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UFSW RV/3759-W/10Aufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid27.06.2011

…und dies wie folgt begründet (Bericht [Vordruck L 18] vom 3. März 2006): Die Bw. habe diverse Bauarbeiten mit ausländischen Arbeitskräften, angeblich Leiharbeitskräfte der Firma XY-Ltd. aus A (Irland), durchgeführt. Bei Kontrollen von Organen der KIAB seien immer wieder ausländische Arbeiter aus den ehemaligen…

UFSW RV/2267-W/10Anspruchszinsen; Einwendungen gegen den Abgabenanspruch; maximaler Verzinsungszeitraum von 42 Monaten für Anspruchszinsen bis 2004.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2011

…128). Das Berufungsvorbringen bezieht sich ausschließlich auf den Inhalt der Abgabenbescheide betreffend Einkommensteuer 2004-2007, wobei insbesondere die geltend gemachten Aufwendungen und Vorsteuern für Leiharbeitskräfte strittig sind. Diese Einwendungen waren nicht geeignet, die Rechtmäßigkeit der Festsetzung von Anspruchszinsen in Frage zu stellen. Darüber hinaus wurden…

UFSL RV/0722-L/09DB und DZ für Vergütungen an wesentlich beteiligte Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2010

…liege immer eine gewisse Unsicherheit vor, ob eine Vertragsverlängerung zustande komme. Die Bw. beschäftige keine Mitarbeiter und setze zur Abdeckung von Spitzen Leiharbeitskräfte bzw. einen Werkvertragsnehmer ein. Die GmbH habe nur einen einzigen Auftraggeber nämlich die T.-GmbH in X.. Die GmbH verfüge über keinen…

UFSG RV/0468-G/07Fahrtkosten einer Leiharbeitskraft (Wohnung - Arbeitsstätte)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2008

…18. Mai 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 12. Dezember 2006 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) bezog als Leiharbeitskraft im Streitjahr 2005 von seinem Dienstgeber, einem Personalbereitstellungsunternehmen…

UFSG RV/0467-G/07Fahrtkosten einer Leiharbeitskraft (Wohnung - Arbeitsstätte)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2008

…10. März 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 27. Jänner 2006 betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) bezog als Leiharbeitskraft im Streitjahr 2004 von seinem Dienstgeber, einem Personalbereitstellungsunternehmen, Einkünfte…

UFSG RV/0681-G/05Investitionszuwachsprämie (IZP) und wirtschaftliches Eigentum an geleasten Transportfahrzeugen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.10.2008

…Art" bezeichnet. Als Bevollmächtigter wurde MM (C-Unternehmensberatung) ausgewiesen. Die Bw betreibt ihr Gewerbe mit eigenen Arbeitnehmern, Aushilfsfahrern, selbständigen Fahrern und Leiharbeitskräften. Der Ehemann von IA, SA, ist seit dem Jahr 1996 als Einzelunternehmer (nach Umwandlung) im Transportgewerbe tätig. In einer am 20. Jänner 2005…

UFSW RV/2010-W/11Vorliegen von Scheinrechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2011

…materiellen Richtigkeit der Rechnungen, da nach der Aktenlage der Bw Transporte für einen Zustelldienst mit einem einzigen Kleintransporter gefahren hat und nicht ersichtlich ist, wofür der Bw - neben sich selbst und einem Arbeitnehmer - Leiharbeitskräfte benötigt hat. Auch stellt der Bw nicht dar, weswegen er bei…

UFSW FSRV/0158-W/09Subjektive Tatseite der angeschuldigten Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG bestritten. Übergang der Steuerschuld gemäß § 19 Abs. 1a UStG wurde irrtümlich nicht erkannt und die in der Rechnung des Subunternehmers zu Unrecht ausgewiesene Umsatzsteuer zum Vorsteuerabzug herangezogen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.06.2010

