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UFSF RV/0010-F/03Sicherstellungsauftrag, Lottogewinn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2005

…12.5.1997 ATS 3.100.000,00 bar auf das betriebliche Konto Volksbank F einbezahlt, die Gegenbuchung erfolgte auf dem Kapitalkonto (Unter-Kapital 1150) und der Bezeichnung Einlage Lottogewinn. Der Abgabepflichtige führte in der Vorhaltsbeantwortung aus, dass es ihm im Moment nicht möglich sei…

UFSW FSRV/0019-W/05Einleitung nach Betriebsprüfung, ungeklärter Vermögenszuwachs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.06.2007

…Prüfungszeitraum 1995 bis 2000 und den Umsatzsteuerbescheid für das Jahr 2000 wurde mit Schriftsatz vom 19. Juli 2001 fristgerecht berufen und die erklärungsgemäße Veranlagung beantragt. Als Begründung wurde sinngemäß folgendes vorgebracht: Der Bf. habe einen Lottogewinn von ca. S 3 Mio. lukriert. Dadurch seien die…

UFSW RV/3483-W/02Ungeklärter Vermögenszuwachs und ungeklärter Lebensaufwand berechtigen zur Schätzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2004

…1998 | 1999 | getätigte Einlage | 250.000 | 200.000 | 200.000 | 500.000 | 320.000 | Verrechnung Lottogewinn | 834.056 | 584.056 | 384.056 | 184.056 | | verbleibt für das Folgejahr | 584.056 …

UFSS RV/0363-S/02Liebhaberei bei Vermietung von Appartements
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2007

…habe, dies mit folgender Begründung: Die Richtlinien zur Liebhabereiverordnung und Liebhabereibeurteilung besagen, dass lediglich bei Zuführung von außerbetrieblichen Mitteln wie zum Beispiel aus einer Erbschaft oder aus einem Lottogewinn, die Verwendung dieser Mittel zur Tilgung eines Darlehens zu einer Änderung der Bewirtschaftungsart führen würde. Die…

UFSL RV/0243-L/11§ 156 Abs. 4 IO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2013

…Vertretung mit € 2.341,40 beziffert. Mit Schreiben vom 20.09.2010 wurde dem Finanzamt im Zuge des Berufungsverfahrens die Auszahlung eines Lottogewinnes in Höhe von € 294.766,60 mitgeteilt. Am 9.12.2010 wurde ein Rückstandausweis über € 3.306,04 ausgestellt…

UFSL RV/0655-L/03teilweise Tilgung einer Forderung als Gegenleistung; Bewertung der Forderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2005

…einen zum Zeitpunkt dieses Vertrages nicht absehbaren Vermögenszuwachs in Höhe dieses gemäß I. offenen Betrages erlangt, etwa durch unerwartete Einkommenszuwächse, Erbschaft, Lottogewinne oder dgl., usw. Nur in diesen Fällen ist die V. berechtigt, die Stundung zu widerrufen und den zum Zeitpunkt des Vermögenszuwachses samt Zinsen…

UFSG RV/0097-G/07Vermietung einer Eigentumswohnung an unterhaltsberechtigte Tochter; Liebhaberei bei Vermietung einer Eigentumswohnung: abgeschlossener Zeitraum, Unwägbarkeiten;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2009

…bis sie ein Kind benötige, weshalb die Unterstellung dieser Absicht mit aller Entschiedenheit zurückgewiesen werden müsse. Werde eine solche Wohnung dann überraschend frei, sei dies ein "unvorhersehbarer Glücksfall, vergleichbar einem Lottogewinn, mit dem nicht gerechnet werden konnte". Zur Wohnung - L1wird ausgeführt, dass es die in…

UFSL RV/0094-L/06Widerruf einer Löschung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2006

…sondern mittels Darlehensgebung von Frau K. Die Bezahlung eines Teiles der Abgabenschuldigkeiten sei durch einen Lottogewinn in der Höhe von 13.622.825,00 S möglich geworden. Die Überweisung sei am 13.6.2001 durch die österreichische Lotterien GesmbH auf ein näher bezeichnetes Bankkonto lautend…

