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UFSG RV/0102-G/05Vorsteuererstattungsverfahren- die Bearbeitung (Eichung) von Messgeräten im Inland im Auftrag des ausländischen Lieferers und anschließender Verbleib der Messgeräte im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2006

…Nach seinen Ausführungen, habe die Bw. die Eich-GmbH mit den Eichungen der Messgeräte für den österreichischen Markt beauftragt. Die Bw. habe ihrerseits den Spediteur im Auftrage der V-KG als Abnehmerin mit der Versendung der Ware vom Werk in Deutschland nach Österreich zur Eich…

UFSZ1W ZRV/0030-Z1W/05Nichtgestellung von Waren im gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.03.2006

…November 2003 wurde auf Antrag der Hauptverpflichteten G. mit Versandanmeldung T1 Nr. 206/371/600252/50/3 beim Zollamt Flughafen Wien ein externes gemeinschaftliches Versandverfahren für ein Paket mit Teilen für Messgeräte eröffnet. Als Bestimmungsstelle war "ZA Wien" angegeben. Die Frist für die (Wieder-) Gestellung…

UFSZ1W ZRV/0031-Z1W/05Nichtgestellung von Waren im gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.03.2006

…November 2003 wurde auf Antrag der Hauptverpflichteten G. mit Versandanmeldung T1 Nr. 206/371/600252/49/3 beim Zollamt Flughafen Wien ein externes gemeinschaftliches Versandverfahren für ein Paket mit Teilen für Messgeräte eröffnet. Als Bestimmungsstelle war "ZA Wien" angegeben. Die Frist für die (Wieder-) Gestellung…

UFSL RV/0649-L/11Abgrenzung Dienstvertrag - Werkvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…können. Er sei nicht an feste Arbeitszeiten gebunden gewesen und habe sich seine Arbeitszeit vollkommen frei einteilen können. Er habe einen eigenen Laptop und sein eigenes Auto verwendet, vom Auftraggeber seien ihm Werkzeug, Messgeräte, Handy, e-mail Adresse, Drucksorten und Prüfstand zur Verfügung gestellt worden…

UFSK RV/0041-K/06Wohnung als notwendiges Betriebsvermögen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2011Teil 2/2

…Der Bw. hatte in der Wohnung einen Zugang zum Netz der UI-GmbH. Eine Lagerung von Messgeräten in der Wohnung ist nicht auszuschließen, die Unterbringung von Unterlagen nicht erwiesen (Aussage Arbeiter 1, Erörterungstermin). Nachweise für Kaufpreise für eine Kleinwohnung in der gleichen Siedlung des Bw…

UFSW RV/0880-W/11Berufung gegen Fahrnisexekution
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2011

…dieses Wissen nicht daran gehindert, seine Wohnung erneut zu öffnen und die Gegenstände zu entwenden. Es sei dem Bw seine einzige Heizmöglichkeit (Kaminofen) und sein Werkzeug genommen worden (Schraubendreher, Zangen, Messgeräte, Lötkolben, usw.), welches er zur Ausübung seines Berufes (Veranstaltungstechniker) benötige. Es sei dem Bw…

UFSW FSRV/0147-W/05Einleitung nach Betriebsprüfung wegen überhöhter privater Aufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.12.2007

…sehr hohe Steigerung der Dienstleistungsaufträge, durch die Mitarbeit bei diesen Leistungen und damit verbundenen Zeitdruck und Stress für die Erledigung der restlichen erforderlichen Tätigkeiten wie Buchungen, Lagerbetreuung, Instandhaltungsarbeiten der Messgeräte nach Arbeitsende kann es schon vorkommen, dass von über 500 Buchungen, 6 davon doppelt verbucht…

UFSK RV/0167-K/05Investitionszuwachsprämie: Schwimmbadtechnik eines Hallenbades nicht begünstigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2005

…fest verbunden seien (Becken, Rohre, usw.) und solche, die austauschbar seien (Filteranlage, Messgeräte, elektrische Einrichtungen), nicht zulässig. Die einzelnen Positionen seien nach der Verkehrsauffassung keine selbständigen Wirtschaftsgüter. Zum einen sei zwischen den einzelnen Teilen ein funktioneller und technischer Zusammenhang gegeben, zum anderen werde im Falle…

UFSW RV/2765-W/10Zulässigkeit eines von der Niederschrift über die Schlussbesprechung abweichenden Bescheides!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2013Teil 1/2

…die konstruktiv damit verbunden sind oder gemeinsam mit der Anlage zu liefern sind: Errichtung der elektrischen Anlagen für Licht-, Luft- und Kabelzuleitungen von Elektroanlagen und sonstige Elektromontagearbeiten: Montage des Anzeigesystems für Kontroll- und Messgeräte. Automatisierungstechnik u.a. Großhandel - Großhandelsorganisationen zum Vertrieb von Konsumgütern: Auslieferungs-, Großhandels…

UFSK RV/0041-K/06Wohnung als notwendiges Betriebsvermögen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2011Teil 1/2

…Notfälle benötigt zu haben. Im dritten Zimmer seien ein Bett, ein Schreibtisch sowie Regale für Ordner gewesen, weiters sämtliche Ordner mit wichtigen Daten und die Messgeräte sowie der Computer. Viel wichtiger sei aber, dass dieser Raum eigentlich ein Arbeitsplatz gewesen sei, dort sei auch die…

UFSW RV/1468-W/06Betriebsausgaben einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2011Teil 1/2

