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UFSS RV/0443-S/03Unechte Steuerbefreiung für Lieferungen von Zahnersatz in Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2006

…angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) übt die gewerbliche Tätigkeit eines Zahntechnikers aus und erzielt Umsätze aus der Lieferung von Zahnersatz sowohl im In- als auch Ausland. Für die Veranlagungsjahre 2001 und 2002 hat der Bw in seinen Umsatzsteuererklärungen jeweils die anteilsmäßig auf…

UFSZ1W ZRV/0061-Z1W/07Sind CDs mit einem Sprachlernprogramm eingangsabgabenfrei zu belassen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.08.2008

…anderem die Lieferungen von Zahnersatz durch Zahnärzte und Zahntechniker steuerbefreit sind. Dazu verpflichtet Artikel 14 (1) Buchstabe a) der RL die Mitgliedsstaaten, unbeschadet sonstiger Gemeinschaftsbestimmungen unter den Bedingungen, die sie zur Gewährleistung einer korrekten und einfachen Anwendung der nachstehenden Befreiungen sowie zur Verhütung von Steuerhinterziehungen…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 3/4

…sowie Neben- und Sondergebühren bzw. Sonderentgelte. Neben den Pflegegebühren werden insbesondere folgende Sonderentgelte eingehoben: Die Kosten der Beförderung des Patienten in die Krankenanstalt oder aus derselben. Die Beistellung eines Zahnersatzes sowie die Beistellung von Hilfsmittel und Körperersatzstücken. Die Anstaltsgebühr, als Zuschlag zur Pflegegebühr und Sondergebühr…

UFSW RV/0901-W/06Umsätze einer selbständigen Röntgenordination in einem Privatspital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2010Teil 2/2

…sowie Neben- und Sondergebühren bzw. Sonderentgelte. Neben den Pflegegebühren werden insbesondere folgende Sonderentgelte eingehoben: Die Kosten der Beförderung des Patienten in die Krankenanstalt oder aus derselben. Die Beistellung eines Zahnersatzes sowie die Beistellung von Hilfsmittel und Körperersatzstücken. Die Anstaltsgebühr, als Zuschlag zur Pflegegebühr und Sondergebühr…

UFSW RV/2501-W/07Betriebsprüfung: 1. Fragen zur Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen, 2. zu Werbungskosten, 3. Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2012Teil 1/2

…Steuer für Lieferungen oder sonstige Leistungen, die im Inland für sein Unternehmen ausgeführt worden sind, als Vorsteuer abziehen. Gemäß § 2 Abs. 1 UStG 1994 ist Unternehmer, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbständig ausübt. Gewerblich oder beruflich ist jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 1/4

…Beistellung eines Zahnersatzes sowie die Beistellung von Hilfsmittel und Körperersatzstücken. • Die Anstaltsgebühr, als Zuschlag zur Pflegegebühr und Sondergebühr zur Abdeckung des erhöhten Sach- und Personalaufwandes in der Sonderklasse. • Die Arzthonorare für sämtliche ärztliche Untersuchungen und Behandlungen (z. B. Labor, Röntgen, Physiotherapie). • Selbstbehalte von der Leistung…

UFSI RV/0290-I/04Die Kosten eines Hometrainers stellen auch bei einem Behinderten keine außergewöhnliche Belastung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2005

…und Ähnliches aufweisen. Es ist nämlich bei einem marktgängigen Hometrainer keineswegs eine spezifische Beschaffenheit gegeben, die diesen nur für diverse Heilungen und Linderungen von Erkrankungen brauchbar macht, sondern bildet er durchaus für viele andere Personen, die nicht krank sind oder behandelt werden müssen, eine erhöhte…

UFSG RV/0289-G/06Heimtrainer als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2008

…wie etwa zur Pulsfrequenz- und Kalorienmessung aufweisen. Es ist nämlich bei einem marktgängigen Hometrainer keineswegs eine spezifische Beschaffenheit gegeben, die diesen nur für diverse Heilungen und Linderungen von Erkrankungen brauchbar macht, sondern bildet für viele andere Personen, die nicht krank sind oder behandelt werden müssen…

UFSL RV/0510-L/03Anschaffungskosten für einen Hometrainer sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2003

…Ähnliches aufweisen. Dadurch ist nämlich keineswegs eine spezifische Beschaffenheit gegeben, die den Hometrainer nur für diverse Heilungen und Linderungen von Erkrankungen brauchbar macht, sondern bildet er durchaus - eben auf Grund dieser speziellen Ausrüstung - für viele andere Personen, die nicht krank sind oder behandelt werden, eine…

UFSW RV/3010-W/11Aufwendungen für einen Hometrainer stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2011

…wie etwa zur Pulsfrequenz- und Kalorienmessung aufweisen. Es ist nämlich bei einem marktgängigen Hometrainer keineswegs eine spezifische Beschaffenheit gegeben, die diesen nur für diverse Heilungen und Linderungen von Erkrankungen brauchbar macht, ein solcher bildet für viele andere Personen, die nicht krank sind oder behandelt werden…

UFSL RV/1394-L/10Infrarot-Wärmekabine keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2011