UFSG RV/0090-G/04Für die schenkungssteuerliche Beurteilung wurden die ungeklärten Vermögenszuwächse herangezogen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2006Teil 2/3

…00 S an Ersparnissen angesammelt. Hinsichtlich der übrigen Kosten wurde keine Erklärung abgegeben. Darin wurden ohne Nachweis beispielsweise Ersparnisse aus diversen Casinobesuchen und Lottogewinnen im Betrag von S 895.000,00 angeführt. In diesem Zusammenhang ist auf ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 31. Juli 1996…

UFSL RV/0678-L/04Abrechnungsbescheid; Verzicht auf Abgabenansprüche nur in Bescheidform in den vom Gesetz vorgesehenen Fällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2005

…13 € beziffert. In der Begründung wurde auf die "Vereinbarung" vom 11.6.2001 verwiesen. Hätte die Geschäftsführerin der Berufungswerberin dabei ihre Vermögensverhältnisse wahrheitsgemäß offen gelegt (Lottogewinn), wären "die Löschungszusage vom 11.6.2001 und die Löschung vom 13.8.2001 nicht erfolgt", weil deren…

UFSW RV/0496-W/11Anträge auf Wiedereinsetzung und Wiederaufnahme - ausgelöst durch Forderungen der SVA gemäß GSVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011Teil 1/3

…Beiträge an die SVA (SVdGW) bezahlen. Geht ein Arbeitnehmer in Pension und bekommt die Abfertigung in Raten ausbezahlt, so muß er dafür AUCH KEINE SV-Beiträge an die SVA (SVdGW) bezahlen. Spielgewinne, Lottogewinne, Totogewinne usw. SIND AUCH NICHT SVA (SVdGW) beitragspflichtig. Es ist REINE ABZOCKE…

UFSG RV/0090-G/04Für die schenkungssteuerliche Beurteilung wurden die ungeklärten Vermögenszuwächse herangezogen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2006Teil 1/3

…000,00 | Auszahlung Lebensversicherung | 150.000,00 | Auszahlung div. Bausparverträge | 240.000,00 | Auszahlung div. Bausparverträge Tochter | 240.000,00 | diverse Casinobesuche | 125.000,00 | Lottogewinne | 770.000,00 | div. Zuwendungen Eltern f. Weihnachten…

UFSW RV/0470-W/02Bemessungsgrundlage für die Rechtsgeschäftsgebühr des § 33 TP 17 Abs. 1 Z. 7 lit. b GebG bei sonstigen Nummernlotterien gemäß § 32 GSpG (siehe auch Kartenpokerspiel).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2009Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Dr. Franz Wohlfahrt, Rechtsanwalt, 1040 Wien, Prinz Eugenstraße 62, gegen den Bescheid gemäß § 201 BAO des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 15. Juli 1998, ErfNr. xxx, StNr. yyy betreffend Rechtsgebühr bzw…

UFSW RV/0470-W/02Bemessungsgrundlage für die Rechtsgeschäftsgebühr des § 33 TP 17 Abs. 1 Z. 7 lit. b GebG bei sonstigen Nummernlotterien gemäß § 32 GSpG (siehe auch Kartenpokerspiel).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2009Teil 2/2

Damit blieb, so wie der Verwaltungsgerichtshof dies im Erkenntnis 4. Dezember 1956, 1559/56 ausgesprochen hatte, § 3 Lotteriegesetz 1947 vor allem in Bezug auf die gemischten Lotterien weiterhin in Kraft, an die Stelle des dort erwähnten Gebührentarifes 1925 traten die entsprechenden Bestimmungen des § 33 TP…

UFSI RV/0134-I/07Keine Umsatzsteuerfreiheit für eine "Lottovertriebsgesellschaft" (Abgabe von Lotto-Tipps für Spielgemeinschaften)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2008Teil 2/2

Der Verweis der Berufungswerberin auf die steuerliche Behandlung der Trafikanten und Rechtsanwälte kann die Rechtswidrigkeit der bekämpften Bescheide nicht belegen, ist bei deren angesprochenen Tätigkeiten doch offensichtlich, dass diese nach außen für jedermann erkennbar im Namen des jeweiligen Unternehmens (ua. Verkehrsbetriebe bzw. Öffentliche Körperschaft bei…