17.1.3 Nachhaltigkeit Rz 5408: Nachhaltig ist eine Tätigkeit, wenn mehrere aufeinander folgende gleichartige Handlungen unter Ausnutzung derselben Gelegenheit und derselben dauernden Verhältnisse ausgeführt werden (tatsächliche Wiederholung, VwGH 14.09.1988, 87/13/0248; VwGH 21.09.2006, 2006/15/0118). Auch eine einmalige…

…2014, in der jeweils geltenden Fassung entsprechen. Die genannten Verordnungen setzen die Bestimmungen der Richtlinie 2009/28/EG hinsichtlich der Kriterien für die Nachhaltigkeit von Biokraftstoffen und flüssigen Biobrennstoffen um. 2. Betroffene Bestimmungen des MinStG 1995 Die Einschränkung des Begriffs "biogene Stoffe" im Sinne des …

…belangten Behörde in sich zusammen, die davon ausgehe, dass es neben der Nachhaltigkeit auch an der landwirtschaftlichen Erzeugung mangle. In Beantwortung der vom Bundesfinanzgericht der belangten Behörde übermittelten Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 24. Dezember 2018 führte die belangte Behörde aus, zu keinem Zeitpunkt sei die…

…und Verkauf einer einzigen Eigentumswohnung innerhalb von fünf Jahren, stelle keinen gewerblichen Grundstückshandel dar. Die Bemühungen Kunden für den Verkauf von einem Kfz zu finden, bewirke noch keine Nachhaltigkeit. Zwischen An- und Verkauf eines einzigen Kfz seien ca. 6 Monate gelegen. Es werde zwar behauptet…

…D. "vor dem Fernseher gesessen, da habe er die verrechnete Idee gehabt." Dieser einmaligen Leistung fehlt es an der gem. § 23 EStG 1988 geforderten Nachhaltigkeit der Betätigung. Auch der private Verkauf z.B. eines KFZ sei in der Privatsphäre nicht steuerpflichtig. Dem Einwand des Erhebungsdienstes…

…Gewinn zu erzielen, fehle. Um eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit umsatzsteuerpflichtig werden zu lassen, sei ein nachhaltiges Tätigwerden des Leistenden erforderlich. Die Nachhaltigkeit sei daher Voraussetzung der Unternehmereigenschaft. In dem vom Finanzamt ins Treffen geführten Erkenntnis des VwGH v. 25. Jänner 1995, 93/13/0084…

…Gewerbliche Einkünfte seien solche aus einer selbständigen, nachhaltigen Betätigung, die mit Gewinnerzielungsabsicht unternommen werde und sich als Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr darstelle. Bezüglich des Kriteriums der Nachhaltigkeit führt der Bw. aus, er habe einmalig eine Software erstellt, die er in die Firma CT-GmbH…

…als betreffend der Tätigkeit des Bw. für Beratung in Liegenschaftsangelegenheiten Nachhaltigkeit im umsatzsteuerlichen Sinne festgestellt wurde und eine Rechnung aus dem Jahre 1999 in Höhe von 146.694,23 S (10.660,69 €) zusätzlich der Umsatzsteuer unterzogen wurde. Es wurde nunmehr ein Vorlageantrag an…

…Eine Tätigkeit ist dann nachhaltig, wenn sie mehrmals wiederholt wird oder wenn bei einer einmaligen Tätigkeit die Wiederholungsabsicht erkennbar ist. Demgegenüber erfüllen bloß gelegentliche gleichartige Geschäfte das Tatbestandsmerkmal der Nachhaltigkeit nicht, wenn es am inneren Zusammenhang solcher gleichartiger Tätigkeiten fehlt (vgl. VwGH 21. Mai 2001…

…Rs C-343/89, "Witzemann" betreffend Falschgeldimporte). 2.1.6.2. Nachhaltigkeit 2.1.6.2.1. Allgemeines Rz 188: Nachhaltigkeit liegt vor, bei wiederholter Tätigkeit unter Ausnützung derselben Gelegenheit oder desselben dauernden Verhältnisses (VwGH 12.12.1988, 87/15/0107; VwGH 25.1.1995…

