…wenn die behinderte Person in der Lage ist, durch ihre Arbeitsleistung Einnahmen zu erzielen, die ausreichen die eigenen bescheidensten Lebensbedürfnisse zu befriedigen. Eine Orientierung an den für das jeweilige Kalenderjahr geltenden Ausgleichszulagenrichtsätzen für Alleinstehende (§ 293 ASVG) ist dabei durchaus zulässig und bilden diese die entsprechende…
…Allgemeinheit gehen würde. Im Übrigen würden weit über dem Durchschnitt liegende Einkünfte erzielt (rd. € 3.600,00) und ein großer Teil zur Deckung nicht näher konkretisierter Lebensbedürfnisse (lt. erhobenem Vermögensverzeichnis) verwendet und die noch aushaftende Darlehensschuld der Bausparkasse werde in rd. 15 Monaten vollständig…
…vorübergehend ist bzw. bereits konkrete Schritte für die (Wieder)Aufnahme einer Tätigkeit am Ort des bisherigen Wohnsitzes unternommen wurden, ist die Beibehaltung des früheren Wohnsitzes selbst nachdem der Steuerpflichtige bereits eine seinen Lebensbedürfnissen objektiv entsprechende Wohnmöglichkeit gefunden hat, als beruflich bedingt anzusehen. Die bloß abstrakte…
…wo ich mich das ganze Jahr über aufhalte, verbunden. Ich decke hier meine Lebensbedürfnisse und bezahle als ausländischer Student die Studiengebühr sogar verdoppelt. Die Einschränkung, dass ich mich "nur" zu Studienzwecken hier aufhalte ist insofern unrichtig, weil ich in ein Ausland keine anderen Beziehungen habe…
…Fachliteratur ist immer auf die spezifischen beruflichen Bedürfnisse eines Steuerpflichtigen zugeschnitten und nicht geeignet, die Lebensbedürfnisse literarisch interessierter Bevölkerungskreise anzusprechen. Dagegen sind die Ausgaben für Bücher und Zeitschriften, die von allgemeinem (nicht nur bei in einem bestimmten Beruf tätigen Steuerpflichtigen) Interesse sind oder die für…
…Gemäß der Information der Sachwalterin habe der Bw. lediglich "Gelegenheitsarbeiten" verrichtet und dafür nicht mehr als ein "Taschengeld" erhalten. Ein Einkommen, von dem er seine Lebensbedürfnisse hätte befriedigen können, habe der Bw. krankheitsbedingt niemals erzielt. Tatsächlich habe er bis zur Gewährung der Invaliditätspension vom Einkommen…
…vor, wenn das Kind die zur Deckung seines Unterhaltes erforderlichen Mittel selbst erwirbt oder zu erwerben imstande sei, also in der Lage sei, seine gesamten Lebensbedürfnisse angemessen aus eigenem Einkommen zu decken. Aufgrund des von seinem Sohn B. erzielten Einkommens im Jahr 2008 stehe fest…
…weil gemäß § 276 Abs. 4 ABGB solche Ansprüche nicht bestehen, als durch sie die Befriedigung der Lebensbedürfnisse der Pflegebefohlenen gefährdet würde. Nach der Gerichtspraxis werde dem Bw. bei den dargestellten schlechten Einkommens- und Vermögensverhältnissen der Pflegebefohlenen nur Ersatz für Barauslagen, nicht jedoch für die aufgewendete…
…durchgeführt wurden, noch dass es sich bei den etwa doch durchgeführten Einkäufen nicht um solche, die zur Deckung der privaten Lebensbedürfnisse notwendig seien, handle. Da der objektive Tatbestand nicht gegeben sei, müsse auf die subjektive Tatseite nicht eingegangen werden. Es werde die Abhaltung einer mündlichen…
… 20 Abs. 1 Z 1 EStG 1988 in der Kausalitätsbegrenzung von Aufwendungen liegt. Einkünfte kann nur jemand erzielen, dessen elementare Lebensbedürfnisse, wie auch jenes nach Nahrung und Unterkunft, so weit befriedigt sind, dass er arbeiten kann. Die für Nahrung oder auch Unterkunft nötigen Aufwendungen stellen…
