…seien ausschließlich andere Telekom-Unternehmen, nicht jedoch Endkunden. Die Bw. habe selbst über kein eigenes Leitungsnetz verfügt, sondern habe ausschließlich Leitungskapazität von anderen Unternehmen angekauft und an seine Vertragspartner weiterverkauft. Die Bw. verfüge über keine technischen Einrichtungen und Anlagen in Österreich und somit über keine…

…II 1988, S. 539, ausgesprochen hat, dass das Leitungsnetz eines Versorgungsunternehmens entsprechend seinen Teilfunktionen (Antransport, Fern- und Zwischentransport, Abnehmergruppen) in mehrere Wirtschaftsgüter aufgeteilt werden kann. Es ist entscheidend auf die Funktionen des Gesamtnetzes und seiner Teile abzustellen. Das Gesamtnetz dient regelmäßig einem Gesamtzweck: der Zuführung…

…folgende Bestimmungen: § 2 Zweck und Gegenstand (1) Zweck der Genossenschaft ist im Wesentlichen die Förderung des Erwerbes oder der Wirtschaft ihrer Mitglieder. (2) Der Gegenstand des Unternehmens umfasst: a) Betrieb einer Biogasanlage mit Biomasse samt Leitungsnetz zur Erzeugung und Abgabe von Strom und Wärme; b)…

…auszugsweise folgende Bestimmungen: § 2 Zweck und Gegenstand (1) Zweck der Genossenschaft ist im Wesentlichen die Förderung des Erwerbes oder der Wirtschaft ihrer Mitglieder. (2) Der Gegenstand umfasst: a) Betrieb einer Biogasanlage mit Biomasse samt Leitungsnetz zur Erzeugung und Abgabe von Strom und Wärme; b) Verkauf…

…Die Bw. stellte das von ihr gemietete Leitungsnetz wiederum ihren in den USA ansässigen Kunden (Muttergesellschaften innerhalb internationaler Konzerne) gegen Entgelt zur Verfügung. Die (Tele-) Kommunikation erfolgte sodann zwischen den Kunden der Bw. und deren Kommunikationspartnern (Tochterfirmen der Kunden). Mit dem angefochten Bescheid wurde der…

…für das Mietentgelt österreichische Umsatzsteuer. Die Bw. stellte das von ihr gemietete Leitungsnetz wiederum ihren in den USA ansässigen Kunden (Muttergesellschaften innerhalb internationaler Konzerne) gegen Entgelt zur Verfügung. Die (Tele-) Kommunikation erfolgte sodann zwischen den Kunden der Bw. und deren Kommunikationspartnern (Tochterfirmen der Kunde). Mit…

…letztlich an den Verbraucher geliefert werde, in seine ursprünglichen physikalischen Bestandteile zu trennen. Im Verhältnis zur Gesamtgasmenge, die aus dem Leitungsnetz bezogen worden sei, beurteile die BP die eingespeiste Menge an Biogas als relativ gering, sodass sie die Ansicht vertrete, dass der tatsächlich an die…

…und -ableitungen (öffentliches Netz zu Trafo TBA), Anschluss und Versorgung diverser Nebenanlagen, Außenbeleuchtung, Erdung und Blitzschutz für Außen- und Nebenanlagen usw. - Prozesswasser- und Trinkwassertechnik zB Löschwasserauffangbecken, Anschluss an das bestehende Leitungsnetz der Fa. EURO NOVA, Anschluss an öffentliche Netze usw. - Kanalisation, Vorfluteranschluss z.B. Oberflächenentwässerung…

…habe er Reisen nach D und E unternommen, um die dort befindlichen unterirdischen Kabelanlagen im 400 kV-Leitungsnetz zu begutachten, was mit Kosten von € 990,00 zu Buche schlage. Weiters habe er regelmäßige Fahrten quer durch das Gemeindegebiet unternommen, um stets informiert zu sein…

…gegründete Genossenschaft mit beschränkter Haftung, die nach § 2 ihrer Satzung die wirtschaftliche Förderung ihrer Mitglieder bezweckt. Dies geschieht hauptsächlich durch die Planung, Errichtung und Betrieb einer Heizungsanlage mit Biomasse samt Leitungsnetz zur Erzeugung und Versorgung mit Biowärme. Nach § 4 der Satzung erfolgt der Erwerb der…

