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UFSW RV/1994-W/06Luxustangente bei Leasing-Pkw
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006

…1 Z 2 lit. b - Grenze | 467.000,00 | Luxustangente | 27,88% Mit Berufungsentscheidung vom 19.9.2003, RV/2584-W/02, wurden - infolge Berücksichtigung der tatsächlichen Pkw-Kosten - die angefochtenen Bescheide zu Ungunsten des Bw. abgeändert, die übrigen Berufungspunkte wurden als…

UFSK RV/0234-K/10Fremdüblichkeit einer zwischen einem Facharzt und seiner (damaligen) Ehegattin und Ordinationsmitarbeiterin abgeschlossenen Vereinbarung, mit welcher dieser ein im Betriebsvermögen des Arztes befindlicher Leasing-PKW zur unbeschränkten privaten Verwendung überlassen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011Teil 1/2

…Außerdem wird im Jahr 2001 der Privatanteil für den PKW BMW 740 auf 25% erhöht. | Zeitraum | 2001 ATS | 2002 Euro | 2003 Euro | Vor Bp | 0,00 | 0,00 | 0,00 | Nach Bp | 118.439,99…

UFSK RV/0234-K/10Fremdüblichkeit einer zwischen einem Facharzt und seiner (damaligen) Ehegattin und Ordinationsmitarbeiterin abgeschlossenen Vereinbarung, mit welcher dieser ein im Betriebsvermögen des Arztes befindlicher Leasing-PKW zur unbeschränkten privaten Verwendung überlassen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011Teil 2/2

…angesetzt als jenes von Frau Dr. Bei Ansatz von Sachbezugswerten für die PKW Überlassung würde sich das Jahresgehalt von U auf € 35.715,- [Sachbezug: € 279,- mal 9 Monate = € 2.511,-] belaufen und wäre somit um rd. 34% höher als jenes der…

UFSL RV/0406-L/05Luxustangente im Sinne des § 20 Abs. 1 Z 2 lit. b EStG 1988 auch im Falle des "Operating-Leasings"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2005

…Auswirkung auf die Fahrzeugindustrie. Abweichungen ergeben sich, je nachdem, um welche Form des Leasings es sich handle.Die Leasingrate sei beim Leasingnehmer Betriebsausgabe . Beim Operatingleasing erfolge die Zurechnung des PKW zum Leasinggeber. Das wirtschaftliche Risiko sei hoch, der Wertverlust im ersten Jahr werde mit 20…

UFSW RV/3990-W/02DB- und DZ-Pflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2004

…der Entscheidung zu Grunde gelegt: Der Gf ist zu 75 % am Stammkapital der Bw beteiligt und seit 21. Mai 1997 als ihr Gf tätig. Dem Gf wurde von der Bw ab August 1998 ein Leasing-PKW (Audi A 6, 2,5 TDI V 6 Quattro…

UFSW RV/1992-W/11Vorliegen einer schuldhaften Pflichtverletzung, Vorhandensein ausreichender liquider Mittel zur Abgabenentrichtung sowie Richtigkeit der Höhe der zugrunde liegenden Abgabenschuldigkeiten bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2012

…gewesen, dass diese in nächster Zeit keine Einnahmen mehr erzielen werde. Er habe bereits im März 2009 die Kosten der Firma auf das Minimum gesenkt und auch den Leasing-PKW zurückgegeben, um die laufenden Kosten noch bedecken zu können und um die Firma zu retten…

UFSL RV/1027-L/06Wiederaufnahme des Verfahrens ohne ausreichende Angabe von Wiederaufnahmegründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2009

…offen gelegten Sachverhaltes zu beseitigen. Sowohl die Verlustvorträge als auch der Sanierungsgewinn, sowie Luxustangente der Leasing-Pkws sei der Abgabenbehörde im Zuge der Betriebsprüfung ausreichend bekannt gewesen und hätte die Abgabenbehörde somit ausreichend Möglichkeit gehabt, den Sachverhalt entsprechend rechtlich zu würdigen. Aus handschriftlichen Unterlagen gehe…

UFSW RV/0078-W/03Strittige Betriebsaufgabe nach Lagerabverkauf und bei Ende des Benützungsrechtes am Geschäftslokal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.02.2008

…Handelswarenerlöse dieser Jahre (iHv durchschnittlich 20.000 öS) ausmachte. Diese Handelswarenerlöse deckten auch nur einen Bruchteil der PKW-Aufwendungen (= Kraftfahrzeugsteuer + Instandhaltung PKW + Treibstoff PKW + Leasing PKW + Versicherung PKW), welche laut Jahresabschlüssen ca 185.000 öS im Jahr 1998 und ca 205.000 öS im…

UFSL FSRV/0005-L/04Rechtsanwälte, rechtswidrige Abgabenkredite erzwingend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.10.2004Teil 2/6

…für Fahrzeuge in Höhe von insgesamt ATS 144.676,-- enthalten waren, nämlich für Benzin ATS 35.024,30, Leasing Motorrad ATS 10.000,--, Leasing PKW der Marke Mercedes Benz 230 TE ATS 29.203,20, Versicherung ATS 42.448,--, sowie Wartung ATS 28.000,50…

UFSL FSRV/0005-L/04Rechtsanwälte, rechtswidrige Abgabenkredite erzwingend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.10.2004Teil 3/6

…1999 Aufwendungen bzw. Ausgaben für Fahrzeuge in Höhe von insgesamt ATS 216.288,92 enthalten waren, nämlich für Benzin ATS 40.741,35, Leasing PKW der Marke Mercedes Benz 230 TE ATS 76.295,35, Versicherung ATS 59.668,--, Autobahnvignette ATS 550,--, Parkplatz ATS 50…

