…Tätigkeit von Privatschulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen muss der Tätigkeit der öffentlichen Schulen vergleichbar sein. Als Maßstab für diesen Vergleich ist der Inhalt des Lehrstoffes heranzuziehen, wobei dieser dabei auch dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entsprechen…

…Die Betriebsprüfung kam im Betriebsprüfungsverfahren zum Schluss, dass die angebotenen Lehrinhalte weder jenen in öffentlichen Schulen noch jenen von anderen Erwachsenenbildungseinrichtungen wie WIFI oder BFI gleichkomme. Vielmehr bestehe der überwiegende Teil des angebotenen Lehrstoffes in Persönlichkeitsbildung, Kommunikations- und Rhetorikausbildung. Aus diesem Grund wurde die Umsatzsteuerbefreiung…

…der Nachweis erforderlich, dass eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt werde. Als Maßstab der Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen sei primär der Lehrstoff und bezog sich auf die beiden Erkenntnisse des VwGH vom 25.2.1997, 95/15/0126 und 17.3.1986, 84/15…

…werde durch die Bw. erfüllt, da der angebotene Lehrstoff mit dem der anderen genannten Einrichtungen übereinstimme. Die Vorgaben für den Inhalt der Kurse sei für alle Ausbildungseinrichtungen (Uni, Sozialakademie etc.) gleich und es würden nur Zeugnisse / Diplome von jenen Einrichtungen anerkannt, die sich an diese…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Berufungswerberin, gegen die Bescheide des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs, betreffend amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens Einkommensteuer 2008 und Einkommensteuer 2008, entschieden: Beide Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Wiederaufnahmsbescheid bleibt unverändert. Der Bescheid betreffend Einkommensteuer 2008…

…unterrichte er daher auch gerne in kleinen Schulen. Er vertrete aber auch klar die Ansicht, dass Schülern der vorgeschriebene Lehrstoff primär in der Schule und nicht daheim beigebracht werden solle. So sei es auch in der s gewesen. Die Erfordernis der Lernbegleitung durch die Eltern…

…beurteilen und andere Faktoren hintanzustellen, würde bei Kindern und Jugendlichen eine derartige Betrachtungsweise zu kurz greifen. Hier kann es nicht allein auf den "Lehrstoff" ankommen, hier kommt auch der Vermittlung dieses "Lehrstoffes" und der pädagogischen Schwerpunktsetzung entscheidende Bedeutung zu. So enthält auch § 2 SchOG Zielvorgaben…

…dass ihre Tochter öfters krank gewesen sei und wegen der vielen Fehlstunden einige Prüfungen nicht ablegen können habe, da ihr der Lehrstoff fehle. Sie werde die Prüfungen im Jahr 2012 für die Matura nachholen. In den Akten erliegt auch ein Schreiben der Schule vom Oktober…

…2010 über die erfolgreiche Ablegung der Externistenprüfung im Gegenstand Geschichte und politische Bildung. In einem Schreiben der HTL an den Sohn der Berufungswerberin vom 7.1.2010 war festgehalten worden, dass er sich zu näher angeführten Externistenprüfungen über den Lehrstoff des 5. Jahrganges (Ausbildungszweig Wirtschaftsingenieurwesen…

…2009 an der Fachhochschule erbracht worden. Auch im Sommersemester 2010 habe der Sohn das Bildungsangebot der Fachhochschule genutzt. Prüfungen über den Lehrstoff könnten erst am Ende eines jeden Semesters abgelegt werden. Erst mit Ende des Sommersemesters 2010 habe festgestanden, dass das Ausbildungsverhältnis nicht mehr verlängert…

…gekommen ist. 3) Weiters möchte ich noch erwähnen, dass die Leiterin des besagten Kurses eine Lehrkraft des Bakip ist und großteils auch der Lehrstoff dieser Schule unterrichtet wird. Natürlich ist dies in nicht an nur einem Abend wöchentlich möglich, daher müssen die diversen Projektarbeiten (zB…

…vermittelt werden und eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt wird (RZ 874 UStR 2000). Maßgeblich für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen ist primär der Lernstoff, dh. der vorgetragene Lehrstoff muss auch dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entsprechen…

…in Anspruch genommen würden. Nach dem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 29.11.1984, 83/15/0133, dürfe sich die Übereinstimmung mit dem in öffentlichen Schulen vorgetragenen Lehrstoff nicht nur auf einen untergeordneten Teil oder auf einzelne Gegenstände beziehen. Eine vergleichbare Tätigkeit, wie sie § 6 Abs…

…Aufnahme in dieses Sportgymnasium gewesen sei (= entsprechende Begabung). Darauf müsse im Vergleich zu anderen Schulen hingewiesen werden. Der Lehrstoff für Bewegung und Sport stelle ein Auswahlangebot im Sinne eines Rahmenlehrplanes dar, wobei die vorgesehenen Lehrinhalte der Schulbehörde I. Instanz zur Genehmigung vorgelegt werden müssten…

…basiere, dass die Auszubildenden in drei Blöcken theoretisch unterwiesen würden und in den unterrichtsfreien Zwischenzeiten sowohl ein dem Ausbildungsziel entsprechendes Praktikum absolvieren, als auch den Lehrstoff selbständig üben und wiederholen würden. Die jeweils folgenden theoretischen Kursblöcke würden einerseits auf den im Praktikum "erfahrenen" Erkenntnissen, andererseits…

…einstufen). Bildungseinrichtungen, die der Umsetzung der den dahinter stehenden öffentlich-rechtlichen Trägerorganisationen gesetzlich aufgetragenen besonderen Aus- und Weiterbildungsaufgaben dienen, können grundsätzlich nicht als Vergleichsmaßstab für die Lehrstoffübereinstimmung herangezogen werden, da sie keine öffentlichen Schulen sind. Im Übrigen ist in diesem Zusammenhang auf Art. 13 Teil…

…beruflichen Fortbildung. Nahezu sämtliche Teilnehmer seien hauptberuflich Zahnärzte oder Dentisten, deren Ausbildung primär an der Universität erfolge. Er habe daher ein anderes Ausbildungsziel. Von den angebotenen Veranstaltungen werde nur ein geringer Teil des beim Diplomstudium Zahnmedizin vermittelten Lehrstoffes abgedeckt. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß …

…die Schüler auf ihre Leseliste setzten auch selbst zu lesen. Darüber hinaus würden Wörterbücher und auch Grammatikbücher benötigt, um mit den darin enthaltenen Grammatikübungen den Lehrstoff zu festigen. Auf Grund der Fülle an Fachliteratur, die sich im Laufe der Jahre angesammelt habe, habe die Bw…

…Seminar von einer größeren Personengruppe aus den verschiedensten, auch im privaten Interesse gelagerten Gründen besucht werden könne, oder der Lehrstoff nur einer spezifischen Berufsgruppe zugänglich gemacht werde. Nur im zweiten Fall könnten solche Aufwendungen den Werbungskosten zugeordnet werden. Das absolvierte Seminar stehe daher in keinem…

…ist, was zur Folge hat, dass die Kosten der berufungsgegenständlichen Reise nicht als Werbungskosten anerkannt werden können. Dass der Berufungswerberin durch die Teilnahme an diesem Seminar für ihren Unterricht unter anderem ein Lehrstoff vermittelt wurde wird nicht in Zweifel gezogen. Für die von ihr angestrebte…