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UFSF RV/0207-F/11§ 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988/Anpassung von Maschinen an den Stand der Technik
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…Berufungswerber aus, dass er in der Zeit vom 18. April 2006 bis 18. Juli 2006 mit der Montage von neuen Anlagen, der Aufrüstung/Modernisierung bestehender Anlagen, der Einschulung der Mitarbeiter vor Ort und der Montageüberwachung beschäftigt gewesen sei. Im gleichzeitig vorgelegten Tätigkeitsbericht vom 11. April…

UFSK RV/0595-K/08Vorliegen einer begünstigten Auslandstätigkeit gemäß § 3 Abs.1 Z 10 lit.b EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.01.2010

…Spezifikationen hinsichtlich der herzustellenden Maschine enthalten sind. Weiters umfasst der Auftrag an die Bw. auch die Montage der von ihr gefertigten Anlagen/Maschinen (-teile) im Ausland durch einige ihrer dorthin zu diesem Zweck entsendeten Mitarbeiter. Schriftlichen Abreden über diese Gestellung der Arbeitnehmer liegen nicht vor…

UFSW RV/1830-W/06Investitionszuwachsprämie für eine Windkraftanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2008Teil 1/2

…der Erfüllung des Lieferanteils nichts geändert. Wäre die Montage z.B. auf Grund von technischen Problemen misslungen, wäre die Bw dennoch auf Grund der vollzogenen Übernahme Eigentümerin der Anlagen gewesen und hätte eine Rückabwicklung des Lieferanteils rechtlich nicht durchsetzen können. Schon aus den technischen Herausforderungen…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 1/2

…Bw und WK getroffenen Lizenzvereinbarung handelt. Zu diesem Aufwand wurde von Seiten der Bw im Prüfungsverfahren eine mit 27. April 2006 datierte "Rechnung Bxx/Lizenzgebühr" vorgelegt. In diesem Rechnungsdokument wird die S-Anlage Bxx Staat-T als Bezug habendes Projekt genannt und die Berechnung der…

UFSK RV/0107-K/02Begünstigte Auslandstätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988; Beitritt zur Berufung, Sachbezugswert Kraftfahrzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2004

…4.1998 bis auf weiteres als Projektleiter beschäftigt, das Kompetenzzentrum mit den Aufgaben Service/Instandhaltung von Hubventilen im Raum St. zu planen, einen den Anforderungen entsprechenden Standort aufzusuchen, die Errichtung und die Montage der Anlagen zu koordinieren". Auf der Aktennotiz findet sich kein Hinweis einer…

UFSF RV/0422-F/10Liegen die Voraussetzungen für die Gewährung der Steuerfreiheit für begünstigte Auslandstätigkeiten vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2011

…integriert werden mussten. Insoweit kann nach Meinung des Unabhängigen Finanzsenates von einer Montage iSd § 3 Abs. 1 Z 10 lit. b EStG 1988 gesprochen werden. Haben sich die übrigen Tätigkeiten (Schulung der Mitarbeiter, Hochlauf der Anlagen) ebenfalls auf die neu montierten Anlagen bezogen, wären sie…

UFSW RV/0282-W/09Begünstigte Auslandstätigkeit gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 (Rechtslage bis 2005)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2013

…von im Ausland ansässigen Arbeitgebern. b) Begünstigte Auslandstätigkeiten sind die Bauausführung , Montage, Montageüberwachung, Inbetriebnahme, Instandsetzung und Wartung von Anlagen , die Personalgestellung anlässlich der Errichtung von Anlagen durch andere Unternehmungen sowie die Planung, Beratung und Schulung, soweit sich alle diese Tätigkeiten auf die Errichtung von Anlagen…

UFSW RV/0286-W/09Begünstigte Auslandstätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 (Rechtslage bis 2005)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2013

…von im Ausland ansässigen Arbeitgebern. b) Begünstigte Auslandstätigkeiten sind die Bauausführung, Montage, Montageüberwachung, Inbetriebnahme, Instandsetzung und Wartung von Anlagen, die Personalgestellung anlässlich der Errichtung von Anlagen durch andere Unternehmungen sowie die Planung, Beratung und Schulung, soweit sich alle diese Tätigkeiten auf die Errichtung von Anlagen…

