…geb. 1971, stellte im September 2008 einen Eigenantrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab August 2006 wegen Multipler Sklerose. Im Zuge des Antragverfahrens wurde die Bw. am 22. Oktober 2008 im Bundessozialamt untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: X.Y. Vers.Nr…

…Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Bw., ein pensionierter Versicherungskaufmann, machte in der Einkommensteuererklärung für 2004 im Zusammenhang mit seiner Behinderung wegen Erkrankung an Multipler Sklerose verschiedene Aufwendungen zur Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG) geltend. Neben einem Freibetrag nach § 3 der Verordnung des Bundesministeriums…

…da er an Multiple Sklerose erkrankt sei. Aktenkundig ist folgender Versicherungsdatenauszug der Österreichischen Sozialversicherung des Bw. | von - bis | Bezeichnung/Dienstgeber | 01.03.2003-31.12.2003 | Geringfügig beschäftigter Angestellter IG. | 01.05.2003-30.11.2003 | mehrfach geringfügig besch…

…ein, indem er (nicht regelmäßig anfallende) Medikamente, ärztliche Behandlungen und Therapien zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes bei Multipler Sklerose den Kosten der Heilbehandlung zuordnete. Die in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen setzt in Bezug auf Krankheits- bzw. Behinderungskosten das Vorliegen triftiger medizinischer…

…beantragte in seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2004 die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen. In einem Beiblatt zu dieser Erklärung wurde die Situation wie folgt näher dargestellt: Der Sohn leide an multipler Sklerose. Nachdem er Ende 2003 zum wiederholten Mal an der Prüfung Strafrecht gescheitert sei…

…diese Sichtweise bestätigt, indem er (nicht regelmäßig anfallende) Medikamente, ärztliche Behandlungen und Therapien zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes bei Multipler Sklerose den Kosten der Heilbehandlung zugeordnet. Die in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen setzt in Bezug auf Krankheits- bzw. Behinderungskosten das Vorliegen…

…für seine an Multipler Sklerose (MS) erkrankten Ehegattin geltend gemachten Kosten als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen sind. In der am 10.04.2008 elektronisch eingereichten Arbeitnehmerveranlagung 2007 wurden diesbezügliche Kosten im Ausmaß von € 679,60 beantragt. Im Einzelnen handelte es sich dabei um folgende Rechnungen…

…beantragte die Bw zum einen die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand mit der Begründung, sie leide an multipler Sklerose (Behinderungsgrad 60%) und habe während ihres Kuraufenthaltes in X kein Rechtsmittel einbringen können. Zum andern erhob sie gegen die Berufungsvorentscheidung vom 2.3.2007 einen Vorlageantrag…

…Begründung, die Aufwendungen seien bei einem Familieneinkommen von rund € 105.000,- nicht als außergewöhnlich zu betrachten. Die dagegen erhobene Berufung wird wie folgt begründet: Auf Grund ihrer Erkrankung (Multiple Sklerose) liege bei der Bw. ein Pflegebedarf von monatlich 120 Stunden vor (Pflegegeld Stufe 3)…

…Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz und führte zur Begründung aus, dass er seit 1996 an multipler Sklerose leide und seit 2007 sich sein Krankheitsbild verschlechtert habe, er jedoch mittels Therapien eine weitere Verschlechterung hintan halten wolle. Zum beantragten Therapiegerät…

…Beantwortung dieses Ergänzungsersuchens gab die Bw. bekannt, dass bei ihrer Tochter Mulitple Sklerose diagnostiziert worden sei und dass diese deshalb bis Ende Mai 2008 stationäre Patientin der Neurologieabteilung des A und danach auf Rehabilitation am R gewesen sei. Es sei, wie aus dem beiliegenden Krankenbericht…

…Die Gymnastikschuhe werden für die Physiotherapie benötigt und dienen daher rein beruflichen Zwecken. Familienheimfahrten sowie die doppelte Haushaltsführung: Da die Gattin des Bw. an Multipler Sklerose leidet und die erforderlichen Behandlungen nur in Wien effektiv durchgeführt werden können, ist eine Aufgabe des Wiener Wohnsitzes bzw…

…aus, dass er zum Haushalt seiner Gattin in R keinen Beitrag leiste. Er sei 2001 plötzlich an Multipler Sklerose erkrankt sei und leide trotz lang andauernder Krankenhaus- und Rehabilitationsaufenthalte noch immer an den Folgen der Erkrankung. Das Bundessozialamt habe eine Erwerbsminderung von 70% festgestellt. Dies…

…in Österreich zu versteuern. Diesbezüglich sei jedoch vorläufig aus folgenden Gründen auf eine Berufung verzichtet worden: Während der Betriebsprüfung sei der Bw. an Multipler Sklerose erkrankt und dadurch gezwungen gewesen, seine berufliche Tätigkeit drastisch einzuschränken sowie letztendlich auch zu beenden. Der Bw. habe einen Antrag…

…Abs. 7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw. leidet an multipler Sklerose. Er erhält Pflegegeld. In seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2002 beantragte der Bw. unter…

…2003 Berufung. Darin begehrte sie den Ansatz eines Betrages von S 360.000,00 (€ 26.162,22) als außergewöhnliche Belastung, da sie ihre wegen einer Multiplen Sklerose schwerstbehinderte Tochter Daniela L., geboren im Jahre 1956 und alleinerziehende Mutter eines derzeit 15jährigen Mädchens, mit S…

…Nachweise seien nicht möglich. Die ganze Situation hätte sich aber in letzter Zeit normalisiert. Warum die Zahlungen tatsächlich erst immer am Jahresende getätigt worden seien, hätte folgenden Grund: Der Berufungswerber würde an multipler Sklerose leiden. Er müsse bei plötzlich auftretenden Schüben sofort reagieren; dazu würde…

…91/1998 wurden explizit auch die Kosten der Heilbehandlung in die Verordnung integriert - sah der VwGH die von einem an multipler Sklerose leidenden Steuerpflichtigen geltend gemachten Heilbehandlungskosten bereits im Begriff "Aufwendungen für Hilfsmittel" gedeckt (siehe hiezu etwa Pülzl in SWK 31/2004/879)......." Aus dem…

…behinderungsbedingte Heilbehandlungskosten als geboten erachtet und (u.a.) den Aufwand für (nicht regelmäßig anfallende) Medikamente, ärztliche Behandlungen und Therapien bei einem an Multipler Sklerose (MS) leidenden Pflegegeldbezieher den Kosten im Sinne des § 4 der BMF-VO zugeordnet. Betroffen können von dieser Beurteilung nur Kosten sein…

…sie die Sicherung der Qualität. Nach dem Eintritt in die Berufsunfähigkeitspension wegen Multipler Sklerose wollte sie ihre Erfahrungen aus der Überleitungspflege für die Allgemeinheit fruchtbar machen und ihr damit verbundenes Anliegen eines Qualitätsmanagements im Bereich der 24-Stunden-Betreuung verwirklichen. Diese Überlegungen führten zur Gründung…