des Erhebungsdienstes…
…Gewinn zu erzielen, fehle. Um eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit umsatzsteuerpflichtig werden zu lassen, sei ein nachhaltiges Tätigwerden des Leistenden erforderlich. Die Nachhaltigkeit sei daher Voraussetzung der Unternehmereigenschaft. In dem vom Finanzamt ins Treffen geführten Erkenntnis des VwGH v. 25. Jänner 1995, 93/13/0084…
…Gewerbliche Einkünfte seien solche aus einer selbständigen, nachhaltigen Betätigung, die mit Gewinnerzielungsabsicht unternommen werde und sich als Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr darstelle. Bezüglich des Kriteriums der Nachhaltigkeit führt der Bw. aus, er habe einmalig eine Software erstellt, die er in die Firma CT-GmbH…
…als betreffend der Tätigkeit des Bw. für Beratung in Liegenschaftsangelegenheiten Nachhaltigkeit im umsatzsteuerlichen Sinne festgestellt wurde und eine Rechnung aus dem Jahre 1999 in Höhe von 146.694,23 S (10.660,69 €) zusätzlich der Umsatzsteuer unterzogen wurde. Es wurde nunmehr ein Vorlageantrag an…
…Eine Tätigkeit ist dann nachhaltig, wenn sie mehrmals wiederholt wird oder wenn bei einer einmaligen Tätigkeit die Wiederholungsabsicht erkennbar ist. Demgegenüber erfüllen bloß gelegentliche gleichartige Geschäfte das Tatbestandsmerkmal der Nachhaltigkeit nicht, wenn es am inneren Zusammenhang solcher gleichartiger Tätigkeiten fehlt (vgl. VwGH 21. Mai 2001…
…und in einem inneren Zusammenhang stehender tatsächlich verwirklichter Handlungen ist eine nachhaltige Tätigkeit unabhängig von einer Planmäßigkeit oder einer Wiederholungsabsicht anzunehmen. Es genügt für die Annahme der Nachhaltigkeit grundsätzlich die äußere Wiederholung derartiger Vorgänge. Die Motive für die Tätigkeit sind grundsätzlich unerheblich. Tätigkeiten als "Freundschaftsdienst"…
In seiner Berufung vom 17. April 2008 hat der steuerliche Vertreter zu Recht ausgeführt, dass die Einbeziehung der NoVA in die Umsatzsteuerbemessungsgrundlage gemeinschaftsrechtswidrig ist (EuGH 22.12.2010, C-433/09, Kommission/Österreich), weshalb lediglich der Betrag von 26.052,63 € (dh. ohne NoVA…
…eine Gelegenheit bietet) ausgeführt wird (vgl. Ruppe, Kommentar zum UStG, § 2 Tz.49). Nachhaltigkeit ist hingegen ua. gegeben, wenn Tätigkeiten tatsächlich wiederholt ausgeübt werden oder wenn bei einer (zunächst) einmaligen Tätigkeit an Hand objektiver Umstände auf die Absicht, sie zu wiederholen, geschlossen werden kann (vgl…
Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Dipl.-Kom. KG, vom 22. Juni 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 11. Juni 2004 betreffend Umsatzsteuerfestsetzung für September 1999 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…
…die Bw in gegenständlicher Berufung nichts entgegen. Die Frage nach der Selbständigkeit eines Unternehmers wird weiters nicht anhand der Liebhabereiverordnung gelöst. Sowohl die Frage der Selbständigkeit als auch jene der Nachhaltigkeit sind vielmehr direkt aufgrund des § 2 Abs. 2 Z 1 UStG 1994 zu lösen…
…arbeite. Auch entstehe durch die Übertragung von Werknutzungsrechten ein Dauerschuldverhältnis, womit regelmäßig eine Nachhaltigkeit gegeben sein werde (VwGH 1538/69: die einmalige Tätigkeit der Einräumung von Urheberrechten bewirkt ein Dauerschuldverhältnis und wird regelmäßig eine nachhaltige Tätigkeit gegeben sein.). Aus drei Umsatzsteuererklärungen könne man nicht feststellen…
…es daher auch jedenfalls an der Nachhaltigkeit, zumal nur ein einziges Projekt auf die besagte Art und Weise abgewickelt wurde und auch keine Wiederholungsabsicht bestanden hat. Erst mit einer Wiederholungsabsicht auf dem freien Markt wäre schließlich die erforderliche Nachhaltigkeit zur Erzielung von Einnahmen vorhanden gewesen…
…es daher auch jedenfalls an der Nachhaltigkeit, zumal nur ein einziges Projekt auf die besagte Art und Weise abgewickelt wurde und auch keine Wiederholungsabsicht bestanden hat. Erst mit einer Wiederholungsabsicht auf dem freien Markt wäre schließlich die erforderliche Nachhaltigkeit zur Erzielung von Einnahmen vorhanden gewesen…
…produziert. Nach Ansicht der Betriebsprüfung ist das vorgebrachte Argument des Berufungswerbers, dass es sich bei der günstigen Einkaufsgelegenheit um ein Schnäppchen gehandelt hat, in Anbetracht der Nachhaltigkeit völlig verfehlt. Es ist einsichtig, dass ein Unternehmen, das neu auf einem Markt auftritt und sich dort positionieren…
…Nachhaltigkeit und Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr) sind erfüllt. Die 50%-ige Ermäßigung für unbebaute Grundstücke steht somit nicht zu. | - Sonstige Einkünfte | 14.898,66 € | + Einkünfte aus Gewerbebetrieb | 29.797,31 € Spekulationsgeschäft: | Zeitraum | 2003 | | Euro…
…des Art. 244 ZK eingestuft werden können, ergebe sich wohl schon allein aus dem dieser Folge innewohnenden Charakter der Nachhaltigkeit. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß Artikel 7 Abs. 1 ZK sind Entscheidungen der Zollbehörden abgesehen von den Fällen nach Artikel 244 Abs. 2 sofort…
…ausgeglichen werden (absolutes Verlustausgleichsverbot). Die Schadenersatzleistung könne daher nicht anerkannt werden". Die Abgabenbehörde I. Instanz vertritt zusammengefasst folgenden rechtlichen Standpunkt: a) Es liege ein "gewolltes Verhalten des Abgabepflichtigen" vor. b) Es liege keine Nachhaltigkeit vor. Nach Ansicht der Abgabenbehörde I. Instanz reichen bloß zwei Vermittlungsversuche…
…bei den verpfändeten Gesellschaftsanteilen weder um Betriebsvermögen handle noch eine sonstige betriebliche Veranlassung gegeben sei. Zudem fehle es der Verpfändung selbst an der für das Vorliegen eines Gewerbebetriebes erforderlichen Nachhaltigkeit sowie dem Merkmal Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr. 2. Die erhaltene Vergütung sei nicht unter …
…insbesondere jene Umstände, von denen die Verwertung der gewonnenen Erzeugnisse abhängig ist. Eine Nachhaltigkeit des erzielbaren Ertrages ist dann gegeben, wenn ein Ertrag über Jahre mit einiger Sicherheit erzielt werden kann. Bei den gewöhnlichen Verhältnissen sind insbesondere die Preis-Absatz und Konjunkturverhältnisse des rückläufigen ländlichen…
…es unmöglich ist auf nachhaltige Zukunftsergebnisse zu kommen bzw. eine längere Nachhaltigkeit anzunehmen. Um diese Tatsache in einem stärkeren Ausmaß in der Bewertung zu berücksichtigen beantragen wir den Durchrechnungszeitraum von 3 auf 4 Jahre zu erhöhen, weil damit nicht nur das höchste sondern auch das…