…und in einem inneren Zusammenhang stehender tatsächlich verwirklichter Handlungen ist eine nachhaltige Tätigkeit unabhängig von einer Planmäßigkeit oder einer Wiederholungsabsicht anzunehmen. Es genügt für die Annahme der Nachhaltigkeit grundsätzlich die äußere Wiederholung derartiger Vorgänge. Die Motive für die Tätigkeit sind grundsätzlich unerheblich. Tätigkeiten als "Freundschaftsdienst"…

In seiner Berufung vom 17. April 2008 hat der steuerliche Vertreter zu Recht ausgeführt, dass die Einbeziehung der NoVA in die Umsatzsteuerbemessungsgrundlage gemeinschaftsrechtswidrig ist (EuGH 22.12.2010, C-433/09, Kommission/Österreich), weshalb lediglich der Betrag von 26.052,63 € (dh. ohne NoVA…

…eine Gelegenheit bietet) ausgeführt wird (vgl. Ruppe, Kommentar zum UStG, § 2 Tz.49). Nachhaltigkeit ist hingegen ua. gegeben, wenn Tätigkeiten tatsächlich wiederholt ausgeübt werden oder wenn bei einer (zunächst) einmaligen Tätigkeit an Hand objektiver Umstände auf die Absicht, sie zu wiederholen, geschlossen werden kann (vgl…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Dipl.-Kom. KG, vom 22. Juni 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 11. Juni 2004 betreffend Umsatzsteuerfestsetzung für September 1999 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…

…beurteilen (VwGH 24.10.2019, Ra 2019/15/0060). 1.2.1.2.2 Nachhaltigkeit Rz 140: Dieses Tatbestandsmerkmal liegt dann vor, wenn mehrere aufeinanderfolgende gleichartige Handlungen unter Ausnutzung derselben Gelegenheit und derselben dauernden Verhältnisse ausgeführt werden (VwGH 14.9.1988, 87/13/0248) oder…

…mehr die Selbstkosten, so sind die Anschaffungskosten um den Fehlbetrag zu vermindern. Rz 2260: Bei sinkenden Anschaffungs- oder Herstellungskosten können auch die bereits vorhandenen Waren auf den niedrigeren Wert abgeschrieben werden. Nachhaltigkeit des Wertverlustes ist nicht erforderlich. Der rechnungslegungspflichtige Unternehmer hat sie abzuschreiben. Der Teilwert…

…des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Qualität von Kraftstoffen und die nachhaltige Verwendung von Biokraftstoffen (Kraftstoffverordnung 2012) nicht erstellen können, da die nötigen Nachhaltigkeitszertifikate fehlten. Dazu hätte die Beschwerdeführerin die Nachweise aus dem Bezugsland, welche vom Umweltbundesamt anzuerkennen gewesen wären…

…für Finanzen zur näheren Regelung der steuerbegünstigten Verwendung von Luftfahrtbetriebsstoffen (Luftfahrtbegünstigungsverordnung - LuftfahrtbegünstV) Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Festlegung von Nachhaltigkeitskriterien für biogene Stoffe (Nachhaltigkeitsverordnung - NachhaltigkeitsV) Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die steuerliche Kennzeichnung von Gasöl (Gasölkennzeichnungsverordnung - GasölKennzVO) Verordnung des Bundesministers für Finanzen…

…die Bw in gegenständlicher Berufung nichts entgegen. Die Frage nach der Selbständigkeit eines Unternehmers wird weiters nicht anhand der Liebhabereiverordnung gelöst. Sowohl die Frage der Selbständigkeit als auch jene der Nachhaltigkeit sind vielmehr direkt aufgrund des § 2 Abs. 2 Z 1 UStG 1994 zu lösen…

…arbeite. Auch entstehe durch die Übertragung von Werknutzungsrechten ein Dauerschuldverhältnis, womit regelmäßig eine Nachhaltigkeit gegeben sein werde (VwGH 1538/69: die einmalige Tätigkeit der Einräumung von Urheberrechten bewirkt ein Dauerschuldverhältnis und wird regelmäßig eine nachhaltige Tätigkeit gegeben sein.). Aus drei Umsatzsteuererklärungen könne man nicht feststellen…