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UFSG RV/0102-G/05Vorsteuererstattungsverfahren- die Bearbeitung (Eichung) von Messgeräten im Inland im Auftrag des ausländischen Lieferers und anschließender Verbleib der Messgeräte im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2006

…Nach seinen Ausführungen, habe die Bw. die Eich-GmbH mit den Eichungen der Messgeräte für den österreichischen Markt beauftragt. Die Bw. habe ihrerseits den Spediteur im Auftrage der V-KG als Abnehmerin mit der Versendung der Ware vom Werk in Deutschland nach Österreich zur Eich…

EAS 1631Informationsbeschaffende Messanlagen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftSch 202/1-IV/4/0028.03.2000

Installiert ein britisches Messtechnik-Unternehmen bei österreichischen Energieversorgungsunternehmen Messgeräte, die der Erfassung und Weiterleitung von Daten per Modem nach Großbritannien dienen und die dem britischen Unternehmen solcherweise ermöglichen, per Fax, Telefon, Post und anderen Kommunikationswegen seine vertraglich eingegangenen Dienstleistungsverpflichtungen (betriebliche Fernüberwachung, Optimierung der Energiebereitstellung, Reduzierung…

BFG RV/7400029/2024Bemessungsgrundlage von Wasserbezugs- und Abwassergebühren bei Ermittlung durch funktionstüchtigen Zähler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2024

…Mängel an den einzelnen Bauteilen festgestellt und keine Manipulation nachgewiesen werden. • Wegen der Ergebnisse der durchgeführten Prüfungen kann somit eine ordnungsgemäße Funktion des Messgerätes bis zum Zeitpunkt des Zerlegens angenommen werden. Aus dem Gutachten des physikalisch-technischen Prüfdienst (PTP) des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen…

UFSZ1W ZRV/0030-Z1W/05Nichtgestellung von Waren im gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.03.2006

…November 2003 wurde auf Antrag der Hauptverpflichteten G. mit Versandanmeldung T1 Nr. 206/371/600252/50/3 beim Zollamt Flughafen Wien ein externes gemeinschaftliches Versandverfahren für ein Paket mit Teilen für Messgeräte eröffnet. Als Bestimmungsstelle war "ZA Wien" angegeben. Die Frist für die (Wieder-) Gestellung…

UFSZ1W ZRV/0031-Z1W/05Nichtgestellung von Waren im gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.03.2006

…November 2003 wurde auf Antrag der Hauptverpflichteten G. mit Versandanmeldung T1 Nr. 206/371/600252/49/3 beim Zollamt Flughafen Wien ein externes gemeinschaftliches Versandverfahren für ein Paket mit Teilen für Messgeräte eröffnet. Als Bestimmungsstelle war "ZA Wien" angegeben. Die Frist für die (Wieder-) Gestellung…

KfzBStR 2021 Rz 688–698B.3.8.1.8. Entwicklungsfahrzeuge
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…der Normverbrauchsabgabe befreit. Es handelt sich bei Erprobungs- und Entwicklungsfahrzeugen um Kraftfahrzeuge, die aufgrund ihrer Beschaffenheit und Ausstattung, insbesondere mit speziellen Messgeräten, ausschließlich zu Erprobungs- und Entwicklungszwecken verwendet werden können. In der Regel ist eine Benutzung der Straßen des öffentlichen Verkehrs bei diesen Kraftfahrzeugen nur…

EStR 2000Anhang I (zu Abschnitt 7.1.9.2, Rz 3115b)
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

…Gas Drehkolbengaszähler | 10-15 | Gas Mengenumwerter | 10-15 | Zähler Fernwärme | 10-15 | "nicht Smarte" Zähler und Messgeräte | 10-15 | Smart Meter Strom | 13 | CDMA Endgeräte | 15 | Komm-Zelle | 20 | Smart Meter…

VB-0840Anlage 2
geltende FassungRichtlinien25.03.2026

…Kaltkathoden-Leuchtstofflampen und Leuchtstofflampen mit externen Elektroden (CCFL und EEFL), für elektronische Displays und Messgeräte, wenn sie zur Ersetzung eines Bauteils eines größeren Geräts verwendet werden und für dieses Bauteil keine machbare quecksilberfreie Alternative gemäß der Richtlinie 2000/53/EG über Altfahrzeuge und der Richtlinie…

VS-10007. Amtliche Aufsicht
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

… 142 BAO haben die Inhaber von Betrieben, die nach den Verbrauchsteuervorschriften der amtlichen Aufsicht unterliegen dem Überwachungszweck dienende Einrichtungen unentgeltlich beizustellen. Vielfach sind für diese Maßnahmen Messgeräte erforderlich, die korrekte und anzuerkennende Ergebnisse gewährleisten. Für die Durchführung von Messungen ist daher in vielen Belangen des…

BFG RV/5100641/2024Gewerbebetrieb als Liebhaberei?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2025

