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UFSG RV/0621-G/05Umsätze von Privatlehrern - Leistungsempfänger ist keine Schule bzw. Bildungseinrichtung im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2011

…Tätigkeit von Privatschulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen muss der Tätigkeit der öffentlichen Schulen vergleichbar sein. Als Maßstab für diesen Vergleich ist der Inhalt des Lehrstoffes heranzuziehen, wobei dieser dabei auch dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entsprechen…

UFSW RV/1015-W/04Anwendbarkeit der Steuerbefreiung des § 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2007

…Die Betriebsprüfung kam im Betriebsprüfungsverfahren zum Schluss, dass die angebotenen Lehrinhalte weder jenen in öffentlichen Schulen noch jenen von anderen Erwachsenenbildungseinrichtungen wie WIFI oder BFI gleichkomme. Vielmehr bestehe der überwiegende Teil des angebotenen Lehrstoffes in Persönlichkeitsbildung, Kommunikations- und Rhetorikausbildung. Aus diesem Grund wurde die Umsatzsteuerbefreiung…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 1/4

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Johannes Böck in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch TPA Steuerberatung GmbH, Wiedner Gürtel 13, Turm 24, 1100 Wien, über die Beschwerde vom 15. Oktober 2015 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1…

BFG RV/4100351/2017Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung; Vergleichbarkeit der Ausbildungsabschlüsse und –ziele zweier landwirtschaftlicher Fachschulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2019

…den Fachschülern/innen in drei Schulstufen den maßgeblichen Lehrstoff - unter Mitbeachtung der Schwerpunkte "Land und Forstwirtschaft" oder "Hauswirtschaft und Ernährung" zu vermitteln und verbunden mittels Praxisunterricht auf die Ablegung der Facharbeiterprüfung in der Fachrichtung "Landwirtschaft" vorzubereiten. Der Inhalt der Stundentafel der LFS "Buchhof" zeigt nach…

UFSG RV/0680-G/05Gemeinnützigkeit eines Vereins, der eine private Bildungseinrichtung unterhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007Teil 1/2

…der Nachweis erforderlich, dass eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt werde. Als Maßstab der Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen sei primär der Lehrstoff und bezog sich auf die beiden Erkenntnisse des VwGH vom 25.2.1997, 95/15/0126 und 17.3.1986, 84/15…

UFSW RV/2373-W/02Ausbildungslehrgänge zur MediatorIn, Vergleichbarkeit mit der Tätigkeit öffentlicher Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2003

…werde durch die Bw. erfüllt, da der angebotene Lehrstoff mit dem der anderen genannten Einrichtungen übereinstimme. Die Vorgaben für den Inhalt der Kurse sei für alle Ausbildungseinrichtungen (Uni, Sozialakademie etc.) gleich und es würden nur Zeugnisse / Diplome von jenen Einrichtungen anerkannt, die sich an diese…

UFSW RV/3268-W/10Reise für Richteramtsanwärter 2008 nach Lissabon ist nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2013Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Berufungswerberin, gegen die Bescheide des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs, betreffend amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens Einkommensteuer 2008 und Einkommensteuer 2008, entschieden: Beide Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Wiederaufnahmsbescheid bleibt unverändert. Der Bescheid betreffend Einkommensteuer 2008…

BFG RV/7101649/2015Unwirksamkeit einer nur mit E-Mail eingebrachten Beschwerde (Ausbildung zum Kaufmann im Einzelhandel Berufsausbildung iSd FLAG 1967?)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss31.03.2015Teil 2/2

…erworben hat. In ihr soll der Prüfling nachweisen, dass er die erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. §§ 53 ff. dBBiG…

UFSF RV/0355-F/10"Kinderbetreuung", wobei hier die Wissensvermittlung im Vordergrund steht. Es handelt sich daher um keine reinen Kinderbetreuungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012Teil 2/2

…unterrichte er daher auch gerne in kleinen Schulen. Er vertrete aber auch klar die Ansicht, dass Schülern der vorgeschriebene Lehrstoff primär in der Schule und nicht daheim beigebracht werden solle. So sei es auch in der s gewesen. Die Erfordernis der Lernbegleitung durch die Eltern…

UFSW RV/0372-W/04Auswärtige Berufsausbildung (keine "Verordnungsgemeinde"), Gleichartigkeit von Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005Teil 2/2

…beurteilen und andere Faktoren hintanzustellen, würde bei Kindern und Jugendlichen eine derartige Betrachtungsweise zu kurz greifen. Hier kann es nicht allein auf den "Lehrstoff" ankommen, hier kommt auch der Vermittlung dieses "Lehrstoffes" und der pädagogischen Schwerpunktsetzung entscheidende Bedeutung zu. So enthält auch § 2 SchOG Zielvorgaben…

BFG RV/7101981/2024Vier Monate Vorbereitungszeit je Teilprüfung (auch für Wiederholungsprüfungen) und daher Berufsausbildung bei der Vorbereitung auf die Externistenreifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025