…Mengenverhältnisse, Layouts von Behältnissen als auch speziell beim Nutzungsgeber konfigurierte, dem Nutzungsnehmer zu leihende Messgeräte und Testgeräte, soweit dies zur Umsetzung des Unternehmenszweckes des Nutzungsnehmers notwendig ist. (3) Der Nutzungsnehmer ist berechtigt mit den auf Grund der zur Verfügung gestellten Unterlagen und von ihm erlangten…

UFSL RV/0165-L/04Beweiswürdigung: Zur Glaubwürdigkeit des Berufungswerbers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2009Teil 1/3

…dass, wie von Firmenseite behauptet wurde, die externen Audits grundsätzlich an arbeitsfreien Tagen durchgeführt wurden, da dabei Ruhe vorhanden wäre und die Messgeräte nicht in Betrieb seien Anderseits werde behauptet, dass die externen Audits regelmäßig geübt werden mussten. Es sei eher vorstellbar, dass die jeweils…

UFSW RV/0513-W/08Voraussetzungen für Vollstreckungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.09.2008

…bereits vor Eintritt der Hemmung der Einbringung eingetreten seien und amtsbekannt gewesen wären und sich daher als rechtswidrig erweise. Aufgrund des Vollstreckungsbescheides seien in der Folge Vollstreckungshandlungen gegen die GmbH durchgeführt und dem Betrieb betriebsnotwendige Anlagegüter in Form mehrerer Messgeräte und eines Gabelstaplers entzogen worden…

UFSW RV/2868-W/06Bauhilfstätigkeit - Scheinselbständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2008

…Stichsägen, Wasserwaage, Leiter, Schraubenzieher, Hammer, Spachteln, Messgeräte und andere Kleinwerkzeuge. Auch ein Schuster, Maler, Tapezierer etc. verwende nur ein paar Kleinwerkzeuge und niemand würde daran zweifeln, dass es genug sei. "Entlohnung pauschal oder stundenweise": Laut Gewerbeordnung gebe es keine andere erlaubte Entlohnung als für Regiestunden…

UFSL RV/0391-L/07Fotovoltaikanlage kann landwirtschaftlicher Nebenbetrieb sein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2008

…auf dem Dach des landwirtschaftlich genutzten Gebäudes montiert. Vorher war jedoch ein neues Dach erforderlich, da das Eternitdach für das Anbringen der Photovoltaikmodule zu wenig robust war. Die Messgeräte der Stromerzeugungsanlage befinden sich oberhalb des Stalls. Dort wird gemessen und gespeichert, wieviel KWh produziert werden…

UFSW RV/2870-W/06Kein Beihilfenanspruch für ein ständig in Polen lebendes Kind für einen Scheinselbständigen (Montage von mobilen Trennwänden ...) auf Grund wirtschaftlicher Betrachtungsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2007

…Wasserwaage, Leiter, Schraubenzieher, Hammer, Spachteln, Messgeräte und andere Kleinwerkzeuge. Das sind alle Werkzeuge die ich brauche. Was heißt hier ihr Kommentar "geringfügig?" Soll ich vielleicht als Einzelunternehmer einen Kran oder Betonsilo besitzen? Ein Gläser verwendet nur ein paar Kleinwerkzeuge und niemand zweifelt, dass es genug…

UFSW RV/0009-W/05Betriebsnachfolgehaftung bei Generalvertretungsbetrieben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2005

…usw.), Werkzeuge (Kältewerkzeuge, Bohrmaschinen, Vakuumpumpen, Handwerkzeuge, Schweißzeuge, Messgeräte, Kernbohrgeräte usw.) Fahrzeuge und der erste Teil des Kundenstockes (AE, S, TM, BA, Me-GmbH und T) um insgesamt € 140.809,50 zuzüglich € 28.161,90 USt verkauft. Mit Rechnungen vom 30. März 2004 der…

UFSW RV/2185-W/02Notwendiges Betriebsvermögen, Arbeitszimmer im Wohnhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2004

…wie die oben unter Punkt B/1 wiedergegebenen Beobachtungen der Prüferin; e) wenn im Haus G. sieben Werkbänke sowie Maschinen und Messgeräte vorhanden sind, vermag das an der oben unter Punkt B/6 erwähnten Tatsache, dass der Abgabepflichtige nur einen geringen Bruchteil seiner gesamten Tätigkeit…

UFSW RV/4498-W/02Vorsteuerschwindel bei einem gewerblichen Handel mit Urheberrechten, Scheingeschäfte, Antrag auf Rechtsauskunft in einem offenen Verfahren, Akteneinsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.07.2004Teil 1/3

…Fahrnisse", Anschaffung von LP am 30.11.2000 um ATS 700.000,-, Nutzungsdauer 10 Jahre, AfA ATS 35.000,-; 3.) "div. Messgeräte", Anschaffung von LP am 31.8.1999 um ATS 76.509,-, Nutzungsdauer 5 Jahre, AfA ATS 15.301,80; 4.) Oszilloskop, Anschaffung von…

UFSW RV/1887-W/091. Berufung gegen Wiederaufnahmebescheide nach Abgabe eines Rechtsmittelverzichtes hinischtlich der Sachbescheide 2. Beantragte Aufhebung von Bescheiden, mit der Behauptung, die im Rahmen einer Schätzung nach § 184 BAO ermittelten Bemessungsgrundlagen seien unrichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2013Teil 1/2

…Die festgestellten Manipulationen an den Taxametern und der rückläufige Kilometerstand an einigen Fahrzeugen bewirken, dass das Ausmaß der zurückgelegten Fahrtstrecken mit Hilfe der Angaben auf den Messgeräten keiner Überprüfung unterzogen werden kann. Eine Überprüfung der Erfassung der Erlöse ist daher auch auf diesem Wege nicht…