UFSW RV/1186-W/05Vorliegen einer Mitunternehmerschaft (atypische stille Gesellschafter)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2007Teil 2/2

…In der Berufung wird eingewendet, dass es sich um Aufwendungen für Test- und Prototyp-Anlagen gehandelt hätte und dazu Rechnungskopien zum Nachweis vorgelegt. Dazu ist auszuführen, dass diese vorgelegten Rechnungen Musteranlagen bezüglich Verkauf von Anlagen oder Montage von Musteranlagen betroffen haben, wie z.B. betreffend…

UFSF RV/0252-F/05Verstößt die Einschränkung der Steuerfreiheit für begünstigte Auslandstätigkeiten auf Arbeitnehmer inländischer Betriebe gegen das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2006

…Taiwan, Montagen und Inbetriebnahmen von Vakuumsbeschichtungsanlagen zur Flachbildschirmherstellung durchgeführt habe. Bei diesen Einsätzen habe es sich um PECVD Vakuumsbeschichtungsmaschinen gehandelt, die beim Kunden vor Ort montiert und in Betrieb genommen worden seien. Der Berufungswerber habe als Systemtechniker die Anlagen montiert, schrittweise hochgefahren und auch alle…

UFSF RV/0322-F/07Montagetätigkeit als selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit und Voraussetzungen für die Gewährung der Steuerfreiheit für begünstigte Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…1988 Betriebe von inländischen Arbeitgebern oder inländische Betriebsstätten von im Ausland ansässigen Arbeitgebern. Begünstigte Auslandstätigkeiten sind gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 lit. b EStG 1988 die Bauführung, Montage, Montageüberwachung, Inbetriebnahme, Instandsetzung und Wartung von Anlagen, die Personalgestellung anlässlich der Errichtung von Anlagen durch andere…

UFSK RV/0440-K/06Begünstigte Anlagenerrichtung im Ausland - Vorliegen einer EDV-Gesamtsystemlösung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2007

…ihren Erfüllungsgehilfen an der Errichtung von Anlagen im Ausland beteiligt hatte. Bei den dazu beigesteuerten begünstigten Tätigkeiten handelte es jedenfalls um Personalgestellung sowie die Bauausführung (in Form der Projektleitung). In Anwendung der gebotenen weiten Auslegung bzw. Betrachtungsweise können auch noch die Mitwirkung an der Montage…

UFSW RV/0286-W/07"Gutgläubigkeit" als irrelevanter Entscheidungsfaktor bei der Nichtanerkennung von abzugsfähigen Vorsteuern infolge Fehlens von Rechnungen gem § 11 UStG !1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2007Teil 2/2

…Fenster ohne Ansprüche an Wärme- und Geräuschdämmung verwendet. Die Unbestimmbarkeit des Umfangs der Position "Elektroinstallationsarbeiten" in der Beilage war wiederum aus dem Begriff "Elektroinstallation" abzuleiten, der bei der Errichtung von elektrischen Anlagen für Niederspannung die Leitungsverlegung und die Montage von Verteilern, Überstromschutzeinrichtungen, Fehlerstromschutzschaltern, Leuchten, Elektrogeräten…

UFSG RV/0352-G/08Dachdeckungskosten: Mieterinvestition oder verdeckte Ausschüttung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2010

…über 3.489,60 Euro (Zahlungsbetrag 3.384,91 Euro) betrifft, so wird damit die Montage von 53,80 Laufmeter Hängerrinnen im Leistungszeitraum September/Oktober 2002 abgerechnet. Die Bw hat dazu vorgebracht, dass es bei dieser Rechnung nicht um die Abrechnung der Dachrinnen des Betriebsgebäudes…