UFSW RV/3132-W/021. Steuerfreiheit für Ruhegehälter bei rumänischem Lebensmittelpunkt; 2. Beurteilung einer Handelsagententätigkeit als Liebhaberei (Neigungstätigkeit);
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2005Teil 1/2

…KtoNr. Y) und wurde erst danach von Österreich nach R weiter überwiesen. Im Berufungszeitraum war der Bw. im Wählerverzeichnis des XY. Bezirkes eingetragen und besaß einen im Inland zugelassenen Leasing-PKW. Der Bw. war in R nicht steuerlich erfasst. r Steuerbescheide wurden keine vorgelegt. Ab…

UFSW RV/4368-W/02DB- und DZ-Pflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2004

…ersucht aufzuzeigen, aus welcher betriebswirtschaftlichen Kennzahl, Größe bzw Formel sich die Höhe der ausbezahlten Gf-Bezüge ableiten lasse. Weiters wurde um die Vorlage der Fahrtenbücher jener beiden Leasing-PKWs ersucht, die zum Teil auch privat genutzten wurden. In der Vorhaltsbeantwortung führte die Bw aus, dass…

UFSF RV/0209-F/02Eigenverbrauchsbesteuerung bei ausländischem Pkw-Leasing
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2004

…Vorabentscheidungsverfahrens über die Frage der Zulässigkeit der Eigenverbrauchsbesteuerung im Falle eines im Ausland geleasten Pkw entschieden, dass § 1 Abs. 1 Z 2 lit. d UStG 1994 den Bestimmungen der 6. Mehrwertsteuerrichtlinie widerspricht. Konkret führte der EuGH aus, dass das Pkw-Leasing in Entsprechung der 6…

UFSF RV/0200-F/02Eigenverbrauchsbesteuerung bei ausländischem Pkw-Leasing
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2004

…Vorabentscheidungsverfahrens über die Frage der Zulässigkeit der Eigenverbrauchsbesteuerung im Falle eines im Ausland geleasten Pkw entschieden, dass § 1 Abs. 1 Z 2 lit. d UStG 1994 den Bestimmungen der 6. Mehrwertsteuerrichtlinie widerspricht. Konkret führte der EuGH aus, dass das Pkw-Leasing in Entsprechung der 6…

UFSK RV/0064-K/05Eigenverbrauchsbesteuerung von PKW-Leasing im Lichte des Gemeinschaftsrechtes betreffend den Veranlagungszeitraum 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2010

…mit, dass der Bw. im Jahre 2003 von der in D-111 ansässigen Fa. W GmbH ein PKW gegen Entgelt zur Verfügung gestellt worden sei. Die Kosten für die Überlassung dieses Fahrzeuges seien der Bw. mit Faktura vom 30.12.2003 in Rechnung gestellt worden…

UFSW RV/1085-W/03Eigenverbrauchsbesteuerung beim grenzüberschreitenden PKW-Leasing
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2005

…Regelung in Kraft gesetzt. Auch bei einem für Österreich negativen Urteil des EuGH komme es daher bis Ende 2005 zu einer Eigenverbrauchsbesteuerung bei PKW-Leasing im EU-Ausland durch österreichische Unternehmer". In ihrer Berufung gegen die Umsatzsteuerbescheide für 1999 bis 2002, ihrem Vorlageantrag und Telefonat…

UFSI RV/0161-I/03Normverbrauchsabgabe und Fahrzeugeinzelbesteuerung bei Ermittlungsmängeln in Bezug auf ein PKW-Leasing in der BRD durch eine im Inland ansässige Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.02.2005

…seither in Deutschland beim Finanzamt K., Außenstelle F., steuerlich geführt werde. Der gegenständliche PKW, der nur über eine Leistung von 74 kW (nicht 96 kW) verfüge und nicht im Jänner 2002, sondern erst im August 2002 erworben worden sei, gehöre zum Betriebsvermögen des deutschen Betriebes…

UFSW RV/2195-W/02Eigenverbrauchsbesteuerung beim grenzüberschreitenden Pkw-Leasing (alte "unbefristete" Rechtslage vor BGBl. I Nr. 10 /2003)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2004

…1 lit. d UStG. Im Geschäftsjahr 1998/1999 habe die Bw. Aufwendungen für PKW-Leasing in der BRD in Höhe von 80.519,95 S getätigt. Auf Grund des in der BRD zustehenden Vorsteuerabzuges sei zwar der Eigenverbrauchstatbestand nach der Formulierung des § 1 Abs. 1…

UFSI RV/0249-I/02Eigenverbrauchsbesteuerung beim grenzüberschreitenden Pkw-Leasing (alte "unbefristete" Rechtslage vor BGBl. I Nr. 10/2003)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2003

…abgabenbehördliche Prüfung durch, wobei unter TZ 16 des BP- Berichtes vom 1.6.2001 folgende Feststellung getroffen wurde:   "Die Bw. least von der Fa.... in Deutschland einen Pkw Galopper. Gemäß § 1 Abs.1 (Z.2) lit. d USTG 1994 liegt Eigenverbrauch vor, wenn ein…

UFSI RV/0554-I/03Eigenverbrauchsbesteuerung beim grenzüberschreitenden Pkw-Leasing (alte "unbefristete" Rechtslage vor BGBl. I 10/2003)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2003

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Westrevision WTPR - STB GmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes Schwaz betreffend Umsatzsteuer für das Jahr 1997 vom 15.6.1999 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und…