…korrespondierenden Ausgangsrechnungen glaubhaft gemacht, dass die Fa. P-GmbH Leiharbeitskräfte zur Erbringung ihrer Leistungen in Anspruch genommen hat. Zu Recht wird in der gegenständlichen Berufung eingewendet, dass es sich bei diesen von der Bw2 in Anspruch genommenen Leistungen um Bauleistungen im Sinne des § 19 Abs…

UFSL FSRV/0008-L/09Vorgeschobene Ehegattin als Beschuldigte wegen gewerbsmäßigem Lohnabgabenbetrug unter Verwendung von Lugurkunden und Scheinfirmen; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.12.2009

…der Meldungen zum Insolvenzausgleichsfonds. Die Gesamtsumme der Verkürzungen belaufe sich auf 55.392,04 €. Weiters habe die Fa. D GmbH im Zeitraum Jänner bis Dezember 2006 Leiharbeitskräfte eines deutschen Unternehmens beschäftigt, wodurch Abzugsteuer in Höhe von 58.270,50 € zu entrichten gewesen wäre…

UFSF RV/0078-F/08Reduzierung der Abzugssteuer bei Arbeitskräftegestellung im Ermessensweg auf Basis der (geschätzten) Nettovergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2009Teil 2/2

…Bemessungsgrundlagen infolge Berücksichtigung von Betriebsausgaben zu sprechen. Entscheidend ist vielmehr, dass trotz Aufforderung keine Ansässigkeitsbescheinigungen der Arbeitnehmer (Leiharbeitskräfte) - ausschließlich deren Lohnbesteuerung steht zur Diskussion -beigebracht wurden. Um die Sache zu bereinigen, bin ich dennoch namens des FA Bregenz bereit, die Bemessungsgrundlagen auf 50% der absoluten…

UFSW RV/2755-W/07Übergabe landwirtschaftlicher Grundstücke an den Sohn, die keinen Teilbetrieb bilden - Ermittlung des anteiligen Einheitswertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2009

…landwirtschaftliche Betriebe in einer Größenordnung von 300 ha oder mehr existieren, welche ohne eigenen Fuhrpark bzw. Dienstnehmer das Auslangen finden und stattdessen vielmehr ausschließlich auf Leiharbeitskräfte bzw. das Angebot des Maschinenringes zurückgreifen. Auch die Formulierung des § 5 a NeuFöG deute in keinster Weise darauf hin…

UFSI RV/0485-I/08Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines alleinstehenden Leiharbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2009

…dass er aufgrund der rückläufigen Auftragslage nicht mehr gebraucht werde. Da auch bei seiner Arbeitgeberin, der M AG, die Nachfrage nach Leiharbeitskräften aufgrund der Wirtschaftskrise rückläufig war, sei er mit Ende des Jahres 2008 gekündigt worden. Er sei derzeit arbeitslos und versuche wiederum in Deutschland…

UFSW RV/0980-W/05Unternehmer- und Einkunftsquelleneigenschaft bei einem (nicht eröffneteten) Vieh- und Fleischhandel sowie bei (nicht begonnener) Vermietung eines Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.04.2007Teil 1/2

…Nutzrinder, Kälber zur Mast oder Schlachtung ... 5. Einschulung: Ich werde mich intensiv bei meiner Steuerberatungsfirma einschulen, damit ich die Rechnungen gesetzmäßig erledigen und die Buchungen sorgfältig durchführen kann. Leiharbeitskräfte will ich danach selbst einschulen ... 6. Futterkosten und Betreuungskosten ..., dass möglichst wenig Tiere zwischen eingestallt werden, ..…

UFSL RV/0317-L/06Beschränkte Steuerpflicht für Einkünfte aus der Gestellung von Arbeitskräften zur inländischen Arbeitsausübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2006