…vom Übergeber selbst zu erbringen. Gleichzeitig verpflichtet sich die Übernehmerin ausdrücklich, an den Übergeber den einvernehmlich festgestellten Abtretungspreis von 45.000,00 Euro für dessen zukünftige Lebensbedürfnisse im Sinne des Vertrages zu leisten. In Punkt zweitens des Vertragsnachtrages wird ausdrücklich festgehalten, dass die Übereignung der…
…und über sein Einkommen aus eigenem Erwerb so weit verfügen und sich verpflichten, als dadurch nicht die Befriedigung seiner Lebensbedürfnisse gefährdet wird. (3) Schließt ein minderjähriges Kind ein Rechtsgeschäft, das von Minderjährigen seines Alters üblicherweise geschlossen wird und eine geringfügige Angelegenheit des täglichen Lebens betrifft…
…sind, und über sein Einkommen aus eigenem Erwerb so weit verfügen und sich verpflichten, als dadurch nicht die Befriedigung seiner Lebensbedürfnisse gefährdet wird. (3) Schließt ein minderjähriges Kind ein Rechtsgeschäft, das von Minderjährigen seines Alters üblicherweise geschlossen wird und eine geringfügige Angelegenheit des täglichen Lebens…
…abgewohntes, altes Mobiliar und eine veraltete PC-Anlage befände. Die Berufungswerberin befriedige nur die elementarsten Lebensbedürfnisse. Sämtliche in der Folge unternommenen Versuche zur Hereinbringung des aushaftenden Abgabenrückstandes verliefen erfolglos. Am 6.3.2002 beantragte das Finanzamt die Eröffnung des Konkursverfahrens über das Vermögen der Berufungswerberin…
…da die Abdeckung des weitaus überwiegenden Teiles ihrer Lebensbedürfnisse in keinem örtlichen oder sachlichen Zusammenhang mit WD steht. WD hat in seiner Wohnung ND im Wesentlichen eine Schlafstelle und das Frühstück geboten, alle übrigen Lebensbedürfnisse hat die Minderjährige außerhalb seiner Wohnung und unter meiner entscheidenden…
…nbsp; Die ausschließlich negativen Ergebnisse im Gesamtbetrag von -608.995 S führte der Prüfer darauf zurück, dass "die Liegenschaft in erster Linie der Befriedigung der privaten Lebensbedürfnisse dient". Der Abgabepflichtige habe die Liegenschaft "bis 26.8.1992 offiziell und danach inoffiziell" als Zweitwohnsitz genutzt. Bis…
…im Wesentlichen aus, dass die von der Bw und ihrem späteren Ehemann im Jahr 2002 angemietete Wohnung nur als provisorische Wohnstätte anzusehen sei, die in keiner Weise den Lebensbedürfnissen der Einschreiterin und ihrer Familie gerecht werde, diese Wohnung sei angesichts ihrer dürftigen Einrichtung, ihrer Größe…
…seinen Eltern bewohnt wird. Der Bw. hat keine Nutzungsrechte an einer eigenständigen, seinen Lebensbedürfnissen entsprechenden, Wohnung in seinem Elternhaus; de facto stehen ihm in seinem Elternhaus keine nicht von den Eltern bewohnten Räume für eigene Wohnzwecke zur Verfügung. Von der vorzit. Rechtslage ausgehend ist festzustellen…
…erhalten. Die Höhe der Vergütung, die von Monat zu Monat in unterschiedlicher Höhe geleistet werde, orientiere sich einerseits an der Liquidität der Gesellschaft und wenn diese gewährleistet sei, an den Lebensbedürfnissen des D. M.. Niemand könne dem Geschäftsführer ein vom Geschäftserfolg losgelöstes Honorar garantieren. Nur…
…Auffassung, dass der Verdienst des Ehegatten im Monat Juli nicht einmal ausreichte, um die eigenen bescheidenste Lebensbedürfnisse zu befriedigen und er somit auch seiner Ehegattin keinen Unterhalt leisten konnte. Der subsidiär vorhanden gewesene Unterhaltsanspruch gegenüber dem Vater (dem Bw.) lebte daher wieder auf (vgl. z…