UFSL FSRV/0082-L/03Hat ein Steuerpflichtiger Bewertungen vorzunehmen, besteht ein gewisser Bewertungsspielraum. Treten zu hohen Bewertungsansätzen noch unübliche Vertragsbeziehungen zwischen Ehegatten, die Abrechnung laufend erbrachter Leistungen erst am Jahresende und mangelhafte Grundaufzeichnungen und ist damit eine Steuerersparnis verbunden, besteht der begründete Verdacht einer begangenen Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.01.2004

…mein Mann hatte den Gewerbeschein für Unternehmensberatung, und das hat mit dem Anlagenbau nichts zu tun." Im Firmenbuch ist als Geschäftszweig der Z GmbH die Montage von Industrieanlagen vermerkt. Im Zuge einer bei der Z GmbH durchgeführten Nachschau (Niederschrift zu AB-Nr. Y vom 29…

UFSI FSRV/0038-I/10Konkurrenzproblematik bei Umsatzsteuerdelikten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.10.2011

…a (Umsatzsteuer M1-Ltd): Der Beschwerdeführer war seit 26. November 2007 selbständig vertretungsbefugter Geschäftsführer der mit Gesellschaftsvertrag desselben Datums gegründeten M1-Ltd., welche Handel mit und Montage von XY-Anlagen betrieben hat. Laut Firmenbucheintragung vom 24. Mai 2011 wurde die Firma amtswegig gelöscht. Für die…

UFSL RV/0401-L/07Kassation eines Einkommensteuerbescheides gemäß § 289 Abs. 1 BAO wegen fehlender Sachverhaltsermittlungen in Bezug auf Auslandsentsendungen (Montagetätigkeit) eines in Österreich ansässigen und bei einem deutschen Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.02.2008Teil 1/4

…von im Ausland ansässigen Arbeitgebern. b) Begünstigte Auslandstätigkeiten sind die Bauausführung, Montage, Montageüberwachung, Inbetriebnahme, Instandsetzung und Wartung von Anlagen, die Personalgestellung anlässlich der Errichtung von Anlagen durch andere Unternehmungen sowie die Planung, Beratung und Schulung, soweit sich alle diese Tätigkeiten auf die Errichtung von Anlagen…

UFSW RV/1799-W/02Steuerbefreiung für eine begünstigte Auslandstätigkeit im Zusammenhang mit einer Personalgestellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2005

…von im Ausland ansässigen Arbeitgebern. b) Begünstigte Auslandstätigkeiten sind die Bauausführung, Montage, Montageüberwachung, Inbetriebnahme, Instandsetzung und Wartung von Anlagen, die Personalgestellung anlässlich der Errichtung von Anlagen durch andere Unternehmungen sowie die Planung, Beratung und Schulung, soweit sich alle diese Tätigkeiten auf die Errichtung von Anlagen…

UFSW RV/3028-W/09Kosten für lediglich Elektroarbeiten bei bereits vorhandener Erdungsanlage inklusive Potentialausgleich in einem in den Anwendungsbereich des Mietrechtsgesetzes fallenden Zinshaus bewirken keine Nutzwertänderung (§ 16 Abs. 5 MRG) in diesem Objekt und stellen daher Instandhaltungsaufwendungen dar!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2012Teil 1/2

…die Bw. von Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Werner Mixan vertreten. Mit der Rechnung der Firma R. vom 27. Dezember 2007 wurden die Kosten für die vom 10. Dezember 2007 bis 21. Dezember 2007 erbrachten Leistungen, nämlich a) die "Montage von Gemeinschafts-Sat-Anlagen Astra, Hotbird und…

UFSF RV/0010-F/06Verstößt die Einschränkung der Steuerfreiheit für begünstigte Auslandstätigkeiten auf Arbeitnehmer inländischer Betriebe gegen das Freizügigkeitsabkommen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2006

…Mai in der Türkei). Es ist daher durchaus glaubwürdig, dass der Berufungswerber in den angegebenen Ländern während der angegebenen Dauer die (vom Arbeitgeber beschriebene und bestätigte) Montagetätigkeit ausgeübt hat. Die Montage und Inbetriebnahme von Anlagen zählt gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 lit. b) leg…