…Abzugsteuer 20% der Bruttoeinnahmen. Unstrittig ist, dass als wirtschaftlicher Arbeitgeber der bereitgestellten portugiesischen Leiharbeitskräfte die Firma "M.C.C." anzusehen ist und dieses Unternehmen in Österreich keine Betriebsstätte hat. In diesem Fall unterliegen daher die von der Bw. an die portugiesische Firma "M.C.C…

UFSW RV/1245-W/02Schätzung eines Installationsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.12.2005

…gab der Betriebsprüfer an, dass beim weitaus überwiegenden Teil der Rechnungen ein Arbeitsschein angeheftet gewesen sei. Mit Ausnahme der Fälle, in welchen Leiharbeitskräfte in Anspruch genommen worden seien, sei bei sämtlichen Arbeitscheinen, die vorgefunden worden seien, der Name "Stani" enthalten gewesen. Auf Befragen wie hoch…

UFSS FSRV/0005-S/04Rechtswidrige Steuervermeidungen eines Transportunternehmers unter Einbeziehung fiktiver Geschäftspartner zwecks gewerbsmäßiger Hinterziehung von Lohnabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.05.2005Teil 1/3

…dass ein Leasingverhältnis mit der Firma SH Ltd. bestehe, somit sämtliche Fahrer Leiharbeitskräfte der Firma SH Ltd. seien, wodurch er in Österreich nicht steuerbar sei und demgemäß diese (ausländischen Lenker) nicht zur Sozialversicherung angemeldet und somit auch keine Lohnabgaben bezahlt habe. Dem MV liegen jedoch…

UFSI RV/0310-I/04Aufhebung der angefochtenen Bescheide gemäß § 289 Abs. 1 BAO, Ermessensübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.08.2004

…sei ersichtlich, dass im gegenständlichen Fall keine Buchführungsmängel vorlägen, die der Behörde eine Schätzungsbefugnis einräumen würden. Zu der vom Prüfer durchgeführten Kalkulation wendete sie im Wesentlichen ein: Sie habe im Prüfungszeitraum durchschnittlich 10 Arbeiter und teilweise noch Leiharbeitskräfte beschäftigt. Es sei völlig realitätsfern anzunehmen, der…

UFSW RV/3662-W/02Einsatz von Schwarzarbeitern und Besteuerung eines geschätzten Lohnaufwandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2004

…erbringen können, entgegengehalten, dass auch diese Subfirmen im maßgeblichen Zeitraum keine Dienstnehmer beschäftigt hatten. Bezüglich des Einwandes, für die Subunternehmen hätte auch die Möglichkeit bestanden die Leistungen durch Leiharbeitskräfte besorgen zu lassen, bemerkte die BPA, hierüber hätten keinerlei Vereinbarungen vorgelegt werden können. Zudem wurde darauf…

UFSW RV/0052-W/02Vorsteuerabzug aus Rechnungen von Subfirmen, verdeckte Ausschüttung bei Zweifel an der Identität der leistungserbringenden Gesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2003Teil 1/2

…bedienen, sodass aus der Nichtbeschäftigung von Arbeitnehmern kein zwingender Rückschluss auf die Unmöglichkeit der Leistungserbringung zu ziehen sei. Auch ohne Subunternehmer der B. Bau GesmbH sei die Leistungserbringung durch Nutzung von Leiharbeitskräften eines Arbeitskräfteüberlassers (Personalleasing) möglich gewesen. Darüberhinaus bestünde noch die Möglichkeit, dass die B…

UFSW RV/0062-W/03Scheinrechnungen in der Baubranche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2003

…Wr. Gebietskrankenkasse kein Datensatz vorhanden. Nach Ansicht der BP kann daher die P...GesmbH - mangels eigener Arbeitskräfte - die Leistung nicht erbracht haben. (Der Bw.) wurde aufgefordert die Aufzeichnungen über die Leistungsabrechnungen bzgl. der Leiharbeitskräfte vorzulegen die - lt. Aussage von H.Sch. - Grundlage zur Rechnungserstellung waren…