…13. August 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Abgabepflichtige erklärte u.a. in seiner Einkommensteuererklärung 2008 Krankheitskosten in Höhe von 6.305 € als außergewöhnliche Belastung. Im Einkommensteuerbescheid 2008 vom 28. August…

UFSW RV/0068-W/10Anschaffungskosten für eine Infrarotwärmekabine keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2012

…mit den Positionen: Apotheke, Selbstbehalt BVA, Fahrtkosten-Arzt, Physiotherapie-Honorare, Infrarot-Wärmekabine) und des Kostenersatzes Kopien von elf Apothekenrechnungen, Behandlungsbeitragsvorschreibungen seitens der BVA im Jahr 2008 samt Auftragsbetätigungen, eine Honorarnote vom 30. Juni 2008 eines diplomierten Physiotherapeuten über Heilgymnastik und Heilmassagen, die Rechnung vom 16…

UFSW RV/0265-W/08Keine Umsatzsteuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen bei Fehlen von Ausfuhr-, Abnehmer- und Buchnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2008Teil 1/2

…die Waren seien in Erfüllung der strittigen Umsätze in das übrige Gemeinschaftsgebiet gelangt, nicht erbracht wurde. Um das Vorliegen von ig Lieferungen rasch und leicht nachvollziehbar aus den Büchern nachweisen zu können, hätten die Bestätigungen bei den Rechnungen abgelegt werden müssen und wäre dies auch…

UFSW RV/0265-W/08Keine Umsatzsteuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen bei Fehlen von Ausfuhr-, Abnehmer- und Buchnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2008Teil 2/2

…Wien, Linde 1997, S 379). Art 28c Teil A erster Satz der 6. MwSt-RL idgF stellt die Festlegung der Bedingungen für die Gewährung der Befreiung von ig Lieferungen in die Kompetenz der Mitgliedstaaten, wobei Maßnahmen, welche die Mitgliedstaaten erlassen dürfen, um die Erhebung der…

UFSI RV/0261-I/051) Steuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen bei fehlendem bzw. mangelhaftem Buchnachweis 2) gültige UID-Nummer des Abnehmers als Voraussetzung für die Steuerfreiheit einer innergemeinschaftlichen Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2009Teil 1/2

…Gegenteiliges ist hier nicht hervorgekommen. Nach Ansicht des Finanzamtes ist bezüglich dieser Lieferungen der Versendungsnachweis (als Teil des Buchnachweises) mit der - erst im Berufungsverfahren erfolgten - Vorlage von bloßen Kopien der Blätter 4 der jeweiligen Frachtbriefe nicht erbracht worden. Die Blätter 1 dieser Frachtbriefe konnte die…

UFSW RV/3685-W/08Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen von Kfz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.04.2011Teil 1/2

…3.2011 übermittelte die Amtspartei eine Niederschrift des FA Klagenfurt mit einem österreichischen Autohändler, welche eine genaue Darstellung des tatsächlichen Geschäftsablaufes bei der Lieferung von Fahrzeugen der Luxusklasse durch den angeblichen Abholer B. für die Firma XYZ S OHG enthalte. In der Niederschrift sagt der…

UFSW RV/3685-W/08Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen von Kfz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.04.2011Teil 2/2

…Vorschrift, die sich unmittelbar mit Nachweispflichten befasst. Die MWSt-RL bestimmt lediglich, dass die Mitgliedstaaten die Bedingungen für die Befreiung innergemeinschaftlicher Lieferungen von Gegenständen festlegen (vgl Rz 25 Urteil vom 27.9.2007, C-184/05, Twoh International bzw Rz 24 Urteil C-146/05…

UFSW RV/2474-W/09Sind die Lieferungen von Ventilatorkonvektoren 'frei Baustelle unabgeladen' Bauleistungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2010

…962,00 Im Zuge der Prüfung richtete die Prüferin betreffend diese Rechnungen nachstehenden Vorhalt an die Bw. (BP-AB 240): "Bei den Ausgangsrechnungen an die Firma C... GmbH handelt es sich durchwegs um die Lieferung von Ventilatoren. Es handelt sich daher nicht um Bauleistungen gem. …

UFSG RV/0824-G/10Nachweis der Voraussetzungen von innergemeinschaftlichen Lieferungen, Beleg- und Buchnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2013

…Leistungsempfängerin der Bw. war. In ihrer Vorhaltsbeantwortung vom 15. Jänner 2013 wurde darauf hingewiesen, in den Verträgen über die Lieferung von Schmierstoffen behielt sich die H. GmbH das Recht vor, den jeweiligen Vertrag mit allen Rechten und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen, was sowohl…

UFSW RV/0148-W/09Voraussetzungen der Steuerfreiheit von Innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.05.2012Teil 1/3

…seien. Die ungarischen Abnehmer seien als steuerpflichtige Unternehmer iSd § 2 Abs 1 UStG zu behandeln. Die Übergabe der Ware stellten Lieferungen von Gegenständen dar. Sämtliche vom Gesetz und der VO geforderten Nachweise seien erbracht worden. Aber selbst wenn Zweifel an den Nachweisen bestehen sollten, ergäbe…