… 2 ihrer Satzungen die wirtschaftliche Förderung ihrer Mitglieder bezweckt. Hauptsächlich geschieht dies durch den Betrieb einer Heizungsanlage mit Biomasse und Solarenergie samt Leitungsnetz zur Erzeugung von Versorgung mit Fernwärme. Nach § 9 der Satzungen hat jedes Mitglied mindestens einen Geschäftsanteil (zu ÖS 8.000,--) zu zeichnen…

…habe es keine klare Linie betreffend die Vermietung ergeben. Die Bw. hat das BHKW das in Wahrheit im Mietverhältnis benutzte Leitungsnetz bei sich aktiviert und auf 10 Jahre abgeschrieben. Die übrigen Teile des BHKW schrieb sie auf 5 Jahre ab. Laut nichtunterfertigtem Mietvertrag erhielt die…

…Wasser komme aus den drei gemeindeeigenen Brunnen (Schacht- und Bohrbrunnen) und über das Wasserhaus (Enteisenung, UV-Desinfektion) in den Hochbehälter. Vom Wasserhaus über das Leitungsnetz würden derzeit rund 300 Haushalte versorgt. Da das Rohwasser nachweislich aufbereitet werden müsse, um als nicht gesundheitsschädliches Trinkwasser zu gelten…

…Zusammenhang der Bestimmungen der NÖ Bauordnung (§11 Abs.2 Z1 lit.a bis d) ist erkennbar, dass die Bauplatzerklärung die Anbindung an das öffentliche Verkehrs- und Leitungsnetz in geeigneter Form vorsieht. Das ist für gegenständliches Grundstück gegeben. Die vertraglich vereinbarte Servitutsbeschränkung ist unter Umständen Voraussetzung…

…an das öffentliche Verkehrs- und Leitungsnetz in geeigneter Form vorsieht. In gegenständlichem Fall wurde das Grundstück mit Bescheid des Bürgermeisters der Marktgemeinde Y. vom 30. Dezember 2003 zum Bauplatz erklärt, was die Möglichkeit der Anbindung an das öffentliche Verkehrs- und Leitungsnetz impliziert. Hinsichtlich der sonstigen…

…Wasserleitungsnetz vorgeschrieben werden können. Da vor Herstellung des konkreten Anschlusses die Leitungsanlagen noch nicht benutzbar sind, besteht im Zeitpunkt der Vorschreibung der Beiträge auch noch keine Dispositionsbefugnis des Grundstückseigentümers über die Nutzung des Leitungsnetzes. Die Gemeinde bzw. das mit der Anschlusserrichtung beauftragte Unternehmen müssen zuvor…

…das Wirtschaftsgut Leitung. Eine Differenzierung nach Leitungsart oder gar nach der Länge könnte nicht begründet werden. Auch auf das Ausmaß der Kosten kommt es nicht an. Ebensowenig unterscheidet der VwGH zwischen einem "Leitungsnetz" und einer einzelnen Leitung, wobei die Bw. nicht näher ausführt, welcher Unterschied…

…Weiters ist zu berücksichtigen, dass die Berufungsführerin (seit 2003 deren 100%ige Tochtergesellschaft, die Ü-AG) über das entsprechende Leitungsnetz verfügt. Die Trennung des Strompreises in den eigentlichen Energiepreis und den Netzpreis ist im Zuge der Strommarktliberalisierung erfolgt. Bis dahin gab es nur einen einheitlichen…

…Zweck der Genossenschaft wie folgt umschrieben: (1) Zweck der Genossenschaft ist die wirtschaftliche Förderung der Mitglieder durch a) Betrieb einer Heizungsanlage mit Biomasse samt Leitungsnetz zur Erzeugung von Fernwärme b) Versorgung mit Fernwärme. (2) Zur Erreichung dieses Zweckes ist die Genossenschaft berechtigt: a) die erforderlichen…

…zum Zwecke der Verbesserung der Kapazität der Löschwasserhydranten (Tz. 2 des Prüfungsberichtes). Die Ausführungen der Berufung, dass der Durchmesser der Rohre im restlichen Teil des Leitungsnetzes (53%) keine Änderung erfahren habe, erweisen sich als zutreffend. Sie vermögen aber an der Beurteilung des strittigen Abschnittes schon…