…besuche seit Dezember 2018 die Maturaschule Dr. Roland. Sie nehme an keinen Kursen teil, sondern erarbeite sich den Lehrstoff an Hand von Skripten selbst. Insgesamt seien 10 Teil(-zulassungs)prüfungen vorgesehen gewesen, wovon seine Tochter bereits 9 absolviert habe. Der nächste Antritt sei für Oktober…

BFG RV/7102544/2021Neuerlicher Antrag auf Familienbeihilfe für einen Polizeischüler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2021

…jener Kompetenzen, die erforderlich sind, um den Anforderungen des jeweiligen Aufgabenbereichs professionell und verantwortungsvoll nachzukommen. Der Lehrstoff ist entsprechend dem neuesten Stand der Wissenschaft, den dienstlichen Erfordernissen sowie den aktuellen pädagogisch-didaktischen Grundsätzen zu vermitteln (§ 2 der VO). Die Sicherheitsakademie (SIAK) hat für die in §…

BFG RV/3100758/2012Umsätze von Tanzschulen sind weder nach Unionsrecht (Art. 132 Abs.1 lit. i MwStSystRL) noch nach nationalem Recht (§ 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994) steuerfrei.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021

…Beim Besuch einer Tanzschule komme es zur Vermittlung von Fertigkeiten, die im gesellschaftlichen Umgang nützlich seien. Der Umfang des Lehrstoffes müsse annähernd dem einer öffentlichen Schule entsprechen. Dies sei bei einer Tanzschule nicht gegeben, da die Übereinstimmung sich nur auf einen Teil des Lehrplanes im…

BFG RV/5100979/2020Polizeigrundausbildung als Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2021

…jener Kompetenzen, die erforderlich sind, um den Anforderungen des jeweiligen Aufgabenbereichs professionell und verantwortungsvoll nachzukommen. Der Lehrstoff ist entsprechend dem neuesten Stand der Wissenschaft, den dienstlichen Erfordernissen sowie den aktuellen pädagogisch-didaktischen Grundsätzen zu vermitteln (§ 2 der VO). Die Sicherheitsakademie (SIAK) hat für die in §…

BFG RV/7101603/2017Umsatzsteuerbefreiung für Yoga-Lehrerinnen-Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2019

…Bildungseinrichtungen wie WIFI und BFI, die der Umsetzung der den dahinter stehenden öffentlich-rechtlichen Trägerorganisationen gesetzlich aufgetragenen besonderen Aus- und Weiterbildungsaufgaben dienen, nicht als Vergleichsmaßstab für die Lehrstoffübereinstimmung herangezogen werden können, da sie keine öffentlichen Schulen sind (UFSG 16.08.2011, RV/0621-G/05…

BFG RV/7106013/2018Fachliteratur (hier: Romane und Graphic Novels) einer Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2019

…literarischen Werken, die auch die Allgemeinheit ansprechen, im Unterricht in Lehrstoff und didaktischen Zielen dargelegt wird. Viele der gelisteten Werke wurden von mir vor allem deswegen zur dauerhaften Nutzung angeschafft, da diese teilweise nicht in öffentlichen Bibliotheken vorhanden oder für eine längere Benutzung zugänglich sind. …

BFG RV/2101350/2015Frühestmöglicher Zeitpunkt des Studienbeginns
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2015

…werden. Für den Sohn der Beschwerdeführerin ist es nicht zumutbar, bei einem Einstieg ins Sommersemester den gesamten Lehrstoff des Wintersemesters "vorzulernen'' – ein Einstieg im Sommersemester hätte daher den Verlust eines Toleranzsemesters zur Folge. Voraussetzung für die Gewährung der Familienbeihilfe während eines Studiums ist unter anderem…

BFG RV/7102013/2016Berufsreifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2017

…von maximal vier Monaten (ein Semester) pro Teilprüfung ausgegangen werde, so sei dem zu entgegnen, dass nicht jeder Mensch als Mathematikgenie geboren worden sei und sich den Lehrstoff von vier Jahren Mathematik in vier Monaten aneignen könne. Die Berufsreifeprüfung sehe vor, ein Basismodul zu besuchen…

BFG RV/5101257/2015Fernstudium an einem Abendgymnasium für Berufstätige als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2016

…Fächer und Schultypen wie im regulären Abendgymnasium angeboten, der strukturelle Aufbau ist ebenfalls der gleiche, sodass auch die Möglichkeit des Umsteigens jederzeit gegeben ist. Im Fernstudium wird ein Großteil des Lehrstoffes im Selbststudium daheim anhand von Leitfäden und Skripten, die die LehrerInnen zusammengestellt haben, erarbeitet…

BFG RV/7103611/2015Besuch der Intern. Bibelschule Sonnegg keine Berufsausbildung iS des FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2016

…um ihnen zu helfen. Jesaja 61:1-3 Lukas 4: 18-19 Jesaja 52:72" "Lehrstoff der dreijährigen Bibelschule SONNEGG Die Stoffgebiete I ) Bibelunterricht: Alle 66 Bücher der Bibel im Überblick. 2) Göttliche Inspiration und Überlieferung der Bibel 3) Die Bündnisse Gottes mit den Menschen…