…Weiters findet sich auf der Homepage ein Onlineshop, auf dem verschiedene Messgeräte und Schläuche für die Belüftungsanlagen zu näher angeführten Preisen angeboten werden. Diesen Betrieb hat der Beschwerdeführer im Jahr 2014 unentgeltlich von seinem Vater übernommen. Bei diesem war im Jahr 2002 eine Betriebsprüfung betreffend…

BFG RV/7103823/2018Liebhaberei bei einem technischen Entwickler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2019

…Jahre 2012 bis 2015. Darin wurde ausgeführt, dass es sich bei den selbständig ausgeübten Tätigkeiten nicht um eine einheitliche Tätigkeit handle. So sei die Arbeit für die Chemiedatenbank getrennt von der Messgeräteentwicklung zu beurteilen. Die Tätigkeiten würden sich im Warenangebot, der Branche, der angesprochenen Kunden…

BFG RV/4200078/2014Nichtigkeit der Annahme einer Zollanmeldung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2016

…Februar 2011 um 16.26 Uhr sei unter der MRN 11111 für 768 Stück mechanische Teile für Messgeräte zum Preis von € 37.837,90 für einen deutschen Abnehmer und für 196 Stück Teile für optische Instrumente zum Preis von € 4.851,36 für…

UFSL RV/0649-L/11Abgrenzung Dienstvertrag - Werkvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…können. Er sei nicht an feste Arbeitszeiten gebunden gewesen und habe sich seine Arbeitszeit vollkommen frei einteilen können. Er habe einen eigenen Laptop und sein eigenes Auto verwendet, vom Auftraggeber seien ihm Werkzeug, Messgeräte, Handy, e-mail Adresse, Drucksorten und Prüfstand zur Verfügung gestellt worden…

UFSK RV/0041-K/06Wohnung als notwendiges Betriebsvermögen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2011Teil 2/2

…Der Bw. hatte in der Wohnung einen Zugang zum Netz der UI-GmbH. Eine Lagerung von Messgeräten in der Wohnung ist nicht auszuschließen, die Unterbringung von Unterlagen nicht erwiesen (Aussage Arbeiter 1, Erörterungstermin). Nachweise für Kaufpreise für eine Kleinwohnung in der gleichen Siedlung des Bw…

UFSW RV/0880-W/11Berufung gegen Fahrnisexekution
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2011

…dieses Wissen nicht daran gehindert, seine Wohnung erneut zu öffnen und die Gegenstände zu entwenden. Es sei dem Bw seine einzige Heizmöglichkeit (Kaminofen) und sein Werkzeug genommen worden (Schraubendreher, Zangen, Messgeräte, Lötkolben, usw.), welches er zur Ausübung seines Berufes (Veranstaltungstechniker) benötige. Es sei dem Bw…

UFSW FSRV/0147-W/05Einleitung nach Betriebsprüfung wegen überhöhter privater Aufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.12.2007

…sehr hohe Steigerung der Dienstleistungsaufträge, durch die Mitarbeit bei diesen Leistungen und damit verbundenen Zeitdruck und Stress für die Erledigung der restlichen erforderlichen Tätigkeiten wie Buchungen, Lagerbetreuung, Instandhaltungsarbeiten der Messgeräte nach Arbeitsende kann es schon vorkommen, dass von über 500 Buchungen, 6 davon doppelt verbucht…

UFSK RV/0167-K/05Investitionszuwachsprämie: Schwimmbadtechnik eines Hallenbades nicht begünstigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2005

…fest verbunden seien (Becken, Rohre, usw.) und solche, die austauschbar seien (Filteranlage, Messgeräte, elektrische Einrichtungen), nicht zulässig. Die einzelnen Positionen seien nach der Verkehrsauffassung keine selbständigen Wirtschaftsgüter. Zum einen sei zwischen den einzelnen Teilen ein funktioneller und technischer Zusammenhang gegeben, zum anderen werde im Falle…

VB-0720Anlage 2
geltende FassungRichtlinien16.07.2021

…Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die Bereitstellung nichtselbsttätiger Waagen auf dem Markt; 14.Richtlinie 2014/32/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt; 15.Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und…

BFG RV/7400007/2025Verbindlichkeit der Ablesung des Wasserzählers für die Bemessung der Wasserbezugsgebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2025

…die Funktionsfähigkeit des Zählers nicht gegeben war. In einem solchen Fall steht einer Partei gegen die amtliche Feststellung, die Toleranzgrenze sei nicht überschritten, der Gegenbeweis zur Entkräftung der Annahme der technisch einwandfreien Funktionsfähigkeit des Messgerätes im Zeitpunkt seiner Überprüfung offen (vgl. VwGH 18.09. 2000…

BFG RV/7400039/2021Wasser- und Abwassergebühren - keine Herabsetzung - weder Fehler des Wasserzählers noch Gebrechen der Innenanlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2023Teil 2/2

…Prüfdienst des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen überprüft und wurden bei diesen Überprüfungen keine Mängel festgestellt. Es konnte eine ordnungsgemäße Funktion des Messgerätes bis zum Zeitpunkt des Zerlegens angenommen werden, die Messabweichungen des Zählers lagen bei den messtechnischen Prüfungen innerhalb der zulässigen Fehlergrenzen. Es bestehen…